Corona-Virus (Covid-19) und Impfung

[Joey]

also ich kenne genau 2 beiträge von ihr:

und:

was ist so falsch daran?..wo spricht sie etwas ungesetzliches aus?

Die Apelle direkt an ihre Kollegen, die implizit bzw. auch teilweise explizit beinhalten die aktuell geltenden Regelungen nicht so ernst umzusetzen.

Sie sagt selbst, sie und ihre Kollegen seien auf die Verfassung eingeschworen. Das ist auch gut so. Und, wenn die aktuellen Regelungen der Verfassung o.ö. widersprechen, kann man sich an diverse Gerichte wenden, die das dann auch prüfen. So kam es auch, dass einzelme Maßnahmen schon im Detail modifiziert oder gekippt wurden. Wenn diese Gerichte aber der Ansicht sind, dass das ganze konform zurVerfassung steht, so sind dann auch Polizisten weiter dazu verpflichtet (auch mit ihrem Amtseid) die Regelungen durch- und umzusetzen.

Sie erwähnt in beiden Videos die Angst um ihre Kinder, und dass sie nicht will, dass diese Angst haben ältere Menschen ins besondere die Großeltern anzustecken. Tja, die Gefahr die Großeltern anzustecken steigt mit der Ausbreitung in der Bevölkerung. Eindämmungsmaßnahmen senken das Risiko

Und falls Du oder irgendwer wieder mit Grippewellen kommt: In der Schweiz sind alle regulären Intensivbetten jetzt belegt. Eine schweizer Freundin erklärte mir kürzlich, dass das glücklicherweise noch nicht bedeutet, dass es keine Intensivbetten mehr gäbe, aber man muss jetzt da halt einen Notplan fahren und auf die Schnelle noch Intensivplätze schaffen... also das metaphorische Wasser steht bis zum Hals. Das hat meines Wissens keine Grippewelle in den letzten Jahren geschafft.

 

[Darkhorizon]

Die Apelle direkt an ihre Kollegen, die implizit bzw. auch teilweise explizit beinhalten die aktuell geltenden Regelungen nicht so ernst umzusetzen.

Sie sagt selbst, sie und ihre Kollegen seien auf die Verfassung eingeschworen. Das ist auch gut so. Und, wenn die aktuellen Regelungen der Verfassung o.ö. widersprechen, kann man sich an diverse Gerichte wenden, die das dann auch prüfen. So kam es auch, dass einzelme Maßnahmen schon im Detail modifiziert oder gekippt wurden. Wenn diese Gerichte aber der Ansicht sind, dass das ganze konform zurVerfassung steht, so sind dann auch Polizisten weiter dazu verpflichtet (auch mit ihrem Amtseid) die Regelungen durch- und umzusetzen.

zum einen sagt sie nicht "geltende regeln nicht so ernst zu nehmen"..zum andern ist es nicht so wie du hier beschreibst..
remonstrieren bedeute nicht ab zu warten bis jemand entscheidet..sondern das recht sofort zu reagieren!

Und falls Du oder irgendwer wieder mit Grippewellen kommt: In der Schweiz sind alle regulären Intensivbetten jetzt belegt. Eine schweizer Freundin erklärte mir kürzlich, dass das glücklicherweise noch nicht bedeutet, dass es keine Intensivbetten mehr gäbe, aber man muss jetzt da halt einen Notplan fahren und auf die Schnelle noch Intensivplätze schaffen... also das metaphorische Wasser steht bis zum Hals. Das hat meines Wissens keine Grippewelle in den letzten Jahren geschafft.

das hat fast jedes jahr statt gefunden..in der regel liegen patienten um diese zeit mit notbetten auf den gängen..viele krankenhäuser sind geschlossen worden, gerade was das ländliche betirfft..somit das gesundheitswesen..
und sei mir nicht böse..in der regel sind auch heute viele intensivbetten nicht besetzt weil man auf die covid 19 patienten wartet obwohl sie dringest gebaucht würden..

 

[Crowley]

da gebe ich dir recht..sie müssen sich an dieses halten..

da liegst du falsch..sie sind sogar angehalten zu remonstrieren wenn sie die verordnungen von vorgesetzten nicht als sinnvoll bzw. rechtswidrig sehen..

Was keineswegs bedeutet, dass Polizisten nach Gutdünken darüber entscheiden dürfen, welche Gesetze/Verordnungen sinnvoll sind und welche nicht.
Genau deswegen gibt es hierzulande die Gewaltenteilung.

Andernfalls wären wir in keinem Rechts- sondern in einem Polizeistaat.

