Istariotep
Mitglied
Wie einige von euch Wissen bin ich ja derzeit in einer Bildungsmaßnahme von der Arge - im CJD und was man da mitbekommt ist an und für sich schon ein starkes Stück. nachdem wir heute 8 Stunden von einem Rechtsanwalt unterrichtet und aufgeklärt wurden muss ich mir mal Luft machen und über die Zustände schreiben die zu bekämpfen sich der Anwalt zur Aufgabe machte und ich denke da habdle ich mit der Veröffentlcihung hier in seinem Sinne.
Zuerst - was ist die Arge? Ein Zusammenwurf von Sozialamt und Arbeitsamt. Theoretisch müssten also 50% der Mitarbeiter vom Sozialamt kommen, 50% vom Arbeitsamt. In der Praxis sieht das aber ganz anders aus. Qualifiziertes Fachpersonal findet man meist nur als Vorsitzende Leitung der regionalen Arge. Die Sachbearbeiter haben meist überhaupt keine besondere Qualifizierung und keinen Schimmer was sie eigentlich tun vor allem nicht vond er rechtlichen Lage. Daraus resultiert eine miserable Beratung der "Kunden" über ihre Rechte, Pflichten und Möglichkeiten. Das hat er heute mal nachgeholt.
Er selbst stieg damit ein, dass für ihn damals als er das Studium beendet hatte eine Welt zusammenbrach. Er dachte immer Deutschland wäre ein Rechtsstaat. Per Definition ist er es auch - es gibt Bundesweit verpflichtende Gesetze. Aber Deutschland ist kein gerechter Staat. Es gibt einen riesen Unterschied zwischen Recht und Gerechtigkeit.
Für ihn war das schlimmste, als er sehen musste das nicht nur kleine fiese zwielichtige Geschäftemacher sich nicht an Gesetze halten und Gerichtsbeschlüsse ignorieren, sondern auch riesige Firmen, und sogar staatliche Behörden ja sogar der Staat selbst.
Er hat es schon erlebt dass er den Gerichtsvollzieher zur Arge schicken musste bevor die für einen seiner Klienten bezahlt haben - obwohl sie gerichtlich dazu verpflichtet worden waren.
Zuerst haben sie dem Klienten widerrechtlich geld gekürzt, als er vor Gericht ging die leistung ganz eingestellt, und auch nachdem sie rechtlich verplfichtet worden waren zu bezahlen da der Klient im Recht war, haben sie nicht gezahlt bis der Gerichtsvollzieher mit Pfändungserlaubnis in der Arge stand.
Offiziell sind jährlich 160.000 Bescheide bzw Forderungen von der Arge widerrechtlich. Und das sind nur die die vor Gericht gehen und recht bekommen - es geht aber nur etwa jeder 10. vor Gericht wenn ein unberechtigter Bescheid kommt also ist damit zu rechnen dass es tatsächlich 1,6 Millionen sind - umgerechnet ist jeder 4. Bescheid vom Amt widerrechtlich und sollte angefochten werden.
Was ist der Auftrag der Arge? Man möchte meinen Arbeit vermitteln. Wer das glaubt, glaubt auch an den osterhasen. Der offizielle primäre Auftrag der Arge lautet eben nicht Arbeitsvermittlung sondern Obdachlosigkeit verhindern. Kurz die Leute von der STrasse fern halten. Darum wird in der Arge unter anderem so schlecht vermittelt - es ist gar nicht ihr Job das zu tun.
Es gibt mittlwerweile viele Hartz IV Anwälte weil die Behörden wissentlich Gesetze ignorieren. Die Begründung sit die gleiche wie bei Ausbeuter Firmen. im Schnitt klagt nur jeder Zehnte. Und wenn sie dann einem von 10 Schadensersatz und Rückzahlungen geben müssen kommen sie immer noch weit billiger weg als wenn sie allen 10 das geben würden das ihnen rechtlichb zusteht.
Wer also will was ihm rechtlich zusteht muss klagen und sich verteidigen. Die Arge versucht auch mit hinterhältigen Mitteln Zahlungen vorzuenthalten oder gar zurückzufordern.
