Jaja...Lobbyismus hin Lobbyismus her....Lobbiysmus everywhere....
Bevor ich mich hier in Stammtischdiskussionen versticke nur mal ein kleiner Input:
http://www.unodc.org/unodc/en/treaties/CAC/signatories.html
Also wirklich, Deutschland ist ganz phöse, die haben nämlich die UN-Konvention gegen Korruption noch nicht ratifiziert....(im Gegensatz zu Schweiz und Österreich)
Dabei wäre das u.a. wirklich mal ne Chance um nen einigermaßen gesunden Lobbyismus hinzubekommen.
Ach, wenn ich schon mal dabei bin was zu verfassen, das nicht an Spam grenzt, schieb ich gleich noch was nach:
http://www.bundestag.de/dokumente/parlamentsarchiv/sachgeb/lobbyliste/lobbylisteaktuell.pdf
Wenn die Registrierung bei dieser Liste für alle Organisationen, Firmen und Verbände, die Lobbying betreiben, verpflichtend wäre und obendrauf um Angaben wie konkrete Ziele (und nicht bloß Interessen) und Mittelherkunft ergänzt werden würde,
dann läge auch hier eine Chance, den Lobbyismus wieder gesund zu machen...
Einen hab ich noch:....
Zeit-Online schrieb:
Viele Politiker nutzen auch die Angebote der Interessengruppen und wechseln nach ihrer Politikkarriere in deren Lager. Beobachten ließ sich dies exemplarisch beim vergangenen Regierungswechsel. Nicht nur Gerhard Schröder fand schnell einen Job in der Wirtschaft als Aufsichtsratsvorsitzender der deutsch-russischen Ostseegaspipeline, als Berater des Schweizer Verlegers Ringier und der Ruhrkohle AG an der Seite seines Ex-Wirtschaftsministers Werner Müller.
Quelle
Auch dem müsste entgegengewirkt werden, indem man den sogenannten Drehtüreffekt unterbindet.
Wie? - ganz einfach, indem man ein mehrjähriges Verbot für Politiker und Ministerialbeamte ausarbeitet, dass ihnen die Aufnahme einer lobbyistischen Tätigkeit nach dem Ausscheiden aus ihrer bisherigen Funktion verbietet.
Fazit:
Jaja...der Lobbyismus birgt schon große Gefahren für die Demokratie,
aber er kann auch eine Chance für sie sein.
Bei all den Schwächen, die der kränkelnde Lobbyismus aufweist,
hat er dennoch Stärken.
Z.B.
- fördert er die gesellschaftliche Partizipation
- kann er den Staat durch Übernahme von ordnungspolitischen Aufgaben unterstützen
- fungiert als Vermittler zwischen Politik und Gesellschaft
- und liefert Input von Expertise und Informationen
Und noch zum Abschluss:
Bitte nicht immer so auf die phösen Politiker schimpfen.
Es gibt auch ganz nette, ehrlich...
PS:
for Trüffelschweine only!!