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Prüffall Demokratie?

Dieses Thema im Forum "Gesellschaft und Politik" wurde erstellt von Shimon1938, 19. Januar 2019.

  1. Shimon1938

    Shimon1938 Sehr aktives Mitglied

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    Es ist unbestriten in Deutschland herrscht (parlamentarische) Demokratie. Wir haben eine Meinungsfreiheit, und wird so viel wie noch nie Debattiert. Debbatiert wird über alles, wichtiges und unwichtiges und manchmal fliegen auch die Fetzen. Es lässt sich aber auch an unzähligen Beispielen zeigen, dass weder die Regierung, noch die Landesregierungen oder die Parteien Entscheidungwen treffen, die die Interessen der bevölkerung dienen. Sind Beispiele gafällig: Eine der "grossen" Entschidungen der letzeten Jahre war Stuttgart 21. Es gab Demonstratinen dagegen und es gab von Anfang an Expertenmeinungen, dass Stuttgart 21 eine Fehentscheidung ist. Trotzdem wurde von der Regierung Stuttgart 21 brutal durchgestzt. Es gab Verletzet und ein Mann ist sogar durch ein Wassaerwerwerfer halb Erblindet, eds wurde durchgepeitscht. Inzwischen wissen wir, und Politiker fas allen Parteien sprechen davon, dass Stuttgart 21 eine Fehlentscheidung ist. Die Kosten haben sich mindestens verdoppelt, undc der Sinn fehlt auch...und gerade wird darüber heftig gestritten, ob noch ein "Austieg" möglich ist??? Oder ein anderer Beispiel: "Dieselskandal". Dieselautos (vor allem die älteren) produzieren zu viel Feinstaub, das ist ist unbestritten. Die Regierung ist nicht in der Lage die Autoindustrie zu zwingen Verantwortung zu übernehmen (auch finanziell!) und nach gangbaren Lösungen zu suchen. Die GroKo hat so viel Angst von Neuwahlen, dass darüber jede Debatte vermeidet und lässt zu, dass Diselbesitzer alleingelassen werden. Wohin man blickt werden laufen Entscheidungen getrofffen, die nur für Grossbankintererssen, Autolobbie, Pharmalobbie und so weiter bedienen und die Interessen der Allgemeinheit werden in meisten Fällen "vergessen"....

    Seit etwa eine Woche wissen wir: Der neue Chef des Verfassungschutzes lässt die AfD beobachten. Früher war auch ich voll dafür - inzwischen sehe ich das differenzierter und bin auch skeptischer... Wer die AfD seit Jahren beobachtet mekt es sicher: In der AfD sammeln sich ehemalige (Neo)Nazis, völkisch Denkende und auch alle Anderen Feinde der Demokratie! Was sie Allesamt im Schilde führen muss die Verfassungschutz wissen und wir müssen uns dagegen wappnen. In der AfD mischt sich alles. Aber wir wissen auch: Diese Verfassungschutz hat schon mehrmals versagt...Sie wollten von NSU "nichts wissen" (und möglicherweise haben "Verfassungschützer" auch die NSU "unterstützt", wenn nicht mit Informationen, so doch finanziell durch V-Männer...ist nicht geklärt!) Deswegen weil der Kopf des verfassungschutzes ausgewchselt wurde hat sich dort nicht viel verändert... bzw. ich bezeriflele dass "Nazisympatisanten" aus der Verfassungschutz entlassen wurden!

    Debatten sind gut und wichtig... wann werden wir Anfangen darüber nachzudenken, darüber Debbatieren, dass wir vielleich eine andere EU, eine andere SPD und eine ganz andere Politik in Deutschland und Europa wünschen? Wann werden wir aufhören uns einzureden, dass es nich Möglich ist über die wichtigsten Probleme offen zu reden, weil auch CDU/CSU so "links" ist dass sie sie uns Mundtod machen und debatten abwürgen? Das sind die Fragen die mir kommen, wenn ich darüber lese: Die AfD swird endlich beobactet...


