Anevay
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Ich finde es noch viel erschreckender, dass in dem Thread "Hass-Postings: Dagegen halten - Mund aufmachen" in einem Eso-Forum solch braunem Mob eine Plattform geboten wird, indem man ihre "Hass-Postings" z. T. mit Namensnennung einkopiert. Hier hält niemand dagegen, hier wird lediglich die Verteilung dieses Gedankengutes unterstützt.
R.
Na ja, dagegen halte ich, dass so sehr klar wird, was alles keine Hetzpostings sind. Ist nur schade, dass das von alleine nicht verstanden wird und auch legitime Kritikpunkte gleich unter rechter Hetze fallen.
Währenddessen stellen sich weitere Schwierigkeiten ein, Versammlungsverbot in Heidenau:
http://www.tagesschau.de/inland/heidenau-versammlungsverbot-101.html
Die Entscheidung sei "ein Schlag ins Gesicht" all jener, "die sich der dumpfen Stimmungsmache rechter Gewalttäter entgegenstellen".
Zugleich kritisierte er den Personalabbau bei der Polizei. In den vergangenen 15 Jahren seien aus Kostengründen rund 16.000 Stellen bei der Polizei gestrichen worden. Dies dürfe nicht dazu führen, das Verfassungsrecht auf friedliche Versammlungen zu beschneiden.
Interessant daran finde ich, und brandgefährlich, dass Özdemir sich dem Versammlungsverbot widersetzen wird.
Der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir will das Versammlungsverbot in Heidenau jedoch ignorieren und dort heute auf die Straße gehen. "Ich kann nicht akzeptieren, dass es rechtsfreie Räume in der Bundesrepublik Deutschland geben kann", sagte er im ARD-Morgenmagazin. Es könne nicht sein, dass Rechte das staatliche Gewaltmonopol aushöhlen. Er forderte auch andere auf mitzukommen. "Wir werden zeigen: Dieser Rechtsstaat ist nicht wehrlos!"
Klasse, was, wenn das die Nazis dort ebenso sehen und dort aufmarschieren? Dann haben wir Krawalle vom Feinsten. Und nicht genug Polizisten, die eingreifen können? Prima gemacht, Herr Özdemir.
LG
Any