Auch wenn im Moment in den Medien die Hasskommentare zu den Flüchtlingen im Vordergrund stehen, darf das nicht darüber hinwegtäuschen, daß sich praktisch synchron antisemitische Propaganda explodierend ausbreitet. Auch das gehört selbstverständlich zum Thread-Thema.
Die Seite "haGalil.com" hat sich speziell dieser Form der Hetze und ihrer strafrechtlichen Verfolgung angenommen.
"Aus einer Erklärung der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Abgeordenten Jelpke ging hervor, dass keine andere Behörde, Organisation oder Gruppierung soviele Ermittlungsverfahren wegen rechtsextremistischer Propaganda im Internet angestossen hat, wie die mit haGalil onLine zusammenarbeitenden Rechtsanwälte.
Diese Erklärung war nicht überraschend, da die mit haGalil onLine zusammenarbeitenden Rechtsanwälte nach eigenen Unterlagen wöchentlich ca. zwei Strafanzeigen wegen antisemitisch / rechtsextremistischer Hassdelikte erstatten. Diese Anzeigen gehen auf Hinweise über unser Meldeformular, als auch auf eigene anlassunabhängige Recherchen
(1) zurück."
http://www.nazis-im-internet.de/aktion-gegen-rechts/strafrecht.htm
Und hier gehts zum Meldeformular:
http://www.nazis-im-internet.de/nazis-anzeigen/meldeformular.htm