Wird Bush den Iran noch vor Ende seiner Amtszeit bombardieren?

@ Nithaiah,

Seit der Junior Bush Aera, mit dem Anschlag am 11. September 2001 und dem nachfolgenden Irak Krieg, hat sich hat sich das gesellschaftliche und politische Leben in den Vereinigten Staaten, wie auch in Europa gewaltig verunsichert.

@ Fist,

USA ist nicht mehr das, was es war.

Dieses Ermächtigungsgesetz gibt dem Präsidenten erst im Falle eines “Ausnahmezustandes“, die Macht, die Exekutive, wie die Legislative völlig zu übernehmen und zu diktieren.
Dieser Alleinherrscherstatus würde nach der Erklärung eines Notstands nicht enden, bevor diese nicht für beendet erklärt würde – was wiederum nur dem Präsidenten zustünde.

Vor dieser Ermächtigungserklärung hatte der Kongress die Möglichkeit, wie auch die Befugnis, den Präsidenten von seinen Pflichten zu entbinden, sollte er unverhältnismäßig handeln.

Definition eines katastrophischen Notfalls:

"Catastrophic Emergency" means any incident, regardless of location, that results in extraordinary levels of mass casualties, damage, or disruption severely affecting the U.S. population, infrastructure, environment, economy, or government functions.

@ ph4Se,

Wie aus diesem Ermächtigungsgesetz hervorgeht würde der Alleinherrscherstatus nicht enden, bevor diese nicht vom Präsidenten beendet werden würde.
Und das ist ja der springende Punkt – der Kongress hat in einem “Ausnahmezustand“ nichts mehr zu sagen.

Es wäre diesmal durch die Aushebelung der Gewaltentrennung vom Kongress, möglich im Falle eines “Notstandes“ aus irgendwelchen Gründen z.B. einen Krieg gegen den Iran anzufangen.

Für einen Krieg mal allgemein gesehen, hätte George W. Bush ohnehin nicht mehr die Zustimmung der Bevölkerung …und selbstverständlich auch nicht vom Kongress

lg
Oskar
 
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Hier die neusten Infos, die ich gefunden habe:

http://*********************************/2008/06/ron-paul-warnt-vor-irankrieg.html

LG
Groovy
 
Und wenn dann noch friedliche Demos gegen den Krieg gemacht werden, dann gibt es nun schon verkleidete "Demonstranten" die in Wirklichkeit Polizisten sind. Somit wird Gewalt erzeugt, damit die Polizei auf die Demonstranten losgehen kann....:rolleyes:
Zumindest in England ist das so:

http://infokrieg.tv/gb_agents_provocateurs_2008_06_29.html

Naja, das Prinzip wird bestimmt in vielen Ländern benutzt.
LG
Groovy
 
Hi Oskar und Ph4se

1. das Amerikanische "Ermächtigungsgesetz" ist auf 2 Jahre beschränkt

2. Der Präsident kann KEINE Verfassungsänderung erzwingen, OHNE das 2/3 der Staaten einer Verfassungsänderung zustimmen, denn die Verfassung der USA steht ÜBER dem Präsidenten, sie könnte selbst dann nicht geändert werden, wenn die Nationale Sicherheit oder die Innere Ordung davon abhinge, denn der Präsident ist nur aufgrund der Verfassung Präsident.

Da habens Europäische Präsidenten viel leichter, denn in einem Kriegsfalle z.b. in Deutchland tritt das Ermächtigungsgesetz in Kraft, dass die Verfassung, bzw das Grundgesetz wirklich aushebelt und die Demokratie Abschafft (siehe Reichtagsbrand), auch in der Schweiz finden im Kriegfalle KEINE Wahlen Statt und der Bundesrat is dann bis Kriegsende Bundesrat, wobei die ganze Gewalt, und zwar die Gesetzesgebende und die Ausführende Gewalt in Händen des Generals liege, also de Facto ne Militärdiktatur bedeutet...

Dass in der USA auch während Kriegen Wahlen Stattfinden zeigt im übrigen die Geschichte ;)

Gegenüber Europäischen Notstandsgesetzen, sind die Amerikanischen Notstandsgesetze so was von Harmlos und überaus Demokratisch dass ich es sehr komisch find, das pöse immer in der USA und nie bei sich zu suchen

lG

FIST
 
Da habens Europäische Präsidenten viel leichter, denn in einem Kriegsfalle z.b. in Deutchland tritt das Ermächtigungsgesetz in Kraft, dass die Verfassung, bzw das Grundgesetz wirklich aushebelt und die Demokratie Abschafft.

Hmm, gibt es im Grundgesetz nicht so etwas wie die "Ewigkeitsklausel" die eben solches verhindern soll? Wäre ja komisch wenn wir nichts aus den letzten Jahren unserer Geschichte gelernt hätten.
 
Und wenn dann noch friedliche Demos gegen den Krieg gemacht werden, dann gibt es nun schon verkleidete "Demonstranten" die in Wirklichkeit Polizisten sind. Somit wird Gewalt erzeugt, damit die Polizei auf die Demonstranten losgehen kann....:rolleyes:
http://infokrieg.tv/gb_agents_provocateurs_2008_06_29.html

[IRONIE] Eine unglaubliche Sauerei, das der friedliche schwarze Block ständig zur Gewalt, und dann auch noch durch Polizisten, animiert wird.[/IRONIE]

Ich will dich ja nicht beunruhigen, aber es ist auch in Deutschland üblich das der Verfassungsschutz (in Zivil) immer in einer Demo mitläuft.
 
ein Kommentar aus der TAZ (!!!)

