Jan Böhmermann ...

[Tarbagan]

Ich sagte ja gleich, dass man bei dem Thema nicht unbedingt zu einem Punkt kommt an dem man entweder einer Meinung ist oder den jeweils anderen mit Fakten überzeugen kann. Es ist einfach zu subjektiv und man kann für jede Variante Begründungen finden. Allerdings würde ich nicht sagen dass ich das Thema aufblase. Ich sage eben meine Meinung, so wie Du auch. Und während Du eben der Ansicht bist es sei richtig so zu handeln wie es Merkel tat um die Flüchtlingspolitik nicht wegen so einer Lappalie zu gefährden sehe ich es eher so, dass ein Deal mit einem Verrückten Wahnsinn ist und das man da enge Grenzen und Zeichen setzen sollte. Die Böhmermann-Sache zeigt insgesamt nur Symptome, ausschließlich Reaktionen. Politisch geht es aber um weit mehr. Und die gesamte Richtung ist m.A.n. falsch.

Dann geht es dir aber um die deutsch-türkischen Beziehungen und nicht um den Fall Böhmermann. Das ist ein ganz anderes Thema. Wie gesagt: Merkel hätte die Ermächtigung bei jedem gegeben, mit dem auch nur ein Hauch von diplomatischen Beziehungen vorliegen.

Und das kann man ja anders sehen, aber was ich letztlich eher daneben finde ist wenn versucht wird andere Meinungen zu dem Thema zu diskreditieren, im Sinne von "Pöbel" oder "anbiedern" beim Pöbel oder "Couchprofipolitiker" der "Der scheiß Türke will sich in unsere Meinungsfreiheit einmischen!!!!1" schreit und ein "völlig verqueres Verständnis unserer Grundrechte" impliziert wird etc. Denn das trifft einfach nicht zu. Es sind weder nur Couchprofilpolitiker die nicht mit Merkel übereinstimmen, noch ist es einfach nur der "Pöbel" und es hat auch nichts mit irgendwelchen rechten Parolen zu tun.

Insofern würde ich Dir raten in den Spiegel zu schauen wenn Du mir erzählst das ich ein Thema aufblase, genau wie ich Dir raten würde in den Spiegel zu schauen wenn Du mir erzählst ich solle mich mal besser informieren wegen Bushs Klage die es nicht gibt etc.

Aber so oder so werden wir uns in der Sache nicht einig und ich denke wir können das einfach so stehen lassen.

Genau das, was ich gesagt habe, ist aber der Fall. Die Menge tobt, jeder zweite wird plötzlich professioneller Verfassungsrechtler und schwafelt irgendwas von "Pressefreiheit". Dabei hat diese Ermächtigung damit gar nix zu tun, denn wenn das Gericht entscheidet, dass die Presse- oder Meinungsfreiheit eingeschränkt wird, kommt es zu keiner Verurteilung. Wenn das Gegenteil der Fall ist, dann kann man sich auch nicht auf diese Grundrechte berufen. Nur so weit denkt momentan anscheinend keiner der Kommentatoren - egal ob privat, aus Presse oder Politik.

Durch Merkels gesetzlichen "religiösen Beschneidungs-Dekret" schafft sie zwar in ihrem Sinne opportunistische Ruhe innerhalb und bei Muslime&Juden in Deutschland,verrät aber letztlich das dt. Grundgesetz in dem von der körperlichen Unversehrtheit des Menschen die Rede ist.

Es gibt immer zwei Seiten des Schwerts: Du kannst auch sagen, sie erhält die Religionsfreiheit. Die Grundrechte konkurrieren immer miteinander und es ist immer eine Abwägungsentscheidung. So hat Merkel mit der Böhmermann-Entscheidung "pro Menschenwürde" gehandelt aber "contra Meinungsfreiheit". Aber Meinungsfreiheit ist eben auch in Deutschland gesetzlichen Grenzen unterworfen.

 

[LynnCarme]

Aus aktuellem Anlass gibt es hier eine Petition in dieser Sache:
https://secure.avaaz.org/de/jan_bahmermann_tarkei_3/?fznNLjb&pv=109

 

[Ruhepol]

Wie gesagt: Merkel hätte die Ermächtigung bei jedem gegeben, mit dem auch nur ein Hauch von diplomatischen Beziehungen vorliegen.

Bist du sicher? Meinst du "Beziehung" oder meinst du "Abhängigkeit"?

R.

 

[Tarbagan]

Bist du sicher? Meinst du "Beziehung" oder meinst du "Abhängigkeit"?

R.

