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Lincoln
Guest
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Siriuskind
Sehr aktives Mitglied
Genau @Siriuskind , erzähl mal ein bisschen detaillierter.
Ich kann in der Öffentlichkeit nicht über unverträgliche sexuelle Normen schreiben! Da wird ja dann das ganze Forum gesperrt! Das können wir Walter nicht antun!
Loop
Dauntless Banana
- Registriert
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- Beiträge
- 41.845
SunnyAfternoon
Sehr aktives Mitglied
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- Beiträge
- 36.977
Ich kann in der Öffentlichkeit nicht über unverträgliche sexuelle Normen schreiben! Da wird ja dann das ganze Forum gesperrt! Das können wir Walter nicht antun!
C
Condemn
Guest
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Altmaier will Familiennachzug für Syrer beibehalten
Der Kanzleramtsminister erklärt die Debatte über den Schutzstatus von Syrern für beendet. CDU-Innenpolitiker Bosbach springt de Maizière bei und übt Kritik an der SPD.
(...)
Altmaier sagte dazu: "Für all die Menschen, die entweder einen Asylanspruch haben oder als Flüchtling nach der Genfer Konvention anerkannt sind, besteht der Anspruch auf Familiennachzug. Und niemand in der Bundesregierung denkt daran, diesen Anspruch infrage zu stellen."
(...)
Altmaier äußerte sich auch betont vorsichtig zum Anspruch der syrischen Bürgerkriegsflüchtlinge auf Familiennachzug. Für diejenigen, die bereits den Flüchtlingsstatus nach der UN-Flüchtlingskonvention haben, werde sich nichts ändern, sagte er im Deutschlandfunk. Das gelte – wie auch de Maizière inzwischen klargestellt habe – auch für "diejenigen, die jetzt am Montag, am Dienstag, in der nächsten Zeit ihre Entscheidung bekommen". Für die Zukunft legte sich Altmaier jedoch ausdrücklich nicht fest.
(...)
Der CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach unterstützt den Vorstoß von de Maizière. Die Innenpolitiker der Union stünden geschlossen hinter der Politik des Ressortchefs, sagte Bosbach der Funke Mediengruppe und stellte die Frage: "Wer trägt jetzt eigentlich noch die Verantwortung für die innenpolitischen Entscheidungen, ist es das Innenministerium oder das Kanzleramt?" . "Im Moment bestimme die SPD, was geschehe beziehungsweise was nicht geschehe," sagte Bosbach.
(...)
Trotz des offiziellen Endes der Debatte unterstützt die CSU weiterhin ausdrücklich die später wieder zurückgenommene Weisung von de Maizière. CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer sagte der Bild am Sonntag, de Maizière habe recht: "Syrer bekommen zu Hunderttausenden bei uns Schutz, aber es muss der Status des sogenannten subsidiären Schutzes sein – das heißt zeitlich begrenzt und ohne Familiennachzug. Das ist die klare Position der CSU." Das Thema sei für ihn nicht vom Tisch, betonte Scheuer.
http://www.zeit.de/politik/deutschl...ngskrise-syrer-peter-altmeier-familiennachzug
Wenn Altmaier sagt, das niemand in der Regierung daran denkt den Anspruch auf Familiennachzug in Frage zu stellen, ist das eh gelogen. De Maiziere gehört der Regierung an und ganz offensichtlich denkt der sehr laut darüber nach. Und dann legt er sich für die Zukunft interessanterweise nicht fest.
Plus: Offenbar hat de Maiziere zwar böses Feedback aus den Medien bekommen, sicherlich auch von "oben" (Kanzleramt und SPD etc.), aber er steht nicht alleine da.
Es sind eigentlich nur zwei Szenarien denkbar:
1. Das was de Maiziere öffentlich gemacht hat ist geplante Regierungslinie, sollte aber noch nicht nach außen kommuniziert werden und v.a. nicht so wie er es tat.
2. De Maiziere steht in Konflikt mit Merkel, mit der SPD sowieso. Aber: Er hat viele hinter sich. Bosbach springt ihm eh schon zur Seite und der ist bekannt dafür zu sagen was viele denken ohne etwas zu sagen. Und die CSU hat er vermutlich zu 99% hinter sich.
So oder so gibts da also ne dicke Bruchstelle. Entweder zwischen Innenministerium und CSU auf der einen und Kanzleramt und SPD auf der anderen Seite, oder aber zwischen Union und SPD.
Altmaier will Familiennachzug für Syrer beibehalten
Der Kanzleramtsminister erklärt die Debatte über den Schutzstatus von Syrern für beendet. CDU-Innenpolitiker Bosbach springt de Maizière bei und übt Kritik an der SPD.
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Altmaier sagte dazu: "Für all die Menschen, die entweder einen Asylanspruch haben oder als Flüchtling nach der Genfer Konvention anerkannt sind, besteht der Anspruch auf Familiennachzug. Und niemand in der Bundesregierung denkt daran, diesen Anspruch infrage zu stellen."
(...)
Altmaier äußerte sich auch betont vorsichtig zum Anspruch der syrischen Bürgerkriegsflüchtlinge auf Familiennachzug. Für diejenigen, die bereits den Flüchtlingsstatus nach der UN-Flüchtlingskonvention haben, werde sich nichts ändern, sagte er im Deutschlandfunk. Das gelte – wie auch de Maizière inzwischen klargestellt habe – auch für "diejenigen, die jetzt am Montag, am Dienstag, in der nächsten Zeit ihre Entscheidung bekommen". Für die Zukunft legte sich Altmaier jedoch ausdrücklich nicht fest.
