Darkhorizon
Sehr aktives Mitglied
Na, welche werden das wohl sein?
https://www.welt.de/politik/deutsch...tet-Corona-Demonstrationen-am-Wochenende.html
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Die Berliner Versammlungsbehörde hat mehrere für das Wochenende geplante Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen untersagt. Es sei damit zu rechnen, „dass es bei dem zu erwartenden Kreis der Teilnehmenden zu Verstößen gegen die geltende Infektionsschutzverordnung kommen wird“, teilte die Senatsverwaltung für Inneres am Mittwoch zur Begründung mit. Damit sei besonders die Verweigerung des Tragens eines Mund-Nase-Schutzes gemeint.
Die Versammlungen vom 1. August hätten gezeigt, „dass die Teilnehmenden sich bewusst über bestehende Hygieneregeln und entsprechende Auflagen hinweggesetzt haben“.
Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) begrüßte die Entscheidung. Es sei keine Entscheidung gegen die Versammlungsfreiheit, sondern eine für den Infektionsschutz. „Wir sind noch mitten in der Pandemie mit steigenden Infektionszahlen. Das kann man nicht leugnen. Wir müssen deshalb zwischen dem Grundrecht der Versammlungsfreiheit und dem der Unversehrtheit des Lebens abwägen. Wir haben uns für das Leben entschieden.“
„Der Staat lässt sich nicht an der Nase herumführen“
Versammlungsfreiheit bedeute nicht, sich über geltendes Recht hinwegsetzen zu können, sagte Geisel. „Die Anmelder der Versammlungen, die Anfang August in Berlin stattfanden, haben ganz bewusst die Regeln gebrochen“, sagte er. Regeln, die vorher in Gesprächen mit der Polizei akzeptiert worden seien – dazu gehörten das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes und das Einhalten des 1,5-Meter-Abstands. Ein solches Verhalten sei nicht akzeptabel. „Der Staat lässt sich nicht an der Nase herumführen.“
warten wir erstmal ab ob es wirklich keine demos geben wird..