Gesetzestexte müssen ausgelegt werden. Und dafür studiert man Jura. Hier jetzt aber so zu tun als hätte das, was du sagst irgendeinen rechtlichen Hintergrund ist völliger Schmafu. Denn ein Begriff wie "Würde des Menschen" muss erstmal definiert werden, und dann muss seine Definition ausgelegt werden. Erst dann kann eine sinnvolle Diskussion über eine Verfassungswidrigkeit stattfinden. Die beiden Schritte umgehst du aber - du stellst den Begriff vage in den Raum und argumentierst dann - ähnlich wie andere Leute hier - gemäß: "Was mir nicht passt verstößt gegen meine Menschenwürde".
Überlass solche Entscheidungen doch lieber mal dem BVerfG.
Hüstel ......... Die Menschenwürde ist schon explizit definiert ........ sie wird nur durch nachrangige Gesetzgebung ausgehöhlt.
So auch bei Hartz4 geschehen, die Eingriffe ins SGB, so umgangen, dass eine Zustimmung der Opposition nicht erforderlich war, trotzdem schwerwiegend das SGB geändert wurde.
Es wurde so z.B. das Recht auf Arbeit und die freie Arbeitsplatzwahl heimlich still, aber nicht leise, geändert. Was reihum von Sozialgerichten mal einfach umgeworfen wurde. Nur ein Haken dabei. Nicht jeder kommt auf den Klagewege.
Das Gleiche jetzt mit dem Nichtrauchen für Hartzer und das Streichen von Tabakwaren aus dem Warenkorb für Hartz4-Empfänger. Es kommt demnächst wieder vors BVerfG.
Nur zwei Beispiele, die mit Menschenwürde auch zu tun haben. Ein Recht, was nachrangig ausgehebelt wird und zu Auswüchsen führt und dann gegen Menschen verwendet wird.
um mal auf ein früheres Beispiel in diesem Thread zurückzugreifen; wenn der Staat einem nicht eine "Mindestteilhabe an Kultur" bezahlt, verstößt das nach Meinung mancher hier auch schon gegen die Menschenwürde.
Warum verstehst du immer was falsch
Es geht dabei um die Sätze im Warenkorb, z.B. 1,39 Euro für Bildung, oder 5 Euro und ein paar Zerquetschte für Kultur.
Es geht hier einzig um die irrelevanten Aufstellungen in den Warenkörben, was gar nicht für gewisse Aktivitäten reicht, aber sich gleichzeitig von den Regierenden hingestellt wird, dass es reicht und den Hartzern es ja so gut gehe. Gleichzeitig das BVerfG urteilt, alles zu niedrig angesetzt und keinen interessiert es, weil ein paar Regierende sagen, alles in Butter.
Bzw. auch unverblümt gesagt wird, wir können uns die Erhöhung nicht leisten. Was ehrlich wäre, nur, dann können wir uns verdammt vieles andere leisten, auch die Unterstützung von Banken anderer Länder.
Die Hartzer in DE sind halt nisch wert, man braucht für die noch nicht einmal ein BVerfG-Urteil vollumfänglich umzusetzen.
Erzähl mal Opfern echter Menschenrechtsverletzungne (Krieg, Ausbeutung, Sklaverei, Folter), dass deine Menschenwürde verletzt ist, weil dir der Staat nen Kinobesuch nicht zahlt. Das ist doch völlig pervers.
Wir leben in DE, nicht in Somalia oder sonst wo. Vergisst du das ? Oder sollen die Harzer dorthin, damit sie sich beschweren dürfen ?
Oder dient das nur der Ablenkung von unserer eigenen Armut im eigenen Lande (Armut, so definiert von den Vereinten Nationen).
Du verwechselst Gerechtigkeit mit Recht.
Jo jo, ich weiß, es bekommt der Recht, der sein Unrecht als Recht beweisen kann und das nennt sich dann Gerechtigkeit
Wie gesagt, dann soll ein Staat schon ehrlich sein, und zwar, genau dahingehend, ihr Hartzer seid uns zu teuer. Wäre endlich eine ehrliche Aussage, ihr kostet uns zu viel. Nur, es betrifft so ca. 15 % unserer Bevölkerung, die in irgendeiner Form Hartz4 abhängig sind.
Und wenn schon bitte sehr, alle gleich behandeln ................
Oder einfacher, Arbeit umverteilen.
Aber in einem hast du Recht, ein zu schweres Thema für ein Esoforum ..... nur komisch, das Thema ist nicht einmal schwer. Aber stimmt schon, das Thema geht um unsere Grundrechte und da haben dann ja lieber selbsternannte Rechtsexperte unterm Tisch sich drüber zu unterhalten.
