Kriegsverbrechen des Westens in 14 Minuten

[Amant]

Warum neue? Es gibt eine, die wählbar ist.

Da wir aber grad bei Kriegstreibereien in diesem Faden sind:

Freitag, 23.03.2018 09:45 Uhr

Trumps neuer Sicherheitsberater : Ausgerechnet Bolton

Der Nächste, bitte: Donald Trump ersetzt seinen Sicherheitsberater H.R. McMaster durch den Hardliner John Bolton. Der gilt als rüde im Umgang und als Kriegstreiber. Was bedeutet das für Amerikas Außenpolitik?

Ausgerechnet Bolton. Wie kaum ein Zweiter steht der 69-Jährige für eine aggressive, unilaterale Außen- und Sicherheitspolitik, die knallhart amerikanische Interessen verfolgt und diese im Zweifel auch mit militärischen Mitteln vorantreibt. Selbst Republikaner bezeichnen den Mann mit dem buschigen Bart als "Neokonservativen auf Steroiden". Senator Rand Paul, selbst ein Konservativer, warnt, Bolton sei geradezu versessen darauf, alle außenpolitischen Fehler Amerikas der vergangenen 15 Jahre zu wiederholen.

Dass Bolton einen äußerst aggressiven Stil pflegt, hat er bei den Vorbereitungen des Irakkriegs 2002 unter Beweis gestellt. Da war er neben seinem Förderer, dem damaligen Vizepräsidenten Dick Cheney, einer der Hauptantreiber des Krieges. Er half als Staatssekretär im Außenministerium dabei mit, Iraks Diktator Saddam Hussein den angeblichen Besitz von Massenvernichtungswaffen nachzuweisen. Dieser konstruierte Kriegsgrund erwies sich später bekanntlich als falsch.

http://www.spiegel.de/politik/ausla...icherheitsberater-ausgerechnet-a-1199482.html

Sich warm anziehen heisst das wohl, wer noch warmes Zeug hat .....



P.S. Der Minister für Verbraucherschutz also ... ich like das mal nicht @David Cohen , aber danke für die Info!

 

[Amant]

Auch hinter einem System stecken immer Leute.
Es sind IMMER Personen, die derartige Probleme verursachen. Es steckt IMMER wer dahinter ;-)

Dann gehe doch mal in die Politik und tue das, was du mir vorgeschlagen hast. Wenn dein Herz am richtigen Fleck ist und bleibt, das ist allerdings die große Unbekannte dabei, bekommst du auch sicher meine Unterstützung.

;-)

Restliches später. Guten Morgen an alle!

 

[Crowley]

Das ist deine Meinung. Nur gut, dass es die politischen Parteien anders sehen, und sie sehr wohl Angst vor Nichtwählern haben.

Wie kommst du auf diese Vermutung?
Ganz im Gegenteil, die grossen Parteien kommen doch nur deshalb wieder an die Macht, weil hauptsächlich ihre Stammwähler wählen gehen.
Wenn alle Nichtwähler aktiv würden, könnte es manche Überraschung geben.
Wie - ich glaube Merkel war es - sinngemäss sagte: "Wer nicht wählen geht, ist mit der Politik zufrieden."

Für einen militärischen Umsturz gibt es jeden legitimen Grund, sogar in der Verfassung ... steht dort doch "das Recht geht vom Volk aus" ... und kein Volk kann einen Umsturz machen, wenn nicht das Militär und die Polizei mehrheitlich aus der Seite des Volkes und nicht der Regierung steht ... gerade erst exekutiert in Ägypten, und schief gegangen in der Türkei.

Erstens hat das Militär in der Türkei und erst recht in Ägypten traditionell eine grosse politische Rolle inne, was es bei uns nicht gibt.
Zweitens steht in der Verfassung mitnichten "Das Recht geht vom Volk aus", sondern
"Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
"

Es geht in der Persönlichkeitswahl auch nicht darum, einzelnen Personen Macht zu übertragen, sondern ein Parlament aus Volksvertreteren zusammenzustellen, unabhägig von Parteizugehörigkeit, nur basierend auf den Werten die sie verteten. Dadurch ergibt sich gegenüber der Parteiwahl ein wesentlich breiteres Meinungsspektrum,

Dann würden dort 100 Leute mit 150 verdchiedenen Meinungen und politischen Vorstellungen sitzen. Da kann auf Dauer keine vernünftige Regierung rauskommen.

