Die Helfereuphorie... und der Flüchtlingswahnsinn...

[Luckysun]

@Luckysun
Mit parteienproblem meinte ich konflikt zw 2 parteien....is vl a bisl komisch ausgedrückt.

Und zu deine ausdage ob ich dein gesehnes bild live sehen möchte : nein danke. Wozu?
Ich habe flüchtlinge mit eigenen augen gesehn an bahnhöfen. Alle waren friedlich. Und vor allem...GEDULDIG.
Man Hat für flüchtlinge am bahnhof essen vertreilt. Alle haben sich angereiht und STUNDENLANG gewartet bis sie endlich essen bekommen. Ja und es war nicht mal was für alle da.

Ich war mal an der ungar. Grenze. Da war ich mit einer flüchtlingsfamilie im gleichen zugabtei. Man konnte trotz meterweitem abstand RIECHEN was die durchgemacht haben.

Ja, DIE habe ich auch gesehen... aber eben auch die andere Variante...
die Medaille hat halt 2 Seiten...und nen Rand...

 

[Luckysun]

Die Tagesschau online meldet am 28.09.2015:

Die Wahl in Oberösterreich war von der Flüchtlingskrise beherrscht - und das hat der rechtspopulistischen FPÖ genützt. Sie konnte ihren Stimmenanteil verdoppeln. Die konservative ÖVP musste herbe Verluste hinnehmen.

Die Meinungsforscher haben Recht behalten: Die Freiheitliche Partei FPÖ kann sich als großer Sieger der Landtagswahl in Oberösterreich fühlen. Gegenüber 2009 haben die Rechtspopulisten ihren Stimmenanteil glatt verdoppelt - von 15 auf nunmehr rund 30 Prozent.

Von Jörg Paas, ARD-Hörfunkstudio Wien
http://www.tagesschau.de/ausland/wahlen-oberoesterreich-103.html

Ja, gruselig... aber auch verständlich irgendwo, die Bürger finden mit einigen Themen, die ihnen unter den Nägeln brennen, nirgendwo anders Gehör als bei den Rechten und das ist das Fatale...
mich gruselt es vor den nächsten Wahlen bei uns... möge der AfD-Kelch bitte an uns vorübergehen...

 

[Luckysun]

Und diese Rechtsgrundlagen - bzw. die Gedanken dahinter - sehe ich schon verletzt oder zumindest gefährdet, wenn wir die Grenzen dicht machen würden, wie einige hier fordern.

Dann hätten wir zwar weiter unser Grundgesetz und das darin verankerte Asylrecht, sowie Erweiterungen dessen durch die genfer Konventionen und ein paar weitere Vereinbahrungen - wir könnten uns sozusagen selbst auf die humanitäre Schulter klopfen - es wäre aber ein reines Lippenbekenntnis, weil kaum jemand mehr die Chance bekommen würde, einen entsprechenden Antrag zu stellen.

Es würde auch gegen die Rechtsgrundsätze verstoßen, wenn wir es von der Gesinnung der Flüchtlinge und Asylsuchenden abhängig machen würden, ob ihr Antrag angenommen wird oder nicht. Im Sinne von: "Du wirst Frauen niemals respektieren... Deinen Antrag lehnen wir also ab." Desweiteren können wir eben nicht wirklich erkennen, wer sich hier unseren Regeln und Werten anpassen wird und wer nicht.

Wer hier also beteuert, ja nichts gegen die Ausländer zu haben, die sich gut anpassen, ist eingeladen Lösungen vorzuschlagen, wie man den "richtigen" Menschen hilft und den "falschen" Menschen nicht und dabei gleichzeitig noch unsere Rechtsgrundsätze beibehält, ohne, dass die zu einem Lippenbekenntnis verkommen. Ist das möglich?

Hm, du siehst unsere Demokratie und unsere Rechtsgrundlage nicht z.B. auch dadurch gefährdet, dass das erste Bundesland Enteignungen von Privathäusern beschließen will, um Flüchtlinge unterzubringen?
ich finde diese Fokussierung auf die Rechte der Flüchtlinge irgendwie unpassend... wir beugen also die Rechte der einheimischen Bevölkerung zu Gunsten von Flüchtlingen? ich sehe da eine deutliche Ent-demokratisierung hin zu immer mehr Diktatur-Methoden...

 

[GrauerWolf]

Hm, du siehst unsere Demokratie und unsere Rechtsgrundlage nicht z.B. auch dadurch gefährdet, dass das erste Bundesland Enteignungen von Privathäusern beschließen will, um Flüchtlinge unterzubringen?

Das greift ganz massiv in das Grundrecht auf Eigentum ein! Wer damit anfängt, kommt ggf. auch auf die Schwachsinnsidee, einem "Flüchtlinge" zwangseinzuquartieren (ich traue GrünSozialisten in dieser Hinsicht alles zu). Und spätestens dann gibt es eine Explosion in diesem Land, denn das werden sich die Menschen nicht bieten lassen.

