Unangenehme Woche für Fr. Merkel?

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Das Merkel wird man nur auf die Weise los wie (achtung Satire) man in den USA unliebsame Präsidenten los wird denke ich....

Denn Diejenigen die noch dafür Sorge tragen könnten das diese altersstarrsinnige Pfarrerstochter endlich in Ruhestand versetzt wird haben sich schon lange durch Nichtstun und Duckmäuserei selbst deklassiert.
Die SPD hat vor etwa 8 Jahren aufgehört zu existieren wie nun auch die CDU, durch das erneute durchwinken von das Merkel als Kanzerding.

Mir ist es einigermaßen unverständlich wie man gerade im Hinblick auf die deutsche Geschichte mit der Merkelschen Moralerpressungsmethode agieren kann ("Ihr bösen Ostblockstaaten macht was ich euch sage sonst nehm ich euch die Fördergelder weg!").. und das alle das auch noch gut und legitim finden!
Sowohl das heutige Polen als auch das heutige Bulgarien hatten schon mal das "Vergnügen" von Deutschen die (damals mit Panzern) ihre Moralvorstellungen durchsetzen wollten. Heute macht Merkel -exakt- das gleiche nur nicht mit Panzern sondern EURO.
Wie -kann man es sich anmaßen- unter diesen Vorzeichen den Ostblockstaaten Vorschriften machen zu wollen ganz gleich wie Moralisch überlegen man sich fühlt (WTF?)

Und da -wundert- man sich ernsthaft das die Ostblockstaaten sich dagegen sträuben und dem Nationalismus verfallen?? Mich wundert ebenso wenig das die Leute hierzulande in Scharen zu AfD und Konsorten laufen und jeh renitenter das Merkel weiter so agiert umso immenser wird dieser Zustrom sein und -das- ist das einzige was mich noch mehr besorgt als der offensichtliche Totalausfall der parlamentarischen Demokratie in .de

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Mir ist nur eins unverständlich: welche Alternativen zu Merkel siehst? (Möchtest du CSU/AfD Koalition?? ACHTGUNG! Ironisch gemeint!!!)

Shimon

Shimon
 
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Mir ist nur eins unverständlich: welche Alternativen zu Merkel siehst? (Möchtest du CSU/AfD Koalition?? ACHTGUNG! Ironisch gemeint!!!)

Ich möcht eine Alternative haben in Form von Parteien die ein PROGRAMM haben zu dem sie sich auch POSITIONIEREN.

Im Augenblick haben wir in .de doch nur noch eine völlig dogmatische und irrational agierende Linksfraktion bestehend aus CDU/SPD/GRÜNE/LINKE/SONSTIGE

Und der

AfD

Realität Fakten schafft und nicht die Wunschvorstellung von Es-gut-meinenden-Menschen.
Ich mein selbst wenn wir es schaffen sollten den gesamten Afrikanischen Kontinent irgendwie in Deutschland unterzubringen ohne dass es zu erheblichen gesellschaftlichen Verwerfungen kommt.... also bis wir das geschafft hätten, wäre Afrika in der Zwischenzeit ERNEUT völlig überbevölkert... und ich denke es wird uns dann sehr schwerfallen die uns umgebenden Europäischen Staaten dazu zu bewegen das gleiche zu tun wir wir.

Es ist nun mal so, dass nicht nur Deutschland eine souveräne Nation ist (die tun kann was sie will, sogar sich selber abschaffen). Nein, es ist genauso wahr, dass auch die umliegenden Nationen souverän sind und auch ihre eigenen souveränen Entscheidungen treffen. Ob uns das passt oder nicht. Und wenn die anderen Staaten nicht den gleichen Wunsch haben wie Deutschland die ganze Welt ganz alleine und um jeden Preis zu retten, dann ist dies zu akzeptieren.

Und das wäre schon mal ein Wunsch den ich an eine wie-auch-immer geartete Partei habe: Hört damit auf den Kram den ihr als moralisch überlegen und angebracht findet -ums verrecken- auch anderen Nationen überstülpen zu wollen denn das: Gibt böses Blut. Und davon hatten wir in Europa ja nun mal wirklich genug.Und wer das nicht kapiert der hat, sorry, in der Politik eigentlich nichts zu suchen, denn er hat die wichtigsten Lektionen der Geschichte nicht mal ansatzweise verstanden.

Und so eine Partei würde ich dann wahrscheinlich auch wählen.

