Iakchus
Sehr aktives Mitglied
Hallo!
Seit einiger Zeit wollte ich mich daran machen eine Homepage aufzustellen. Also begann ich das Netz zu durchsuchen, surfte herum um Tipps zu bekommen.
Impressumspflicht
Das erste was ich feststellte, waren Hinweise auf das Impressum. Ich staunte nicht schlecht, dass ich vom Teledienstegesetz keine Ahnung hatte. Niemand teilte mir die Gesetze mit und ich kann niemanden sagen, "Sie haben mir das nicht mitgeteilt". Das ist halt so. Gell? Wer kennt schon die Gesetze? Aber wenn man Handlungen begeht, wird man dafür verantwortlich gemacht, ob man die Gesetze kennt oder nicht. Also surfte ich weiter, diesmal unter dem Gesichtspunkt "Impressumspflicht".
Ich wurde richtig sauer, als das nächste kam: Wenn man einen Fehler macht, wird man in einem Rechtstaat erst mal abgebürstet. Ist ja auch zwangsläufig so, wenn die Demokratie nach dem Gesichtspunkt aufgebaut wird, dass man Strafen aufstellt um abzuschrecken. Soweit akzeptiere ich das, aber was ich nicht einsehen kann ist die Verhältnismässigkeit.
Denn es geht in erster Linie hier darum, das Impressum, wenn man es fehlerhaft anlegt, richtig anzulegen, also sollte die Chance bestehen, es richtig zu machen. Ohne gleich ruiniert zu werden! Prügelstrafe nennt man das.
Aber jetzt hört zu: Da laufen irgendwelche Typen im Internet rum, die sogar nach solchen Fehlern suchen! Und nur drauf warten, um Geld abzuzocken. Das nennt man "für den Diensteanbieter (=Homepagebetreiber) kostenpflichtige ABMAHNUNG." In der Regel sind mir Beträge von um die 200 bis 700 Euro zu Ohren gekommen. Man bekommt von einem Rechtsanwalt eine Abmahnung wegen zum Beispiel Wettberwerbsverzerrung in Berufung auf das Teledienstegesetz, was auch immer die sich einfallen lassen. Zwar geht das nicht immer, weil der Abmahnende ein berechtigtes Interesse haben muss, zum Beispiel ein direkter Konkurrent (ein Esoteriker kann so aber einen anderen Esoteriker abzocken) - aber du als Abgemahnter musst beweisen, dass du 1.) zu Unrecht abgemahnt wurdest, und das fällt weg, wenn es wirklich einen Fehler gab und 2.) musst du erst mal beweisen, dass der Abmahner KEIN berechtigtes Interesse hast und der Gersichtstand, wenn du es drauf ankommen lässt und die Gebühren nicht zahlst, kann in Oberaschweilerhausen irgendwo 500 Kilometer weit weg sein. Also, man kriegt eine Abmahnung und um sich den Stress zu ersparen zahlt man lieber, nicht?
Kein Problem, es gibt genügend Seiten, die einen aufklären und das Problem des richtigen Impressums ist schnell erledigt.
Aber jetzt kommts: Ihr wisst alle, dass ein Internet nur durch LINKS funktioniert.
Links
Das Urteil vom LG Hamburg Mai 1998 ist wohl mittlerweile berühmt. Aber dieses ist nicht wirklich ausschlaggebend, denn dort ging es um eine Beleidigung, die jemand bewusst mit einem Link auf eine Seite vollzog, die diese Beleidigungen enthielt. Hier war die Absicht massgeblich, denjenigen, der beleidigt wurde, zu beleidigen. Indem auf eine Seite gelinkt wurde, bei der derjenige beleidigt wurde. Es ist fraglich, ob mit der Distanzierung derjenige dann auf seiner eigenen Seite, wo er die Links setzte, in einem Kontext stand, wo es nicht mehr darauf abzielte, denjenigen zu beleidigen. Es kommt also auf den Kontext an, auf die berühmten Intentionen. Ein schlauer Spruch ist nicht massgeblich, Richter sind auch Hermeneutiker.
Wer einen Link setzt, sollte sich über den Kontext im Klaren sein, in dem er den Link setzt. Der Hinweis, und disclaimer: "ich distanziere mich von den Inhalten externer Seiten" ist nach Ansicht vieler Leute, die ich iom Netzt angetroffen habe mehr schädlich als nützlich. Weil in einem möglichen Prozess es heissen mag: "Ja, sie haben den "disclaimer" (Hinweis auf die Abtretung der Verantwortung) gesetzt, in dem Bewusstsein, dass sich dort Straftatbestände befinden".
