Hass-Postings: "Dagegen halten - Mund aufmachen" - Anja Reschke

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Ausgerechnet den Til Schweiger als Volkverhetzer anzuklagen, ist für mich eh nur ein Witz.

Das Einzige was ich je von ihm gehört habe, ist sowas wie:
NAZIS RAUS!
Das kann daran liegen, dass unter Volksverhetzung nicht nur läuft, was von politisch rechts kommt und tatsächlich beschränkt es sich nicht nur darauf. Auch Linksextremisten betreiben Volksverhetzung und anderes. Vermeintlich gut gemeint und angeblich moralisch gerechtfertigt.
Arno gruen klärt darüber auf, wie pathologisch dieses sich moralisch überlegen fühlen ausarten kann.

Lg
Any
 
Fiory. Deine Ausdrucksweise ist der einer Fünfjährigen.
Wenn du nicht begreifen kannst, dass so viele Menschen aus einem anderen Kulturkreis nicht nur heile Welt bringen, kann ich dir nicht helfen. Will ich auch nicht. Die Zeit wird es eh zeigen wie friedlich das mit der Integration zugehen wird.
Jedenfalls erlebe ich hier linkspolitische Leute, die zwingend ein Feindbild brauchen. Wozu eigentlich? Um die eigene Aggression abzuarbeiten?
Lg Any

So viele Eingeborene (deutsche Staatsbürger) bringen auch keine Dauerharmonie zustande, Any. Weder in der Vergangenheit, noch in der Gegenwart, geschweige denn, in Zukunft. Heile Welt bietest Du auch niemand, vermagst Du sie nicht umsetzen. Ich würde nicht sagen, die meisten Gegner der Flüchtlingsaufnahme sind alle Vertreter der braunen Pest, aber ich weiß es sicher, die meisten von ihnen haben nur eine unbegründete diffuse Angst vor Menschen, die sie nicht kennen, vor einer Veränderung in ihrem Umfeld, Veränderung ihrer Sicht...ja, mühsamer Prozess, aber es geht nicht anders, die Völkerwanderung ist nun mal die Antwort auf jahrzehnte lange Ausbeutung und Auf der Stelle Treten. Die Terroristen kommen, wie gemeine Diebe es auch zu tun pflegen, wenn sie es wollen...Gerade dieser Post von Dir zeigt - positivst gesehen - die schlichte Angst vor Unbekannten; nur negative Erwartungen sind genauso unrealistisch ...Und ein Feindbild brauchen anscheinend gerade die Vertreter der Flüchtingsablehnungs-Fraktion, zwanghaft zwingend.
 
So viele Eingeborene (deutsche Staatsbürger) bringen auch keine Dauerharmonie zustande, Any. Weder in der Vergangenheit, noch in der Gegenwart, geschweige denn, in Zukunft. Heile Welt bietest Du auch niemand, vermagst Du sie nicht umsetzen. Ich würde nicht sagen, die meisten Gegner der Flüchtlingsaufnahme sind alle Vertreter der braunen Pest, aber ich weiß es sicher, die meisten von ihnen haben nur eine unbegründete diffuse Angst vor Menschen, die sie nicht kennen, vor einer Veränderung in ihrem Umfeld, Veränderung ihrer Sicht...ja, mühsamer Prozess, aber es geht nicht anders, die Völkerwanderung ist nun mal die Antwort auf jahrzehnte lange Ausbeutung und Auf der Stelle Treten. Die Terroristen kommen, wie gemeine Diebe es auch zu tun pflegen, wenn sie es wollen...Gerade dieser Post von Dir zeigt - positivst gesehen - die schlichte Angst vor Unbekannten; nur negative Erwartungen sind genauso unrealistisch ...Und ein Feindbild brauchen anscheinend gerade die Vertreter der Flüchtingsablehnungs-Fraktion, zwanghaft zwingend.
Bei mir Angst? Nein. Ich beschreibe was ich mitbekomme. Und ich halte das Ergebnis offen. Warten wir es ab.

Lg
Any
 
Das kann daran liegen, dass unter Volksverhetzung nicht nur läuft, was von politisch rechts kommt und tatsächlich beschränkt es sich nicht nur darauf. Auch Linksextremisten betreiben Volksverhetzung und anderes. Vermeintlich gut gemeint und angeblich moralisch gerechtfertigt.
Arno gruen klärt darüber auf, wie pathologisch dieses sich moralisch überlegen fühlen ausarten kann.

Lg
Any




Anzeige gegen Till Schweiger wegen „Volksverhetzung“

Deutsche Wirtschafts Nachrichten | Veröffentlicht: 04.09.15 17:20 Uhr
Ein Rechtswissenschaftler aus Münster hat den Schauspieler Till Schweiger angezeigt. Er hatte sich kritisch über eine Demo gegen eine Flüchtlingsunterkunft geäußert. Die Wahrscheinlichkeit, dass es zu einem Verfahren kommt, ist gering. Schweigers Aussage ist unzweifelhaft als freie Meinungsäußerung zu qualifizieren.

Die Hamburger Staatsanwaltschaft ermittelt einem Bericht des Hamburger Abendblatts zufolge gegen den Schauspieler Till Schweiger (Aktenzeichen (7101 Js 572/15).

Schweiger hatte im Hinblick auf eine geplante Demonstration im sächsischen Freital in einem TV-Talk gesagt:

„Ich glaub noch nicht mal, dass ein Politiker nach Freital gehen muss, es würde einfach reichen, wenn die zwei Hundertschaften da hinschicken und die Leute einkassieren, und sagen ,heute Nacht bleibt ihr im Knast, denkt mal darüber nach, was ihr hier macht, und morgen kommt ihr hier nicht mehr her‘“.

