Und hierzu noch separat, vieles davon haben wir längst. Z.B. nur Zulassung von stillen Demos.
Auch gegen Intoleranz gegen andere wird heftig vorgegangen, wenn es die Verfassung gefährdet.
Wie gesagt, auch in Schulen wurde seit Jahrzehnten infiltriert, Hetze unterbunden.
Nur, wir begreifen nicht, dass wir in einer multikulti-Gesellschaft in der EU leben und andere zu akzeptieren haben.
Dieses Akzeptieren schwindet immer mehr, je mehr die Länder sparen müssen und dazu können wir noch einige Ausschreitungen erleben.
Diese müssen unterbunden werden, ansonsten haben wir bald Bürgerkrieg. Wie gesagt, je mehr gespart wird.
Es wird sich nur nicht überlegt, dass an sich das einsparen an Gruppen, dann schon verfolgbar wäre.
Ich verstehe aber Esoteriker, denen so etwas nicht gefällt

.......... muss ich wohl nun nicht erklären, was ich damit meine. Oder doch, wer da meint, z.B. Krankheiten gibt es gar nicht ............. ui, ui, ui
SO, könnte es amüsant werden.
Aber mal nicht so eine Angst haben, vieles davon, haben wir längst, siehe eben Demo-Verbote, speziell, wenn der Staat angegriffen wird, wird gerne unterbunden.
Genauso haben wir aber einiges auch nicht, siehe Ausgrenzung von Hartzern, fängt schon in Kindergärten an. Und hier hat man einzugreifen. Es werden teilweise auch Hilfen versagt und mit diesem Gesetz hätte man eine Möglichkeit der Durchsetzung und könnte auch den Verhinderer rechtlich belangen.
Das ist die andere Seite. Schaut man weiter, wird man aber sehen, dass der Staat viel den Murks baut und die könnte man ja dann nicht belangen, weil es eine Minderheit ist

..... oder doch, weil sie intolerant sind ......... tja, das wird lustig, für die Gerichte.