LG
 
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Nein, das wäre in Deutschland nicht möglich, weil es dort eine klare im Grundgesetz festgelegte Aufgabenverteilung zwischen Polizei und Bundeswehr gibt. Die Gründe dazu liegen in den Erfahrungen aus der Weimarer Republik und der NS-Vergangenheit. Abgesehen davon ist die Bundeswehr aufgrund der Auslandseinsätze ohnehin schon an der Grenze ihrer Leistungsfähigkeit angelangt.


Merlin

Warum? Für den Schutz der Landesgrenzen ist das Heer rechtlich zuständig. Die Zollpolizei sind je rechtlich nur der verlängerte Arm des Zolls sowie Kontrollbeamte. Die wirkliche Verteidigungspflicht hat das Heer. Und hat damit auch eine Zusändigkeit in der Grenzabriegelung.

Das kann doch nicht sein, dass die deutsche Bundeswehr mit so viel Steuergeld schlechter aufgestellt ist als das österreichische Bundesheer (das ja auch seine Einsätze im Rahmen der UN macht). Aber das sind ja eigene Truppenverbände.
 
Für den Schutz der Landesgrenzen ist das Heer rechtlich zuständig.
Nein. Wie schon gesagt wurde, setzt das Grundgesetz einem Einsatz der Bundeswehr im Inneren zu Friedenszeiten enge Grenzen. Die einzigen Ausnahmen sind "Hilfe bei einer Naturkatastrophe oder bei einem besonders schweren Unglücksfall", die "Abwehr einer drohenden Gefahr für den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes" und die "Bekämpfung organisierter und militärisch bewaffneter Aufständischer". Nichts davon trifft auf die gegnwärtige Situation zu.

Die wirkliche Verteidigungspflicht hat das Heer.
Aber Deutschland ist doch nicht im Krieg und wird auch von niemandem angegriffen!
 
Ich mein selbst wenn wir es schaffen sollten den gesamten Afrikanischen Kontinent irgendwie in Deutschland unterzubringen ohne dass es zu erheblichen gesellschaftlichen Verwerfungen kommt.... also bis wir das geschafft hätten, wäre Afrika in der Zwischenzeit ERNEUT völlig überbevölkert..
Krude Theorie oder Angstrhetorik?
 
Ich hoffe, sie entlässt endlich Seehofer....:cool:

Shimon

Die bessere Wahl wäre, dass sie sich selbst entlässt und schleunigst zurücktritt.

Dieses andauernde inhaltlose Gequatsche, die leeren Worthülsen und das Aussitzfleisch, welches sie wohl von Ziehvater Kohl geerbt hat, sind schier unerträglich!

Und die Mär von der Alternativlosigkeit erspare uns besser.
 
Nein. Wie schon gesagt wurde, setzt das Grundgesetz einem Einsatz der Bundeswehr im Inneren zu Friedenszeiten enge Grenzen. Die einzigen Ausnahmen sind "Hilfe bei einer Naturkatastrophe oder bei einem besonders schweren Unglücksfall", die "Abwehr einer drohenden Gefahr für den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes" und die "Bekämpfung organisierter und militärisch bewaffneter Aufständischer". Nichts davon trifft auf die gegnwärtige Situation zu.

denke mal seehofer weiß als innenminister sehr wohl auf was er sich einlässt...der damalige bundesgrenzschutz wurde in den namen der bundespolizei umbenannt...auch die bepo (bereitschaftspolizei) dürfte meines wissens immer noch existieren...
einfach sind die grenzen bestimmt nicht abzusichern..aber generell scheitern wird es daran mit sicherheit nicht...
 
Nein. Wie schon gesagt wurde, setzt das Grundgesetz einem Einsatz der Bundeswehr im Inneren zu Friedenszeiten enge Grenzen. Die einzigen Ausnahmen sind "Hilfe bei einer Naturkatastrophe oder bei einem besonders schweren Unglücksfall", die "Abwehr einer drohenden Gefahr für den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes" und die "Bekämpfung organisierter und militärisch bewaffneter Aufständischer". Nichts davon trifft auf die gegnwärtige Situation zu.

Aber Deutschland ist doch nicht im Krieg und wird auch von niemandem angegriffen!

Doch. Auch Landnahme ist ein Angriff gegen die Souveränität eines Staates. Du hast die Rechtsgrundlage ja schon aufgezählt: "Abwehr einer drohenden Gefahr für den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes". Genau das, wogegen Merkel ja auch seit 2 Jahre verstößt und es aktiv verhindert - die Einhaltung geltender Gesetze, zu deren Umsetzung sie verpflichtet wäre.
 
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