US-Präsident ordnet massive Destabilisierung des Irans an
Kriegstreiber in Washington

KOMMENTAR VON ANDREAS ZUMACH

Die von US-Vizepräsident Richard Cheney angeführte Fraktion innerhalb des Washingtoner Machtapparates, die mit einem Krieg gegen Iran den Regimewechsel in Teheran erzwingen will, macht weiter Fortschritte. "Das Schlachtfeld wird vorbereitet", schreibt die US-Zeitschrift The New Yorker zutreffend über die von Präsident George Bush Ende 2007 autorisierte massive Ausweitung geheimer Operationen von CIA und militärischen Sonderkommandos zur Destabilisierung des Iran.

Die Vorbereitung eines Krieges gegen Iran wird vorangetrieben gegen erhebliche Bedenken zahlreicher führender US-Militärs. Das ist nur eine von vielen Parallelen zur Vorgeschichte des Irakkrieges von 2003. Doch es gibt einen entscheidenden Unterschied: Damals im Oktober 2002 stimmten die Demokraten im US-Kongress der Kriegsermächtigung für George Bush fast geschlossen zu. Zu den ganz wenigen Gegenstimmen gehörte die von Senator Barack Obama, inzwischen Präsidentschaftskandidat seiner Partei. Ein Krieg gegen Iran hingegen wird nicht nur von Obama abgelehnt, sondern auch von fast allen demokratischen Mitgliedern des Kongresses sowie von der Führung der Partei. Umso erstaunlicher ist, dass die führenden Demokraten im Kongress, die über Bushs geheime Autorisierung informiert wurden, bis heute nicht nur geschwiegen, sondern die zur Finanzierung der Destabilisierungsoperationen beantragten Gelder sogar genehmigt haben.

Wenn Barack Obama diese Entwicklung weiter laufen lässt, könnte ihn das den Wahlsieg am 4. November kosten. Denn die von der Cheney-Fraktion angestrebte militärische Eskalation kurz vor dem Wahltag würde mit großer Wahrscheinlichkeit dem republikanischen Kandidaten John McCain zugutekommen. Zumal wenn diese Eskalation nach dem Wunschszenario der Cheney-Fraktion verläuft, wonach zunächst Israel eine iranische Nuklearanlage bombardiert, Teheran mit dem Abschuss konventioneller Raketen gegen Israel reagiert und die USA daraufhin in den Krieg eingreifen, um Israel und die Welt gegen die iranische Bedrohung zu verteidigen.

solche Berichte häufen sich nun spürbar.

ph4Se`
 
[IRONIE] Eine unglaubliche Sauerei, das der friedliche schwarze Block ständig zur Gewalt, und dann auch noch durch Polizisten, animiert wird.[/IRONIE]

Ich will dich ja nicht beunruhigen, aber es ist auch in Deutschland üblich das der Verfassungsschutz (in Zivil) immer in einer Demo mitläuft.

Klar, gibt es das bei uns auch. Ich wollte nur die Öffentlichkeit darauf aufmerksam machen, daß man bei einer friedlichen Demo schon damit rechnen muss, daß die Polizei, teilweise als Demonstranten verkleidet, eine gewaltvolle Ausweitung der Demo provoziert, damit gegen die Demonstranten vorgegangen werden kann.
LG
Groovy
 
ein Kommentar aus der TAZ (!!!)
solche Berichte häufen sich nun spürbar.
ph4Se`

Das schlimme ist, daß Obama jetzt noch so tut, als wäre er gegen den Krieg.
Nachdem was ich gelesen habe, hat er aber die Weiterführung Kriegsagenda schon abgenickt.
Insofern denke ich wird der Präsidentenwechsel wohl nichts bringen.
Mit Ron Paul hätte es funktionieren können, aber da er Änderungen für's Volk will, wird er von den Medien nicht unterstützt und insofern vom Fernseh gesteuerten Ami-Bürger auch nur zu einer minimalsten Menge wahrgenommen und gewählt. Da sagt noch jemand, daß die Medien keine Macht hätten....pff..
LG
Groovy
 
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Das schlimme ist, daß Obama jetzt noch so tut, als wäre er gegen den Krieg.
Nachdem was ich gelesen habe, hat er aber die Weiterführung Kriegsagenda schon abgenickt.
Insofern denke ich wird der Präsidentenwechsel wohl nichts bringen.
Mit Ron Paul hätte es funktionieren können, aber da er Änderungen für's Volk will, wird er von den Medien nicht unterstützt und insofern vom Fernseh gesteuerten Ami-Bürger auch nur zu einer minimalsten Menge wahrgenommen und gewählt. Da sagt noch jemand, daß die Medien keine Macht hätten....pff..
LG
Groovy

Angeblich soll der Krieg mit dem Iran schon lange vorbereitet sein und wahrscheinlich wird ihn Bush noch vor dem Ablauf seiner Amtszeit beginnen.
Somit ist auch Obama schon lange informiert und wird diese Gangart fortführen.

Amerika und Israel drohen dem Iran mit Atomwaffen. Iran droht zurück.
Sollte es je zu diesem Atomkrieg kommen, befinden auch wir uns in höchster Gefahr.

Und da will uns einer vormachen, dass sie für den Frieden sind.

In Wirklichkeit geht es um die Bodenschätze des Irans und wie immer um sehr viel Geld. Das Volk zählt nichts, Menschenleben auch nicht, die Gier wird wie immer die Mächtigen noch mächtiger machen und die ohnmächtigen Menschen ganz einfach abschlachten.

Es war ja immer so und es wird höchstwahrscheinlich, wenn kein Wunder geschieht, auch so bleiben.

Traurig, aber wahr!

LG

eva07
 
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