Nicht ganz richtig. Eine weitaus größere Desinformation hat es noch nicht gegeben. Denn zig verschiedene Quellen liefern zig verschiedene Meinungen. Die tatsächlichen Fakten werden aber genau hinter dieser Informationsflut versteckt und gehen darin unter. Wer sich nicht die Mühe macht, die Tatsachen hinter den einzelnen Ideologien zu hinterfragen, der wird immer falsch informiert sein. Und genau dieses Hinterfragen und der daraus entstehende Konsens geht aber immer mehr zugunsten des Aufbaus von Ideologien und Fronten verlören - allerdings halt ohne reelle Hintergründe.

Wie ich bereits oben ausführte: Wer wählen geht, informiert sich in der Regel ausführlich über die Ziele, das Programm der Parteien. Und ist auch in der Lage, Fakten von reinen Meinungen zu unterscheiden.

Soll ich jetzt ad hoc alle Probleme der Welt gleich in einem Posting lösen? Auch ich weiss es nicht, und es gibt sicher gescheitere Leute die sich dazu etwas überlegen können.
Denkbar wäre z.B. ein System wie es in Konzernen ja schon lange üblich ist ... ein Politiker hat Bilanz zu seinen Erfolgen zu ziehen, ist das Volk mit seiner Arbeit einverstanden, dann wird er ein weiteres Jahr verlängert, andernfalls erfolgt eine Neuwahl des entsprechenden Amtes. In Zeiten des Internets ganz leicht realsierbar.

Gibt es doch schon - alle 4 Jahre und nennt sich Bundestagswahl.
Zwar nicht rein personengebunden, aber im Prinzip genau dasselbe System.

Warum? Ein Volk wird nie lernen, zielgerichtete und vernünftige Entscheidungen zu treffen, wenn man es keine "Fehler" (der Begriff hier sehr strittig) machen lässt. Wir haben leider in D-A nicht den guten Zustand wie in CH, dass das Volk direkte Demokratie gewohnt ist. D.h. bei einer Einführung würden auch Fehlentscheidungen passieren. Das ist aber auch die Verantwortung des Einzelnen, sich über die Entscheidung Gedanken zu machen, und ggf. wie im realen Leben ja auch mit Fehlentscheidungen und ihren Konsequenzen zu leben.

Ist ebenfalls schon durch die parlamentarische Demokratie, sprich Wahlen, abgedeckt.

Da bin ich nicht bei dir. Alles Sozialleistungen dienen letztlich dazu, die Ruhe in der Bevölkerung aufrecht zu erhalten. Das hat das System einfach aus der Geschichte gelernt, dass ein hungerndes Volk putscht, und man es einfach nicht bis auf den letzten Heller auspressen kann (wobei letztlich sowieso alles Arbeitsleistung=Geld bei den Grossinvestoren landet ... auch das der Sozialleistungen. Insofern ist es also für das Grosskapital kein wirklicher Verlust sozial zu sein.
Auch Steuererleichterungen sind keine Errungenschaft für das Volk. Denn Steuersenkungen erhöhen die Kaufkraft, und damit den Umsatz der Unternehmen bzw. die verfügbaren Gelder für Kredite der Banken, mit denen sie letztendlich wiederum mehr Kontrolle ausüben können.
Letztendlich wird also der Verdienst des Grosskapitals nur in einen anderen Bereich verschoben ... ohne dass das Kapital dadurch einen grossen Verlust erleidet.

Klar haben Sozialleistungen auch unweigerlich mehr sozialen Frieden zur Folge. Dass man hierzulande nicht verhungern muss wenn man arbeitslos, alt oder krank ist, ist dennoch eine Errungenschaft die sicherlich niemand missen möchte.
Die Abschaffung oder rigorose Zusammenstreichung von Sozialgeldern hätteEffekt, dass die Arbeitgeber noch weniger Lohn zahlen müssten als ohnehin. Lohn ist immer an Sozialleistungen gekoppelt, je weniger es von letzteren gibt, desto geringer die Bezahlung.
Ist zwar zur Zeit durch den Mindestlohn etwas gedeckelt (wobei es auch da genug Schlupflöcher gibt), aber auch der hat keine Ewigkeitsgarantie.

 

[Crowley]

Bei Wahlsendungen an Wahlabenden wird das Thema auch des öfteren angeschnitten, und spekuliert ab welcher Wahlbeteiligung ein Wahl wohl ungültig, bzw. unsinnig wäre.
Wenn nur 20 % wählen gehen würden, könnte man nicht mehr von Demokratie sprechen.
Und es liesse sich auch keine Legitimation daraus ableiten.