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Der CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach unterstützt den Vorstoß von de Maizière. Die Innenpolitiker der Union stünden geschlossen hinter der Politik des Ressortchefs, sagte Bosbach der Funke Mediengruppe und stellte die Frage: "Wer trägt jetzt eigentlich noch die Verantwortung für die innenpolitischen Entscheidungen, ist es das Innenministerium oder das Kanzleramt?" . "Im Moment bestimme die SPD, was geschehe beziehungsweise was nicht geschehe," sagte Bosbach.
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Trotz des offiziellen Endes der Debatte unterstützt die CSU weiterhin ausdrücklich die später wieder zurückgenommene Weisung von de Maizière. CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer sagte der Bild am Sonntag, de Maizière habe recht: "Syrer bekommen zu Hunderttausenden bei uns Schutz, aber es muss der Status des sogenannten subsidiären Schutzes sein – das heißt zeitlich begrenzt und ohne Familiennachzug. Das ist die klare Position der CSU." Das Thema sei für ihn nicht vom Tisch, betonte Scheuer.
http://www.zeit.de/politik/deutschl...ngskrise-syrer-peter-altmeier-familiennachzug
Wenn Altmaier sagt, das niemand in der Regierung daran denkt den Anspruch auf Familiennachzug in Frage zu stellen, ist das eh gelogen. De Maiziere gehört der Regierung an und ganz offensichtlich denkt der sehr laut darüber nach. Und dann legt er sich für die Zukunft interessanterweise nicht fest.
Plus: Offenbar hat de Maiziere zwar böses Feedback aus den Medien bekommen, sicherlich auch von "oben" (Kanzleramt und SPD etc.), aber er steht nicht alleine da.
Es sind eigentlich nur zwei Szenarien denkbar:
1. Das was de Maiziere öffentlich gemacht hat ist geplante Regierungslinie, sollte aber noch nicht nach außen kommuniziert werden und v.a. nicht so wie er es tat.
2. De Maiziere steht in Konflikt mit Merkel, mit der SPD sowieso. Aber: Er hat viele hinter sich. Bosbach springt ihm eh schon zur Seite und der ist bekannt dafür zu sagen was viele denken ohne etwas zu sagen. Und die CSU hat er vermutlich zu 99% hinter sich.
So oder so gibts da also ne dicke Bruchstelle. Entweder zwischen Innenministerium und CSU auf der einen und Kanzleramt und SPD auf der anderen Seite, oder aber zwischen Union und SPD.
Das mit der einfachen Sprache ist mir auch schon aufgefallen. Deshalb wiederholt er wohl auch immer wieder seine Sprüchlein, wenn er denkt, er hätte mal eine gute Formulierung gefunden.
ich denke Du kennst meine meinung diesbezüglich sehr genau,Das ist dann trotzdem keine Berechtigung oder Entschuldigung, wenn es hier in Deutschland gemacht wird. Vor allem, weil wir ja schonmal mit ganz tollem Beispiel voran gingen! Schreit das nach Wiederholung?
und das Du gerade mich das fragst in dieser Wortkombi, verwundert mich geradezu
nun ist das allerdings auch kein "rein deutsches Gut" Massenmorde zu begehen, was noch genauer heißt
solange man es nötig hat, eigenarten des deutschen hervorzuheben
bewegt man sich ebenso auf der Seite die "separiert" und ebenso ausschließt
WIR SIND MENSCHEN
allesamt....ohne ausnahme
Siriuskind, für mich existieren diese Grenzen nicht wirklich, sie sind nicht natürlich sondern irgendwann mal dahin gesetzt
von uns menschen
aus meiner sicht sind wir alle der familie mensch zugehörig und dementsprechend ist sich auch zu verhalten
worauf ich bloss hinaus möchte ist folgendes
wir haben ein Problem....
wir können nicht begreifen wie man so "begrenzt" sein kann
ist doch so auf den Punkt gebracht oder?
aber selber wird dann ebenso in den selben Kategorien gesprochen, welche im Grunde zu Debatte stehen
der Deutsche, der Jude....der der der
ja was der?
DER MENSCH....fertig aus
wir haben ein Problem....
wir können nicht begreifen wie man so "begrenzt" sein kann
ist doch so auf den Punkt gebracht oder?
aber selber wird dann ebenso in den selben Kategorien gesprochen, welche im Grunde zu Debatte stehen
der Deutsche, der Jude....der der der
ja was der?
DER MENSCH....fertig aus
K
.:K9:.
Guest
Hm? Die haben doch auch nicht bezahlt. Und D wurde bereits im Februar informiert , was kommen wird, wenn vor Ort nicht geholfen wird.
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G
GrauerWolf
Guest
Kann ich auch mit leben. Du liegst nämlich falsch...
Was soll damit sein? Ich hab's gelesen. Selbst bei der unfaßbaren "Generösität" bleiben über eine halbe Million mehr für den Stadtsäckel. Und es steht aus, was von den angeblichen Steuerermäßigungen tatsächlich ausgeschüttet wird. Ich traue keinem Politiker. Grundsätzlich nicht.
50% Ermäßigung nach bestandener BH-Prüfung? Toll. Wie alt werden Hunde? So was um die 13 Jahre. Bleiben 11 Jahre des vollen Kassierens. So oder so, Hundesteuer bleibt schlicht und ergreifend asozial und im Grunde auch zumindest wegen der Verletzung des Gleichbehandlungsgrundsatzes sehr zweifelhaft... Die Chancen zur Abschaffung der HS standen sehr gut, aber "leider" gingen ja die Original-Unterlagen beim EuGH "verloren". So ein "Pech" aber auch... Ein Schelm wer dabei denkt, daß da ein paar Fäden gezogen wurden...
LG
Grauer Wolf
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