USA jagen Snowden

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Und irgendwo aus der Tiefe des Raums hört man Edward Snowden ein Lied anstimmen, extra für uns Deutsche. Gespenstisch, aber gut.
 
es war zu erwarten, dass die politiker sich winden und beschwichtigen würden.
nichtsdestoweniger müssen wir auf bürgerfreiheiten und gesetzestreue bestehen.
wenn also politiker ganz locker die gesetze übertreten dürfen, was bleibt dann vom rechtsstaat?

lg winnetou::schmoll:
 
Er hat ja nicht einmal ein Fax von Obama, das ist ja der Hammer. Er hat zwei Aussagen von zwei Geheimdienst-Chefs.

"Es gibt in Deutschland keine millionenfache Grundrechtsverletzung", sagte Pofalla weiter. Sowohl der US-Geheimdienst NSA als auch der britische Geheimdienst hätten schriftlich erklärt, dass sie sich in Deutschland an "Recht und Gesetz" hielten und keine massenhafte Ausspähung betrieben.

:lachen:

Dafür gebührt Pofalla der "Goldene Helge". Ein Preis, der vergeben werden sollte für Menschen, die in Wort und Tat bewiesen haben, daß sie Helge Schneider in nichts nachstellen.

Noch einmal die Referenzszene aus dem Helge Schneider-Film "00 Schneider":

00 Schneider: Er wars nicht.
Assistent: Woher wissen Sie das?
00 Schneider: Ich hab ihn gefragt.

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in seiner neuesten ausgabe schreibt der spiegel:

...zugleich ist die bundesrepublik-allen freundschaftlichen beteuerungen zum trotz-selbst zielscheibe der aufklärung.
laut einer als "geheim" eingestuften übersicht aus dem snowden-archiv, die der spiegel einsehen konnte,
gehört d zu jenen nationen, die von den amerikanern nachrichtendienstlich aufgeklärt werden.

in der übersicht aus dem april 2013 definiert die nsa ihre "intelligence priorities", also die nachrichtendienstlichen prioritäten.
die skala reicht von 1 (höchstes interesse) bis 5 (niedrigstes interesse). zu den top-zielen zählen, wenig überraschend,
china, russland, iran, pakistan und afghanistan.

...im themenraster des geheimdienstes befinden sich laut der übersicht vor allem die deutsche aussenpolitik sowie
fragen der ökonomischen stabilität und gefahren für die finanzwirtschaft, beide sind mit einer 3 markiert.
weitere aufklärungsaufträge umfassen themen wie waffenexporte, neue technologien, hochentwickelte
konventionelle waffen und den internationalen handel, alle mit der priorität 4. für weniger bedrohlich halten
die us-lauscher offenbar die gegenspionage aus d und die von hier ausgehende gefahr für cyberangriffe
auf us-infrastrukturen (priorität 5). insgesamt sind es 9 themenbereiche, die in bezug auf die br aufgeklärt werden sollen.

das spionagetableau bestätigt zudem, das die eu zu den zielen gehört, die die amerikaner attackieren...
...die übersicht drückt das ambivalente verhältnis aus, das die usa zu vielen ländern unterhält.
auf der einen seite kooperieren die geheimdienste miteinander und tauschen informationen aus.
auf der anderen seite werden viele länder ausgespäht, zumindest in teilen.
nur grossbritannien,
australien, kanada und neuseeland - zusammen mit den usa auf die fünf augen genannt -
gelten als echte freunde, die weitgehend tabu sind und mit denen ein offener austausch stattfindet.


etwa 30 andere staaten werden von der nsa als "3rdparty" bezeichnet, mit denen sie unter vorbehalt
zusammenarbeitet; dazu gehört deutschland. "wir können die signale der meisten ausländischen partner
dritter klasse angreifen - und tun dies auch", heisst es in einer geheimen selbstdarstellung der nsa.


dies zum thema "gute freunde" und "terroristensuche" .

lg winnetou:rolleyes:
 
liebe winetou,



wer ist den so naiv zu glauben, dass D aus amrikanischer sich als zuveflässoger partner gild und nich bis zu äussersten ausgepäht wird? unsere werte regierung versucht zwar das möglichst die uns galuben zu machen, aber wer fällt wirklich auf die beteuerungen von prfalla ein? (das es viele gibt die das glauben weiss ich auch, aber es soll auch noch immer menschne geben, die denken, die erde ist eine scheibe...)




lg shimon
 
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Pofalla hat damit auch die Justiz revolutioniert. In Zukunft kann man sich kriminologische Untersuchungen, Zeugenbefragungen und teure Gerichtsprozesse sparen. Stattdessen wird der Angeklagte einfach gefragt:

Sind sie der Mörder/Dieb/Betrüger/Drogenhändler...?

[ ] Ja
[ ] Nein
[ ] Vielleicht

Wer "Vielleicht" ankreuzt wird dann solange in Beugehaft genommen bis er mit der Wahrheit rausrückt.
 
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