Im Wahlgesetz gibt es keine Mindesbeteiligung.
Hypothetisch angenommen, nur eine einzige Person im ganzen Land würde wählen gehen - dann hätte seine Partei mit 100% gewonnen. Völlig legitim.

Richtig ist, dass über die Einführung einer Mindestwahlbeteiligung des öfteren diskutiert wird - aber mindestens seit 20 Jahren und noch nie ist was passiert.
Warum wohl?

 

[David Cohen]

Richtig ist, dass über die Einführung einer Mindestwahlbeteiligung des öfteren diskutiert wird - aber mindestens seit 20 Jahren und noch nie ist was passiert.
Warum wohl?

Ich weiss es, du vermutest nehme ich an

Hypothetisch angenommen, nur eine einzige Person im ganzen Land würde wählen gehen - dann hätte seine Partei mit 100% gewonnen. Völlig legitim.

Bring das Beispiel in die Realität.
Die Wahl wäre ungültig. Und es würde überall darüber diskutiert werden...

 

[Crowley]

Ich weiss es, du vermutest nehme ich an

Ich doch nicht.

Bring das Beispiel in die Realität.
Die Wahl wäre ungültig.

Mitnichten.
Ob 1, 2, 100 oder 100 Milliarden wählen: Wie gesagt: Es gibt schlichtweg keinerlei Mindestbeteiligung.

Und es würde überall darüber diskutiert werden...

Davon kann man natürlich ausgehen. Gut möglich, dass dann eine Mindestwahlbeteiligung kommt.

 

[KingOfLions]

Woraus schließt Du, dass politische Parteien Angst vor Nicht-Wählern haben? Und welchen Inhalt könnte diese Angst haben (außer, dass der jeweiligen Partei Wählerstimmen entgehen könnten)???

Es ist für eine Regierung auch nicht angenehm, wenn das Volk nicht hinter ihr steht (wie z.B. hinter unserem BP effektiv weniger als 25% der Wähler). In dem Sinn ist es also egal, ob man nicht oder weiss wählt. Denn gezählt werden immer nur die gültigen Stimmen.
Für eine Regierung heisst das, dass sie ziemlichen Gegenwind haben kann. Dass es z.B. viele Proteste, Volksbegehren, Petitionen geben kann, und sie dadurch noch mehr Stimmen verliert.

 

[KingOfLions]

Wie kommst du auf diese Vermutung?
Ganz im Gegenteil, die grossen Parteien kommen doch nur deshalb wieder an die Macht, weil hauptsächlich ihre Stammwähler wählen gehen.
Wenn alle Nichtwähler aktiv würden, könnte es manche Überraschung geben.
Wie - ich glaube Merkel war es - sinngemäss sagte: "Wer nicht wählen geht, ist mit der Politik zufrieden."

Das mag Merkels arrogante Einstellung sein, ist aber rein politisch nicht richtig.
Ausserdem sind ja die meisten Nichtwähler vorherige Parteiwähler ... d.h. mit jedem Nichtwähler (die sich ja in der Regel nicht gleich verteilen) verliert die jeweilige Partei an Stimmen gegenüber den Anderen. Da muss man zwischen dem Aufruf an die eigenen "Parteigenossen" und dem allgemeinen Aufruf an Wähler unterscheiden. Für die Parteien ist natürlich nur interessant, dass möglichst viele der eigenen Wähler wählen gehen.
Das hat aber eben nichts mit der politischen Legitimierung zu tun. Wenn ich eine Wahlbeteiligung von 60% habe, und 50% der Stimmen bekomme, habe ich nur eine politische Legitimierung von 30% der Wähler, was in der Folge zu Problemen führen kann.

Erstens hat das Militär in der Türkei und erst recht in Ägypten traditionell eine grosse politische Rolle inne, was es bei uns nicht gibt.
Zweitens steht in der Verfassung mitnichten "Das Recht geht vom Volk aus", sondern
"Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
"

Östtereichische Bundesverfasung, Artikel 1: "Österreich ist eine demokratische Republik. Ihr Recht geht vom Volk aus. ENDE"
Da haben wir einen Unterschied in der Verfassung bzw. im Wortlaut.

Wobei natürlich der Satz der deutschen Verfassung "Alle Staatsgewalt gehzt vom Volke aus" natürlich im Ernstfall auch sehr viel Interpretationsspielraum lässt.

Dann würden dort 100 Leute mit 150 verdchiedenen Meinungen und politischen Vorstellungen sitzen. Da kann auf Dauer keine vernünftige Regierung rauskommen.

