Jan Böhmermann ...

[PsiSnake]

Mit Sicherheit nicht. Höchstens die Regierung würde sich gegen ihn wenden. Medien und Gesellschaft schlügen sich einhellig auf seine Seite. Wir müssen uns gar kein Beispiel ausdenken, sondern nur auf den Fall Pirincci schauen. Dieselbe ordinäre Sprache, weniger Beleidigungen, totale Verbannung. Die Politik verabscheut ihn, die Medien verteufeln ihn, die Verläge boykottieren sogar seine Katzenkrimis. Es wurde versucht, seine Existenz zu vernichten, und hätte sich nicht ein dezidiert rechter Verlag seiner annehmen können, wäre er jetzt erledigt. Ohne ein Gesetz gebrochen zu haben. Hat sich Böhmermann für Pirinccis Recht auf Schmähkritik eingesetzt? Eher nicht.

Der glaubte nur bis vor kurzer Zeit, hemmungslos pöbeln zu dürfen, so lange dies im Sinne der öffentlichen Meinung geschehe.

Hmm?

Aber sagte ich doch so.
Weiß nicht wie sich das von meiner Aussage unterscheidet.

Was ich meinte war halt, dass es den "richtigen" Mann traf.
So dass das Volk das gut findet.

 

[Ruhepol]

..

Und nur mal nebenbei, Erdogan ist ja auch schon für Erpressung bekannt:

In den Verhandlungen mit der EU über einen Aktionsplan in der Flüchtlingskrisehat der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan mit der Öffnung der Grenzen gedroht. "Wir können die Türen nach Griechenland und Bulgarien jederzeit öffnen, und wir können die Flüchtlinge in Busse stecken", hatte Erdogan laut dem Protokoll eines Gesprächs mit EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker und Ratspräsident Donald Tusk im November bei Antalya gesagt.

Und da wird noch mehr kommen, denn diesen Trumpf wird er immer wieder ausspielen.
Einem Erpresser gibt man nicht nach, da ist das erste Mal der größte Fehler den man machen kann.
Über kurz oder lang wird er sicher eh die Grenzen öffnen und das Flüchtlingschaos hier wird sich erneut ausbreiten.
Wie gesagt, ich bin schon gespannt auf seine nächste Forderung und hoffe dass Frau Merkel dann nicht mehr im Amt ist.

R.

 

[Hatari]

@ Colombi: Der Artikel von Augstein finde ich auch gut, so als Gegengewicht zur Verherrlichung der Dichtung von Böhmermann.
Wir leben in einer Spass- und Blödelgesellschaft und Scherzkekse wie Böhmermann liefern ihr die geistige Nahrung. Desshalb finde ich es gut, dass Erdogan -und sei er vermeintlich noch so brutal oder gefährlich- ihm einen kräftigen Tritt in den Hintern gibt. Böhmermann hat eine Ausszeit genommen, nicht einfach so, sondern weil er zu tief in den Kot gegriffen hat und sich auch seines Lebens nicht mehr sicher ist. Menschen wie er sind auf geistiger Ebene keine Bereicherung für Europa. Man sollte ihn eigentlich an die Türkei überstellen, damit er dort vor Gericht gestellt werden kann. ;-)
T

du solltest auswandern, die Türkei ist landschaftlich ein wunderschönes Land.

Doch politisch gesehen eine Diktatur. Du wirst dich dort bestimmt wohlfühlen.

Vor allen Dingen, wenn du deinen Mund zu weit aufreißt, dass nicht die Schergen von Erdogan dich packen und einkerkern.

 

[Hatari]

Sie hat sich aber anders entschieden, womit sie einem Wahnsinnigen ein Exklusivrecht einräumt das noch aus dem 19ten Jahrhundert stammt, aus Zeiten der Monarchien. Und das ohne Not, denn der ganz normale Rechtsweg steht diesem Wahnsinnigen wie jedem anderen frei und er nimmt ihn ja auch noch parallel.

wie so ist sie nicht Königin, also Alleinherrscherin von Deutschland? Sie hat ja in der Flüchtlingsfrage auch allein entscheiden?

 

[Tarbagan]

Ich denke wir werden uns da nicht mehr einig. Meine beiden Hauptargumente habe ich mehrfach benannt:

1. Strafverfolgung wäre so oder so möglich und würde auch so oder so geschehen.
2. Die Entscheidung der Bundesregierung ist Teil des juristischen Ablaufs. Wenn man also grundsätzlich dafür plädiert dass der Paragraph Anwendung finden kann, eben weil es ihn noch gibt, dann kann man nicht gleichzeitig sagen es sei undemokratisch (despotisch) wenn die Regierung ihre Macht wahrnimmt um zu einer Ablehnung zu kommen.

