Polizei geht gegen Internet-Hetze vor

Vorstoß gegen Internet-Hetze

  • Ein Schritt in die richtige Richtung

    Stimmen: 16 61,5%

  • Übertrieben, es gilt die Meinungsfreiheit

    Stimmen: 10 38,5%
  • Umfrageteilnehmer
    26
  • Umfrage geschlossen .
interessant dürfte für diesen Thread auch sein, ob man jemanden als Nazi beschimpfen darf:

http://www.aufrecht.de/beitraege-un...straftatbestaende-bei-handlungen-im-netz.html


Zitate von dort:

"Die Beleidigung setzt den rechtswidrigen Angriff auf die Ehre eines anderen durch vorsätzliche Kundgabe der
Missachtung oder Nichtachtung voraus. Als möglche Alternativen kommen Werturteile gegenüber dem Betroffenen,
Werturteile über den Betroffenen gegenüber Dritten und Tatsachenbehauptungen gegenüber dem Betroffenen in Betracht."

"Selbstverständlich sind alle Schimpfwörter, wie z. B. Trottel, Schwachkopf, Idiot, alte Zicke oder Schwein als
Beleidigung zu werten. Dies gilt natürlich auch für Äußerungen, die vulgäre oder ordinäre Beschimpfungen enthalten."

"Besondere Vorsicht ist auch bei Anspielungen zum Dritten Reich geboten.
Bei Beschimpfungen mit den Worten Nazi, Fascho, Faschist oder Gauleiter verstehen die Gerichte keinen Spaß."



soviel dazu aus einer der vielen Quellen, die sich damit beschäftigen.
 
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Laws schrieb:
Nein, du willst nicht Diskutieren. Du willst nur alle, die deiner Meinung widersprechen ins Unrecht setzen. Das ist ein kleiner Unterschied.

Kennst du den Spruch? Ich finde deine Meinung zum kotzen, aber ich würde dafür sterben, damit du sie auch morgen noch aussprechen darfst. Wenn wir die Meinungsfreiheit verlieren, verlieren wir alles mein Freund. Und was Hetze ist und was gesagt werden darf und was nicht, bestimmst zum Glück nicht du.
Zum Vergrößern anklicken....


Wenn ich mich erinner, war das "Voltaire". Und genau wie hier wurde er zu 50% geliebt, zu 50% gehasst.
Es hat sich in diesem Aspekt nicht viel geändert.

Parallel dazu der Spruch der US Unabhängigkeitserklärung, den ich schon mehrmals zeigte: "Wenn Unrecht zu Recht wird, dann wird Widerstand zur Pflicht".

Es ist ein Schritt in die "Rechte Richtung". Denn "richtig" ist sowieso immer das, was die aktuelle Mehrheit will, ob das krank oder gesund ist, bleibt irrelevant.

Ich brauch nur zu "behaupten", du hetzt mich, obwohl es nicht stimmt, und schon wirst du unter Verdacht genommen. Und das ist definitiv "krank".

Ich hab nichts dagegen, wenn Verleumder zur Rechenschaft gezogen werden, doch ich verwahre mich dagegen diese vermaledeite "Political Correctnes" ins selbe Boot zuzustimmen!
 
Zuletzt bearbeitet:
Möchte mal den Tag erleben, wo "irgendwer" wegen Verhetzung öffentlich angeklagt wird, weil er was gegen Deutsche sagte......

(Das kommt nie)
 
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