Grundrechte kennen keine Kontaktverbote - Verfassungsgericht

[Gabi0405]

Die Frage ist doch, wann bzw. wie / wie umfangreich eine "Not-Situation"
tatsächlich und nachvollziehbar gegeben ist, also die Frage der Verhältnismäßigkeit
passend und intensiv zu klären. Dies ist hier aber so deutlichst nicht gegeben,
es werden weitaus größere Ziele verfolgt als angemessen sind!

Wo ist jetzt das Problem? Wenn du meinst bestimmte Maßnahmen sind nicht verhältnismäßig, dann steht dir der Klageweg offen. Wir leben in einer Demokratie.

 

[Elementezauber]

Sie meinte das nach meiner Meinung deutlich sarkastisch ...

Danke für Deinen Hinweis... und die vielen "eeeee" könnten darauf hinweisen.... doch vielleicht an dieser Stelle massiv unpassend... aus meiner Sicht...

Doch in so einem Fall, wo nun alle "gezwungen" werden, dieser Maskenpflicht nachkommen zu müssen und u. U. dadurch ihre eigene Gesundheit beeinträchtigt werde könnte?
Ich denke da gerade an jene, die in der Ausübung ihrer Arbeit ein und die selbst Maske den ganzen Tag tragen, weil nicht genügend für diese vorhanden sind. Pflege- und Krankenhauspersonal sind hiervon ausgenommen.

Wenn die Regierung eine solche Pflicht verhängt, dann hat sie aus meiner Sicht auch selbst Sorge dafür zu tragen, dass all ihre Bürger dementsprechend versorgt sind, und zwar zu dem Zeitpunkt, wo dies zur Pflicht gemacht wird, zudem kosten- und aufwandsfrei, damit dieser Vorschrift nachkommen werden kann.
Dann wird es ja oder ist es auch so, dass, wer dieser Pflicht nicht nachkommt, hat wiederum mit Konsequenzen zu rechnen... die nächste Daumenschraube...

 

[Elementezauber]

Wir leben in einer Demokratie.

Die jedoch am bröckeln ist und zwar gewaltig. Das ist doch dieser Tage immer mehr zu erkennen.... oder etwa nicht?
Da braucht auch keine Klage erhoben werden, wenn selbst schon Gerichte etwas als verfassungswidrig ansehen, dies jedoch einfach so stehen lassen, statt etwas "für" eine Verfassungsmäßigkeit zu tun.

 

[Gabi0405]

Doch, es gibt jede Menge Impfstoffe.

Was soll das?
Das es eine Menge Impfstoffe gegen verschiedenste Erreger gibt, ist ja wohl allgemein bekannt.
Und genau so bekannt ist, dass diese Impfstoffe nicht gegen das Covid19-Virus wirken.
Also bleibts dabei: es gibt noch keinen Impfstoff.

Wie schon mal formuliert, es gibt vermutlich auch eine "natürliche Auslese".

Fragt sich nur, was "natürlich" ist. An Infektionen und anderen Krankheiten zu versterben, finde ich nicht besonders natürlich, schon garnicht im 21.Jahrhundert.

 

[Untersberg-Spirit]

Die jedoch am bröckeln ist und zwar gewaltig. Das ist doch dieser Tage immer mehr zu erkennen.... oder etwa nicht?
Da braucht auch keine Klage erhoben werden, wenn selbst schon Gerichte etwas als verfassungswidrig ansehen, dies jedoch einfach so stehen lassen, statt etwas "für" eine Verfassungsmäßigkeit zu tun.

Mir gefällt Deine Einsichtsfähigkeit in die Umstände der momentanen Situation.
Wäre schön, wenn sich diese noch deutlich intensiver als ein "Virus" verbreiten würde ...

Danke für Deinen Hinweis... und die vielen "eeeee" könnten darauf hinweisen.... doch vielleicht an dieser Stelle massiv unpassend... aus meiner Sicht...

Ach was ... sei nicht so streng ...

 

[Gabi0405]

Die jedoch am bröckeln ist und zwar gewaltig. Das ist doch dieser Tage immer mehr zu erkennen.... oder etwa nicht?
Da braucht auch keine Klage erhoben werden, wenn selbst schon Gerichte etwas als verfassungswidrig ansehen, dies jedoch einfach so stehen lassen, statt etwas "für" eine Verfassungsmäßigkeit zu tun.