Und grundlegend habe ich ja nie gesagt die Entscheidung sei juristisch gesehen nicht korrekt sondern sagte das sie formal-juristisch korrekt ist. Unsere Meinungsverschiedenheit besteht darin, dass ich die Entscheidung für politisch unklug halte während Du sie für politisch klug hältst. Und sowohl den juristischen Aspekt wie auch den politischen Kontext kann man so oder so bewerten bzw. eben verschiedener Ansicht sein und es gibt keine Möglichkeit dort zu objektiven Resultaten zu kommen.


Hier kommen wir dem entscheidenen Punkt möglicherweise näher. Du sprichst davon, eine Ablehnung "wäre ein völlig unnützer und impertinenter Affront gewesen" . Und ich stimme Dir zu dass es ein Affront gewesen wäre, aber ich würde nicht sagen "unnütz" sondern sogar im Gegenteil: Notwendig, und noch dazu hat Erdogan mit der privaten Klage eine Vorlage geliefert um eine perfekte Argumentation parat zu haben um die Verfolgung nach einem Paragraph abzulehnen der vor zwei Jahrhunderten zu Kaiserreichs-Zeiten Monarchen schützte.

Warum ich das ganze politisch unklug finde liegt übrigens ebenfalls am Kontext: Merkel sagt zu ganz vielem sehr bedeutendem gar nichts. Merkel gibt auch nicht zwingend besonders viel auf bestehende Gesetze. Die werden je nach Situation gebogen und gebeugt und zum Teil sogar gebrochen. Aber in diesem Fall hat sie sich vor Erdogan in den Staub geworfen, wie vorher auch schon oft genug vor den USA. Und sie erzeugt damit einen Eindruck, und m.A.n. ist dieser Eindruck auch zum Teil wahr, dass sie keine wirklich eigene Linie hat sondern deutlich zu anpassungsfähig gegenüber etwaigem Wahnsinn ausländischer Machttaktiker ist.

Ich glaube übrigens dass sie mittlerweile zu viel Kapital bei der Bevölkerung verspielt hat. Es fing an mit der NSA-Affäre und seitdem reiht sie Fehler an Fehler. Man kann ihr zugute halten dass sie in sehr schweren Zeiten Kanzlerin ist, aber ich habe mir v.a. die letzten Jahre und gegenüber anderen Staaten oft genug nen Typen wie Schröder zurückgewünscht der bei Bedarf auch mal bellt oder sogar beißt - obwohl ich auch dessen Politik oft genug kritisiert habe.


Ich kann mich nicht erinnern gesagt zu haben dass Erdogan sich in unsere Meinungsfreiheit einmischt. Aber ich würde es für richtiger und politisch weit klüger halten seinem Wahnsinn nicht Tür und Tor zu öffnen und einen Satiriker ohne Not dem Risiko auszusetzen auch noch höher bestraft zu werden. Denn wie schon viele male gesagt: Strafverfolgung wäre auch ohne das möglich etc. blablabla.

Es gibt zwei verschiedene Möglichkeiten. Beide führen genau zum gleichen Ergebnis, nämlich zu der Möglichkeit einer wahrscheinlich im Vergleich zu den Gerichtskosten sehr kleinen Geldstrafe für Böhmermann.

Die Bundesregierung hat ein berechtigtes Interesse, die diplomatischen Beziehungen mit der Türkei nicht sinnlos zu gefährden. Schon gar nicht wegen so einer Kinderkacke.

Dass es neben § 103 auch § 185 gibt, kann kein Argument sein; wie sollte die Regierung dann erklären, dass derartigen Verfahren ggü. Amerika, Italien, der Schweiz und so weiter immer stattgegeben wurde? Auch da würde ja jeweils § 185 greifen. Die Möglichkeit der Versagung so einer Zustimmung macht Sinn, wenn ein ausländisches Staatsoberhaupt den Paragrafen missbrauchen will - wenn etwa ein Verfahren bzgl dem extra3-Song angestrebt worden wäre. Da hat sich die Regierung ja auch positioniert und gesagt, dass dieser Beitrag nicht verfolgt werden wird. Das ist hier aber nicht der Fall, und ich würde mich schämen für eine Regierung, die so einen Schrott wie das Gedicht von Böhmermann verteidigt, zulasten der internationalen Beziehungen und der Flüchtlingssituation. Man darf nicht vergessen; es geht hier auch um Menschenleben. Böhmermann weist natürlich jegliche Kritik in dieser Hinsicht von sich, aber das zeigt einfach nur, dass er in der Hinsicht nicht die nötige Reife hat.