Auch da hatte er Beispiele. Doch zur gesetzlichen Grundlage.
Die Arge muss volle Beträge erstatten - Pauschalen sind gesetzlich verboten. Jede Arge die Pauschalen bezahlt macht sich strafbar - udn das ist so gut wie jede in De. Der Kunde muss mit der Rechnung erscheinen und die Arge den vollen betrag erstatten - sofern es sich um was handelt das die Arge auch übernehmen muss.
Dazu zählen etwa Miete, Heizkosten, Strom, Gas und dergleichen.
Die Arge darf keinem - auch nicht wenn derjenige zu 100% Sanktioniert wird das Geld für Miete und STrom verweigern - also selbst wenn jemand selbstverschuldet (durch ablehnen von Angeboten oder Nichterscheinen etc) den Anspruch auf Geld für 3 Monate verwirkt hat, MUSS die Arge weiter seine Miete und seinen Strom bezahlen und andere Versorgungen (Lebensmittel) über Gutscheine sicherstellen. Macht nicht jede.
Auch nicht verschreibungspflichtige Medikamente muss die Arge - sofern ein chronischer Bedarf besteht etwa bei Asthma oder Neurodermitis, bezahlen.
Ebenso Putzhilfen für Personen die das selber nicht machen können.
Auch beim Umgangsrecht muss die Arge Fahrtkosten bezahlen. Wenn also ein Partner in Köln lebt und der andere in Berlin, muss die Arge dem Elternteil (sofern Hartz IV bezogen wird) das die Strecke fährt di Fahrtkosten erstatten, in voller Höhe. Auch Nachhilfeunterricht, Klassenfahrten und Vereinskosten für Kinder MUSS die Arge tragen in voller Höhe.
Was muss die Arge tun, was der Empfänger machen?
Arge: Aus dem Gesetzbuch "Jeder Hilfsbedürftige muss Leistungen und Hilfestellungen erhalten, die es ihm ermöglichen, seinen lebensunterhalt wieder aus eigenen Mitteln und Kräften zu bestreiten"
Empfänger: Er muss ZUMUTBARE Arbeit übernehmen. Unter Zumutbar fallen Tätigkeiten die sittlich, psychisch und physisch zumutbar sind. Wer also Krankheiten hat darf gewisse Arbeiten nicht machen und kann die Ablehnen.
Ebenso muss sich keiner Prsotituieren mit Leichen arbeiten oder dergleichen.
Er muss bestehende Ansprüche an 3. (Eltern, Sozialhilfe etc) geltend machen und beziehen.
Die Arge fordert also oft mehr als sie darf - man kann nicht jedem Jede arbeit zumuten und darauf ist rücksicht zu nehmen.
Umgekehrt hält sich die Arge so gut wie nie an ihre Pfichten.
Jemanden gezielt fördern heisst, die Leute weiterbilden, Führerscheine bezahlen, alles tun damit sie in ihrem Berufsfeld Arbeit finden.
In der Praxis werden Führerscheine so gut wie gar nicht mehr bezahlt, Türken ohne Deutschkenntnisse statt in eienn Sprachkurs in eine Maßnahme wie beim CJD gesteckt die ihnen Gar nichts bringt wiel sie nichts verstehen.
Leute die die Qualifikation haben diese Kurse zu leiten müssen auch hin. Aktuell haben wir einen der hat für Word Handbücher geschrieben - und muss jetzt im Kurs die Grundlagen von Word lernen. Der könnte dem Lehrer noch einiges beibringen.
Gezielt fördern heisst jemanden da fördern wo er es braucht und ihn nicht einfahc irgendwo reinstecken. Macht aber keiner. Individuelle Betreuung ist auch eimn Grundsatz im Gesetz doch die Arge nimmt auch gern Massendrucke.
Wie setzt sich der Regelsatz von Hartz IV zusammen den man monatlich bekommt?
