In Berlin ist für Samstag erneut eine Demonstration der Stuttgarter Initiative “Querdenken 711” angemeldet, die sich gegen die Covid-19 Maßnahmen der Bundesregierung richtet. Die Initiative hatte bereits zur letzten großen Demonstration am 1. August aufgerufen, an der um die 20.000 Menschen teilnahmen (vgl.
BR). Um die tatsächliche Teilnehmer*innenzahl entbrannte eine hitzige Debatte in den sozialen Netzwerken. Auf der Demonstration vor drei Wochen wurden Hygieneregeln bewusst missachtet und auch offen Nazi-Symbole getragen. Die Polizei griff nicht ein, um eine Eskalation zu verhindern. (vgl.
Tagesspiegel).
Für die kommende Demonstration meldeten die Organisator*innen von “Querdenken 711” 17.000 und für Abschlusskundgebung auf der “Straße des 17. Juni” 22.500 Teilnehmer*innen an. Darüber hinaus hat die Initiative von Sonntag bis zum 14. September weitere tägliche Demonstrationen mit bis zu 25.000 Teilnehmer*innen angemeldet. Initiator Michael Ballweg will die “Straße des 17. Juni” 14 Tage “besetzen”.
Auffällig ist die mittlerweile breite Mobilisierung aus der rechtsextremen Szene. Schon in den vergangenen Monaten zeichneten sich die bundesweiten Demonstration für ihre Offenheit gegenüber radikalen und demokratiefeindlichen Gesinnungen aus. Rechtsextremist*innen, Verschwörungsideolog*innen und Reichsbürger*innen wurden dabei nicht nur
geduldet, sondern auch auf die Bühne
gebeten. Berlins Innensenator Andreas Geisel sagte dem “
Tagesspiegel”, er beobachte die Mobilisierung im rechtsextremen Spektrum sehr genau. Die Proteste würden “bewusst unterwandert”, um sie für rechtsextremes Gedankengut anschlussfähig zu machen. Dies ist allerdings eine unzureichende Darstellung, waren doch verschwörungsideologische und antisemitische Inhalte von Anfang an auf den “Hygienedemos” präsent und auch bei Reichsbürgern beliebte Thesen wie die angeblich fehlende Souveränität Deutschlands sind bereits seit Wochen auf den Demonstrationen Thema.
Quelle