LG
Grauer Wolf

 

[Joey]

Hm, du siehst unsere Demokratie und unsere Rechtsgrundlage nicht z.B. auch dadurch gefährdet, dass das erste Bundesland Enteignungen von Privathäusern beschließen will, um Flüchtlinge unterzubringen?

Von was für Privathäusern sprechen wir hier? Würden dadurch Bundesbürger obdachlos werden?

Wenn ich danach google kommt z.B. dieser Artikel: http://www.welt.de/politik/deutschl...Notfalls-muss-ich-Haeuser-beschlagnahmen.html

Und darin wird erklärt:

Die Welt: Herr Palmer, in Ihrer Stadt Tübingen müssen Flüchtlinge wie vielerorts bald notdürftig in Sporthallen untergebracht werden, wohl gar in Zeltunterkünften. Wie wollen Sie über den Winter kommen?

Boris Palmer: Wir wollen für den Winter versuchen, vor allem leer stehende Gebäude zu nutzen. Dabei geht es nicht nur um Wohnhäuser, sondern auch um ungenutzte Gewerbehallen. Statt Zeltstädten im Freien könnten wir dann Zeltunterkünfte in diesen Hallen einrichten. Das ist der Plan für die nächsten acht Monate. Dazu führen wir Gespräche mit den Eigentümern.

Die Welt: Und wenn die Eigentümer nicht mitmachen?

Palmer: Wir haben keine Chance, das Unterbringungsproblem mit Neubauten zu lösen. Die Lieferzeiten für Wohn- und Sanitätscontainer liegen mittlerweile bei mindestens einem halben Jahr. Wir bekommen aber inzwischen pro Monat so viele Flüchtlinge zugewiesen wie früher in einem ganzen Jahr. Jeder wird verstehen, dass es seltsam ist, eine Zeltstadt neben einem leer stehenden Wohngebäude aufzubauen. Wir unterbreiten den Eigentümern derzeit Miet- und Kaufangebote für ihre Häuser. Ich weise in den schriftlichen Angeboten aber auch darauf hin, dass das Polizeigesetz dem Oberbürgermeister die Möglichkeit gibt, im Notfall Häuser für einige Monate zu beschlagnahmen. Die Rechtslage sieht eine Beschlagnahme in Ausnahmesituationen vor. Ich will das unbedingt vermeiden, aber wenn es gar nicht anders geht, muss ich davon Gebrauch machen.

Oder kurz zusammen-gefasst: Niemand wird hier zu Gunsten der Flüchtlinge auf die Straße gesetzt, es wird versucht, die Gebäude zu nehmen, bei denen es am wenigsten schadet, und bevor beschlagnahmt wird, wird versucht mit den Eigentümern zu verhandeln. So lange all das gewährleistet ist, sehe ich keine große Bedrohung der Demokratie und Rechtsordnung.

 

[KassandrasRuf]

Dieser scheinbaren Einzelfälle äusserst gewaltbereiter Flüchtlinge dürfen meiner Ansicht nach ebensowenig heruntergespielt werden, wie wenn Rechtsradikale oder Linksextreme losmarschieren und sich in Gewaltexzessen verlieren.

Es wäre mir neu, dass gewalttätige Ausschreitungen von Flüchtlingen heruntergespielt werden.

Die krude "Logik", die nicht nur von Dir, sondern auch von anderen UserInnen wie @Dvasia, @Shania, @Cayden... angewandt wird, mündet leider in einer unzulässigen Verallgemeinerung was die Flüchtlinge betrifft. Da wird dann, mehr oder meist eher weniger subtil, basierend auf einigen gewalttätigen Auseinandersetzungen unter Flüchtlingen anhand stummer Allquantoren ein "DIE Flüchtlinge sind gewaltbereit" unterstellt.
Die gleiche krude "Logik" hieße, in Bezug auf Rechtsradikale oder Linksextreme, DIE Deutschen sind rechtsradikal / linksextrem. Was ja, v.a. bei vermuteter "brauner Zuschreibung", immer mit rechtschaffener, tiefer Empörung und strengem Verweis auf die sagenumwobene Nazikeule aus tiefstem Herzelein abgelehnt wird. Hier wird, offenbar ganz bewusst, mit zweierlei Maß gemessen.
Bei den Flüchtlingen sind es, Deiner Beschreibung nach, nur scheinbare Einzelfälle (also "in Wahrheit keine Einzelfälle"), bei Rechtsradikalen kommt in Deinem Post dieses "scheinbar" nicht vor. Da verwahrst Du Dich also schon bei der Zuschreibung von Gewaltexzessen gegen eine potentielle Verallgemeinerung auf die Deutschen. tztztztz...