- 130,26 € für Nahrung und Getränke
- 32,70 für Kleidung und Schuhe
- 26,76 für Wohnkosten (Reperaturen)
- 26,15 für Haushaltsgegenstände
- 12,25 für Gesundheitspflege
- 27,67 für Internet und Telefon
-32,89 für Kultur, Unterhaltung und Freizeit
- 0,00 für Bildung
- 10,36 für Bewirtung und Übernachtung
- 26,07 für Verkehr
- 24,65 für andere Waren und Dienstleistungen (etwa Friseur)
Jetzt änder soll sich dass Nahrung gekürzt wird indem man Alkohol und Zigaretten rausrechnet dafür wird Bildung auf 1,76@ gehoben
Den volen Regelsatz bekommt man als Alleinstehender Singel. In der Partnerschaft bekommen beide je 90%
Kinder bis 6 bekommen 60%, Kinder bis 14 70% und Kinder ab 15 80% - bis sie 25. Erst dann könnens ie sich selbst auf Hartz IV melden und 100% bekommen (gibt wie immer Ausnahmeregelungen)
Des weiteren darf man pro Lebensjahr 150 Euro Vermögen haben. Kann sich ejder ausrechnenw as er so haben darf. Häuser werden da jetzt rausgerechnet weil mand amit ja Miete verdienen odr zumindest sparen kann.
Darf sich ejder ausmalen wie realistisch das ganze ist.
Die berühmten 1 Euro Jobs...
MÜSSEN:
- dem Gemeinwohl dienen
- Dürfen keinen bestehenden Arbeitsplatz gefährden
- müssen dem Arbeiter beid er weiteren berufsfindung hilfreich sein
So das Gesetz. In der Praxis trifft das auf nichtmal 1% der Stellen zu - man darf also ohne Konsequenzen diese Angebote ausschlagen - natürlich wird die Arge dann geld sperren und man muss vor Gericht gehen um sein Recht zu bekommen.
zu Punkt 1: Einige typische und weit verbreitete 1 Euro Jobs sind:
In Spielefirmen Puzzles zusammensetzen um sie auf Vollständigkeit zu überprüfen, Trampoline aufbauen, Kartons packen. Dient das dem Gemeinwohl? Nein.
Punkt 2: Da die Firmen mit den billigen bzw kostenlosen Arbeitern RECHNEN und die Einkalkulieren werden Stellen abgebaut. In besagten Firmen arbeiten nur noch 2 - 3 Festangestellte (Bcuhhaltung, Direktor evtl ein Fachmann zum Überwachen) die adneren wurden gekündigt. Eine Firma beschäftigt ind er Logistikabteilung 10 Praktikanten, und hat dafür 5 Vollzeitstellen gekündigt.
In vielen Schulen gibt es gar keine Hausmeister mehr das machen 1 Euro Jobbler. In vielen Firmen wurden amssenhaft Leute entlassen umd ann zur selben Firma als geförderte 1 Euro Kraft zurückzukehren,
Zu Punkt 3; Bringt das eine besondere Qualifikation wenn man Kartons packen und Puzzles zusammen bauen kann?
Aber es wird TROTZDEM sehr weit verbreitet so gemacht.
So wurde ein 50 jähriger LKW Fahrer der gekündigt wurde als aufflog dass er Analphabet war nicht gefördert indem man ihm Lesen und Schrieben beigebracht hätte - er musste Kartons packen mitder Begründung "Er brauche die Berufserfahrung" - mit 50??
Ebenso ein Gärtner (auch etwa 50) der die Witze für eine zeitschrift schreiben durfte.
Manche Frauen dürfen Stricken. Und so weiter.
Alles gesetzwidrig aber sehr weit verbreitet. Und kaum einer beschwert sich weil man entweder denkt es seir echtens odner Angst hat ds Geld gekürzut zu bekommen
Mittlerweile siedeln Betriebe von CHINA nach Deutschland weil sie in De BILLIGER produzieren können als in China - UND in besserer Qualität. Die Politik hats also geschafft, der Deutsche Arbeiter wird inzwischen noch mehr ausgebeutet wie die Chinesen. Moerne Sklaverei. Arbeiter werden bewusst zu stumpfsinnigen stupiden Arbeiten zu Spottlöhnen verdonnert und wer ncith mitmacht bekommt Geld sas er zum leben braucht gekürzt
Und es wird sogar schmackhaft gemacht wiel man 160 Euro jeden Monat mehr bekommt.
