Jan Böhmermann ...

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Visumfreiheit für alle Türken – oder neue Flüchtlings-Welle
STRASSBURG/ANKARA - Neue Spannungen zwischen der EU und der Türkei: Die türkische Regierung verlangt von den EU-Staaten volle Visumfreiheit – ansosten werde man sich nicht an den Flüchtlingspakt halten. Einem deutschen Journalisten verweigerte man aber heute die Einreise.http://www.blick.ch/news/ausland/tu...le-umsetzung-von-visumfreiheit-id4937125.html
Super! Ging ja verdammt schnell mit dem nächsten Erpressungsversuch, das hätte ich jetzt doch nicht gedacht.
Wir dürfen gespannt sein .....
@Titijana
Und du kannst wirklich nicht sehen/erkennen was da abläuft?

R.
 
Nein. Erstens mal ist, sollte Böhmermann nach Paragraph 103 verurteilt werden, Merkel sofort wieder Thema da sie dafür die Tür aufgemacht hat. Zweitens kann die Strafe in dem Fall höher sein. Je nach Ausgang hält Merkel die Regierung mit dieser getroffenen Entscheidung also gerade nicht aus der Sache heraus.
Die Strafe wird aber in der Praxis nicht höher sein. Auch bei vergangenen Verurteilungen wegen § 103 kam es immer nur zu relativ kleinen Geldstrafen, und da gab es nicht einmal diese satirische Einbettung.

Das wirkt auf mich als ob Du hier Ursache und Wirkung verdrehst. Denn Böhmermanns Showeinlage war eine Reaktion auf Erdogans Wunsch, die Regierung möge eingreifen und Zensur betreiben - wegen des harmlosen Extra3-Videos. Mit anderen Worten: Die Kinderkacke kommt von Erdogan. Und wenn Merkel sich schon wegen Böhmermann vor ihm in den Staub werfen muss... was dann bitte noch? Sollte man sich da nicht lieber fragen wie klug es ist so jemandem Versprechungen zu machen damit er für uns Türsteher spielt während er übrigens dabei ist selbst Menschen zu vertreiben und der sowieso für wenig-subtile Erpressungsversuche bekannt ist? Genau das ist ja das was den Böhmermann-Beitrag tatsächlich wertvoll macht. Denn die Reaktionen sind ja sehr aufschlussreich.


Derartige? Ich kenne nur einen nicht total veralteten Fall und der betrifft die Schweiz und da ging es um jemanden der im Internet beleidigt hat. Welche sonstigen Fälle kennst Du? Amerika hat wann geklagt? Und wann ging es zuletzt gegen einen Satiriker?
Nochmal: Die Regierung wirft sich hier genauso wenig in den Staub wie sie sich vor Bush in den Staub geworfen hat, als er in der Vergangenheit aus dem Paragrafen geklagt hat. Oder eben der Schweiz. Oder Italien, wo es auch einen Fall gab. Sie hat lediglich die Bestätigung nicht verweigert - und für so eine Verweigerung gibt es überhaupt keinen Grund.

Die letzten zwei Fälle waren laut statistischem Bundesamt in 2013 und 2014.

Zuerst mal geht es ja eben nicht nur um das Gedicht. Es ginge auch in keinem Fall darum die Showeinlage insgesamt zu verteidigen sondern dass die Regierung sich raushält und ganz einfach nur konsequent ist. Sie wollen den Paragraphen abschaffen und es gibt ne persönliche Klage - das wäre die perfekte Vorlage gewesen zu sagen: Dann brauchts die 103er-Klage nicht! Und das wäre auch ein deutliches Zeichen nach außen und nach innen, genau wie es eben ein deutliches Zeichen ist wenn Merkel einen Kniefall nach dem anderen macht.