    Shimon
     
  2. Werdender

    Werdender Sehr aktives Mitglied

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    Gemach! Die Bekanntgabe von einem "Prüffall" ist lediglich die Mitteilung darüber, dass man die AfD im Aug behalten werde - was wohl niemandem neu sein dürfte, da dies ja ohnehin von Anfang an stattgefunden hat.

    Rein rechtlich gibt es nicht den geringsten Anlass, die AfD überwachen zu lassen - was man anderenfalls ganz sicher auch unmissverständlich so verkündet hätte: "Die AfD wird überwacht!" oder so ähnlich... -

    Also: Die lauthalse Veröffentlichung eines Sachverhaltes, der so, wie geschehen, völlig sinnlos ist, dient allein dem Zwecke der Ablenkung von den Problemen und Machenschaften der Altparteien und als Fingerzeig für die Wahlschlafschafe, sich vor der AfD in Acht zu nehmen.

    Im Übrigen: Es ist nicht die Aufgabe und der Zuständigkeitsbereich des Verfassungsschutzes, Parteien in Schach zu halten, sondern die Verfassung zu schützen - und eben diese ist insbesondere durch die AfD alles andere als gefährdet.
     
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  3. Darkhorizon

    Darkhorizon Sehr aktives Mitglied

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    na ja, ich sag mal zwangsweise ist es die aufgabe des verfassungsschutzes weil ihnen diese für mich sinnlose aufgabe von der politik, den altparteien, aufgebürdet wird (aus angst des machtverlustes)...ansonsten hast du, für mich, völlig recht...
     
    Gabi0405 gefällt das.
  4. Werdender

    Werdender Sehr aktives Mitglied

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    Ja, ich verstehe schon, was Du meinst; deshalb habe ich mit meiner letzten Bemerkung zu bedenken gegeben, dass eine Überwachung durch den VS eben nicht notwendig ist, weil die AfD die Verfassung nicht gefährdet...
     
  5. Shimon1938

    Shimon1938 Sehr aktives Mitglied

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    Witzenhausen/Hessen in BRD


    Wenn eine Partei, wie die AfD, immer mehr und mehr, daran Interesse zeit, und darauf hinarenbeitet, die Demokratie abzuschaffen und das GG ausser Kraft zu setzen (Du schreibst von eine Vefassung, was aber Deutschland offensichtlich nicht hat), dann ist sicherlich richtig, diese Partei, in diesm Fall die AfD, zu beobachte!. Warum das so laut angekündigt wurde, ist auch mir Schleerhaft, aber an "Mutmaßungen" beteilige ich mich nicht. Eher meine ich: Das ist bestimmt nicht die beste Taktiktik. Keines Falls wird die Verfassungschutz die AfD bremsen, oder wie du es betonst: in Schach halten - dazu fehlen der Verfassungschutz auch die Mittel oder die Kompetenzen.

    Dass du dich darüber nicht informierst, welche Gefahr heute schon ausgeht (aus welchen Grund auch immer!) wundert mich auch nicht... Warum solltest du dich mit solchen profanen Ereignissen, wie die Gefärdung der Demokratie in Deutschland (oder Europa) auseindersetzen? Dafür sähe ich an deiner Stelle auch keinen Grund ....nur, ich bin nicht an deiner Stelle...

    Und, dass ich auch, kritisch die Beobachtung betrachte, das sollte auch klar sein...die Gründe dafür sind andere Natur, ich vertraue dieser Verfassungschutz nicht, auch wenn sie einen anderen Leiter als Maassen haben....das aber ist nicht das Thema. Und das die AfD (vor allem "die Flügel" gefährlich ist, das ist schon länger klar...


    Shimon
     
  6. Shimon1938

    Shimon1938 Sehr aktives Mitglied

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    Der Shimon
     
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