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Zwar ist die CDU klarer Sieger der Wiederholungswahl um das Berliner Abgeordnetenhaus - SPD, Grüne und Linke streben dennoch eine Fortsetzung ihrer Koalition an. Die Frage, unter welcher Führung diese stehen könnte, bleibt allerdings spannend: Giffeys SPD liegt nur noch 92 Stimmen vor den Grünen.
Nach der Wiederholungswahl in Berlin deutet sich in der rot-grün-rot regierten Hauptstadt ein Machtwechsel an. Zunächst erklärt die SPD, sie will mit der CDU koalieren. Nun stimmt dem auch der Wahlsieger zu. Die Verhandlungen sollen bereits nächste Woche beginnen.
Nun wird Berlin wohl schwarz-rot regiert, und bekommt am Donnerstag den ersten Bürgermeister aus Reihen der CDU seit Diepgen. Die SPD-Mitglieder stimmten mehrheitlich für die Hauptstadt-GroKo.
Kein guter Start für Wegener und Schwarz-Rot und Berlin CDU-Landeschef Kai Wegner war erst im dritten Wahlgang mit 86 Stimmen gewählt worden. So viele Abgeordnete haben CDU und SPD zusammen im Landesparlament. Die AfD-Fraktion, die 17 Abgeordnete hat, verkündete allerdings in einer Pressemitteilung, sie habe den Beschluss gefasst, Wegner zur erforderlichen Mehrheit zu verhelfen. Zur Frage, wie viele Stimmen es aus ihrer Fraktion wohl gegeben haben könnte, sagte Fraktionschefin Kristin Brinker: "Gehen Sie mal von der Hälfte aus." Zuvor hatte sie noch darauf verwiesen, dass es eine geheime Wahl war und sie daher keine Zahl nennen könne.
Angeblich aus "gesamtstädtischer Verantwortung" will die Berliner AfD dem neuen Regierenden Bürgermeister im dritten Durchgang zur Mehrheit verholfen haben. SPD-Chef Saleh glaubt das nicht. Der Erfurter Landeschef Ramelow fühlt sich ungut an Thüringen erinnert. Wegner selbst gibt sich gelassen.
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Ich glaube nicht, dass es von Seiten AfD wirklich Stimmen gab.
Für die AfD war es trotzdem ein gefundenes Fressen, dass es Drei Anläufe brauchte.
Im ersten Wahlgang erreichte Wegner gerade einmal 71 Ja-Stimmen – 15 weniger als das Regierungsbündnis rechnerisch hatte. Im zweiten Wahlgang war es knapper: 79 Ja-Stimmen gegen 79 Nein-Stimmen. Aber immer noch keine absolute Mehrheit von mindestens 80 Stimmen – und immer noch sehr viele Abweichler. Für Wegner und Giffey ist das ein herber Rückschlag zu Beginn ihrer gewünschten Zusammenarbeit.
Was für ein Drama: Der CDU-Politiker Kai Wegner ist am Donnerstag bei der Wahl zum Regierenden Bürgermeister von Berlin zwei Mal durchgefallen. Erst im dritten Wahlgang bekam er die notwendige Mehrheit von 86 Ja-Stimmen! Es gab 70 Nein-Stimmen und drei Enthaltungen.
Eigentlich müsste ich weinen über die deutschen Politiker aber das tue ich nicht, ich habe mich an die Situation angepasst und daher ich nehme es mit Humor.
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