Zweitens und das ist eben noch bedeutender: In was für ne Situation hat Merkel sich denn bitte hineinmanövriert wenn ein Böhmermann überhaupt dafür verantwortlich gemacht werden kann Beziehungen zu einem Staatschef zu gefährden? Mit was für einem Irren haben wir es da zu tun? Und Du sagst: Es geht um Menschen... sehr richtig! Dieser dauerbeleidigte und erpresserische Diktator, der übrigens seinen eigenen Krieg gegen Kurden führt, bis auf die Knochen korrupt ist und den IS mit Waffen beliefert hat (juristisch korrekt: mutmaßlich haben soll - wobei ich sicher bin dass es so ist, denn sonst würde er wohl kaum auch jene anklagen die es aufdeckten), soll unser Partner sein? Und Du sprichst Böhmermann die Reife ab? Der sollte gar keine Rolle spielen! Die Tatsache, dass Böhmermann eine Rolle spielt zeigt das jemand anderes nicht die nötige Reife hat und es Wahnsinn ist sich so jemandem auszuliefern.
Wenn die Bundesregierung konsequent sein will, dann lässt sie das Verfahren zu - wie in der Vergangenheit immer - und den Rechtsstaat machen, was er halt macht. Die Regierung hat keinen Grund, Böhmermann für diesen schwachsinnigen Beitrag zu verteidigen. Mit Meinungs- oder Pressefreiheit hat das nix zu tun: Wenn es von Meinungs- oder Pressefreiheit gedeckt wäre, dann wird ihn das Gericht ohnehin freisprechen. Wo ist das Problem?

Ein paar Kontext-Infos:

Vorwurf der Spionage: Drei hochrangige Militärs in der Türkei festgenommen

Es ist ein dubioser Vorgang: Erst werden in der Türkei zwei Journalisten verhaftet, jetzt zwei Generäle und ein früherer Oberst. Sie alle sollen spioniert und Staatsgeheimnisse ausgeplaudert haben. Es geht um eine Waffenlieferung nach Syrien.
http://www.spiegel.de/politik/ausla...haft-nimmt-drei-militaers-fest-a-1065089.html

Und ganz aktuell von heute (aber auch nicht total neu, denn das ist nicht die erste Erpressungsversuch):

Visumfreiheit für alle Türken – oder neue Flüchtlings-Welle
STRASSBURG/ANKARA - Neue Spannungen zwischen der EU und der Türkei: Die türkische Regierung verlangt von den EU-Staaten volle Visumfreiheit – ansosten werde man sich nicht an den Flüchtlingspakt halten. Einem deutschen Journalisten verweigerte man aber heute die Einreise.http://www.blick.ch/news/ausland/tu...le-umsetzung-von-visumfreiheit-id4937125.html
Ich glaub du verstehst nicht, dass es hier um ein strafrechtliches Verfahren geht, und was das bedeutet. Man entscheidet über die Strafbarkeit nicht nach Gutdünken, je nachdem, was Kläger und Beklagter einem sonst noch so gemacht haben. Zumindest nicht in einem Rechtsstaat. Das Gericht kann solche Sachen dann beim Strafmaß in Betracht ziehen.
 
von daher darf man dann nirgens mehr Urlaub machen.
Am Besten man bleibt dann wohl zuhause, vor dem eigenem Laptop sitzend, unterwegs im Esotherikforum und dann kann man von hier aus Andersdenkende (Leute mit anderen Meinungen) verfolgen.
Wenn du/Ihr mich fragen solltest, ich bevorzuge dann doch Ägypten...
War nur ne Satire, kleiner Scherz am Rande
Natürlich gibt es Länder, wo man nicht von illegalen Einwanderern und einheimischen Kriminellen systematisch belästigt und derartig massiv belagert wird. Ich fahre bald nach Norwegen. Wetten, dass mich die Einheimischen dort gepflegt in Ruhe lassen?
 
Wieso möchtest du große Steinhaufen mit wenig Grün, sehr vielen Leuten und Elektrosmog meiden?
Hmmm, ich mag Städte sowieso nicht, aber als ich zuletzt da war (ist schon lange her) waren Oslo oder Trondheim durchaus einen Tag wert, sich das mal anzuschauen. Da liefen Norweger und ein paar Touristen rum und das war's. Heute nicht mehr, manche Stadtteile von Oslo wurden lt. Aftenposten regelrecht zu No Go Areas...
Nur draußen im Fjell dürfte sich wenig geändert haben. Da ist besonders, wenn es schon oder noch kalt ist, außer ein paar "Friluftmennesker" niemand unterwegs...
 
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