Zuerst - was ist die Arge? Ein Zusammenwurf von Sozialamt und Arbeitsamt. Theoretisch müssten also 50% der Mitarbeiter vom Sozialamt kommen, 50% vom Arbeitsamt. In der Praxis sieht das aber ganz anders aus. Qualifiziertes Fachpersonal findet man meist nur als Vorsitzende Leitung der regionalen Arge. Die Sachbearbeiter haben meist überhaupt keine besondere Qualifizierung und keinen Schimmer was sie eigentlich tun vor allem nicht vond er rechtlichen Lage. Daraus resultiert eine miserable Beratung der "Kunden" über ihre Rechte, Pflichten und Möglichkeiten. Das hat er heute mal nachgeholt.
Er selbst stieg damit ein, dass für ihn damals als er das Studium beendet hatte eine Welt zusammenbrach. Er dachte immer Deutschland wäre ein Rechtsstaat. Per Definition ist er es auch - es gibt Bundesweit verpflichtende Gesetze. Aber Deutschland ist kein gerechter Staat. Es gibt einen riesen Unterschied zwischen Recht und Gerechtigkeit.
Für ihn war das schlimmste, als er sehen musste das nicht nur kleine fiese zwielichtige Geschäftemacher sich nicht an Gesetze halten und Gerichtsbeschlüsse ignorieren, sondern auch riesige Firmen, und sogar staatliche Behörden ja sogar der Staat selbst.
Er hat es schon erlebt dass er den Gerichtsvollzieher zur Arge schicken musste bevor die für einen seiner Klienten bezahlt haben - obwohl sie gerichtlich dazu verpflichtet worden waren.
Zuerst haben sie dem Klienten widerrechtlich geld gekürzt, als er vor Gericht ging die leistung ganz eingestellt, und auch nachdem sie rechtlich verplfichtet worden waren zu bezahlen da der Klient im Recht war, haben sie nicht gezahlt bis der Gerichtsvollzieher mit Pfändungserlaubnis in der Arge stand.
Offiziell sind jährlich 160.000 Bescheide bzw Forderungen von der Arge widerrechtlich. Und das sind nur die die vor Gericht gehen und recht bekommen - es geht aber nur etwa jeder 10. vor Gericht wenn ein unberechtigter Bescheid kommt also ist damit zu rechnen dass es tatsächlich 1,6 Millionen sind - umgerechnet ist jeder 4. Bescheid vom Amt widerrechtlich und sollte angefochten werden.
Was ist der Auftrag der Arge? Man möchte meinen Arbeit vermitteln. Wer das glaubt, glaubt auch an den osterhasen. Der offizielle primäre Auftrag der Arge lautet eben nicht Arbeitsvermittlung sondern Obdachlosigkeit verhindern. Kurz die Leute von der STrasse fern halten. Darum wird in der Arge unter anderem so schlecht vermittelt - es ist gar nicht ihr Job das zu tun.
Es gibt mittlwerweile viele Hartz IV Anwälte weil die Behörden wissentlich Gesetze ignorieren. Die Begründung sit die gleiche wie bei Ausbeuter Firmen. im Schnitt klagt nur jeder Zehnte. Und wenn sie dann einem von 10 Schadensersatz und Rückzahlungen geben müssen kommen sie immer noch weit billiger weg als wenn sie allen 10 das geben würden das ihnen rechtlichb zusteht.
Wer also will was ihm rechtlich zusteht muss klagen und sich verteidigen. Die Arge versucht auch mit hinterhältigen Mitteln Zahlungen vorzuenthalten oder gar zurückzufordern.
Auch da hatte er Beispiele. Doch zur gesetzlichen Grundlage.