Kurz und gut: Um Klarheit zu gewinnen: habe ich mir dann Gerichtsurteile angeschaut und es ist wirklich peinlich für Deutschland. (Ist diese Aussage schon ein Verbrechen?, ich weiss es nicht. Ich distanziere mich ausdrücklich von jeder möglichen Intention, die mir angedichtet wird, die die Vefassung Deutschlands untergräbt).
Noch mal kurz und gut: es kommt darauf an, dass man ALLE Links mit veranwortet! Wenn man einen Link setzt ist das gleichbedeutend, als ob man diese Inhalte auf seiner Seite hat. Einige Gerichtsurteile betrachten es so, dass man darauf keinen Einfluss hat, und die fremde Seite fremde Seite ist, andere aber betrachten es aber anders, die sagen, "sie haben den Link gesetzt und dort fand ein Verbrechen statt und so mit sind sie schuldig." Es kann dort zum Beispiel irgendein Angebot stattfinden, das nicht rechtsmässig ist!
Der revidierte, moderne Hinweis auf eigenen Homepages sieht so aus, dass man die Inhalte der eigenen Seite voll verantwortet, und die Verantwortung aller Links auf externen Seite mit einem breiten Hinweis ablehnt, jedoch im Augenblick des Linksetzens vollste Kenntnis über diese Seiten hatte. DAS IST SO GESETZ, wie es scheint, sie hattenm KENNTNIS über die Seite. Mit Hilfe der Speicherung aller Daten im Netz, kann man so auch eventuell überprüfen, dass zum Zeitpunkt des Linkssetzens rechtswidrige Inhalte auf dieser Seite waren, wahrscheinlich kann man das. Obs gemacht wird, ist eine andere Frage, aber man kann es nicht ausschliessen.
Da aber das Netz sich wandelt, ist es so, dass man diesen Wandel nicht zumutbar kontrollieren kann. Das liest man immer wieder von Usern und einigen Gerichtsurteilen, aber wie gesagt, es gibt auch andere Urteile, wenn auch nicht konkret, aber in der Berührung dieser Frage, was mich zweifeln lässt, in wie weit ich da verantwortlich bin. Wie weit bin ich dafür verantwortlich, was auf einer fremden Seite abgeht?
Vom Staat gibts hier nix! Keinen Hinweis! KEINE HILFE! Nur komplizierte Gesetze und willkürlich erscheinende, aber verallgemeinerbare URTEILE (Präzedenzfälle, oder wie man dat nennt).
Mal TACHELES: WER KENNT SCHON ALLE INHALTE FREMDER SEITEN; AUF DIE MAN MIT LINKS HINWEIST!??? Das würde Jahre brauchen, wenn man 20 Links hat auf wirklich umfassende Seiten. Weil man dann alle Links durchgeht, gewissenhaft überprüft, alle Gesetzestexte liest, ob auch wirklich alles in Ordnung ist, nach einem Monat muss man wieder beim ersten Link beginnen, weil sich die Inhalte geändert haben und man noch nicht den ersten Link auf seine Homepage gesetzt hat, womit also der Zeitpunkt besteimmt wäre, an de m ich den Link überprüft habe - ach ja, also sollte ich sofort nach Überprüfung den Link setzen, nach dem Motto, so das ist jetzt sicher und auf meiner Seite aber geht der Kontext verloren, meinetwegen schreibe ich einen Artikel und verweise auf Links und dann muss ich den Artikel unterbrechen, wird fortgesetzt, weil ich ncoh alle Links überprüfen muss, und wenn ich das nicht täte, und zum Beispiel zitiere und die Quelle nicht angebe, verklagt man mich wegen falschen Zitaten! ES IST MEINES ERMESSENS NACH UNZUMUTBAR ALLE LINKS ZU ÜBERPRÜFEN! Damit wird das Inernet (als nur durch Links funktionables Medium) ausser Kraft gesetzt.
Was ist das für ein Unfug!
Setze einen falschen Link, und dann bist du ruiniert. Wer gibt mir die Sicherheit? Niemand, nur die schlauen Sprüche, wird schon gut gehen. Man darf eben nur auf Justizministerium linken und auf den Bundestag.
Eigentlich müsste sogar "Google" verboten sein, weil man damit rechtswidrige Inhalte verfügbar machen kann.