Diese Aussage ist nach geltender Rechtslage kaum als „Volksverhetzung“ zu qualifizieren. Wenn diese Aussage nicht als freie Meinungsäußerung gewertet wird, müsste vermutlich jeder Deutschen bald einen Staatsanwalt im Nacken haben. Die Staatsanwaltschaft muss jedoch tätig werden, weil es sich um ein Offizialdelikt handelt. Das Abendblatt zitiert nicht genannte „Fachleute“, die „fest damit rechnen“, dass „das Verfahren eingestellt wird“.

Ganz ungefährlich ist die Sache freilich nicht. Denn der §130 StGB sagt, dass der Tatbestand der Volksverhetzung erfüllt ist, wenn jemand

„gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert (bzw. aufstachelt, Ans 2a, Anm. der Redaktion“.

Damit könnte der Fall konstruiert werden, dass die Polizei zu einer „Willkürmaßnahme“ (Haft ohne Haftbefehl) gegen eine „nationale Gruppe“ (die demonstrierenden Deutschen) „aufgestachelt“ werden sollte.

Allerdings fehlt in diesem Fall die Hass-Komponente völlig; außerdem wird die Polizei umgangssprachlich nicht zu einer Willkürmaßnahme, sondern zur Einhaltung der Gesetze („Die Würde des Menschen ist unantastbar“) aufgefordert. Das ist selbst mit gesundem Menschenverstand so ziemlich das Gegenteil von Volksverhetzung. Es ist kaum vorstellbar, dass irgendeine deutsche Behörde oder gar ein Gericht zu einer anderen Auffassung gelangen könnte.
http://deutsche-wirtschafts-nachric...e-gegen-till-schweiger-wegen-volksverhetzung/

@Anevay, was glaubst du, wieso dieser "Völkerrechtler" Schneider, der übrigens Deutschland seit der Wiedervereinigung eine "Berliner Republik" nennt, mit der er nichts mehr zu tun haben möchte.... wieso dieser einen Till Schweiger wegen Volksverhetzung anzeigt, wenn sogar jedem Fünfjähirgen mit gesundem Menschenverstand klar ist, das Schweigers Statement so ziemlich das Gegenteil von Volksverhetzung darstellt?
 
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Ein wirklich interessanter Artikel über Facebook... warum sie viele Hasspostings nicht löschen und wie ihre Firmenpolitik insgesamt aussieht. Und ich muss gestehen, dass mir deren "Philosophie" nicht mal nur unsympathisch ist weil ich nicht besonders viel von Zensur halte. Vor allem vom "Counter-Speech-Prinzip" halte ich viel da es m.A.n. einfach sinnvoller als einfaches löschen ist.

Nur Auszüge, aber der gesamte Artikel ist interessant:

Flüchtlingshetze im Netz: Warum Facebook den Hass nicht löscht

(...)


Seit Wochen steht Facebook in Deutschland unter scharfem Beschuss, weil es nicht beherzt gegen Hassbotschaften vorgeht. Beiträge, die man mit gesundem Menschenverstand nur als Flüchtlingshetze und Ausdruck von Menschenfeindlichkeit sehen kann, bleiben online, obwohl sie von anderen Nutzern als problematisch gemeldet wurden. Am Sonntag titelte die "B.Z." deshalb: "Facebook - das asoziale Netzwerk". Auch in der Politik nimmt die Empörung zu.

Die Facebook-Logik

Aber dass vieles, was als anstößig gilt, nicht gelöscht wird, hat einen wichtigeren Grund: eine Facebook-innere Logik.

Facebook ist ein globales Netzwerk - vor Kurzem vermeldete es stolz, dass nun eine Milliarde Menschen die Seite Tag für Tag nutzen. Das bedeutet einen Spagat zwischen Werten und Gesetzen, die in unterschiedlichen Ecken der Welt gelten: Während sich Westler darüber empören, dass die Firma vehementer gegen nackte Brüste vorgeht als gegen Ausländerhetze, verweist die Firma darauf, dass sich Nutzer aus anderen Ländern striktere Regeln gegen Nacktheit wünschen - dies sind oft Länder, in denen Facebook noch wachsen will.

Mit Zensur tut sich das amerikanische Unternehmen ohnehin schwer - Meinungsfreiheit ist in den USA breiter definiert als in Deutschland. Facebook versucht deshalb immer abzuwägen, ob ein Beitrag wirklich gelöscht werden muss - oder ob nicht andere Gegenmaßnahmen vielversprechender sind.

Das Counter-Speech-Prinzip

Neuerdings setzt das Unternehmen dabei auf das Konzept der Gegenrede - der Hass soll durch Counter Speech, durch entgegengesetzte Botschaften, neutralisiert werden.

Dieses hierzulande kaum bekannte Prinzip kann man aus zwei Blickwinkeln betrachten: als eine Aufforderung an die Community, erwachsen und demokratisch zu streiten, oder eben als bequeme Wir-halten-uns-da-raus-Haltung. In jedem Fall: Facebook sieht eher die Nutzer als sich selbst in der Pflicht. Auch die deutschen User sollen dafür in Zukunft fitter gemacht werden.

Die Mitarbeiter des Netzwerks beschäftigt etwa die Frage, ob das Löschen eines Beitrags in der konkreten Situation wirklich hilft - oder ob es die Lage nur eskalieren lässt, etwa indem sich Pöbler durch Sprechverbote bestätigt fühlen. Auch wird geprüft, ob eine Gewaltandrohung konkret genug ist.


(....)

http://www.spiegel.de/netzwelt/web/...-der-hass-nicht-geloescht-wird-a-1051805.html
 
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