Demos gegen Einschränkungen der Grundrechte

[Hatari]

Und hier noch was zu unseren ach so friedlichen Querdenkern, die gestern noch so laut schrien Helme ab zu der Polizei, aus diesem Grund.

Ich habe irgendwo gesehen @Darkhorizon du hast mich gekennzeichnet, werde deinen Kommentar nicht lesen.
Doch schaue dir den Beitrag von @kleinelady86 #2335 an, damit gehst du konform.

Einfach nur zum

 

[Darkhorizon]

Ich habe irgendwo gesehen @Darkhorizon du hast mich gekennzeichnet, werde deinen Kommentar nicht lesen.
Doch schaue dir den Beitrag von @kleinelady86 #2335 an, damit gehst du konform.

Einfach nur zum

so so, irgendwo gesehen....aber was hat jetzt der beitrag von kleinerlady mit nazis zu tun?

 

[JimmyVoice]

Es wurde ihm ja auch eine Gefährteransprache gehalten.
Heisst, im wurde nahe gelegt, morgen nicht in die Nähe vom Bundestag zu kommen.

Garantiert

Tja, Hildmann war gestern bei der Demo gar nicht dabei. Die Ansprache hatte gewirkt.
Die Berliner Justiz ermittelt jetzt auch gegen ihn.
https://www.n-tv.de/politik/Berliner-Justiz-ermittelt-gegen-Hildmann-article22179357.html

 

[Joey]

ich bleibe bei meiner Ansicht.

Fest stehende Kriterien wann welche Maßnahmen wie lange eingeleitet werden, wären natürlich eine tolle Sache. Das Problem ist, dass es nicht wirklich realisierbar ist. Es geht dabei ja nicht nur um Sars-Cov-2 jetzt, sondern es muss auch mögliche zukünftige Pandemien mit neuen Erregern mit abdecken. Und die Sache mit neuen Erregern ist nunmal, dass sie neu und weitgehend unerforscht sind. Welche Messlatte soll man anlegen, wenn viele Variablen nur mit großer Unsicherheit bekannt sind und die Zeit für nötige Entscheidungen mitunter nicht ausreicht, sie genauer festzudtellen?

 

[Tommy]

Tja, Hildmann war gestern bei der Demo gar nicht dabei. Die Ansprache hatte gewirkt.
Die Berliner Justiz ermittelt jetzt auch gegen ihn.
https://www.n-tv.de/politik/Berliner-Justiz-ermittelt-gegen-Hildmann-article22179357.html

Wir haben ja von seinem ehemaligen Bodyguard die Aussage, dass er sich für Aolf Hitler hält und eine SS aufbauen will.
Allerdings wird diese Aussage vor Gericht wohl nicht belastbar sein.

 

[Laguz]

also ich stimme schon mit Lindner überein, daß den neu beschlossenen Gesetzen Zusatzformulierungen fehlen, mit wann, und dann, usw..

Ich finde, die Festlegungen sind offen genug (müssen alle 4 Wochen überprüft und hinreichend begründet werden), um einer dynamischen Situation, wie sie jetzt vorherrscht, adäquat zu begegnen, ohne die Menschen für immer mit solchen Festschreibungen knebeln zu können.

Siehe:
https://www.wa.de/politik/infektion...g-angela-merkel-michael-wendler-90104096.html

Dort heißt es:

Neuer Paragraf 28a des Infektionsschutzgesetzes: Um diese Corona-Maßnahmen geht es
Der Paragraf 28a des Infektionsschutzgesetzes listet im Detail auf, welche Schutzmaßnahmen von Landesregierungen und zuständigen Behörden zum Eindämmen der Corona-Pandemie verordnet werden können. Dazu zählen im Wesentlichen Maßnahmen, die wir bereits aus dem Lockdown im Frühjahr kennen. Zum Teil wurden sie auch jetzt im leichten November-Lockdown angeordnet. Ein Überblick:

