Wahlen in Polen

[Tommy]

Es ist zu befürchten, daß Polen den Weg Ungarns geht, und dann ist es wirklich verloren.

Die Gleichschaltung der Presse ist bereits nach nur zwei Monaten Regierungszeit der Rechtspopulisten gewaltig vorangekommen, eine Hofberichtserstattung rückt in greifbare Nähe:

http://derstandard.at/2000026127498/Polen-Angriff-auf-die-Pressefreiheit

Die Justiz wird gerade im Moment stromlinienförmig gemacht, EU-Präsident Schulz sprach hier von einem staatsstreichähnlichen Versuch, die Demokratie in eine Diktatur zu verwandeln. Wenn dann in einem dritten und letzten Schritt noch die Wahlen manipuliert werden - und das ist der Fahrplan von rechten Regierungen- dann werden die Polen ihre Regierung nie mehr los.

Zumindest nicht ohne Gewalt.

 

[Tommy]

Diese Mentalität ("Ich wähle jetzt mal rechts, um denen da oben einen Denkzettel zu verpassen") , kann zu einem fatalen Bummerang werden.

https://pbs.twimg.com/media/CVzE-8JWUAAXTRM.jpg

 

[Inti]

Solange ein Walesa die Ideen der Solidarnosc hochhält ist die Freiheit noch nicht verloren. Aber Zeit lässt alle Kritik verblassen in Resignation, Angepasstheit und der Wahl des einfachsten Weges, das haben wir gesehen im Nazireich und das sehen wir in Russland. 1o-20 Jahre gleichgeschaltete Medien und eingeschüchterte und angepasste Richter lässt die Masse im Gleichschritt marschieren.

LGInti

 

[Shimon1938]

Diese Mentalität ("Ich wähle jetzt mal rechts, um denen da oben einen Denkzettel zu verpassen") , kann zu einem fatalen Bummerang werden.

https://pbs.twimg.com/media/CVzE-8JWUAAXTRM.jpg

nicht "es kann" - das ist ein bummerang....!

shimon

 

[Greenorange]

Wochenblatt Angora (Dortmund/Warschau) schlagzeilt:

Willkommen in autoritärer Staatsform!

und auf seiner Cartoonseite wird eindringlich gefragt : auf welcher Frequenz sendete einst Radio Freies Europa?

 

[Shimon1938]

Ich persönlich habe gedacht, Polen hat die Schnaze von Diktaturen voll - das war eine Illusion. Sie haben es mehrheitzlich und selbst gewählt. Ich hoffe, dass die EU irgendwie einschreitet...

Shimon

 

[Urajup]

Ich persönlich habe gedacht, Polen hat die Schnaze von Diktaturen voll - das war eine Illusion. Sie haben es mehrheitzlich und selbst gewählt. Ich hoffe, dass die EU irgendwie einschreitet...

Shimon

Polens Regierung wurde demokratisch gewählt. Warum sollte sich daher die EU einmischen? Gut, die rechten Strömungen passen natürlich nicht diesem oder jenem, dennoch: Ich meine, gerade wir Deutschen sollten uns nicht in die inneren Angelegenheiten anderer Länder einmischen. Und schon gar nicht bei den Polen.

Und: Wenn wir den Polen Rechtspopulismus vorwerfen, so könnten sie uns anderereits Linkspopulismus vorwerfen. Und wer entscheidet, was den Menschen jetzt besser bekommt?

Lg
Urajup

 

[Tommy]

Polens Regierung wurde demokratisch gewählt. Warum sollte sich daher die EU einmischen?

1.Polen ist ein EU-Mitgliedsland, falls du das noch nicht wußtest.

2. Die EU-Mitgliedsschaft ist an bestimmte Bedingungen gebunden, die das Mitgliedsland erfüllen muß, damit es in der EU bleiben kann, z.B. Abwesenheit der Todesstrafe und Rechtsstaatlichkeit. Ist die Rechtsstaatlickeit nicht mehr gegeben, z.b. wie jetzt durch einen geplanten Umbau Polens in eine Diktatur, kann das entsprechende Mitgliedsland aus der EU rausgekickt werden. Deshalb ist deine Frage sinnentleert. Die EU ist bereits dabei sich einzumischen:
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Das Verfassungsgericht gelähmt, die Unabhängigkeit der öffentlich-rechtlichen Sender beschnitten, die Geheimdienste unter politisch genehme Führung gestellt: Das Vorgehen der polnischen Regierung sorgt für Entsetzen in Europa. Die EU-Kommission droht Warschau nun mit einem drastischen Schritt - einem Verfahren zum Schutz der Rechtsstaatlichkeit, an dessen Ende im Extremfall die Aussetzung der EU-Mitgliedschaft Polens stehen könnte
...................
weiterlesen: http://www.spiegel.de/politik/ausla...chtsstaats-mechanismus-kontern-a-1070495.html

Und was nun die Merkel-Regierung mit "Linkspopulismus" zu tun hat, wirst wohl nur du wissen.

 

[Urajup]

1.Polen ist ein EU-Mitgliedsland, falls du das noch nicht wußtest.

Ich wußte es.

2. Die EU-Mitgliedsschaft ist an bestimmte Bedingungen gebunden, die das Mitgliedsland erfüllen muß, damit es in der EU bleiben kann, z.B. Abwesenheit der Todesstrafe und Rechtsstaatlichkeit. Ist die Rechtsstaatlickeit nicht mehr gegeben, z.b. wie jetzt durch einen geplanten Umbau Polens in eine Diktatur, kann das entsprechende Mitgliedsland aus der EU rausgekickt werden. Deshalb ist deine Frage sinnentleert. Die EU ist bereits dabei sich einzumischen:

Diktatur? M.E. ist unsere bundesdeutsche Medienlandschaft mit ihrer einheitlichen (linken) Mainstream-Meinung auch eine Diktatur. Konservative Meinungen oder Strömungen werden nicht mehr zugelassen bzw. abdegradiert und in die Nazi-Ecke gestellt.Was ist da bitte der Unterschied zu Polen? Aber gut, soll die EU sich einmischen. Ob es die Polen wohl kratzt?

an dessen Ende im Extremfall die Aussetzung der EU-Mitgliedschaft Polens stehen könnte

Ich habe so das Gefühl, dass es vielen Polen am Ar....vorbeigeht.

Mein Gott, lass die Polen doch machen. Sie müssen es (evtl.) auch ausbaden. Ist ihr Land.

Und was nun die Merkel-Regierung mit "Linkspopulismus" zu tun hat, wirst wohl nur du wissen.

Du willst die CDU doch nicht im Ernst als rechts bezeichnen? Es gibt keine regierenden rechten oder konservativen Parteien mehr bei uns im Land.

Urajup

 

[Inti]

Du willst die CDU doch nicht im Ernst als rechts bezeichnen? Es gibt keine regierenden rechten oder konservativen Parteien mehr bei uns im Land.

Damit hast du zumindest deine Position ganz gut beschrieben. Wenn du alles von deiner Position aus als links bezeichnest, dann musst du dich am äußersten rechten Rand befinden.

LGInti