 

[Mipa]

Und diese Rechtsgrundlagen - bzw. die Gedanken dahinter - sehe ich schon verletzt oder zumindest gefährdet, wenn wir die Grenzen dicht machen würden, wie einige hier fordern.

Ja. Ich bin dagegen, die grenzen dicht zu machen. Was aber, wenn die kapazitäten an der grenze erschöpft sind? Allenfalls eine kontingentierung, korridore, etc.? Hast du nicht selbst was davon geschreiben...?

Dann hätten wir zwar weiter unser Grundgesetz und das darin verankerte Asylrecht, sowie Erweiterungen dessen durch die genfer Konventionen und ein paar weitere Vereinbahrungen - wir könnten uns sozusagen selbst auf die humanitäre Schulter klopfen - es wäre aber ein reines Lippenbekenntnis, weil kaum jemand mehr die Chance bekommen würde, einen entsprechenden Antrag zu stellen.

Das ist richtig. Jeder hat das recht, Asylanträge zu stellen, mündlich oder schriftlich.

Es würde auch gegen die Rechtsgrundsätze verstoßen, wenn wir es von der Gesinnung der Flüchtlinge und Asylsuchenden abhängig machen würden, ob ihr Antrag angenommen wird oder nicht. Im Sinne von: "Du wirst Frauen niemals respektieren... Deinen Antrag lehnen wir also ab." Desweiteren können wir eben nicht wirklich erkennen, wer sich hier unseren Regeln und Werten anpassen wird und wer nicht.

Nun es gilt halt die interessen gegeneinander abzuwägen.
Der flüchtling ist demokratisch zu behandeln, die demokratie eines landes verdient aber auch schutz. Das ist eine gratwanderung die die juristen ausloten müssen.
Wenn einer bsp.weise beim kurzen ersten asylgespräch oder nach dem eintreten auf den antrag, bei der befragung, offen zugibt, dass frauen nichts wert sind, ist das zumindest ein starkes indiz für eine spezielle gesinnung mit ev. weitreichenden folgen.
Daraus kann hervorgehen, dass ein übergeordnetes interesse gefährdet ist, z.b. das Gleichstellungsgesetz. Bei mir gäbe das u.u. einen roten strich durch den antrag. Wie das genau gehandhabt wird, weiss ich nicht.

Eine gesinnung kann man am asylantrag nicht ablesen, das ist richtig. Eine spezielle gesinnung kann sich auch erst später entwickeln oder auch gar nicht.
Vielleicht kann man diese problematiken durch genügend und frühe infos (aufklärung über das wesen des staates und seiner werte) vorbeugen, einer menschenwürdigen behandlung (mit gutem bsp. vorangehen), etc.
Tatsache ist, es braucht kapazitäten und viel zeit, geduld und geld.
Wenn kapazitäten fehlen oder ungenügend vorhanden sind, hat das u.u. einen einfluss auf die innere (rechts)sicherheit.

Wer hier also beteuert, ja nichts gegen die Ausländer zu haben, die sich gut anpassen, ist eingeladen Lösungen vorzuschlagen, wie man den "richtigen" Menschen hilft und den "falschen" Menschen nicht und dabei gleichzeitig noch unsere Rechtsgrundsätze beibehält, ohne, dass die zu einem Lippenbekenntnis verkommen. Ist das möglich?

Grundsätzlich sind im sinne der humanitären richtlinien die menschen aufzunehmen, ihre anträge abzuklären und eine verwerfliche gesinnung inkl. ihrer auswüchse und folgen erst im nachhinein zu ahnden.
Mir ist wichtig nochmals zu erwähnen, dass es hier gerade um die 'problematischen' flüchtlinge geht, nicht um den grossen anteil, von dem ich ausgehe, dass er dankbar ist, in sicherheit zu sein.

Die kapazitätsproblematik bleibt aber bestehen.

 

[JimmyVoice]

Ja, dass du meine Beiträge nicht verstehst, ist offensichtlich...
sonst würdest du nicht eine nicht vorhandene Hetze oder Flüchtlingsfeindlichkeit herauslesen...

sie ist durchaus vorhanden

 

[Hedonnisma]

Wegen der -linge hab ich auch son ne Angst um meine Reihendoppelhaushälfte und meine Luxuxspülmaschine. Ich denke ich werde daher dann bald rechts oder links wählen. Da finden sich unbescholtene Kleinsparer wie wir auf jeden Fall wieder. Grenzen schaffen uns Räume -













bis es >Danke "Euch"< explodiert.

 

[JimmyVoice]

...JOAH, die Sara hat schon nen sehr guten Durchblick...
und wenn du meine posts durchsuchst, wirst du JEDES EINZELNE ARGUMENT was sie aufführt dort mehrfach aufgeführt und wiederholt wiederfinden ...

zwischen deinen und ihren aussagen liegen welten