Endlich: Sozialgericht Gotha: Hartz-IV-Sanktionen sind verfassungswidrig

[Mrs. Jones]

Schutz vor dem Bürger. JC mit Bodyguards zur Abschreckung. Das war gemeint.

Obwohl... verstehen kann ich das. Es ist schon auf sie geschossen worden...

 

[Anevay]

Und nur mal so nebenbei, JC wie auch AAs sind Dienstleister für Arbeitslose und nicht die Scharfrichter über die Arbeitslosen.

Hm, darin könnte der Denkfehler bestehen. Diese Mitarbeiter haben die Interessen des Staates zu wahren.

Im Rahmen der bestehenden Gesetze und die können sehr wohl unsozial und subjektiv sehr ungerecht für den Einzelnen ausfallen. Ich habe damals genug Leute als Beistand begleitet, die selbstverschuldet in Sanktionen geglitten sind, weil sie es nicht eingesehen haben, sie angemessen zu verhalten und die emotional in eine Verweigerungshaltung gingen, anstatt sich schlau zu machen und ihre Pflichten zu erfüllen. Und ich habe bei jedem einzelnen Fall erlebt, dass die Schikane wie weggeblasen war, selbst wenn die Leute angemessen wehrhaft wurden gegen tatsächliche Ungerechtigkeiten, falsche Bescheide, unberechtigte Forderungen. Auf einmal fanden auch wieder unter mir als Zeugin sachliche Gespräche statt.

Da wiegelt sich in den Amtsstuben sehr viel gegenseitig auf und dann sitzt der Mitarbeiter meist am längeren Hebel und der bockige Erwerbslose, der dann "nicht mehr einsieht" seine Termine püntlich einzuhalten und ähnlich, weil er glaubt, er wischt seinem Sachbearbeiter so einen aus, der kriegt dann ratzfatz eine Sanktion verpasst. Mit Protokoll und neutralem Zeugen und sachlich-nüchternem Verhalten passiert so etwas nicht.

Es hängt wie überall an der erforderlichen Intelligenz und der Gelassenheit, wie man dann behandelt wird. Kostenlose Beratungsstellen gibt es im RL und Online reichlich.

LG
Any

 

[Shimon1938]

Erste Vorlage eines Sozialgerichtes beim Bundesverfassungsgericht:

Sozialgericht Gotha:

"Hartz-IV-Sanktionen sind verfassungswidrig"

http://www.rp-online.de/wirtschaft/...nktionen-sind-verfassungswidrig-aid-1.5121542

man kann nur sagen, endlich, denn dagegen wird das Bundesverfassungsgericht keine Gegenstellung beziehen können.

endlich aufgewacht!

shimon

 

[FIWA]

Obwohl... verstehen kann ich das. Es ist schon auf sie geschossen worden...

Es war dienlich, aber, wenn die sich schon schützen müssen vor dem Bürger, stimmt etwas grandios nicht mehr im Staate, denn der Staat sollten wir sein.

 

[FIWA]

Hm, darin könnte der Denkfehler bestehen. Diese Mitarbeiter haben die Interessen des Staates zu wahren.

Und der Staat sind wir, sie haben unsere Interessen wahr zu nehmen. Nehmen aber ihre Interessen war, im Posten zu bleiben und das die nächste Lohnanpassung auch noch funkt und dafür noch genügend Geld da ist.

Im Rahmen der bestehenden Gesetze und die können sehr wohl unsozial und subjektiv sehr ungerecht für den Einzelnen ausfallen.

Die sind nur zum ganz geringen Teil unsozial, das Problem sind die Dienstanweisungen, mit Auslegungsvorschriften wie man die Gesetze aushebelt. Mittlerweile stehen diese Dinger sogar im Netz und man kann da ganz genau nachlesen, wie Ansprüche zu verhindern sind und welche Chancen dazu bestehen.

Da wiegelt sich in den Amtsstuben sehr viel gegenseitig auf und dann sitzt der Mitarbeiter meist am längeren Hebel

Da wiegelt sich nichts gegenseitig hoch, wer mir dumm kommt, dem komme ich noch dümmer und das können nicht viele. Die meisten lassen sich einschüchtern und damit bedrohen.
Das ist nun mal das Problem, bei Hartz4 sitzen sie augenscheinlich am längeren Hebel und genau das sollen und mussten die Bittsteller begreifen. Nur komisch, wer sich wehrt, gewinnt bei Sanktionen in der Regel immer. Klage sofort ohne Begründung einreichen und dazu gleich einstweilige Anordnung und da knallen die meisten Sanktionen zusammen und es muss innerhalb von Tagen entschieden werden. Anleitung dazu steht im Netz, auch auf RA-Seiten.

Daher augenscheinlich am längeren Hebel, sie fühlen sich so ...... und das sollte zum nachdenken anregen, was das für eine Klientel von Menschen sein muss.

Nicht umsonst schmeißen einige diesen Job.

 

[FIWA]

endlich aufgewacht!

Du schläfst bis nachmittags ?

 

[Anevay]

Und der Staat sind wir, sie haben unsere Interessen wahr zu nehmen. Nehmen aber ihre Interessen war, im Posten zu bleiben und das die nächste Lohnanpassung auch noch funkt und dafür noch genügend Geld da ist.



Die sind nur zum ganz geringen Teil unsozial, das Problem sind die Dienstanweisungen, mit Auslegungsvorschriften wie man die Gesetze aushebelt. Mittlerweile stehen diese Dinger sogar im Netz und man kann da ganz genau nachlesen, wie Ansprüche zu verhindern sind und welche Chancen dazu bestehen.



Da wiegelt sich nichts gegenseitig hoch, wer mir dumm kommt, dem komme ich noch dümmer und das können nicht viele. Die meisten lassen sich einschüchtern und damit bedrohen.
Das ist nun mal das Problem, bei Hartz4 sitzen sie augenscheinlich am längeren Hebel und genau das sollen und mussten die Bittsteller begreifen. Nur komisch, wer sich wehrt, gewinnt bei Sanktionen in der Regel immer. Klage sofort ohne Begründung einreichen und dazu gleich einstweilige Anordnung und da knallen die meisten Sanktionen zusammen und es muss innerhalb von Tagen entschieden werden. Anleitung dazu steht im Netz, auch auf RA-Seiten.

Daher augenscheinlich am längeren Hebel, sie fühlen sich so ...... und das sollte zum nachdenken anregen, was das für eine Klientel von Menschen sein muss.

Nicht umsonst schmeißen einige diesen Job.

Drum kann da nicht jeder arbeiten und es wird danach auch selektiert.

Da nützt es nicht dümmer zu kommen als dein Gegenüber, sondern schlauer.
Lg Any

 

[FIWA]

Drum kann da nicht jeder arbeiten und es wird danach auch selektiert.

Tja, Unmenschlichkeit hat natürlich nicht jeder im Repertoire.

Da nützt es nicht dümmer zu kommen als dein Gegenüber, sondern schlauer.

denke vielleicht mal drüber nach, wenn dir jemand absichtlich dumm kommt, mit schlau bringt da überhaupt nichts, du kommst da nicht weiter mit. Daher muss dann die Dummheit so richtig auffallen .........

 

[Palo]

Heiteres Berufe raten.

 

[Shimon1938]

Du schläfst bis nachmittags ?

ich weürde gerne - was denkstu, was mir dann mein hund lucky erzählen würde?

(mit aufgewacht, habe ich nichtg dich sondern das gericht gemerint!)

shimon