Ich meine "Beziehungen". Wenn Böhmermann den Bundespräsidenten von Österreich beleidigt hätte, hätte Sie dann die Ermächtigung verweigert? Wenn nein, ist Deutschland deswegen abhängig von Österreich?

 

[Anevay]

Ich meine "Beziehungen". Wenn Böhmermann den Bundespräsidenten von Österreich beleidigt hätte, hätte Sie dann die Ermächtigung verweigert? Wenn nein, ist Deutschland deswegen abhängig von Österreich?

Meinst Du, dass der Österreicher Anzeige erstatten würde? Oder Anlaß dazu gibt in Deutschland satirisch verwurstet zu werden.

Wo kein Kläger...

 

[Ruhepol]

Ich meine "Beziehungen". Wenn Böhmermann den Bundespräsidenten von Österreich beleidigt hätte, hätte Sie dann die Ermächtigung verweigert? Wenn nein, ist Deutschland deswegen abhängig von Österreich?

Meine Frage zielt eher dahin, ob sie die Ermächtigung erteilt hätte, wenn sie im Rahmen ihrer verkorksten Flüchtlingspolitik nicht von Erdogan abhängig wäre.

Ich denke da nur an das Statement ihres Regierungssprechers, das zu Beginn der Geschichte noch ganz anders klang (siehe #21)

R.

 

[Amant]

"Es ist übrigens auch Quatsch, das ominöse Gedicht frei stehend permanent im Internet zu teilen und zu posten, weil - und das ist ja der Punkt - in diesem Falle das Drumherum, sprich: Die Show fehlt. Genau darum geht es doch. Klar ist das Ding beleidigend. Grob beleidigend. So beleidigend, wie es eben geht - sonst hieß es ja auch nicht Schmähkritik. Aber wichtig ist halt eben der verdammte Kontext. Und der ist nun mal: eine Satiresendung."

http://www.stern.de/kultur/micky-be...r-jan-boehmermann--der-maehtyrer-6793146.html

Mir scheint, das ist das, was die wenigsten der Schmähkritik-Kritiker verstehen. Es geht um den Kontext!

Wie sagt Micky Beisenherz? (Kölner Treff):

Frage: Wie tief steckt Merkel im Arsch von Erdogan?

Beisenherz: Der Grad (die Maßeinheit), wie tief die Bundesregierung im Arsch von Erdogan steckt, wird derzeit in Böhmermann gemessen.


Vorsicht Satire!

 

[Condemn]

Dann geht es dir aber um die deutsch-türkischen Beziehungen und nicht um den Fall Böhmermann. Das ist ein ganz anderes Thema. Wie gesagt: Merkel hätte die Ermächtigung bei jedem gegeben, mit dem auch nur ein Hauch von diplomatischen Beziehungen vorliegen.

Mein Standpunkt ist seit Beginn unserer Diskussion hier, dass die Entscheidung juristisch korrekt ist, ich sie aber politisch für einen Fehler halte. Das sagte ich schon ganz zu Anfang und dann immer wieder. Und so fing unsere Diskussion auch an, denn Du bist ja der Ansicht dass die Entscheidung politisch klug sei. Diese Meinung kannst Du ja auch haben und man kann das auch argumentieren. Es ist nur ziemlich überheblich alle anderen Ansichten als Pöbel etc. zu bezeichnen. Ich persönlich sehe darin übrigens argumentative Schwäche.

Genau das, was ich gesagt habe, ist aber der Fall. Die Menge tobt, jeder zweite wird plötzlich professioneller Verfassungsrechtler und schwafelt irgendwas von "Pressefreiheit".

Ich bezweifle dass Du da präzise Statistiken hast. Und Du selbst kommst ja z.B. auch mit pseudoprofessionellen Sprüchen und Ratschlägen ich solle mich mal besser informieren und dann stellt sich heraus das ich besser informiert bin. Anders gesagt: Profis gibts hier nicht, aber jeder hat eben seine Meinung. Abgesehen davon: Selbst Profis sind sich ja nicht zwingend einig, weder Juristen, noch Politiker.

Dabei hat diese Ermächtigung damit gar nix zu tun, denn wenn das Gericht entscheidet, dass die Presse- oder Meinungsfreiheit eingeschränkt wird, kommt es zu keiner Verurteilung. Wenn das Gegenteil der Fall ist, dann kann man sich auch nicht auf diese Grundrechte berufen. Nur so weit denkt momentan anscheinend keiner der Kommentatoren - egal ob privat, aus Presse oder Politik.

