Nur, es wurde von zahlreichen Gerichten als Zwangsarbeit gewertet, dazukommend viele Sanktionen bei nicht nachkommen dieser 1-Euro-Jobs zu Recht von Gerichten aufgehoben wurden. Darüber hinaus jegliche öffentlich geförderte Tätigkeit nicht in normale Arbeitsverhältnisse anderer eingreifen darf, also diese Arbeitsgelegenheiten nicht eine Konkurrenz zu Unternehmen darstellen darf. Bei fast allen Tätigkeiten ist dieses aber gegeben. Wurde von genügend Gerichten klargestellt.
Aufgrund des Vorgenannten wurde ja auch wieder gebastelt und die Mehraufwandstätigkeit geschaffen. Man bekommt ein wenig mehr Geld und damit meint derzeit die Regierung, man hätte ein Lohnausgleich geschaffen, könnte mit Zwang agieren. Die letzten Weichen hierzu wurden im April dieses Jahres gestellt. Nur auch dieses Konzept wankt schon wieder, weil es nichts anderes ist, als das 1-Euro-Konzept, auch wieder durch Konkurrenz zu Unternehmen. Diese Bedenken standen übrigens auch schon in den Ausarbeitungen zu dem Konzepten, die sogenannten Dienstanweisungen, wo Vorschriften und Gesetze gezielt ausgehöhlt werden.
Das Problem was auch Herr Boes anspricht, es sind Dienstanweisungen geschaffen worden, die, die rechtlichen Vorgaben aushöhlen, bis hin zur Verfassungswidrigkeit. Selbst die Opposition hatte hier bei der erneuten Änderungen der Hartz4-Vorgaben, genau daraufhingewiesen. Es hätten hier Gesetze geändert werden müssen, mit ¾ Mehrheit, die, die Regierung nicht bekommen hätte. Wer sich noch erinnert, die Regierung meinte, sie griffe nicht in Gesetze ein. Nein, sie wurden unterwandert. Das, was zu Recht auch selbst von den vereinten Nationen kritisiert wird. Ich will noch nicht einmal auf Bundesrichter verweisen, es reicht einfach der Umstand, dass sich zu den 1-Euro Gedöns sich nichts geändert hat, nur der Druck auf die Leistungsbezieher noch zusätzlich erhöht wurde. Zum Zwang solchen Arbeitsersatzleistungen nachzukommen. Besser gesagt, Arbeitsplatzvernichtungsmaßnahmen.
Denn alle derzeitigen Arbeiten die es gibt, verrichten auch Unternehmen, mit bezahlten Arbeitskräften.
Dieser Umstand sollte doch jeden zum Nachdenken anregen und warum man dann Hartzer, staatlich bezahlt mit einem Trinkgeld in staatlich aus dem Boden gestampften Konkurrenzbetrieben zur Arbeitstherapie verpflichtet. Es ist grotesk.
Nein, wird noch grotesker ..... die sogenannte Bürgerhilfe, wurde lange diskutiert, wäre ja was für Hartzer. Es wurde teilweise versucht, aber sehr schnell eingestampft. Weil es in Bereiche auch der kirchlichen Hilfseinrichtungen eingreift und da wird teilweise entlohnt, eben aber auch ehrenamtlich gearbeitet. Und genau Letzteres, wäre richtig grotesk, wenn man die mit Hartzer staatlich subventioniert ersetzt.
Ebenso muckten die schwarzen Pseudoordnungshüter zu Recht auf, denn hier hat sich aus dem Nichts, eine neue, bezahlte, Berufsgruppe aufgebaut. Die sogar noch die Polizei entlastet, was aber ein anderes Thema wäre, ob so i.O.
Wie gesagt, es gibt Arbeit, nur man will sie gar nicht mehr bezahlen und da kommen Hartzer grad richtig, womit man auch Angst verbreiten kann. Arbeite schön, sonst zwingen wir dich für jeden Preis.
Rechtlich gegen anzukommen, sehr schwer geworden. Hierzu wird ja auch einfach mal vergessen, dass unsere Merkwürdigkeit doch mal andachte, den Rechtsweg für Hartzer zu unterbinden, kostenpflichtig zu machen.
Geht auch anders, wenn auf kurzen Dienstweg einfach Klagen unterbunden werden. Das was auch die vereinten Nationen gegenüber DE anprangerten.
Aber was sollst, man kann es doch auch hier lesen, die bekommen ja so viel. Kürzungen machen doch nichts, die werden schon überleben. Tja, so argumentieren auch Ämter, verweisen sogar an die Tafeln. Das Vorhandensein dieser Tafeln wird zum Kürzen sogar noch missbraucht. Auch damit Mitarbeiter der Ämter geruhsam schlafen können. Und es ist ja auch so, wer mit Kürzungen belegt wird, kann zum Sozi gehen und wenn er die Miete nicht zahlen kann, hat das Sozi, bzw. JC die Mietschulden zu tragen, ebenso die Stromschulden, rechtlich eindeutig verankert. Und rausschmeißen kann ein Soziempfänger kein Vermieter, auch nicht wegen Mietschulden, hier muss der Staat eingreifen, spätestens, wenn es zur Räumungsklage kommt.
Wie gesagt, eigentlich ein Schwachsinn in sich mit diesen Sanktionen, von vornherein. Nur, dagegen angehen kann nur ein Alleinstehender und der muss Durchhaltevermögen an den Tag legen, denn die Grundsicherung hat so nichts mit Arbeit zu tun. Nur, Familien können sich das nicht erlauben, da hat Herr Boes Recht, da steht sofort das Jugendamt auf der Matte und entzieht dann Kinder, obwohl auch bei denen Hilfe in Vordergrund stehen sollte. Nicht Zwangsmaßnahme.
Aber wen interessieren schon rechtliche Vorgaben, wenn der Zwang gesellschaftspolitisch benötigt wird.
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