Jan Böhmermann ...

[Condemn]

Du hast das, was ich gesagt habe, in mehr Worte verpackt. Ich habs halt in einem Satz zusammengefasst: Die Entscheidung war schlecht, weil wir jetzt "schwach" dastehen. Das halte ich halt für ziemlichen Unsinn.

Es macht für mich keinen Sinn mit Dir weiter zu diskutieren, denn es ist eben nicht so simpel möglich das was ich ausführlicher zu erklären versuchte derart zu simplifizieren.

Du scheinst längst vergessen zu haben, in welchem Zusammenhang ich diese Aussage getätigt habe.

Du hast insgesamt mehrfach versucht andere Ansichten simpel zu diskreditieren anstatt Dich argumentativ damit auseinander zu setzen. Etwa das was Du über den Pöbel sagtest oder die SPD oder eben auch über jene die Deiner Ansicht nach jetzt zu Verfassungsrechtlern werden etc. Dabei sind wir nun mal alle keine Profis, aber jeder kann ne Meinung dazu haben. Was anderes gibts hier eh nicht weil es keine klar definierten und objektiven Grenzen gibt.

Du hast mir in den Mund gelegt, dass eine Ermächtigung im extra3-Fall auch hätte geschehen müsen. Das habe ich nie gesagt. Ich hab sogar ausdrücklich das Gegenteil gesagt.

Was ich sagte war:

"Juristisch korrekt wäre es auch eine Klage gegen das Extra3-Video zuzulassen, würde es dort eine geben. Das sind total subjektive Ermessensentscheidungen und Deiner Argumentation zufolge müsste so einer Klage eigentlich auch stattgegeben werden, denn... es wurde ja immer allen Klagen stattgegeben, inklusive einer Bush-Klage die es dann doch nicht gab etc"

Und nein, das ist nicht "in den Mund legen", denn ich behaupte damit ja nicht dass Du der Ansicht bist einer solchen Klage solle entsprochen werden. Ich sage: Folgt man Deiner Argumentation wäre das die Konsequenz. Der wesentliche Punkt dabei ist: So oder so ist es eine Ermessensentscheidung und Deine Argumentation die ja darauf abzielt, die Bundesregierung habe im Grunde gar nicht anders entscheiden können, da sie ja u.a. eh jeder Klage in der Vergangenheit ihr okay gab, träfe auch hier zu. Und auch im Extra3-Video sind Dinge zu finden die Erdogan massiv beleidigend finden kann und vermutlich auch wird - sonst hätte er ja nicht Zensur gefordert. Die Bundesregierung hätte also auch in dem Fall sagen können, wenn es denn eine Klage gäbe: Die Entscheidung sollen die Gerichte fällen.

Du meinst so etwa wie die Behauptung, laut mir hätte im Fall extra3 auch eine Ermächtigung ergehen müssen?

Siehe oben..

 

[Shimon1938]

zu viel aufsehen wegen ein ziemlich schlechtes gedicht... und nicht mal so lustig..........

shimon

 

[Condemn]

zu viel aufsehen wegen ein ziemlich schlechtes gedicht... und nicht mal so lustig..........

shimon

Es geht ja nicht nur das Gedicht betreffend v.a. um den Kontext dessen was Böhmermann (plus sein Sidekick) sagte/n, sondern auch insgesamt geht es vor allem um den politischen Kontext. Und der ist einfach wirklich ziemlich groß...

Ohne den politischen Kontext hätte das alles übrigens nicht stattgefunden. Und wenn doch, hätte Merkel nichts dazu gesagt - so wie sonst auch.

 

[Tarbagan]

Es macht für mich keinen Sinn mit Dir weiter zu diskutieren, denn es ist eben nicht so simpel möglich das was ich ausführlicher zu erklären versuchte derart zu simplifizieren.

Ahja. Klar.

Du hast insgesamt mehrfach versucht andere Ansichten simpel zu diskreditieren anstatt Dich argumentativ damit auseinander zu setzen. Etwa das was Du über den Pöbel sagtest oder die SPD oder eben auch über jene die Deiner Ansicht nach jetzt zu Verfassungsrechtlern werden etc.

Ich hab die Meinung nicht diskreditiert, ich hab sie schlichtweg widerlegt. Wer behauptet, die Meinungsfreiheit sei gefährdet, weil ein Gericht prüft, ob etwas von der Meinungsfreiheit gedeckt ist, argumentiert er einfach objektiv völlig an der Realität vorbei. Jeder kann ja seine Meinung haben, das ändert aber nichts daran, dass manche Meinungen einfach Schwachsinn sind.

