Landtagswahlen 2024 in Sachsen, Thüringen, Brandenburg

[SelbstSein]

Typisches Beispiel.
Es geht um die Intention - die Zielsetzung.

Demokratische Parteien/Gruppierungen unterstützen andere Gruppen, damit die Demokratie - freies Leben, freie Meinungsäusserung und dergleichen - möglichst flächendeckend erhalten bleibt.

putin unterstützt antidemokratisches Volk - mit seiner! seit Jahren verbal und in gedruckter Form mehr als deutlich gemachten Zielsetzung: Zerstörung der demokratischen Ordnung - damit er sein „zarenthron“ endlich übernehmen kann.

 

[DieFraenkin]

Gut, das Sarah Wagenknecht nicht vom antidemokratischen Volk gewählt wurde und ein Großteil der Stimmen aus altgedienten Parteien kam. Das Diktatoren ebenfalls versuchen Einfluss zu nehmen ist nicht erfreulich, aber normal.

 

[SelbstSein]

Schön sahraaalglatt.

 

[Fluse75]

Wasch mir den Pelz, aber mache mich nicht nass“ funktioniert halt nicht.

Viele Probleme, welche man der Ampel vorwirft ergeben sich aus dem, was zuvor vom Großteil der Wähler gewünscht war.

Ganz genau und so richtig!
Einerseits der Ruf nach einer Person,ich vermute mal aus der Diktion heraus männlich, die sagt wo's lang geht und andererseits große Freiheitsbestrebungen, die den Teil der persönlichen Verantwortung die das impliziert, missen lässt.
Meinung haben kann man den ganzen Tag, rauf und runter ewig viele, nicht jede muss zwingend laut ausgesprochen werden.

Hinzu kommt, dass wir in allen das Leben betreffende Themen so unglaublich viel Regelwerk haben, dass es mit den vorhandenen Belegschaften nicht umgesetzt werden kann.Wir haben uns festgefahren. Die Regeln selber sind nicht falsch, der gleichzeitig Anspruch ist mit den gegebenen Recourcen nicht in der gewünschten Geschwindigkeit zu erreichen.

Und das Experiment mit einem verirrten Geschichtslehrer ist doch auch ohne Probe aufs Exempel zum Scheitern verurteilt.
Woher will er denn die ganzen fehlenden Mitarbeitenden in Krankenhäusern, Schulen, Kitas und Seniorenheimen nehmen? Sind die über Nacht am Strauch gewachsen?
Oder das Kapitel für den erfolgreichen Strukturausgleich Stadt-Land?
Die Situation ist bestimmt nicht rosig, aber wenn man sich das immer wieder erzählt, wandern die die es können ab.
Funktionierende Landespolitik braucht mehr denn je Realitatssinn, Fines, Sachkenntnis und Empathie. Solche Menschen sind sehr selten auf politischen Bühnen zu finden.

 

[flimm]

Gut, das Sarah Wagenknecht nicht vom antidemokratischen Volk gewählt wurde und ein Großteil der Stimmen aus altgedienten Parteien kam. Das Diktatoren ebenfalls versuchen Einfluss zu nehmen ist nicht erfreulich, aber normal.

irgendwo hat hier jemand geschrieben, das mehrere ehemalgen DDR Bürger keine Demokratie wollten , da bleibt ja dann meist was hängen

 

[DieFraenkin]

irgendwo hat hier jemand geschrieben, das mehrere ehemalgen DDR Bürger keine Demokratie wollten , da bleibt ja dann meist was hängen

Leider. Demnach wäre die AfD zu 100% gewählt worden.