Ich finde, unsere Demokratie funktioniert. Grad gestern hat ein Gericht gegen Söders 800qm-Erlass entschieden und ich vermute, es wird noch mehr Urteile geben, die sich mit der Verhältnismäßigkeit der Verordnungen befassen und diese Urteile können dann nicht einfach ignoriert, sondern müssen entsprechend umgesetzt werden.
https://www.focus.de/politik/deutsc...nen-ab-sofort-wieder-oeffnen_id_11929881.html

 

[Elementezauber]

Fragt sich nur, was "natürlich" ist. An Infektionen und anderen Krankheiten zu versterben, finde ich nicht besonders natürlich, schon garnicht im 21.Jahrhundert.

Das auch der Tod zum Leben gehört und auch ich sehe darin, was sich uns nun zeigt, eine natürlich Auslese...
Der Mensch ist und war es bisher, der immer wieder in den naturlichen Lauf, den Fluss den Lebens eingegriffen hat und einzugreifen versucht... und zwar aus meiner Sicht nun in einem übertriebenen Maß, einer Maßlosigkeit, deren Ausgleich es nun gehört... und auch dazu verhilft dieses Virus.

Ich sehe und verstehe all dies, was derzeit und schon seit ein paar Jahren zunehmend abläuft in der Gesamtheit, dass alles auf diesem Planeten in ein extremes Ungleichgewicht geraten ist, dessen Ausgleich es nun "not"wendig macht.

Wenn die Menschheit dies zu erkennen, zu verstehen und intensivst zu fühlen vermag... und da gehört "leider" der Schmerz unausweichlich dazu, da dieser erst zu einem Reflektieren seiner Selbst und ein sich daraus geschehendes Umdenken entwickelt werden kann.

Die Menschheit soll das "Fühlen" wieder erlernen, das aus sich und mit sich und anderen mitfühlen lernen... raus aus ihrer Kopflastigkeit!!! Auch hier ist ein Ausgleich notwendig...

 

[Elementezauber]

Ich finde, unsere Demokratie funktioniert. Grad gestern hat ein Gericht gegen Söders 800qm-Erlass entschieden und ich vermute, es wird noch mehr Urteile geben, die sich mit der Verhältnismäßigkeit der Verordnungen befassen und diese Urteile können dann nicht einfach ignoriert, sondern müssen entsprechend umgesetzt werden.
https://www.focus.de/politik/deutsc...nen-ab-sofort-wieder-oeffnen_id_11929881.html

Genau das ist jedoch der Fall... und danke Dir, dass du es nochmals erwähnst... es wurde als verfassungswidrig erklärt... doch wurde es denn auch aufgehoben?

 

[Untersberg-Spirit]

Genau das ist jedoch der Fall... und danke Dir, dass du es nochmals erwähnst... es wurde als verfassungswidrig erklärt... doch wurde es denn auch aufgehoben?

Ja, Entscheidung vom 27.4.2020:
die größeren Geschäfte in Bayern dürfen lt. Sööda "umgehend" wieder öffnen,
wenn sie max. 800 qm für Kunden zur Verfügung stellen ...
Aber was ist mit dem Verdienstausfall der letzten ca. sechs Wochen?
Da wäre ja eine "Rückabwicklung" bzw. Haftung bzw. Ausgleichszahlung interessant.

 

[Joey]

Ja, die größeren Geschäfte in Bayern dürfen lt. Sööda "umgehend" wieder öffnen,
wenn sie max. 800 qm für Kunden zur Verfügung stellen ...
Aber was ist mit dem Verdienstausfall der letzten ca. sechs Wochen?
Da wäre ja eine "Rückabwicklung" bzw. Haftung bzw. Ausgleichszahlung interessant.

Gegenfrage: Was ist mit dem Lebensausfall der kommenden 6 Monate, wenn man sämtliche Eindämmung aufheben würde? Auch mit einer Lethalität von 0,37% (bei optimaler medizinischer Versorgung etc.) käme da schon ganz schön was zusammen - Risikogruppen noch gar nicht eingerechnet. Dazu dann noch die Todesfälle, weil die medizinische Versorgung wegen Übrlastung dann nicht mehr gewährleistet wäre etc...