Ich spreche mich auch nicht gegen das Unterzeichnen der Petition per se aus, ich erkläre nur, dass es stumpfsinnig ist, sie zu unterschreiben - und man nichts tut außer sich lächerlich zu machen.
...und...
Steht auch irgendwo. Du kannst soviel Petitionen unterschreiben wie du lustig bist. Vielleicht aber noch mal daran denken, wofür die Dinger eigentlich da sind.
Ja, wofür sind die "Dinger", genannt
Petitionen eigentlich da - um sich lächerlich zu machen? Weil sie Nonsens sind? Ich bin der Meinung das dies keinesfalls zutrifft, weil...
...eine Petitionen ein Mittel ist um durch ein Ersuchen die Regelung eines allgemeinen politischen Gegenstandes zu verhindern oder abzuändern, wie zum Beispiel den Erlass oder die Änderung eines Gesetzes/Richtlinie oder eine Beschwerde gegen individuell erfahrenes Unrecht. Eine Petition kann persönlich im Einzefall oder auch als Volksentscheid eingereicht werden und ist bürgerliches Grundrecht.
Dafür sind die "Dinger" da --- und was ist daran lächerlich oder unsinnig? Als mündiger Bürger in einem Rechtsstaat in einer Union aus Rechtsstaaten die Mittel auszunutzen um etwas zu unternehmen gegen Vorgehensweisen, die der einzelne Bürger als Unrecht empfindet?
Für dich unlogisch, das mag sein. Hint: Deutschland (Gesetzgebung) vs. EU (Gesetzgebung)
Und dieser Umstand muss mich dazu bringen, das ich die Einfürung einer Richtlinie, von der ich jetzt Kenntnis bekommen habe nicht versuche mit den mir gegebenen Mitteln zu verhindern, weil es in Deutschland schon Gesetz ist?
Es gibt die Möglichkeit deutsche Gesetze unter Berücksichtigung der EU Gesetzgebung innerhalb der Anwendung in der EU zu "beugen" oder anders ausgedrückt zu entschärfen. Beispiel -
(und ich kann eben aus Erfahrungen in meinem Tätigkeitsfeld berichten) in Deutschland gibt es VDE und DIN - Normen die mit dem Beitritt zur EU ihre Gültigkeit in der EU verlieren, da in der EU eben europäische Normen gelten.
In Deutschland gilt im Bereich Wohnraumleuchten die VDE 0711, in Europa ist dazu die maßgebende Richtlinie die EN 60598-1:2004. Diese EU Norm beinhaltet in der Zusammenkunft aller europäischen Partnerländer andere Regelungen als die VDE, da Deutschland ein Land der EU ist, gelten die EU Normen auch in Deutschland. In Deutschland eingeführte Ware
muss der EN 60598-1:2004 entsprechen und
kann der VDE 0711 entsprechen.
Ergo, würde die Einführung der Directive 2004/24/EG in der EU durch einen Volksentscheid mittels einer Petition verhindert, bedeutet das nach EU Recht, das auch Deutschland trotz eigener Gesetzesgebung sich dem EU Recht in der Union letztendlich fügen/beugen muss und nach eigenem Recht innerhalb Deutschlands handeln kann.
Praktisch bedeutet das, selbst wenn in Deutschland durch deutsche Gesetzgebung Medikamente auf pflanzlicher Basis einem Zulassungsverfahren unterliegen und diese Regelung innerhalb der EU nicht besteht, in der EU zugelassene Medikamente auf pflanzlicher Basis auch in Deutschland vertrieben werden dürfen.
Deutschland hat keine diktatorische Position in Europa inne.
Das nur mal so nebenbei aus rein praktischer Sicht, ohne das Vorgekaute anderer Beiträge in meinen Beitrag mit einfliesen zu lassen, denn ich kaue gerne selber...
...sprich - ich bilde mir gerne meine eigene Meinung als vorgekauten Brei zu verarbeiten.
Also nochmal, was ist daran lächerlich oder unsinnig eine Petition zu unterstützen, die die Einführung einer Richtline in Europa verhindern könnte, selbst wenn es in Deutschland schon ein Gesetz dazu gibt? Was soll mich dazu veranlassen resigniert den Kopf in den Sand zu stecken, wenn ich doch noch etwas zu tun gibt?
Weil ich mich bei der Einführung des Gesetzes in Deutschland nicht dagegen ausgesprochen habe? Dafür kann es mehrere Gründe geben, das steht auf einem anderen Blatt...