 

[Crowley]

Nach den Vorschriften des Beamtenrechts muss der Beamte seine dienstlichen Handlungen auf ihre Rechtmäßigkeit prüfen. Hat er Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit einer Weisung, so muss er seinem unmittelbaren Vorgesetzten gegenüber remonstrieren, d. h. gegen die Ausführung der Weisung Einwände erheben. Bestätigt der unmittelbare Vorgesetzte die Anweisung und sind die Bedenken des Beamten nicht ausgeräumt, so muss sich der Beamte an den nächsthöheren Vorgesetzten wenden. Der Beamte hat hier keinen Ermessensspielraum. Bestätigt auch der nächsthöhere Vorgesetzte (der Vorgesetzte des Vorgesetzten des remonstrierenden Beamten) die Anordnung, so muss der Beamte sie ausführen. Diese Gehorsamspflicht trifft den Beamten allerdings dann nicht, wenn er durch die Befolgung der Weisung eine Straftat oder Ordnungswidrigkeit begehen würde.

https://de.wikipedia.org/wiki/Remonstration

(Hervorhebungen von mir)

 

[Joey]

zum einen sagt sie nicht "geltende regeln nicht so ernst zu nehmen"..zum andern ist es nicht so wie du hier beschreibst..
remonstrieren bedeute nicht ab zu warten bis jemand entscheidet..sondern das recht sofort zu reagieren!

Tja, das beinhaltet aber auch die Gefahr, dass man sofort falsch reagiert, nämlich dann, wenn die Regelungen, gegen die man remonstriert, eben doch konform zur Verfassung sind.

Nochmal das hypothetische Beispiel: Ein Polizist oder Polizistin sagt in einem YouTube-Video oder auf einer Demo: "Darkhorizon ist dumm und verachtenswert. Ich appelliere an meine Kollegen, dass sie mit gegenseitigem Verständnis mit den Tätern umgehen, sollte er Opfer einer Straftat werden. Ich remonstriere dagegen, dass er Schutz von mir oder meinen Kollegen bekommt." Wäre das noch freie Meinungsäußerung? Wäre das konform zur Verfassungs? Oder würdest Du da nicht doch auch sagen, dass diese Person im Pllizeidienst nuchrs mehr zu suchen hätte?

das hat fast jedes jahr statt gefunden..

In der Form nicht.

 

[.:Si33i 19:.]

zum einen sagt sie nicht "geltende regeln nicht so ernst zu nehmen"..zum andern ist es nicht so wie du hier beschreibst..
remonstrieren bedeute nicht ab zu warten bis jemand entscheidet..sondern das recht sofort zu reagieren!



das hat fast jedes jahr statt gefunden..in der regel liegen patienten um diese zeit mit notbetten auf den gängen..viele krankenhäuser sind geschlossen worden, gerade was das ländliche betirfft..somit das gesundheitswesen..
und sei mir nicht böse..in der regel sind auch heute viele intensivbetten nicht besetzt weil man auf die covid 19 patienten wartet obwohl sie dringest gebaucht würden..

Schon wieder so ein Schmarrn. Die Influenza kommt immer erst Anfang Jänner. Wir stehen am Vorhof zur Hölle und du spielst Taschenbilliard.
Das einzig Gute daran ist das sich aufgrund deiner Gegenwehr ein vernünftig gestärkter Pol zu Mitte bildet. Der die Maßnahmen trägt und dabei einfach in Ruhe lebt und seinen Frieden hat. Du wirst nur benutzt.

 

[Darkhorizon]

Was keineswegs bedeutet, dass Polizisten nach Gutdünken darüber entscheiden dürfen, welche Gesetze/Verordnungen sinnvoll sind und welche nicht.
Genau deswegen gibt es hierzulande die Gewaltenteilung.

Andernfalls wären wir in keinem Rechts- sondern in einem Polizeistaat.

wieder falsch..wenn ein polizist für sich entscheidet es geht gegen das gesetz hat er sehr wohl das recht zu remonstrieren..

 

[.:Si33i 19:.]

https://de.wikipedia.org/wiki/Remonstration

(Hervorhebungen von mir)

Ich finde es auch nicht in Ordnung wenn die Polizei beim Schnellfahren nicht mit sich diskutieren lässt.

 

[Darkhorizon]

Schon wieder so ein Schmarrn. Die Influenza kommt immer erst Anfang Jänner. Wir stehen am Vorhof zur Hölle und du spielst Taschenbilliard.
Das einzig Gute daran ist das sich aufgrund deiner Gegenwehr ein vernünftig gestärkter Pol zu Mitte bildet. Der die Maßnahmen trägt und dabei einfach in Ruhe lebt und seinen Frieden hat. Du wirst nur benutzt.

.nein Abraxas, du wirst benutzt..merkst es halt noch nicht..aber irgendwann wirst auch du aufwachen..

 

[Joey]

wieder falsch..wenn ein polizist für sich entscheidet es geht gegen das gesetz hat er sehr wohl das recht zu remonstrieren..

Ja, und wie das genau aussieht, und unter welchen Vorraussetzungen er doch Folge leisten muss, ist auch festgelegt. Der Auftritt auf einer Demo ist keine Remonstration. Das kann auch noch zur freien Meinungsäußerung zählen, so lange da z.B. keine Appelle an Kollegen ausgesprochen werden, es mit Regellungen (gegen die sie Deiner Ansichz nach remonstriert) nicht so genau zu nehmen.