 

[flimm]

Leider. Demnach wäre die AfD zu 100% gewählt worden.

ich würde schon BSW auch zurück ins alte Bekannte , gemeinsam mit Genosse putin , mit dazuzählen,
vom Prinzip möchten die Hälfte der Bürger dort wo gewählt wurde die DDR zurück, also in ein Land welches Pleite , obwohl es vom westen immer wieder Millionen Zahlen gab dorthin.

wie gesagt , wenn sie es wollen, ich werfe den ersten Backstein*****

 

[DieFraenkin]

ich würde schon BSW auch zurück ins alte Bekannte , gemeinsam mit Genosse putin , mit dazuzählen,
vom Prinzip möchten die Hälfte der Bürger dort wo gewählt wurde die DDR zurück, also in ein Land welches Pleite , obwohl es vom westen immer wieder Millionen Zahlen gab dorthin.

wie gesagt , wenn sie es wollen, ich werfe den ersten Backstein*****

Das BSW hätte sicher in Teilen ein Umsetzungsproblem, Geld und Personal, beides knapp, bräuchte es für viele Forderungen der BSW (gleiches gilt übrigens für die CDU und ihren Forderungen in der Grenzpolitik, insbesondere Merz will sich da nur profilieren)Über Sarah Wagenknecht sagt ihr Mann, sie könne keine großen Gruppen leiten, das wäre ebenfalls ein Problem. Das sie russische Politik machen will glaube ich nicht. Das ihre Einstellung zum Ukraine-Krieg Putin entgegen kommt ist etwas anderes.
Sie wurde bereits zu DDR- Zeiten von der SED kritisch gesehen, durfte glaube ich deswegen auch nicht studieren.
Die Hauptfrage ist doch, riskiert CDU und BSW ein weiteres Chaosbündnis, oder lässt man die AfD von der Kette. Man hat die Wahl zwischen dem einen oder dem anderen Übel, wobei ich die AfD für das größere halte. Allerdings würde sie erst recht an der Realpolitik scheitern und das im größeren Maße. Das hat aber furchtbare Konsequenzen für die Bürger vor Ort.
Aber dann wären sie endlich erledigt. Nur, wieviele Opfer wird das für Nicht-AfD Wähler haben und was bedeutet das für die Wirtschaft mit ihren ausländischen Mitarbeitern? Aus dem deutschen Westen lässt sich das leicht sagen, vor Ort wird das die Hölle. Auch das internationale Ansehen Deutschlands würde schwer leiden.
Schreckliche Zwickmühle.

 

[SelbstSein]

Zum Thema "Landtagspräsident" in Thüringen - Funktionen, Missbrauchoptionen und dessen Wahl.

...
Das heißt, im schlechtesten Fall verzögert sich die Konstitution des Landtags, weil kein Landtagspräsident gewählt wird?
Genau, die demokratischen Verfahren sind blockiert. Genau das ist auch ganz typisch für autoritäre Populisten, dass sie diesen Zustand versuchen herbeizuführen, weil er ihre Erzählung zu bestätigen scheint, dass die Demokratie nicht funktioniert und die „Eliten“ alles Versager und Verräter sind. Und dass das Ganze erst dann wieder funktioniert, wenn alle Institutionen sich in den Händen dieser autoritären Populisten selber befinden.


Warum ist der Landtagspräsident relevant? Normalerweise bekommt man von dessen Arbeit kaum etwas mit.
Der Landtagspräsident kontrolliert mittelbar die Landtagsverwaltung und deren Personalentscheidungen. Er kann etwa die Spitze der Landtagsverwaltung, den Landtagsdirektor, ohne Angabe von Gründen in den Ruhestand schicken und eine neue Person installieren und über diese die ganze Landtagsverwaltung politisch entsprechend ausrichten.
So kann er aus diesem unpolitischen Amt eine Art Waffe machen, mit der man politische Gegner bekämpft, zum Beispiel, indem sich die Abgeordneten der anderen Fraktionen nicht mehr darauf verlassen können, dass ihre Mails nicht mitgelesen werden.

„Die demokratischen Verfahren sind blockiert“: Die Macht der AfD bei Thüringens Regierungsbildung

Wie geht es in Thüringen weiter? Der Jurist Maximilian Steinbeis, Gründer des renommierten „Verfassungsblogs“, kennt die Landesverfassung wie kaum jemand sonst – und ihre Gefahren.

www.tagesspiegel.de

 

[Tiefensucher]

Die Hauptfrage ist doch, riskiert CDU und BSW ein weiteres Chaosbündnis, oder lässt man die AfD von der Kette. Man hat die Wahl zwischen dem einen oder dem anderen Übel, wobei ich die AfD für das größere halte.

Spiel nicht mit den Schmuddelkindern,
sing nicht ihre Lieder........

ist sonst keiner zum Spielen da