Warum nicht? Natürlich haben 150 Leute mindestens 200 verschiedene Meinungen. Aber das heisst nicht, dass sich keine Mehrheiten für vernünftige Lösungen finden. Ganz im Gegenteil ... heute besteht die Möglichkeit, dass vernünftige oder notwendige Entscheidungen durch ideologische Mehrheiten überstimmt werden, die aber für den Staat nicht förderlich sind.

Wie ich bereits oben ausführte: Wer wählen geht, informiert sich in der Regel ausführlich über die Ziele, das Programm der Parteien. Und ist auch in der Lage, Fakten von reinen Meinungen zu unterscheiden.

Also das siehst Du sehr optimistisch. Die meisten Leute gehen wählen, ohne auch nur die geringste Ahnung zu haben, was überhaupt das Programm der zu wählenden Parteien ist. Gewählt wird aus persönlicher Vorliebe, aus Vorstellungen die sich halt im Laufe der Zeit aufbauen, auf Grund plakativer Versprechungen ... nur nicht auf Grund des Nutzens für den Staat.

Gibt es doch schon - alle 4 Jahre und nennt sich Bundestagswahl.
Zwar nicht rein personengebunden, aber im Prinzip genau dasselbe System.

Nein, eben nicht. Denn Koalitionen und Clubzwang führen dazu, dass durch das Parteiensystem ideologische und nicht sinnvolle Entscheidungen getroffen werden. Und die ideologischen Entscheidungen sind halt zum Einen durch die Parteiideologie und Gewohnheiten beeinflusst, zum Anderen durch die dahinter stehenden Lobbys.
Schaut man sich z.B. Merkel an, dann steht hinter ihrer Finanzierung die Autoindustrie, vor allem der VW/Audi Konzern (kam mal bei einer Doku über Merkel nach ihrem Amtsantritt). Nun darf man raten, warum es für die Verfehlungen von VW keine Entschädigungen für die betrogenen Kunden gibt .... Eine eindeutige Enstcheidung gegen das Volk und für einen Konzern, der gelichzeitig wahrscheinlich einer der grössten Finanzies der Partei ist.

Ist ebenfalls schon durch die parlamentarische Demokratie, sprich Wahlen, abgedeckt.

Nein. Denn ich kann mich sehr wohl einer grundlegenden Partielinie zuneigen, im Einzelfall aber trotzdem eine andere Enstcheidung favorsieren. Genau das ist ja der Sinn direkter Demokratie.

Klar haben Sozialleistungen auch unweigerlich mehr sozialen Frieden zur Folge. Dass man hierzulande nicht verhungern muss wenn man arbeitslos, alt oder krank ist, ist dennoch eine Errungenschaft die sicherlich niemand missen möchte.
Die Abschaffung oder rigorose Zusammenstreichung von Sozialgeldern hätteEffekt, dass die Arbeitgeber noch weniger Lohn zahlen müssten als ohnehin. Lohn ist immer an Sozialleistungen gekoppelt, je weniger es von letzteren gibt, desto geringer die Bezahlung.
Ist zwar zur Zeit durch den Mindestlohn etwas gedeckelt (wobei es auch da genug Schlupflöcher gibt), aber auch der hat keine Ewigkeitsgarantie.

Na ja, man sieht z.B. in Deutschland mit Hartz IV sehr wohl, wie viel Unruhe derart grenzwertige Entscheidungen in ein Volk bringen können. Insbesondere wenn es dann halt an eine Grenze geht, wo fast jeder dann schon einen Betroffenen und sein Schicksal kennt. Dann kann die Stimmung im Volk natürlich sehr leicht kippen.
Und z.B. mit der DDR hat in der Euphorie der Wiedervereinigung natürlich keiner gesehen, welche Folgen das haben wird, besonders für die strukturschwachen Gegenden. Jeder hat nur ideologisch gesehen "Deutschland wiedervereint", wirtschaftlich gesehen "jetzt geht's uns allen besser weil im reichen Deutschland" ... nur, dass das halt nicht auf jeden zutrifft, sondern sehr viele Menschen halt auch die negativen Auswirkungen zu spüren kriegen ... das ist dann halt der gewaltige Unterschied zwischen ideologischer Blindheit und tatsächlicher Informiertheit.

Du hast recht, Lohn ist natürlich relativ direkt an die Sozialleistungen gekoppelt. Aber nicht nur. Da gehören natürlich auch andere Faktoren wie z.B. die Verfügbarkeit von Arbeit, Ausbildung, Unterstützung der Familien usw. dazu.
Aber der wesentlich Aspekt ist eben, dass die Regierung dann weitaus mehr Steuergeld investieren muss, desto schächer ihr eigener Stand ist, um die Summer der Unruhe verursachenden Faktoren in etwas gleich zu halten = das Volk ruhig zu halten.

