Russland greift Ukraine an

[JimmyVoice]

Handelt ein Mensch der sich gegen sein Gewissen entscheidet nicht Gewissenlos?
Wird eine Lüge zur Wahrheit wenn sie Politik genannt wird?

Darum geht es nicht
Scholz muss innerhalb der Koaliation überzeugt werden und nicht durch eine Abstimmung die wenn man genau hinschaut, zum eigentlich darauf hinzielt die Ampel zu beenden.
Hätte FDP und Grünen zugestimmt, dann wäre es ein Verstoß gegen den Koaliationsvertrag und hätte zum Bruch der Regierung geführt
Das weiß die CDU auch und sie weiß auch, dass dann Menschen wie Du kommen und eben bestimmte Dinge sagen.

Letztendlich und das sieht man, wenn man sich auch mit der Politik etwas befasst, dass es ein perfides Spiel war und es der CDU nicht wirklich um die Taurus Lieferung ging, sondern es einzig und allein darum ging die Ampel in Mißkredit zu bringen

Bei der CDU läuft schon paar Wochen das Spiel
Die Ampel ist schlecht - Die Ampel muss weg
Diese Abstimmung ist Teil dieses Spiels

Und wenn man seine persönlichen Befindlichkeiten raus nimmt und die Sache nüchtern betrachtet, dann weiß man auch, dass es bei dieser Abstimmung weder um die Mensche in der Ukraine noch um die Taurus Lieferung ging.

 

[JimmyVoice]

So und noch weiter tiefer reingeschaut und nicht einfach nur kurz gedacht:
Wenn die FDP und Grünen zugestimmt hätten, dann würde der Taurus auch nicht gleich geliefert werden, denn dazu brauch es immer noch eine handlungsfähige Regierung und diese hätten wir eben nicht, da es dann zum Bruch der Regierung gekommen wäre und man erstmal die Neuwahl abwarten müsste.
(Es ging bei der Sache darum, dass eben die Regierung dann nach der Abstimmung die Lieferung gesetzlich beschließt, bzw einen gesetzlichen Rahmen gibt und dazu brauch man aber eine handlungsfähige Regierung und die hätten wir dann eben nicht mehr gehabt)


Es bleibt dabei, Scholz und die SPD muss innerhalb der Ampel überzeugt werden

 

[Tiefensucher]

Es bleibt dabei, Scholz und die SPD muss innerhalb der Ampel überzeugt werden

Und genau das ist nicht möglich.
Wieviel Blut muss noch unnötig fließen bis Herr Scholz nachgibt?
Was würde Herr Scholz zu diesem Verhalten sagen wenn er Ukrainer wäre?

Und weiter sterben unnötig viel Menschen in der Ukraine, weil die Taurus
nicht geliefert wird, womit man den Nachschub der Russen massiv schwächen könnte.

 

[JimmyVoice]

Und genau das ist nicht möglich.
Wieviel Blut muss noch unnötig fließen bis Herr Scholz nachgibt?
Was würde Herr Scholz zu diesem Verhalten sagen wenn er Ukrainer wäre?

Und weiter sterben unnötig viel Menschen in der Ukraine, weil die Taurus
nicht geliefert wird, womit man den Nachschub der Russen massiv schwächen könnte.

Dein Idealismus in Ehren, doch mit der emotionalen Ebene kommst du nicht weiter.
Solange Scholz glaubt mit der Lieferung der Taurus, würde Russland, bar jeglicher Vernunft, einen Gegenangriff starten, dass Deutsche sterben werden ... Was willst du da machen?

 

[Tiefensucher]

Seit Anfang des Krieges droht Herr Putin mit roten Linien.
Das sollte auch Herr Scholz wissen.

 

[Tommy]

Man stellt sich in einer Abstimmung nicht gegen den Koaliatiobsparter

Sagt wer? Und wenn's jemand sagt, dann gilt: Der Abgeordnete ist seinem Gewissen verpflichtet und sonst keiner Instanz. In einer solch existentiellen Frage wie der Taurus-Lieferung erst recht.

Die Koalitionszugehörigkeit hat keinerlei bindende Kraft. Wenn 100 Knalltüten gegen einen Antrag stimmen, dann muss ich nicht die 101.ste Knalltüte sein, nur weil ich einer bestimmten Koalition angehöre. So sehe nicht nur ich das, sondern exakt so sieht es auch das Grundgesetz.

