Corona-Virus (Covid-19) und Impfung

[kleinelady86]

Sie hat ihre Kollegen dazu aufgerufen, es mit geltenden Gesetzen nicht so genau zu nehmen.

Angenommen Du würdest mitbekommen, dass ein Polizist oder eine Polizistin auf einer Demo oder in einem YouTube-Video folgendes sagt: "Der User Darkhorizoin ist dumm wie Brot. Wir sollten es nicht so genau mit der Ermittlung nehmen, sollte er ausgeraubt, umgebracht werden oder sonstwie Opfer einer Tat werden."

Würdest Du auch das als freie Meinungsäußerung verteidigen? Ich vermute mal nicht - ich jedenfalls keinesfalls. Es ist der Aufruf zu einer nicht der Polizei konformen Handlung. Und so jemand hat bei der Polizei NICHTS verloren, wie @Tommy schon korrekt schreibt.

Es ist eben ein Unterschied, ob man die Meinung z.B. "Ich halte von den Eindämmungsmaßnahmen nichts." äußert, oder ob man daraus auch Handlungsforderungen an z.B. Polizei-Kollegen mit formuliert. Ersteres wäre durchaus freie Meinungsäußerung etc. Zusammen mit dem Aufruf an Kollegen sich nicht konform zu aktuell geltenden Gesetzen zu verhalten, ist es mitunter Hetze.

Daumen hoch

vorallem an @Darkhorizon

zum weiteren muss jeder Beamte und dazu zählen auch Polizisten sowohl in Deutschland wie auch in Österreich einem Amtseid ablegen und sich somit verpflichten sich Grundgesetzen, Verfassung , Gesetzen und dem was der Vorgesetze fordert einzuhalten .

Wer sich nicht daran hält macht der hat in dem job nichts mehr verloren macht sich strafbar und soeine Meinung wie die der Polizistin zählt dazu da es öffentlich ist, würde sie die Meinung einfach nur mit ihren Freunden , Familie teilen würde das keinen interessieren aber sie hetzt gegen Gesetze und fordert Kollegen auf sich nicht an den Eid zu halten .

 

[Darkhorizon]

zum weiteren muss jeder Beamte und dazu zählen auch Polizisten sowohl in Deutschland wie auch in Österreich einem Amtseid ablegen und sich somit verpflichten sich Grundgesetzen, Verfassung , Gesetzen

da gebe ich dir recht..sie müssen sich an dieses halten..

und dem was der Vorgesetze fordert einzuhalten .

da liegst du falsch..sie sind sogar angehalten zu remonstrieren wenn sie die verordnungen von vorgesetzten nicht als sinnvoll bzw. rechtswidrig sehen..

 

[Yogurette]

..sie (Polizisten) sind sogar angehalten zu remonstrieren wenn sie die verordnungen von vorgesetzten nicht als sinnvoll bzw. rechtswidrig sehen..

dafür gibt es allerdings feste Regeln. die kannst du im Internet unter dem Suchwort Remonstration nachlesen.
ein Video bei youtube einstellen gehört nicht dazu, was kaum erstaunlich und der Polizistin sicherlich bekannt sein dürfte.

 

[kleinelady86]

da gebe ich dir recht..sie müssen sich an dieses halten..

da liegst du falsch..sie sind sogar angehalten zu remonstrieren wenn sie die verordnungen von vorgesetzten nicht als sinnvoll bzw. rechtswidrig sehen..

stimmt doch gar nicht, denn der Vorgesetze trägt die Verantwortung auch wenn was schief geht, sie können Beschwerde bei bestimmten Behörden einlegen was dann geprüft wird oder nur in Fällen von Gefahr in Verzug oder sonstigen sehr gefährlichen Dinge wenn es keine andere Wahl gibt ohne Absprache handeln, betrifft aber nicht Maske und co.

 

[Romulus]

Die Einwegmasken wasche ich mit Seife und dessinfiziere aus einem Gemisch von Wasser und Essig, teebaumöl mit einer feinen Sprühflasche.
Dann häng ich sie auf zum Trocknen, wobei der Geruch von Essig ganz verschwindet

Ich werf sie weg, weil sie heissen ja Einwegmasken.

 

[Laguz]

nein Joey..auch ein polizeibeamter hat das recht seine meinung zu äussern..

Vielleicht solltest erst mal begreifen lernen, was wirklich unter einer "Meinungsäußerung" gemeint ist und was nicht?

 

[Darkhorizon]

stimmt doch gar nicht, denn der Vorgesetze trägt die Verantwortung auch wenn was schief geht, sie können Beschwerde bei bestimmten Behörden einlegen was dann geprüft wird oder nur in Fällen von Gefahr in Verzug oder sonstigen sehr gefährlichen Dinge wenn es keine andere Wahl gibt ohne Absprache handeln, betrifft aber nicht Maske und co.

nein kleinelady das ist nicht richtig..die sind wärend ihres dienstes angehalten zu handeln und nicht erst danach um beschwerde einzulegen..

 

[Darkhorizon]

Vielleicht solltest erst mal begreifen lernen, was wirklich unter einer "Meinungsäußerung" gemeint ist und was nicht?

die meinungsfreiheit beinhalte jedoch nicht nur das was dir gefällt..solange keine hetze oder ähnliches stattfindet ist sie rechtlich..

 

[kleinelady86]

nein kleinelady das ist nicht richtig..die sind wärend ihres dienstes angehalten zu handeln und nicht erst danach um beschwerde einzulegen..

nee so ist es nicht, wenn du magst kannst doch mit dem Thema mal richtig auseinander setzen, alles wird mit absprache getan, nicht auf eigene Faust, der gesamte Dienst wird vorher besprochen, falls es zu Einsätzen usw kommt, wird es erst von oben abgesegnet, Gefahr in Verzug ist einer der wenigen Gründe wo es anders läuft.

Wie gesagt ließ es dir nach und frag dich sonst doch mal nur kurz warum ein Polizist ständig sein Funkgerät benutzt oder auch wie es in letzter Zeit oft vorkommt mit Kamera unterwegs ist, diese Kameras nehmen Dinge nicht nur auf um hinterher auszuwerten, die Bilder werden direkt an die Leitstellen übertragen und diese geben dann Anweisung wenn nötig weiter.

 

[Laguz]

die meinungsfreiheit beinhalte jedoch nicht nur das was dir gefällt..solange keine hetze oder ähnliches stattfindet ist sie rechtlich..

Man muss trotzdem unterscheiden zwischen dem, was zur Meinungsäußerung zählt, und dem, was man seinem Arbeitgeber zugesichert hat, zu tun oder nicht zu tun.
Falls man da in innere Konflikte gerät, sollte man bestimmte Berufe einfach nicht ausüben.