Die Arge muss volle Beträge erstatten - Pauschalen sind gesetzlich verboten. Jede Arge die Pauschalen bezahlt macht sich strafbar - udn das ist so gut wie jede in De. Der Kunde muss mit der Rechnung erscheinen und die Arge den vollen betrag erstatten - sofern es sich um was handelt das die Arge auch übernehmen muss.
Dazu zählen etwa Miete, Heizkosten, Strom, Gas und dergleichen.
Die Arge darf keinem - auch nicht wenn derjenige zu 100% Sanktioniert wird das Geld für Miete und STrom verweigern - also selbst wenn jemand selbstverschuldet (durch ablehnen von Angeboten oder Nichterscheinen etc) den Anspruch auf Geld für 3 Monate verwirkt hat, MUSS die Arge weiter seine Miete und seinen Strom bezahlen und andere Versorgungen (Lebensmittel) über Gutscheine sicherstellen. Macht nicht jede.
Auch nicht verschreibungspflichtige Medikamente muss die Arge - sofern ein chronischer Bedarf besteht etwa bei Asthma oder Neurodermitis, bezahlen.
Ebenso Putzhilfen für Personen die das selber nicht machen können.
Auch beim Umgangsrecht muss die Arge Fahrtkosten bezahlen. Wenn also ein Partner in Köln lebt und der andere in Berlin, muss die Arge dem Elternteil (sofern Hartz IV bezogen wird) das die Strecke fährt di Fahrtkosten erstatten, in voller Höhe. Auch Nachhilfeunterricht, Klassenfahrten und Vereinskosten für Kinder MUSS die Arge tragen in voller Höhe.
Was muss die Arge tun, was der Empfänger machen?
Arge: Aus dem Gesetzbuch "Jeder Hilfsbedürftige muss Leistungen und Hilfestellungen erhalten, die es ihm ermöglichen, seinen lebensunterhalt wieder aus eigenen Mitteln und Kräften zu bestreiten"
Empfänger: Er muss ZUMUTBARE Arbeit übernehmen. Unter Zumutbar fallen Tätigkeiten die sittlich, psychisch und physisch zumutbar sind. Wer also Krankheiten hat darf gewisse Arbeiten nicht machen und kann die Ablehnen.
Ebenso muss sich keiner Prsotituieren mit Leichen arbeiten oder dergleichen.
Er muss bestehende Ansprüche an 3. (Eltern, Sozialhilfe etc) geltend machen und beziehen.
Die Arge fordert also oft mehr als sie darf - man kann nicht jedem Jede arbeit zumuten und darauf ist rücksicht zu nehmen.
Umgekehrt hält sich die Arge so gut wie nie an ihre Pfichten.
Jemanden gezielt fördern heisst, die Leute weiterbilden, Führerscheine bezahlen, alles tun damit sie in ihrem Berufsfeld Arbeit finden.
In der Praxis werden Führerscheine so gut wie gar nicht mehr bezahlt, Türken ohne Deutschkenntnisse statt in eienn Sprachkurs in eine Maßnahme wie beim CJD gesteckt die ihnen Gar nichts bringt wiel sie nichts verstehen.
Leute die die Qualifikation haben diese Kurse zu leiten müssen auch hin. Aktuell haben wir einen der hat für Word Handbücher geschrieben - und muss jetzt im Kurs die Grundlagen von Word lernen. Der könnte dem Lehrer noch einiges beibringen.
Gezielt fördern heisst jemanden da fördern wo er es braucht und ihn nicht einfahc irgendwo reinstecken. Macht aber keiner. Individuelle Betreuung ist auch eimn Grundsatz im Gesetz doch die Arge nimmt auch gern Massendrucke.
Wie setzt sich der Regelsatz von Hartz IV zusammen den man monatlich bekommt?