Lauscher hoch und aufgepasst, damit dieses Geschwafel vom "Koalitionszwang" endlich ein Ende hat:


Art. 38 GG lautet seit seiner letzten Änderung vom 31. Juli 1970[2] wie folgt:

(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Artikel 38 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland – Wikipedia

de.wikipedia.org

 

[Tommy]

Es bleibt dabei, Scholz und die SPD muss innerhalb der Ampel überzeugt werden

Quatsch mit Sauce. Scholz handelt nur auf Druck, ansonsten fällt er wieder zurück in den Winterschlaf. War bislang immer. Ein konkreter Misstrauensantrag (mein Vorschlag) würde ihn aufwecken und handeln machen, ebenso ein Entschließungsantrag wie gerade. Nur wenn seine Kanzlerschaft gefährdet ist, fühlt er sich bemüßigt, auch nur ein einziges Auge aufzumachen. Er muss also nicht ^überzeugt^ werden, ihm muss gedroht werden.

Anders geht*s leider nicht.

 

[JimmyVoice]

Sagt wer? Und wenn's jemand sagt, dann gilt: Der Abgeordnete ist seinem Gewissen verpflichtet und sonst keiner Instanz. In einer solch existentiellen Frage wie der Taurus-Lieferung erst recht.

Die Koalitionszugehörigkeit hat keinerlei bindende Kraft. Wenn 100 Knalltüten gegen einen Antrag stimmen, dann muss ich nicht die 101.ste Knalltüte sein, nur weil ich einer bestimmten Koalition angehöre. So sehe nicht nur ich das, sondern exakt so sieht es auch das Grundgesetz.

Lauscher hoch und aufgepasst, damit dieses Geschwafel vom "Koalitionszwang" endlich ein Ende hat:


Art. 38 GG lautet seit seiner letzten Änderung vom 31. Juli 1970[2] wie folgt:

(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Artikel 38 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland – Wikipedia

de.wikipedia.org

Mit Gewissen hat es nichts zu tun
Das war ein versteckter Mißtrauensantrag
Sie konnten auch mit Gewissen nicht Ja sagen
Mit Ja hätten es eben auch keine schnelle Lieferung gegeben

Die SPD hätte die Koaliation dann beendet und schon gibt es keine Mehrheitsregierung mehr und Neuwahlen und bis dann eine neue Regierung da ist, sind Regierungsentscheidungen wie Tauruslieferungen eh erstmal auf Eis gelegt

Der einzige Gewinner wäre nur die CDU gewesen und nicht die Ukraine

 

[JimmyVoice]

Ich weiß schon, dass ich bei emotional denkenden Menschen eher mit der Wand rede.

 

[JimmyVoice]

Gewissen hin oder her
Parteien einer Koaliationsregierung sind am Koalitionsvertrag gebunden und der sieht keine wechselnde Mehrheiten vor.
Heißt man kann nicht einfach mal der Opposition zustimmen und dann wieder dem Koaliationspartner.

Nein tun sie im Prinzip nicht.
Die Ablehnung vom Antrag der CDU ist parteipolitisch bedingt.
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Der Taurus-Antrag ist legitim, aber letztlich nur Show

Die Union stellt im Bundestag den Antrag, der Ukraine Taurus-Marschflugkörper zu liefern. Grüne und FDP sind dafür, werden aber trotzdem nicht zustimmen. Ein Skandal? Nein, seit Jahrzehnten politische Praxis.

www.n-tv.de

Dass es in einer Koalition keine wechselnden Mehrheiten gibt, ist sogar schriftlich festgelegt: "Im Deutschen Bundestag und in allen von ihm beschickten Gremien stimmen die Koalitionsfraktionen einheitlich ab", heißt es im Koalitionsvertrag der Ampel-Parteien. "Wechselnde Mehrheiten sind ausgeschlossen." Seit Jahrzehnten steht diese Klausel exakt so in jedem Koalitionsvertrag - egal, welche Parteien an dem Bündnis beteiligt sind. Die Sätze bedeuten, dass ein uneinheitliches Votum ein Bruch der Koalition wäre.

Dass es in einer Koalition keine wechselnden Mehrheiten gibt, ist sogar schriftlich festgelegt: "Im Deutschen Bundestag und in allen von ihm beschickten Gremien stimmen die Koalitionsfraktionen einheitlich ab", heißt es im Koalitionsvertrag der Ampel-Parteien. "Wechselnde Mehrheiten sind ausgeschlossen." Seit Jahrzehnten steht diese Klausel exakt so in jedem Koalitionsvertrag - egal, welche Parteien an dem Bündnis beteiligt sind. Die Sätze bedeuten, dass ein uneinheitliches Votum ein Bruch der Koalition wäre.
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Und das hebelt die Sache mit dem Gewissen aus.