Was ich sagte war:

"Juristisch korrekt wäre es auch eine Klage gegen das Extra3-Video zuzulassen, würde es dort eine geben. Das sind total subjektive Ermessensentscheidungen und Deiner Argumentation zufolge müsste so einer Klage eigentlich auch stattgegeben werden, denn... es wurde ja immer allen Klagen stattgegeben, inklusive einer Bush-Klage die es dann doch nicht gab etc"

Und nein, das ist nicht "in den Mund legen", denn ich behaupte damit ja nicht dass Du der Ansicht bist einer solchen Klage solle entsprochen werden. Ich sage: Folgt man Deiner Argumentation wäre das die Konsequenz. Der wesentliche Punkt dabei ist: So oder so ist es eine Ermessensentscheidung und Deine Argumentation die ja darauf abzielt, die Bundesregierung habe im Grunde gar nicht anders entscheiden können, da sie ja u.a. eh jeder Klage in der Vergangenheit ihr okay gab, träfe auch hier zu. Und auch im Extra3-Video sind Dinge zu finden die Erdogan massiv beleidigend finden kann und vermutlich auch wird - sonst hätte er ja nicht Zensur gefordert. Die Bundesregierung hätte also auch in dem Fall sagen können, wenn es denn eine Klage gäbe: Die Entscheidung sollen die Gerichte fällen.


Siehe oben..

Nein, folgt man meiner Argumentation, ist die Konsequenz, dass so eine Ermächtigung ebenfalls "juristisch korrekt" wäre. Nicht aber, dass so einer Klage "eigentlich auch stattgegeben werden müsste".

 

[Condemn]

@Tarbagan, ich denke wir haben beide so ziemlich alles gesagt und drehen uns da schon seit einiger Zeit eher im Kreis.

 

[Fiona]

http://www.focus.de/politik/deutsch...tung-des-boehmermann-gedichts_id_5460994.html

 

[Hellequin]

http://www.welt.de/politik/ausland/...de-verbitten-sich-tuerkische-Einmischung.html

"Die niederländische Regierung hat bei der Türkei offiziell gegen Einflussnahme auf die Meinungsfreiheit in den Niederlanden protestiert. Ministerpräsident Mark Rutte sagte am Donnerstag in Eindhoven, ihm sei 'nicht klar, welches Ziel die türkische Regierung mit diesem Vorgehen verfolgt'. Der niederländische Botschafter in Ankara werde weitere Informationen erbitten. 'Ich bin überrascht', fügte Rutte hinzu.

Zuvor hatten niederländische Zeitungen über eine Email des türkischen Konsulats in Rotterdam an türkische Gruppierungen in den Niederlanden berichtet. Darin habe das Konsulat die in dem Lande lebenden Türken aufgerufen, Beleidigungen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan etwa in sozialen Netzwerken an das Konsulat zu melden."

 

[Condemn]

http://www.focus.de/politik/deutsch...tung-des-boehmermann-gedichts_id_5460994.html

Was sie nicht sagt, und das ist der kritischere Punkt:

Ihre Motivation eine öffentliche Stellungnahme rauszugeben ist aufschlussreich. Man kann annehmen das sie es tat um eine besänftigende Botschaft in der Öffentlichkeit Richtung Erdogan zu schicken. Und das, in Kombination mit der Entscheidung die Klage zuzulassen, erzeugt den Eindruck der Erpressbarkeit - und ich glaube sogar dass dieser Eindruck richtig ist. Denn Erdogan hat jetzt einfach sehr viel Macht. Ihre Kanzlerschaft steht und fällt mit der Flüchtlingsfrage. Und sie hat ihm die Kontrolle darüber in die Hand gegeben.

Und Erdogan ist ein ziemlich interessanter Charakter. Er startete gar nicht mal so schlecht. Die Türkei hat ihm viel zu verdanken, aber die Entwicklung die er genommen hat ist vom Prinzip her mit dem vergleichbar was man "Radikalisierung" nennt... also die Wandlung einer durchschnittlichen Person zu einem Extremisten. Genau das, nur eben in einer Machtposition, ist m.A.n. bei Erdogan erkennbar. Und auch wenn das psychologisch nicht als Krankheit diagnostiziert werden würde halte ich genau so etwas für Schritte in eine Art von Wahn.

 

[Darkhorizon]

zu viel aufsehen wegen ein ziemlich schlechtes gedicht... und nicht mal so lustig..........

shimon

es geht ja nicht nur um das gedicht, sondern um das drum herum..und genau dieses aufsehen sollte es bewirken..(zum nachdenken bewegen)

 

[SchattenElf]

http://www.welt.de/politik/ausland/...de-verbitten-sich-tuerkische-Einmischung.html

"Die niederländische Regierung hat bei der Türkei offiziell gegen Einflussnahme auf die Meinungsfreiheit in den Niederlanden protestiert. Ministerpräsident Mark Rutte sagte am Donnerstag in Eindhoven, ihm sei 'nicht klar, welches Ziel die türkische Regierung mit diesem Vorgehen verfolgt'. Der niederländische Botschafter in Ankara werde weitere Informationen erbitten. 'Ich bin überrascht', fügte Rutte hinzu.

Zuvor hatten niederländische Zeitungen über eine Email des türkischen Konsulats in Rotterdam an türkische Gruppierungen in den Niederlanden berichtet. Darin habe das Konsulat die in dem Lande lebenden Türken aufgerufen, Beleidigungen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan etwa in sozialen Netzwerken an das Konsulat zu melden."

Die 5.Kolonne Ankaras wird aktiviert.