Chefarzt verklagt Kirche - Es geht um AbtreibungsVerbot

[JimmyVoice]

Super

 

[SYS41952]

Erfolg in nächster Instanz. Auch wenn einige meinen, er hätte sich ja schließlich einen anderen Träger als Arbeitgeber suchen können.

Neues Urteil: Katholische Klinik darf Chefarzt Durchführung von Schwangerschaftsabbrüchen nicht verbieten - WELT

Beim Konflikt um Schwangerschaftsabbrüche in einem katholischen Krankenhaus in Lippstadt hat Chefarzt Joachim Volz vor dem Landesarbeitsgericht Recht bekommen. Das Klinikum darf ihm Abbrüche weder in der Klinik noch in seiner Praxis verbieten.

www.welt.de

Schon seltsam, wie ein Arzt, der sich gegen die Anweisungen des Arbeitgebers wehrt, reflexartig einen neuen Arbeitsplatz suchen soll, aber Priester und Nonnen, die in der katholischen Kirche sich an Kinder vergehen, das irgendwie nie müssen.

 

[Loop]

Schon seltsam, wie ein Arzt, der sich gegen die Anweisungen des Arbeitgebers wehrt, reflexartig einen neuen Arbeitsplatz suchen soll, aber Priester und Nonnen, die in der katholischen Kirche sich an Kinder vergehen, das irgendwie nie müssen.

Vielleicht hängt beides zusammen. Es sollen halt nicht weniger Kinder werden.

 

[Loop]

Ich persönlich finde, daß der Staat sich um die Gesundheitsversorgung kümmern muss und das nicht Konzernen und religiösen Gemeinschaften überlassen. Dann kommt auch nicht sowas dabei raus.

 

[SYS41952]

Ich persönlich finde, daß der Staat sich um die Gesundheitsversorgung kümmern muss und das nicht Konzernen und religiösen Gemeinschaften überlassen.

In den meisten Fällen bezahlt er es ja eh.

 

[Yogurette]

Wer nachlesen möchte, kann dies direkt auf der Seite vom Landesarbeitgericht NRW tun. Da steht das Urteil genauer.
Kurzfassung: in der Klinik hat er sich an deren Vorgaben zu halten, in seiner eigenen Praxis kann er machen, was er will.

Landesarbeitsgericht Hamm: Urteil in der Berufungssache 18 SLa 685/25: Arbeitgeberseitige Weisungen an den Chefarzt eines Klinikums im Zusammenhang mit Schwangerschaftsabbrüchen sind teilweise rechtsunwirksam

www.lag-hamm.nrw.de

(Zitatanfang) Die Berufung des Klägers vor dem Landesarbeitsgericht Hamm hatte teilweise Erfolg.

Nach dem am 5. Februar 2026 verkündeten Urteil ist die Dienstanweisung, die sich auf die Tätigkeit des Klägers als angestellter Arzt in der Klinik bezieht, rechtmäßig. Der Kläger hat keinen der Weisung entgegenstehenden vertraglichen Anspruch, Schwangerschaftsabbrüche durchzuführen. Die Weisung verstößt auch nicht gegen Gesetze und entspricht billigem Ermessen. Die Beklagte kann als Arbeitgeberin aufgrund ihrer unternehmerischen Entscheidungsfreiheit festlegen, welche Leistungen sie im Klinikum anbietet und welche nicht. Die Dienstanweisung ist daher vom arbeitgeberseitigen Weisungsrecht gedeckt.

Die Konkretisierung und Einschränkung der Nebentätigkeit ist jedoch unwirksam. Die vollständige Untersagung der Durchführung von Schwangerschaftsabbrüchen ohne Ausnahmeregelung ist von den Regelungen in den erteilten Nebentätigkeitsgenehmigungen nicht gedeckt. Die Einschränkung der Nebentätigkeit im Hinblick auf Schwangerschaftsabbrüche darf aufgrund der vertraglichen Regelungen der Parteien jedenfalls nicht weiterreichen als die Einschränkung für solche Tätigkeiten als angestellter Arzt in der Klinik, die eine entsprechende Ausnahmeregelung ausdrücklich vorsieht. (Zitatende)

 

[Niflheimr]

Kurzfassung: in der Klinik hat er sich an deren Vorgaben zu halten, in seiner eigenen Praxis kann er machen, was er will.

Er darf in der Klinik Schwangerschaftsabbrüche einleiten . Und in seiner Praxis Schwangerschaftsbrüche durchführen.

Und der Arzt macht ganz bestimmt nicht was er will.

 

[Yogurette]

Er darf in der Klinik Schwangerschaftsabbrüche einleiten . Und in seiner Praxis Schwangerschaftsbrüche durchführen.

So verstehe ich das in meinem Link nachzulesende Urteil nicht. Zitat:
"Die Beklagte (Anmerkung: die Klinik) kann als Arbeitgeberin aufgrund ihrer unternehmerischen Entscheidungsfreiheit festlegen, welche Leistungen sie im Klinikum anbietet und welche nicht. Die Dienstanweisung ist daher vom arbeitgeberseitigen Weisungsrecht gedeckt."

 

[Niflheimr]

So verstehe ich das in meinem Link nachzulesende Urteil nicht. Zitat:
"Die Beklagte (Anmerkung: die Klinik) kann als Arbeitgeberin aufgrund ihrer unternehmerischen Entscheidungsfreiheit festlegen, welche Leistungen sie im Klinikum anbietet und welche nicht. Die Dienstanweisung ist daher vom arbeitgeberseitigen Weisungsrecht gedeckt."

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[Yogurette]

Dann haben wir also den Text des Urteils vom Landesarbeitsgericht,
und wir haben einen ganz anderslautenden Text von welt.de und als
drittes die Aussage von dem Arzt selbst. Da hilft wohl nur zu lesen.