Wahlen in Polen

[Marcellina]

wurde gerade von einem User belehrt, daß ich ohne Quellenangaben berichte.
Aber bitte, gerne:

http://www.polskieradio.pl/5/3/Arty...-KOD-planuja-wspolny-marsz-7-maja-w-Warszawie

http://www.tvp.info/25200855/przeczytaj-list-ministra-szalamachy-do-prof-rzeplinskiego
http://www.tvp.info/25200042/rzeplinski-minister-finansow-poprosil-mnie-o-milczenie-do-13-maja

 

[Tommy]

Das hier passt ja auch in den Fahrplan:
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Rat gegen Intoleranz abgeschafft

Die PiS-Regierung hat den sogenannten „Rat zum Kampf gegen Rassendiskriminierung, Fremdenfeindlichkeit und die damit zusammenhängende Intoleranz“ abgeschafft. Aus ihrer Sicht wird er nicht benötigt. Kritiker sehen das anders.
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http://polen-heute.de/rat-gegen-intoleranz-abgeschafft-78599/

 

[Marcellina]

Das hier passt ja auch in den Fahrplan:
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Rat gegen Intoleranz abgeschafft

Die PiS-Regierung hat den sogenannten „Rat zum Kampf gegen Rassendiskriminierung, Fremdenfeindlichkeit und die damit zusammenhängende Intoleranz“ abgeschafft. Aus ihrer Sicht wird er nicht benötigt. Kritiker sehen das anders.
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http://polen-heute.de/rat-gegen-intoleranz-abgeschafft-78599/

Beauftragter für Menschenrechte, Adam Bodnar, spricht sich gegen die Abschaffung dieses Rates, weil die Zahl der rassistischen und fremdenfeindlichen Delikte unaufhörlich steigt, und liefert Beispiele hierfür:
Zerstörung der Autos und Häuser, die Roma gehörten, in Limanow, im November 2015
Verbrennung einer Juden-Puppe in Breslau während einer Anti-Immigration-Kundgebung, auch in November 2015 (ca. zeitgleich mit Installierung des Kabinetts Szydło),
Überfall auf Ukrainer in Kutno im Jänner 2016,
Festnahme eines Syrers (legaler Aufenthalt in Polen) durch Mitarbeiter einer SecurityFirma und hasserfüllte Kommentare unterm Foto, das dieses Anhalten dokumentierte, in Zgorzelec, im Feber 2016.
http://www.gazetakrakowska.pl/artyk...rny-atak-na-romow-w-limanowej-wideo,id,t.html
http://www.tvn24.pl/wroclaw,44/isla...yda-wroclaw-oburzony-po-protescie,595802.html
http://www.tvn24.pl/wroclaw,44/isla...yda-wroclaw-oburzony-po-protescie,595802.html
http://www.tvn24.pl/wroclaw,44/zgor...-przez-ochroniarzy-w-prokuraturze,618751.html

 

[Lucia]

Beauftragter für Menschenrechte, Adam Bodnar, spricht sich gegen die Abschaffung dieses Rates, weil die Zahl der rassistischen und fremdenfeindlichen Delikte unaufhörlich steigt, und liefert Beispiele hierfür:
Zerstörung der Autos und Häuser, die Roma gehörten, in Limanow, im November 2015
Verbrennung einer Juden-Puppe in Breslau während einer Anti-Immigration-Kundgebung, auch in November 2015 (ca. zeitgleich mit Installierung des Kabinetts Szydło),
Überfall auf Ukrainer in Kutno im Jänner 2016,
Festnahme eines Syrers durch Mitarbeiter einer SecurityFirma und hasserfüllte Kommentare unterm Foto, das dieses Anhalten dokumentierte, in Zgorzelec, im Feber 2016.

ach - die deutsch-österreichische zweigstelle....

 

[Marcellina]

Der Streit um Veröffentlichung der Urteile des Verfassungsgerichts und Angelobung von 3 Richtern durch den Präsidenten , die noch von der letzten Regierung berufen wurden, findet zum einen Teil eine unerwartete Lösung: Stadtrat und Rechtsanwalt aus Lodz, Maciej Rakowski, arbeitete einen Beschluß aus, der Stadt Lodz ermöglicht, die Urteile des Verfassungsgerichts (Trybunał Konstytucyjny) anzuwenden, obwohl sie nicht von der Regierung veröffentlicht wurden. Regierende PiS (Recht und Gerechtigkeit) schäumt, einige Städte übernehmen bereits den Beschluß des Lodz-Stadtrates:
Warschau (Hauptstadt), Bydgoszcz, Posen, Gorzów, Slupsk und Räte der Wojewodschaften Lublin und Westpommern.

http://lodz.wyborcza.pl/lodz/1,4478...ytucyjny-oto-radny-ktory-wyzwolil-miasta.html

 

[Marcellina]

ca. 240.000 Menschen demonstrieren gerade in Warschau gegen PiS-Regierung, die größte Kundgebung seit 1989:
http://tvnwarszawa.tvn24.pl/informa...-wladze-stolicy-jest-240-tys-osob,201816.html

 

[Tommy]

Klasse. Endlich mal gute Nachrichten.

„Wir sind hier, weil wir an polnisches Recht, an polnische Freiheit und gemeinsames Handeln in der EU glauben“, sagte der ehemalige polnische Präsident Bronislaw Komorowski zu Beginn der Demonstration.

„Wir sind heute zusammen hier, um zu sagen, dass wir den Alptraum einer autoritären Regierung nicht zulassen“, betonte Ex-Außenminister Schetyna. „Wir stehen am Anfang eines langen Marsches.“

http://www.bild.de/politik/ausland/polen/massendemonstration-gegen-regierungskurs-45708408.bild.html

 

[Marcellina]

Die heutige Demonstration gemeinsam veranstaltet vom Komitee zur Verteidigung der Demokratie KOD und der Opposition fand unter dem Motto statt:
Wir wollen nicht nur eine Weltanschauung, nicht nur eine Religion, und keinesfalls nur einen Parteivorsitzenden.

 

[Inti]

Schön dass es immer noch so viele Menschen gibt, die gegen diese undemokratischen Regime klar Stellung beziehen. Und vor allem zeigt es den rechtsextremen Parteien der anderen europäischen Länder, dass der Durchmarsch an die Macht nicht ganz so einfach ist. Für Ungarn würde ich mir das auch wünschen.

LGInti

 

[Shimon1938]

Schön dass es immer noch so viele Menschen gibt, die gegen diese undemokratischen Regime klar Stellung beziehen. Und vor allem zeigt es den rechtsextremen Parteien der anderen europäischen Länder, dass der Durchmarsch an die Macht nicht ganz so einfach ist. Für Ungarn würde ich mir das auch wünschen.

LGInti

liebe inti,

leider sind die ungarische rechte ein "wenig anderes", als du polnische. es ist nicht zu vergleichen! (in un garn stzen mit der "jobbik" echte braune gesellen im parlament).

shimon