 

[Anevay]

Man darf nicht vergessen; es geht hier auch um Menschenleben.

Worauf ja Extra Drei und auch Böhmermann hingewiesen haben: Menschenrechtsverletzungen in großem Stil dank Erdogan's Politik.

Wer es besser findet, der Türkei und somit Erdogan die Milliarden in den Allerwertesten zu blasen und auf jedwege Kontrollmöglichkeit verzichtet, weil dem Herrn "Sultan" ein Furz quersitzt und er sich beleidigt fühlt... darf das natürlich tun. Ich finde die Hofierung von Diktatoren und auch angehenden Diktatoren einfach nur widerlich.

Besonders vor dem Hintergrund, wie mit eben jenen Menschenleben bereits umgegangen wird, seien es Kurden, Flüchtlinge oder auch Journalisten, die es wagen Kritik an dem größenwahnsinnigen Herrscher zu äussern... da ist Satire genau das richtige und leider aufgrund schlaffer Politiker ohne Eier und Eierstöcke in der Hose einzige Mittel, diese Missstände in der Türkei öffentlich benennen zu können.

 

[SunnyAfternoon]

Tja.......

http://www.focus.de/politik/ausland...orrespondent-in-abschieberaum_id_5449301.html

Am Flughafen in Istanbul
Türkische Behörden setzen ARD-Korrespondent in Abschieberaum

Nach dem Satire-Streit um Jan Böhmermann bahnt sich in der Türkei ein neuer Presse-Skandal an: Der ARD-Fernsehkorrespondent Volker Schwenck sitzt seit sechs Uhr in einem Abschieberaum am Istanbuler Flughafen.

Die türkischen Behörden haben ihn aus ihm ungekannten Gründen festgesetzt, schreibt Schwenckauf Twitter. Er vermute allerdings, dass es ein Problem wegen seiner Tätigkeit als Journalist gebe, neben seinem Namen sei ein Vermerk gewesen.

 

[0bst]

Gemach. Welcher Richter wird sich für drastische Strafen einsetzen wenn schon im Vorfeld bekannt ist, daß es das letzte Mal ist. Vorstellbar ist auch, daß die Anzeige nach §185 gekippt wird weil § 103 vorrangig ist, dieser aber nicht mehr zur Anwendung kommt oder das Strafmaß mit Seitenblick auf §185 und nicht vorbestraft eher gering ausfällt.
Sozialstunden vielleicht...

 

[Hatari]

Tja.......

http://www.focus.de/politik/ausland...orrespondent-in-abschieberaum_id_5449301.html

Am Flughafen in Istanbul
Türkische Behörden setzen ARD-Korrespondent in Abschieberaum

Nach dem Satire-Streit um Jan Böhmermann bahnt sich in der Türkei ein neuer Presse-Skandal an: Der ARD-Fernsehkorrespondent Volker Schwenck sitzt seit sechs Uhr in einem Abschieberaum am Istanbuler Flughafen.

Die türkischen Behörden haben ihn aus ihm ungekannten Gründen festgesetzt, schreibt Schwenckauf Twitter. Er vermute allerdings, dass es ein Problem wegen seiner Tätigkeit als Journalist gebe, neben seinem Namen sei ein Vermerk gewesen.

Das ist der Hammer.

Ich wünsche mir nur eines, dass deutschlands Bürger jetzt endlich aus ihrer Trägheit aufwachen, einmal solidarisch sind, den türkischen Urlaub streichen, dann wird Herr Erdogan sehen, was Bürger so alles und zwar friedlich bezwecken können.

Frauuuuuu MEEEERKEL bitte den türkischen Botschafter in Deutschland einbestellen und protestieren!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

 

[0bst]

Nirgends war mir im Urlaub weniger wohl als in der Türkei. Die Pflanzen in der Ankunfthalle, wow.
Der Park in Alanya, recht schön, dort waren die Menschen auch angenehm zurückhaltend.
Das war´s dann aber auch schon an positivem:
Gepflegte Grünanlagen oder schöne Pools hatte ich im Urlaubsort Side nicht vorgefunden. Alles war man gerade so, daß es reicht. Und dann das ständige dumm angequatscht werden, vor fast jedem Geschäft, vor fast jedem Restaurant. Sagte ich nein, dann wurden sie laut und dreist. Es gab auch in den Geschäften kaum Aufschnitt, kein Schweinefleisch, keine Torten, keinen Obstkuchen. Alkohol gab´s in kleiner Auswahl sehr teuer. Am Wochenende gab es statt Animation stundenlang Tiefflieger mit Leuchtraketen über dem Ort und den Hotels.
Nein danke, nicht nochmal in türkische Urlaubsorte.