SO argumentiert das Gericht, wenn es will.
Ha, also da habe ich doch keine Lust mehr auf eine Homepage.
Freies Internet? Rechtsstaat? Ich sehe hier nur Maßnahmen zur Eindämmung des Handlungsvermögens. Ich sehe keine Erleichterung des Lebens durch Gesetze, worum es eigentlich gehen sollte (und dazu gehört zum Beispiel Datenschutz und Impressumspflicht, damit die Leute sehen, wer da hinter einer Seite ist), aber es kann auch wirklich überzogen werden, einfach, indem es Prügel setzt durch KLAGEN, wenn du unbeabsichtigt was falsch machst. Es sollte so sein, dass man drauf hingewiesen wird und wenn man dann es nciht ändert, dann sollte die Strafe kommen, aber nicht so, dass man kein Bock mehr aufs Internet hat.
Klar, ich weiss was jetzt kommt: alles übertrieben.
Bitte, dann überzeugt euch selbst: http://www.linksandlaw.de/Urteile-haftung-hyperlinks.htm (Ich bin für den Inhalt dieser Seiten nicht verantwortlich und glaube, dass ich die Inhalte dieser Seite genügend geprüft habe, wonach dort kein Rechtswidriger Inhalt stattfindet).
Da betrachte ich das Internet als Zuhause reicher Leute, die sich einen Anwalt leisten können, der alles für sie abcheckt, obs korrekt ist. Ich betrachte das Internet als PUBLIZISTISCHES BLATT, auf dem jeder schreiben kann, der den Mut und das RISIKO eingeht.
Ich betrachte das Internet aber nun als stiller Beobachter, da kann man nichts falsch machen. So werden es viele sehen, und damit geht die Meinungsvielfalt verloren, denn nur noch der kann sich melden, der das meint und sagt, was von allen vorbehaltlos geteilt wird, auf dass hier keine KLAGEN kommen. Ade, grosse freie Welt. Deutschland, sei willkommen, du bist nun auch im Netz angekommen.
Da gehe ich mir doch lieber ein deutsche Bockwurst
kaufen. Mit Senf.
Grüße
ad
Seit einiger Zeit wollte ich mich daran machen eine Homepage aufzustellen. Also begann ich das Netz zu durchsuchen, surfte herum um Tipps zu bekommen.
Impressumspflicht
Das erste was ich feststellte, waren Hinweise auf das Impressum. Ich staunte nicht schlecht, dass ich vom Teledienstegesetz keine Ahnung hatte. Niemand teilte mir die Gesetze mit und ich kann niemanden sagen, "Sie haben mir das nicht mitgeteilt". Das ist halt so. Gell? Wer kennt schon die Gesetze? Aber wenn man Handlungen begeht, wird man dafür verantwortlich gemacht, ob man die Gesetze kennt oder nicht. Also surfte ich weiter, diesmal unter dem Gesichtspunkt "Impressumspflicht".
Ich wurde richtig sauer, als das nächste kam: Wenn man einen Fehler macht, wird man in einem Rechtstaat erst mal abgebürstet. Ist ja auch zwangsläufig so, wenn die Demokratie nach dem Gesichtspunkt aufgebaut wird, dass man Strafen aufstellt um abzuschrecken. Soweit akzeptiere ich das, aber was ich nicht einsehen kann ist die Verhältnismässigkeit.
Denn es geht in erster Linie hier darum, das Impressum, wenn man es fehlerhaft anlegt, richtig anzulegen, also sollte die Chance bestehen, es richtig zu machen. Ohne gleich ruiniert zu werden! Prügelstrafe nennt man das.
Aber jetzt hört zu: Da laufen irgendwelche Typen im Internet rum, die sogar nach solchen Fehlern suchen! Und nur drauf warten, um Geld abzuzocken. Das nennt man "für den Diensteanbieter (=Homepagebetreiber) kostenpflichtige ABMAHNUNG." In der Regel sind mir Beträge von um die 200 bis 700 Euro zu Ohren gekommen. Man bekommt von einem Rechtsanwalt eine Abmahnung wegen zum Beispiel Wettberwerbsverzerrung in Berufung auf das Teledienstegesetz, was auch immer die sich einfallen lassen. Zwar geht das nicht immer, weil der Abmahnende ein berechtigtes Interesse haben muss, zum Beispiel ein direkter Konkurrent (ein Esoteriker kann so aber einen anderen Esoteriker abzocken) - aber du als Abgemahnter musst beweisen, dass du 1.) zu Unrecht abgemahnt wurdest, und das fällt weg, wenn es wirklich einen Fehler gab und 2.) musst du erst mal beweisen, dass der Abmahner KEIN berechtigtes Interesse hast und der Gersichtstand, wenn du es drauf ankommen lässt und die Gebühren nicht zahlst, kann in Oberaschweilerhausen irgendwo 500 Kilometer weit weg sein. Also, man kriegt eine Abmahnung und um sich den Stress zu ersparen zahlt man lieber, nicht?