Keiner der Kommentatoren. Schon wieder so eine ziemlich überhebliche Aussage... Es gibt alle Arten von Kommentaren, auch ziemlich viele die ähnlich argumentieren wie ich. Juristisch ist es okay, aber Merkel hat eben massive Fehler gemacht. Und wie man die Dinge sieht ist immer auch ein Resultat dessen worauf man fokussiert. Je weiter man das alles fasst, desto politischer wird es. Und dann hat es viel damit zu tun welcher Ansicht man ist inwiefern der Deal hilfreich ist oder eher nicht usw.

 

[Tarbagan]

Meinst Du, dass der Österreicher Anzeige erstatten würde? Oder Anlaß dazu gibt in Deutschland satirisch verwurstet zu werden.

Wo kein Kläger...

Darum geht es nicht.

Meine Frage zielt eher dahin, ob sie die Ermächtigung erteilt hätte, wenn sie im Rahmen ihrer verkorksten Flüchtlingspolitik nicht von Erdogan abhängig wäre.

Ich denke da nur an das Statement ihres Regierungssprechers, das zu Beginn der Geschichte noch ganz anders klang (siehe #21)

R.

Die Ermächtigung hängt sicher davon ab, inwieweit man Beziehungen zu dem andern Staat pflegt oder pflegen will, keine Frage. Aber das hat weder was mit einem "Kotau" (Lieblingswort der Medien momentan) noch mit Abhängigkeit zu tun. Es ist einfach eine logische Entscheidung, die niemandem wirklich schadet. Alle Fälle nach § 103 der vergangenen Jahre, die ich kenne, endeten in einer mehr symbolischen, recht kleinen Geldstrafe. Genau das gleiche hätte B bei Verurteilung nach § 185 geblüht.

Mein Standpunkt ist seit Beginn unserer Diskussion hier, dass die Entscheidung juristisch korrekt ist, ich sie aber politisch für einen Fehler halte. Das sagte ich schon ganz zu Anfang und dann immer wieder. Und so fing unsere Diskussion auch an, denn Du bist ja der Ansicht dass die Entscheidung politisch klug sei. Diese Meinung kannst Du ja auch haben und man kann das auch argumentieren. Es ist nur ziemlich überheblich alle anderen Ansichten als Pöbel etc. zu bezeichnen. Ich persönlich sehe darin übrigens argumentative Schwäche.

Du scheinst nicht ganz verstanden zu haben, wovon ich sprach. Ich habe das Wort "Pöbel" im Zusammenhang verwendet, dass ich gut finde, dass sich Merkel nicht durch Druck seitens gewisser Schichten der Bevölkerung zu einer politisch extrem irrationalen Entscheidung zwingen hat lassen.

Ich bezweifle dass Du da präzise Statistiken hast. Und Du selbst kommst ja z.B. auch mit pseudoprofessionellen Sprüchen und Ratschlägen ich solle mich mal besser informieren und dann stellt sich heraus das ich besser informiert bin. Anders gesagt: Profis gibts hier nicht, aber jeder hat eben seine Meinung. Abgesehen davon: Selbst Profis sind sich ja nicht zwingend einig, weder Juristen, noch Politiker.

Was für präzise Statistiken? Statistik über die Qualität der Meinungsbildung von Usern im Esoterikforum? Muss ich erst beim statistischen Bundesamt nachfragen. Ich halte es für sehr realistisch, dass die dazu viel Material haben. Ich melde mich, wenn sie zurückgeschrieben haben.

Keiner der Kommentatoren. Schon wieder so eine ziemlich überhebliche Aussage... Es gibt alle Arten von Kommentaren, auch ziemlich viele die ähnlich argumentieren wie ich. Juristisch ist es okay, aber Merkel hat eben massive Fehler gemacht. Und wie man die Dinge sieht ist immer auch ein Resultat dessen worauf man fokussiert. Je weiter man das alles fasst, desto politischer wird es. Und dann hat es viel damit zu tun welcher Ansicht man ist inwiefern der Deal hilfreich ist oder eher nicht usw.

Jeder Kommentator, der über den Wert der Presse- oder Meinungsfreiheit argumentiert muss diesen Umstand zwangsläufig ignorieren. Die Bundesregierung kann so eine Verletzung nicht feststellen, nur ein Gericht kann das. Und die gerichtliche Prüfung als solche stellt keine Verletzung dieser Rechte dar, anders, als es die ganze Zeit dargestellt wird.

 

[Anevay]

Darum geht es nicht.

Klar, im Fall Böhmermann geht es wesentlich um das politische Umfeld. Wer ist klagegeiler und wer nicht, ansonsten würde danach ja kein Hahn krähen.