Landtagswahlen in Hessen und Berlin 2023

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Nun wird Berlin wohl schwarz-rot regiert, und bekommt am Donnerstag den ersten Bürgermeister aus Reihen der CDU seit Diepgen. Die SPD-Mitglieder stimmten mehrheitlich für die Hauptstadt-GroKo.
 
Kein guter Start für Wegener und Schwarz-Rot und Berlin

CDU-Landeschef Kai Wegner war erst im dritten Wahlgang mit 86 Stimmen gewählt worden. So viele Abgeordnete haben CDU und SPD zusammen im Landesparlament. Die AfD-Fraktion, die 17 Abgeordnete hat, verkündete allerdings in einer Pressemitteilung, sie habe den Beschluss gefasst, Wegner zur erforderlichen Mehrheit zu verhelfen. Zur Frage, wie viele Stimmen es aus ihrer Fraktion wohl gegeben haben könnte, sagte Fraktionschefin Kristin Brinker: "Gehen Sie mal von der Hälfte aus." Zuvor hatte sie noch darauf verwiesen, dass es eine geheime Wahl war und sie daher keine Zahl nennen könne.


Ich glaube nicht, dass es von Seiten AfD wirklich Stimmen gab.
Für die AfD war es trotzdem ein gefundenes Fressen, dass es Drei Anläufe brauchte.
 

SPD und CDU geben sich gegenseitig die Schuld

Im ersten Wahlgang erreichte Wegner gerade einmal 71 Ja-Stimmen – 15 weniger als das Regierungsbündnis rechnerisch hatte. Im zweiten Wahlgang war es knapper: 79 Ja-Stimmen gegen 79 Nein-Stimmen. Aber immer noch keine absolute Mehrheit von mindestens 80 Stimmen – und immer noch sehr viele Abweichler. Für Wegner und Giffey ist das ein herber Rückschlag zu Beginn ihrer gewünschten Zusammenarbeit.

 
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