Kein Problem, es gibt genügend Seiten, die einen aufklären und das Problem des richtigen Impressums ist schnell erledigt.
Aber jetzt kommts: Ihr wisst alle, dass ein Internet nur durch LINKS funktioniert.
Links
Das Urteil vom LG Hamburg Mai 1998 ist wohl mittlerweile berühmt. Aber dieses ist nicht wirklich ausschlaggebend, denn dort ging es um eine Beleidigung, die jemand bewusst mit einem Link auf eine Seite vollzog, die diese Beleidigungen enthielt. Hier war die Absicht massgeblich, denjenigen, der beleidigt wurde, zu beleidigen. Indem auf eine Seite gelinkt wurde, bei der derjenige beleidigt wurde. Es ist fraglich, ob mit der Distanzierung derjenige dann auf seiner eigenen Seite, wo er die Links setzte, in einem Kontext stand, wo es nicht mehr darauf abzielte, denjenigen zu beleidigen. Es kommt also auf den Kontext an, auf die berühmten Intentionen. Ein schlauer Spruch ist nicht massgeblich, Richter sind auch Hermeneutiker.
Wer einen Link setzt, sollte sich über den Kontext im Klaren sein, in dem er den Link setzt. Der Hinweis, und disclaimer: "ich distanziere mich von den Inhalten externer Seiten" ist nach Ansicht vieler Leute, die ich iom Netzt angetroffen habe mehr schädlich als nützlich. Weil in einem möglichen Prozess es heissen mag: "Ja, sie haben den "disclaimer" (Hinweis auf die Abtretung der Verantwortung) gesetzt, in dem Bewusstsein, dass sich dort Straftatbestände befinden".
Kurz und gut: Um Klarheit zu gewinnen: habe ich mir dann Gerichtsurteile angeschaut und es ist wirklich peinlich für Deutschland. (Ist diese Aussage schon ein Verbrechen?, ich weiss es nicht. Ich distanziere mich ausdrücklich von jeder möglichen Intention, die mir angedichtet wird, die die Vefassung Deutschlands untergräbt).
Noch mal kurz und gut: es kommt darauf an, dass man ALLE Links mit veranwortet! Wenn man einen Link setzt ist das gleichbedeutend, als ob man diese Inhalte auf seiner Seite hat. Einige Gerichtsurteile betrachten es so, dass man darauf keinen Einfluss hat, und die fremde Seite fremde Seite ist, andere aber betrachten es aber anders, die sagen, "sie haben den Link gesetzt und dort fand ein Verbrechen statt und so mit sind sie schuldig." Es kann dort zum Beispiel irgendein Angebot stattfinden, das nicht rechtsmässig ist!
Der revidierte, moderne Hinweis auf eigenen Homepages sieht so aus, dass man die Inhalte der eigenen Seite voll verantwortet, und die Verantwortung aller Links auf externen Seite mit einem breiten Hinweis ablehnt, jedoch im Augenblick des Linksetzens vollste Kenntnis über diese Seiten hatte. DAS IST SO GESETZ, wie es scheint, sie hattenm KENNTNIS über die Seite. Mit Hilfe der Speicherung aller Daten im Netz, kann man so auch eventuell überprüfen, dass zum Zeitpunkt des Linkssetzens rechtswidrige Inhalte auf dieser Seite waren, wahrscheinlich kann man das. Obs gemacht wird, ist eine andere Frage, aber man kann es nicht ausschliessen.
Da aber das Netz sich wandelt, ist es so, dass man diesen Wandel nicht zumutbar kontrollieren kann. Das liest man immer wieder von Usern und einigen Gerichtsurteilen, aber wie gesagt, es gibt auch andere Urteile, wenn auch nicht konkret, aber in der Berührung dieser Frage, was mich zweifeln lässt, in wie weit ich da verantwortlich bin. Wie weit bin ich dafür verantwortlich, was auf einer fremden Seite abgeht?