• Abstandsgebote
• Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen im privaten und öffentlichen Raum
• das Beschränken oder Untersagen von Übernachtungsangeboten, Reisen, Kultur-, Sport- und Freizeitveranstaltungen
• das Schließen von Geschäften
• das Anordnen einer Maskenpflicht im öffentlichen Raum

In dem neuen Paragrafen des Infektionsschutzgesetzes soll nun auch vorgeschrieben werden, dass solche Rechtsverordnungen zeitlich befristet sein müssen. Die grundsätzliche Geltungsdauer soll demnach vier Wochen betragen, kann aber auch verlängert werden. Außerdem müssen die Verordnungen mit einer allgemeinen Begründung versehen werden. Auch neue Regeln zu Verdienstausfällen sind vorgesehen. So sollen unter anderem Entschädigungsansprüche für Eltern bis März 2021 verlängert und erweitert werden, die wegen einer Kinderbetreuung nicht arbeiten können.

Auch wenn es Kritik gibt ... kritisieren kann man ja bekanntlich immer alles ...

Jedenfalls ... auf dem Weg in eine Corona-Diktatur sind wir deshalb noch lange nicht!

 

[kleinelady86]

Wir haben ja von seinem ehemaligen Bodyguard die Aussage, dass er sich für Aolf Hitler hält und eine SS aufbauen will.
Allerdings wird diese Aussage vor Gericht wohl nicht belastbar sein.

Ohh dann wartet er wohl auf den Knast um dann zurück zu kehren und unsere Welt in Angst und schrecken zu versetzen

 

[kleinelady86]

Ich finde, die Festlegungen sind offen genug (müssen alle 4 Wochen überprüft und hinreichend begründet werden), um einer dynamischen Situation, wie sie jetzt vorherrscht, adäquat zu begegnen, ohne die Menschen für immer mit solchen Festschreibungen knebeln zu können.

Siehe:
https://www.wa.de/politik/infektion...g-angela-merkel-michael-wendler-90104096.html

Dort heißt es:


Auch wenn es Kritik gibt ... kritisieren kann man ja bekanntlich immer alles ...

Jedenfalls ... auf dem Weg in eine Corona-Diktatur sind wir deshalb noch lange nicht!

Wenn es Diktatur ist dann leben wir die ganze Zeit in dieser , wenn ich ein Haus bauen will braucht ich eine Genehmigung und muss je nach Ort mich vielleicht an sonstige Vorgaben halten, wenn ich ein Auto fahren will, muss ich einen Führerschein machen und das eigene Auto auch noch versichern.
Wenn mein Kind geboren ist muss ich zum Einwohnermelde Amt und es registrieren lassen.
Ich muss von meinen Lohn auch noch Abgaben zahlen.

Und das Kind in die Schule schicken.
Mich im Auto anschnallen und auch noch auf die Verkehrsregeln achten.

Ich muss meine Einkäufe bezahlen.

usw...

Tja in dieser Diktatur lebe ich aber irgendwie gerne und manchmal werden Situationsbedingt Regeln angepasst, ab nächstes Jahr gibts Ökosteuer, ein Thema wo man eher über Sinn und Unsinn Diskutieren könnte als über Masken
und die jetzigen Maßnahmen.

 

[Tommy]

Ohh dann wartet er wohl auf den Knast um dann zurück zu kehren und unsere Welt in Angst und schrecken zu versetzen

Er könnte sich in der Knastkantine nützlich machen.

 

[Marcellina]

Ich finde, die Festlegungen sind offen genug (müssen alle 4 Wochen überprüft und hinreichend begründet werden), um einer dynamischen Situation, wie sie jetzt vorherrscht, adäquat zu begegnen, ohne die Menschen für immer mit solchen Festschreibungen knebeln zu können.

Siehe:
https://www.wa.de/politik/infektion...g-angela-merkel-michael-wendler-90104096.html

Dort heißt es:


Auch wenn es Kritik gibt ... kritisieren kann man ja bekanntlich immer alles ...

Jedenfalls ... auf dem Weg in eine Corona-Diktatur sind wir deshalb noch lange nicht!

wenn Du das sagst, wird`s schon stimmen.