Österreich wählt am 29.09.2024

[JimmyVoice]

Mal abwarten, ob überhaupt eine Regierung zustande kommt und wenn, wie das Programm aussieht.
Spekulationen bringen da nicht viel.

Eigentlich muss, denn bei Neuwahlen könnte die FPÖ noch stärker hervorgehen
Aktuell sollen sie ja bei 35 Prozent liegen
Die FPÖ ist leider gerade in einer komfortablen Lage, Dinge durchzusetzen
Es wurde ja auch wohl schon offen mit Neuwahlen gedroht

Die ÖVP steht jedenfalls mächtig unter Druck

Ist jetzt aber natürlich nur meine Sicht aus der Ferne heraus

 

[LalDed]

Es wurde ja auch wohl schon offen mit Neuwahlen gedroht

Keine Partei kann Neuwahlen bestimmen oder gar damit drohen. Das liegt außerhalb ihrer Kompetenz.
"Zu vorzeitigen Neuwahlen kommt es, wenn entweder der Nationalrat seine vorzeitige Auflösung selbst beschließt (Art. 29 Abs. 2 B-VG) oder der Bundespräsident im Zusammenwirken mit der Bundesregierung den Nationalrat vorzeitig auflöst (Art. 29 Abs. 1 B-VG). Quelle

 

[Frl.Zizipe]

Mal abwarten, ob überhaupt eine Regierung zustande kommt und wenn, wie das Programm aussieht.
Spekulationen bringen da nicht viel.

Eh. Aber ich werd grad ziemlich beschallt von allen Seiten. Man kommt überhaupt nicht aus.

Der Grundtenor ist halt, dass sie anfangs recht friedlich und umgänglich sein werden, um zu demonstrieren, dass sie ja eh gut und - wie nennt es der Nehammer - "redlich sind. Und dann ziehen sie die Schrauben an und machen ihr Ding.
Und was ihr Ding ist, das wissen wir ja: die Demokratie abbauen.
Auch wenn wir und das alles gar nicht vorstellen können.

 

[JimmyVoice]

Keine Partei kann Neuwahlen bestimmen oder gar damit drohen. Das liegt außerhalb ihrer Kompetenz.
"Zu vorzeitigen Neuwahlen kommt es, wenn entweder der Nationalrat seine vorzeitige Auflösung selbst beschließt (Art. 29 Abs. 2 B-VG) oder der Bundespräsident im Zusammenwirken mit der Bundesregierung den Nationalrat vorzeitig auflöst (Art. 29 Abs. 1 B-VG). Quelle

Sorry, aber gab ja mal ein Bericht, wo das quasi indirekt angedroht wurde

 

[LalDed]

Sorry, aber gab ja mal ein Bericht, wo das quasi indirekt angedroht wurde

Ich weiss. Das geht aber über die Kompetenz v. Kickl hinaus. Er masst sich da etwas an, was rechtlich gar nicht geht, wenn ich richtig informiert bin.

 

[Sonne25]

Ich denke das wird zuerst Rentner und Bezieher von Ausgkeichszahlungen betreffen....

Allemal besser als die Superreichen zur Kassa zu bitten..

 

[JimmyVoice]

Ich weiss. Das geht aber über die Kompetenz v. Kickl hinaus. Er masst sich da etwas an, was rechtlich gar nicht geht, wenn ich richtig informiert bin.

Kalkül
Druck aufbauen ist doch eine Masche der Populisten
Siehe auch Trump

 

[Frl.Zizipe]

Ich weiss. Das geht aber über die Kompetenz v. Kickl hinaus. Er masst sich da etwas an, was rechtlich gar nicht geht, wenn ich richtig informiert bin.

Ja schon. Aber wenn er die Verhandlungen platzen lässt, dann gibts automatisch Neuwahlen. Was sonst?
Ich glaub nicht, dass sich ÖVP und SPÖ dann nochmal an einen Tisch setzen. Obwohl die Vorstellung aus jetziger Sicht schön wär.

Allerdings darf man nicht vergessen, dass bei Neuwahlen auch neu gewürfelt wird. Da könnten auch wieder andere Koalitionen entstehen, die dann aus Erfahrung heraus vielleicht anders an die Sache rangehen.

Ich finde ja, es wär tunlichst an der Zeit, dass die SPÖ ihr ewiges Nein zu einer Zusammenarbeit mit der FPÖ aufhebt. Mir wäre eine FPÖ/SPÖ Regierung wesentlich lieber als eine FPÖVP.

 

[Sonne25]

Ich weiss. Das geht aber über die Kompetenz v. Kickl hinaus. Er masst sich da etwas an, was rechtlich gar nicht geht, wenn ich richtig informiert bin.

Was soll sonst passieren?

Wenn ÖVP und FPÖ nicht zusammen komme, was ich bezweifle, könnte man es höchstens nochmal mit der SPÖ Gespräche suchen (Ludwig würde es begrüßen). Aber wäre ein 2. Anlauf tatsächlich zielführender!?

Als logische Schlussfolgerung bliebe somit nur Neuwahlen auszurufen.

 

[LalDed]

Ja schon. Aber wenn er die Verhandlungen platzen lässt, dann gibts automatisch Neuwahlen. Was sonst?
Ich glaub nicht, dass sich ÖVP und SPÖ dann nochmal an einen Tisch setzen. Obwohl die Vorstellung aus jetziger Sicht schön wär.

Allerdings darf man nicht vergessen, dass bei Neuwahlen auch neu gewürfelt wird. Da könnten auch wieder andere Koalitionen entstehen, die dann aus Erfahrung heraus vielleicht anders an die Sache rangehen.

Das stimmt

Ich finde ja, es wär tunlichst an der Zeit, dass die SPÖ ihr ewiges Nein zu einer Zusammenarbeit mit der FPÖ aufhebt. Mir wäre eine FPÖ/SPÖ Regierung wesentlich lieber als eine FPÖVP.

Ich sähe lieber die SPÖ zusammen mit anderen Parteien in der Opposition.... Die Brandmauersollte sollte bleiben, finde ich....
So, wie die Zeichen der Zeit weltweit stehen, kommt die FPÖ früher oder später eh an die Macht.....