Vom Staat gibts hier nix! Keinen Hinweis! KEINE HILFE! Nur komplizierte Gesetze und willkürlich erscheinende, aber verallgemeinerbare URTEILE (Präzedenzfälle, oder wie man dat nennt).
Mal TACHELES: WER KENNT SCHON ALLE INHALTE FREMDER SEITEN; AUF DIE MAN MIT LINKS HINWEIST!??? Das würde Jahre brauchen, wenn man 20 Links hat auf wirklich umfassende Seiten. Weil man dann alle Links durchgeht, gewissenhaft überprüft, alle Gesetzestexte liest, ob auch wirklich alles in Ordnung ist, nach einem Monat muss man wieder beim ersten Link beginnen, weil sich die Inhalte geändert haben und man noch nicht den ersten Link auf seine Homepage gesetzt hat, womit also der Zeitpunkt besteimmt wäre, an de m ich den Link überprüft habe - ach ja, also sollte ich sofort nach Überprüfung den Link setzen, nach dem Motto, so das ist jetzt sicher und auf meiner Seite aber geht der Kontext verloren, meinetwegen schreibe ich einen Artikel und verweise auf Links und dann muss ich den Artikel unterbrechen, wird fortgesetzt, weil ich ncoh alle Links überprüfen muss, und wenn ich das nicht täte, und zum Beispiel zitiere und die Quelle nicht angebe, verklagt man mich wegen falschen Zitaten! ES IST MEINES ERMESSENS NACH UNZUMUTBAR ALLE LINKS ZU ÜBERPRÜFEN! Damit wird das Inernet (als nur durch Links funktionables Medium) ausser Kraft gesetzt.
Was ist das für ein Unfug!
Setze einen falschen Link, und dann bist du ruiniert. Wer gibt mir die Sicherheit? Niemand, nur die schlauen Sprüche, wird schon gut gehen. Man darf eben nur auf Justizministerium linken und auf den Bundestag.
Eigentlich müsste sogar "Google" verboten sein, weil man damit rechtswidrige Inhalte verfügbar machen kann.
SO argumentiert das Gericht, wenn es will.
Ha, also da habe ich doch keine Lust mehr auf eine Homepage.
Freies Internet? Rechtsstaat? Ich sehe hier nur Maßnahmen zur Eindämmung des Handlungsvermögens. Ich sehe keine Erleichterung des Lebens durch Gesetze, worum es eigentlich gehen sollte (und dazu gehört zum Beispiel Datenschutz und Impressumspflicht, damit die Leute sehen, wer da hinter einer Seite ist), aber es kann auch wirklich überzogen werden, einfach, indem es Prügel setzt durch KLAGEN, wenn du unbeabsichtigt was falsch machst. Es sollte so sein, dass man drauf hingewiesen wird und wenn man dann es nciht ändert, dann sollte die Strafe kommen, aber nicht so, dass man kein Bock mehr aufs Internet hat.
Klar, ich weiss was jetzt kommt: alles übertrieben.
Bitte, dann überzeugt euch selbst: http://www.linksandlaw.de/Urteile-haftung-hyperlinks.htm (Ich bin für den Inhalt dieser Seiten nicht verantwortlich und glaube, dass ich die Inhalte dieser Seite genügend geprüft habe, wonach dort kein Rechtswidriger Inhalt stattfindet).
Da betrachte ich das Internet als Zuhause reicher Leute, die sich einen Anwalt leisten können, der alles für sie abcheckt, obs korrekt ist. Ich betrachte das Internet als PUBLIZISTISCHES BLATT, auf dem jeder schreiben kann, der den Mut und das RISIKO eingeht.
Ich betrachte das Internet aber nun als stiller Beobachter, da kann man nichts falsch machen. So werden es viele sehen, und damit geht die Meinungsvielfalt verloren, denn nur noch der kann sich melden, der das meint und sagt, was von allen vorbehaltlos geteilt wird, auf dass hier keine KLAGEN kommen. Ade, grosse freie Welt. Deutschland, sei willkommen, du bist nun auch im Netz angekommen.
Da gehe ich mir doch lieber ein deutsche Bockwurst
kaufen. Mit Senf.
Grüße
ad
werde mich auf die suche nach abzumahnendem begeben, alles unterwegs spiegeln und umgehend rechtliche schritte einleiten. braucht mer aber meist gar nicht => die rechtlichen schritte. die meisten zahlen ja schon bei reiner drohung per abmahnschreiben! 