 

[Amant]

Guten Morgen!

Mal eine Frage: Was erwartet ihr mit Bolton an der Seite von Trump?

Ein Erstschlag, man nennt das ja Präventivschlag, gegen Nordkorea oder den Iran als nächstes? Welche Lügen werden dieses Mal dafür her halten müssen, um es den NATO-Bündnis-Partnern irgendwie schmackhaft zu machen?

Sprecht ihr euch für Präventivschläge aus, sozusagen als Kriegsbefürworter? Positioniert euch doch mal diesbezüglich. Mich würde das wirklich interessieren.

 

[Amant]

Ist das Lügengebilde um den Irak-Krieg herum und als Legitimation dessen auch als Verschwörungstheorie zu betrachten?

Wenn sich jemand dafür ausspricht, dann hätte das tatsächlich einen ähnlichen Charakter wie die teils doch recht vernagelten Verschwörungstheorien selbst, ein wenig zwanghaft. Auf jeden Fall wird der Vorwurf der VT immer wieder gerne genommen als Totschlagargument, zur Diffamierung und Bagatellisierung und um abzulenken. Wovon wird man sicher wissen oder auch nicht, vielleicht handelt es sich auch um Affektualitäten, je nach persönlichem Befinden.

Hier also noch etwas zu Bolton:

Warum Trumps neue Personalie einen Krieg mit Nordkorea viel wahrscheinlicher macht

Denn Bolton ist ein Hardliner. Mit ihm als Sicherheitsberater wird ein Krieg mit Nordkorea viel wahrscheinlicher.

Bolton und Trump verabscheuen den Iran-Deal

Bolton und Trump ticken ähnlich. Beide lieben den großen Auftritt, beide zündeln gern. Wie Trump befürwortete auch Bolton einst den Irak-Krieg. Dass dort nie Massenvernichtungswaffen gefunden wurden, stört ihn bis heute nicht. Anders als sein neuer Chef hat Bolton seine Meinung zum Irak nie geändert.

Zum Umgang mit dem Ayatollah-Regime im Iran hat Bolton klare Vorstellungen. Wer Irans Atombombe stoppen wolle, müsse den Iran bombardieren, schrieb er in der „New York Times“. Das Abkommen, das die Obama-Regierung kurz darauf aushandelte, bekämpfte er massiv. Jetzt hat er die Chance, den Deal platzen zu lassen. Trump muss er nicht mehr überzeugen. Der Präsident will schon lange aussteigen. Den Vertragsgaranten hat Trump bis zum 12. Mai Zeit gegeben. Finden sie keine für Trump zufriedenstellende Lösung, könnte der Deal bald Geschichte sein. Die Welt müsste dann einen weiteren nuklearen Rüstungswettlauf befürchten.

Am meisten Schaden aber könnte Bolton in Nordkorea anrichten. Auch hier würde Trumps neuer Sicherheitsberater wohl am liebsten auf Konfrontation gehen. Schon 2003 sollte Bolton an Abrüstungsgesprächen mit dem Regime in Pjöngjang beteiligt werden. Doch kurz zuvor nannte er den damaligen nordkoreanischen Diktator Kim Jong-il einen „tyrannischen Diktator“. Nordkorea wollte danach nicht mehr mit Bolton verhandeln. Die Gespräche scheiterten wenig später.

http://www.businessinsider.de/trump...macht-nordkorea-krieg-wahrscheinlicher-2018-3

Übrigens, der (völlig zu unrecht gepreiste) Friedensnobelpreisträger B. Obama hat "nur" 2 Kriege (Afghanistan und Irak) von seinem Vorgänger Bush übernommen, die anderen 6, um auf insgesamt 8 militärische Interventionen und Konflikte zu kommen, entstanden reinweg während seiner Amtszeit. Er liegt mit 2663 Tagen Kriegsintervention sogar noch einen Tag vor Bush auf heute Platz 1.

Irak, Syrien, Afghanistan, Pakistan, Uganda, Somalia, Jemen und Kamerun.

Dazu kommt der massiv ausgebaute Drohnenkrieg, der aus Ramstein, also aus Deutschland, gesteuert wird.

https://www.*************/politik/w...hr-krieg-mehr-terror-mehr-armut-a2019060.html

Doof, ne?