- 130,26 € für Nahrung und Getränke
- 32,70 für Kleidung und Schuhe
- 26,76 für Wohnkosten (Reperaturen)
- 26,15 für Haushaltsgegenstände
- 12,25 für Gesundheitspflege
- 27,67 für Internet und Telefon
-32,89 für Kultur, Unterhaltung und Freizeit
- 0,00 für Bildung
- 10,36 für Bewirtung und Übernachtung
- 26,07 für Verkehr
- 24,65 für andere Waren und Dienstleistungen (etwa Friseur)
Jetzt änder soll sich dass Nahrung gekürzt wird indem man Alkohol und Zigaretten rausrechnet dafür wird Bildung auf 1,76@ gehoben
Den volen Regelsatz bekommt man als Alleinstehender Singel. In der Partnerschaft bekommen beide je 90%
Kinder bis 6 bekommen 60%, Kinder bis 14 70% und Kinder ab 15 80% - bis sie 25. Erst dann könnens ie sich selbst auf Hartz IV melden und 100% bekommen (gibt wie immer Ausnahmeregelungen)
Des weiteren darf man pro Lebensjahr 150 Euro Vermögen haben. Kann sich ejder ausrechnenw as er so haben darf. Häuser werden da jetzt rausgerechnet weil mand amit ja Miete verdienen odr zumindest sparen kann.
Darf sich ejder ausmalen wie realistisch das ganze ist.
Die berühmten 1 Euro Jobs...
MÜSSEN:
- dem Gemeinwohl dienen
- Dürfen keinen bestehenden Arbeitsplatz gefährden
- müssen dem Arbeiter beid er weiteren berufsfindung hilfreich sein
So das Gesetz. In der Praxis trifft das auf nichtmal 1% der Stellen zu - man darf also ohne Konsequenzen diese Angebote ausschlagen - natürlich wird die Arge dann geld sperren und man muss vor Gericht gehen um sein Recht zu bekommen.
zu Punkt 1: Einige typische und weit verbreitete 1 Euro Jobs sind:
In Spielefirmen Puzzles zusammensetzen um sie auf Vollständigkeit zu überprüfen, Trampoline aufbauen, Kartons packen. Dient das dem Gemeinwohl? Nein.
Punkt 2: Da die Firmen mit den billigen bzw kostenlosen Arbeitern RECHNEN und die Einkalkulieren werden Stellen abgebaut. In besagten Firmen arbeiten nur noch 2 - 3 Festangestellte (Bcuhhaltung, Direktor evtl ein Fachmann zum Überwachen) die adneren wurden gekündigt. Eine Firma beschäftigt ind er Logistikabteilung 10 Praktikanten, und hat dafür 5 Vollzeitstellen gekündigt.
In vielen Schulen gibt es gar keine Hausmeister mehr das machen 1 Euro Jobbler. In vielen Firmen wurden amssenhaft Leute entlassen umd ann zur selben Firma als geförderte 1 Euro Kraft zurückzukehren,
Zu Punkt 3; Bringt das eine besondere Qualifikation wenn man Kartons packen und Puzzles zusammen bauen kann?
Aber es wird TROTZDEM sehr weit verbreitet so gemacht.
So wurde ein 50 jähriger LKW Fahrer der gekündigt wurde als aufflog dass er Analphabet war nicht gefördert indem man ihm Lesen und Schrieben beigebracht hätte - er musste Kartons packen mitder Begründung "Er brauche die Berufserfahrung" - mit 50??
Ebenso ein Gärtner (auch etwa 50) der die Witze für eine zeitschrift schreiben durfte.
Manche Frauen dürfen Stricken. Und so weiter.
Alles gesetzwidrig aber sehr weit verbreitet. Und kaum einer beschwert sich weil man entweder denkt es seir echtens odner Angst hat ds Geld gekürzut zu bekommen
Mittlerweile siedeln Betriebe von CHINA nach Deutschland weil sie in De BILLIGER produzieren können als in China - UND in besserer Qualität. Die Politik hats also geschafft, der Deutsche Arbeiter wird inzwischen noch mehr ausgebeutet wie die Chinesen. Moerne Sklaverei. Arbeiter werden bewusst zu stumpfsinnigen stupiden Arbeiten zu Spottlöhnen verdonnert und wer ncith mitmacht bekommt Geld sas er zum leben braucht gekürzt
Und es wird sogar schmackhaft gemacht wiel man 160 Euro jeden Monat mehr bekommt.
