Die Helfereuphorie... und der Flüchtlingswahnsinn...

[Luckysun]

Steuererhöhungen wird es auch in den nächsten 2 Jahren nicht geben.

Nein, natürlich nicht....erst NACH den Wahlen...wie immer...

 

[Luckysun]

Es ist die Rede von Asylbewerbern, Flüchtlingen und in Deutschland Geduldeten. Da steht nichts von anerkannten Asylanten oder einer bestehenden Arbeitserlaubnis.

Darum formulierte ich es vielleicht als Frage und erwähnte, dass ich mir den link (noch) nicht genau angesehen habe?

 

[Anevay]

Jo, na dann...

http://www.tagesschau.de/inland/bundestag-asylgesetze-101.html
Der Bundestag hat mit der Mehrheit der Regierungsparteien Union und SPD für das Asylpaket gestimmt. 475 Abgeordnete stimmten in namentlicher Abstimmung für die Änderungen, 68 dagegen, 57 Parlamentarier enthielten sich.

 

[Anevay]

Und Bremen zieht wie erwartet nach:
http://www.radiobremen.de/politik/nachrichten/eilverfahren-beschlagnahme-immobilien100.html

 

[Urajup]

@Urajup Es hat dann wohl doch nicht so viel gebracht, in Hamburg zu wohnen. Ich kann mich erinnern, wie begeistert du über die Volksabstimmung warst.
Dass Hamburg nun ausgerechnet DIE Stadt mit der gewerblichen Enteigung sein würde, hast du vermutlich nicht erwartet.

Da bekommst du etwas vollkommen durcheinander. Ich war begeistert, dass ein Referendum auf den Weg gebracht werden sollte, welche die Bürger Hamburgs berechtigt, ein Mitspracherecht einzufordern. In diesem Fall ging es um die Olympiateilnahme. Das Referendum ist übrigens gescheitert, weil nicht genug Unterschriften vorgelegt werden konnte. Und ja, solche Bürgeriniativen finde ich gut.

Das Gesetz zur Enteignung von gewerblichem Eigentum jedoch, wurde innerhalb von Tagen vom Senat auf den Weg gebracht und verabschiedet, ohne dass die Bürger Hamburgs ein Mitspracherecht hatten. Ich würde es gut finden, wenn in diesem Fall wieder eine Bürgerinative - samt gesammelter --Unterschriften - dieses vom Hamburger Senat eigenmächtig verabschiedete und undemokratische Gesetz - ausgehebelt werden könnte.

Urajup

 

[Anevay]

Jo, und das:
http://www.radiobremen.de/gesellschaft/themen/wohnungen-fluechtlingen100.html

Ich vermute, das Problem ist nicht die Unterbringung von Familien, sondern den vielen Soloherren.

Lg
Any

 

[monja0676]

Mir war gar nicht bewusst, das Österreich 4 Millionen Flüchtlinge aufnehmen will.

Dann solltest du dir vielleicht einmal Parlament Live anschauen, denn hier wurde gesprochen das noch mit einigen Mill. zu rechnet ist bis 2016.

 

[Anevay]

Und aus dem Liveticker:
http://www.n24.de/n24/Nachrichten/P...schiedet-umstrittenes-asyl-gesetzespaket.html

In Thüringen hat es einem Zeitungsbericht zufolge wohl doch eine Anweisung an Polizisten gegeben, unter bestimmten Umständen nicht über Vorfälle in Flüchtlingsheimen zu informieren. Das «Freie Wort» zitierte aus einer E-Mail der Landespolizeidirektion Nordhausen vom 4. Februar dieses Jahres. Darin heißt es nach Angaben des Blattes, dass bei «Einsätzen in den Unterkünften, die keine Außenwirkung erzielen», «keine Pressemeldung gefertigt» werde. Die Polizei solle nur «bei eventuellen Anfragen» von Medienvertretern reagieren. Nur bei größeren Vorfällen wie Bränden oder Massenschlägereien solle informiert werden.

Das Innenministerium reagierte nach Angaben der Zeitung überrascht. Das Schreiben sei dem Ministerium nicht bekannt gewesen. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Thüringen hatte zuerst über solche Anweisungen berichtet. Zuletzt hatte Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) den Vorwurf zurückgewiesen, das Land verheimliche Kriminalität unter Flüchtlingen. Das sei eine Legende, sagte er.

 

[SYS41952]

Bitte Pässe bereit halten...Sie übertreten gerade die Grenze des guten Geschmacks....
Sage

und zeigt mal wieder wie absurd die Argumentation hier wird

10 Seiten über Gewalt in Flüchtlingsheime weil die alle zusammengepfercht werden.
10 Seiten über Unruhen
20 Seiten das die Politik bei der Versorgung versagt.
10 Seiten das es bald viel zu kalt wird.
....
....
...

jetzt geht Hamburg hin und beschließt das Eigentümer von leer stehenden Gewerbe.Immobilien zwangsverpflichtet werden an die Stadt zu vermieten und das für einen über den Mietspiegel liegenden Preis und schon wird wieder gejammert Enteignung hört sich schön geil aufregend an, in Wirklichkeit "muss" der Besitzer nur seine Gebäude an die Statd vermieten und wird entsprechend vergütet. Das bleibt nämlich alles in seinem Besitz Die können einem wirklich leid tun die Eigentümer, da haben sie eine Immobilie mit der sie kein Geld verdienen weil unvermietet und dann werden sie gezwungen damit Geld zu verdienen. böser Staat böööse..

 

[Urajup]

Hey du, das tät ich nicht so pauschalieren....ich pauschaliers eher als das Verhalten Derer, Denen langweilig ist in ihrem Leben und sie eine Aufgabe vermissen.

Nein, ich glaube der Hintergrund ist ganz sicher nicht Langeweile.....

Lg
Urajup