Prozesse
Weil die Stadt hart bleibt, wollen Schulverweigerer wegziehen
Behörde klagt gegen Familie R. auf Sorgerechtsentzug.
Der vor dem Landgericht angesetzte Prozess gegen das Elternpaar, das seine drei schulpflichtigen Töchter seit Jahren aus religiösen Gründen nicht zur Schule schickt, findet nicht statt. Die Anwältin der beiden Angeklagten hat die Berufung gegen ein Urteil des Amtsgerichts Hamburg-Altona zurückgenommen. Damit wird das Urteil rechtskräftig. Der Richter hatte das Ehepaar im Februar wegen Verstoßes gegen das Schulgesetz zu einer Geldstrafe von 840 Euro verurteilt. Vor dem Landgericht sollte ursprünglich von Freitag an die Berufung gegen diese Entscheidung verhandelt werden.
Es ist nicht die erste gerichtliche Niederlage, die René (44) und Frauke (39) R. hinnehmen mussten. Beim Versuch, sich in Deutschland gegen die staatliche Schulpflicht zu wehren, gingen sie bereits bis zum Bundesverfassungsgericht - und verloren. Ihr überwiegend religiös gefärbtes Ansinnen, ihre Kinder durch Unterricht zu Hause besser als an staatlichen Schulen ausbilden und sozialisieren zu können, fand vor dem höchsten deutschen Gericht keine Zustimmung. Seit 2004 liegt ihre Klage nun vor dem Europäischen Gerichtshof.
Dennoch gibt die Familie nicht auf. Sogar eine Woche Erzwingungshaft ließen Familienvater René R. zuletzt nicht einknicken.......
Die Welt
Mein Kommentar: Das ist zwar aus nicht Österreich, aber ich vermute, daß es solche Fälle bei euch auch gibt. Unglaublich. Was soll man da denn machen, wenn die nicht integrierbar sind? Ausweisen in den Vatikan?