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Bei dem heute in der BILD-Zeitung genannten, als PRISM bezeichneten Programm handelt es sich um ein NATO/ISAF-Programm, das nicht identisch ist mit dem PRISM Programm der NSA", heißt es in einer Stellungnahme des BND.
Das stimmt nach BILD-Informationen nicht.
Das Programm PRISM läuft in Afghanistan über ein streng geheimes Computernetzwerk (JWICS), auf das ausschließlich amerikanische Geheimdienste und Ministerien Zugriff haben, um Informationen der höchsten Geheimhaltungsstufe (Top Secret / Sensitive Compartmented Information) zu versenden. Ein NATO-Dokument aus dem September 2011, das BILD vorliegt, belegt, dass ausschließlich Amerikaner auf das Netzwerk und PRISM zugreifen können.
Auf ein NATO/ISAF-Programm hätten auch andere NATO/ISAF-Nationen Zugriff.
Amerikanische Quellen, die mit PRISM vertraut sind, bestätigten gegenüber BILD, dass das PRISM-Programm in Afghanistan auf dieselben Datenbanken zugreift wie das PRISM, über das seit Wochen diskutiert wird. Zum Beispiel auf die NSA-Datenbank MAINWAY" für Verbindungsdaten von Telefongesprächen.
Ausdrücklich heißt es in dem BILD vorliegenden Papier, PRISM solle in Afghanistan eingesetzt werden, um Funktionen und Zuständigkeiten der National Security Agency (NSA)" gerecht zu werden.
► Stefan Paris, Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums, sagte in der Bundespressekonferenz: Deutsche Soldaten haben keine Möglichkeit, etwas in das System PRISM einzugeben oder etwas daraus zu ziehen."
Auch das stimmt nach BILD-Informationen so nicht. Aus dem Tagesbefehl der NATO vom 1. September 2011 geht eindeutig hervor, dass ALLE Regionalkommandos (dazu gehört auch das deutsche Regionalkommando Nord) sich an ziviles und militärisches US-Personal" wenden können, um Überwachung einer Zielperson, eines Telefons oder einer E-Mail-Adresse durch PRISM zu beantragen. Das bedeutet, dass auch Bundeswehr-Soldaten in Afghanistan ihrem amerikanischen Kameraden Hinweise geben können, die diese dann wiederum in PRISM einspeisen.
► Weiter heißt es in der BND-Stellungnahme, das in Afghanistan eingesetzte PRISM sei nicht geheim eingestuft". Das soll deutlich machen, dass es noch ein anderes, eben geheim eingestuftes PRISM gebe.
Aber auch das ist falsch. Tatsächlich ist der Name PRISM" und die Existenz eines Programms mit diesem Namen NICHT geheim oder streng geheim eingestuft gewesen. Streng geheim eingestuft war und ist bloß, wie PRISM genau arbeitet.
Regierungssprecher Steffen Seibert sagte, das PRISM-Programm in Afghanistan werde eingesetzt, um die Sicherheit der Soldaten im Einsatzgebiet" zu schützen.
Das stimmt. In Afghanistan wird PRISM eingesetzt, um die Kommunikation von mutmaßlichen Terroristen und Aufständischen zu überwachen. Genau das hatte BILD auch berichtet. Die Überwachung dient dem Schutz der internationalen Soldaten. Sie erfolgt aber auch in Afghanistan genauso flächendeckend wie in Deutschland. Und sie erfolgt nach den Aussagen mehrerer amerikanischer Quellen mit Kenntnis von PRISM mit der identischen Technik wie in Deutschland.
http://www.bild.de/politik/ausland/edward-snowden/gibt-es-zwei-spaeh-programme-31385042.bild.html
