Grundrechte kennen keine Kontaktverbote - Verfassungsgericht

[Mellnik]

Informiere dich besser

Informiere du dich besser.

 

[Mellnik]

bei einem Juristen oder einer Juristin.

Oder bei Briefkästinnen und Briefkästen - oder bei Sträßinnen und Straßen - oder so?

 

[Loop]

mit Schweden pickst du dir kein gutes Vorbild heraus,
weil die unangenehm hohe Kranken- und Todeszahlen haben -
trotz gehobenem Lebensstandard und guter medizinischer Versorgung.

Schweden ist wirtschaftlich genauso kaputt wie alle anderen Länder, dort sterben aber zusätzlich noch die Leute massenweise und es gibt Triage. Ein absolutes Negativbeispiel.

 

[Mellnik]

Grundrechte kennen keine Kontaktverbote?

Imho ein absolut hirnloser Fall von:

"Fiat iustitia - pereat mundi!

Oder: Hauptsache, man befolgt sinnlos und hirnlos einen Befehl, auch wenn die Welt darüber zugrunde geht.

So amüsieren sich auch die Angelsachsen über die Deutschen:
"I was only following orders!"

Das sture Bestehen auf "Grundrechten" angesichts einer Epidemie ist auch solch ein Fall.

 

[Mellnik]

Wobei ich stark vermute, dass es jenen Demonstranten nicht um die Verteidigung von Demokratie und Grundrechte geht, sondern um ihre eigne Faulheit und Bequemlichkeit.

Und um das Hinterher-Rennen hinter irgendwelchen V-Theorien.


Als da sind:
a) die Amerikaner waren nie auf dem Mond
b) die Illuminaten haben das WTC gesprengt
c) Chem-Trails
d) Corona ist nur eine "Erfindung der Eliten". Corona gibt es nicht, und falls doch, ist es total harmlos.

 

[Amant]

Gerade erreicht mich als Leser ein offener Brief eines Rechtsanwaltes an die RA-Kammer und an seine 165.000 Rechtsanwaltskollegen und seine RA-Kolleginnen:

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

mich erreichen nahezu täglich Berichte von potentiellen Mandanten welche mir mitteilen, dass Anwälte Mandate im Zusammenhang mit den Coronaverordnungen gezielt ablehnen.
Dies auch dann, wenn diese offensichtlich seriös sind, dem eigenen Fachgebiet entsprechen, die Bezahlung gewährleistet wird und entsprechende Kapazitäten verfügbar sind.

Als Begründung wird häufig mitgeteilt, dass man sich nicht gegen die öffentliche Meinung stellen möchte und um den eigenen Ruf fürchte. Ich empfinde eine solche Begründung als nicht tragbar, insbesondere nicht, wenn man sich seinem Berufseid verpflichtet fühlt, was offenbar viele nicht mehr tun.
Es dürfte für jeden Volljuristen ein leichtes sein, die aktuellen Maßnahmen als unverhältnismäßig und damit rechtswidrig einzuordnen. Unabhängig davon ist es mir unerklärlich, wie auch nur ein Anwalt/eine Anwältin in Deutschland (seriöse) Mandate ablehnen kann, welche die Geltendmachung von Grundrechten zum Inhalt haben. Ein Anwalt/eine Anwaltschaft welche so agiert, ist nicht systemrelevant.
Es sei in diesem Zusammenhang erwähnt, dass ich Anfang Mai meinen offenen Brief, welcher an die Abgeordneten des Deutschen Bundestags sowie an die Abgeordneten vieler Landtage verschickt wurde, auch an ALLE deutschen Rechtsanwaltskammern zur Stellungnahme versandt habe. Stand heute, etwa 3 Wochen später, habe ich genau 0 Antworten hierauf erhalten. In Worten: NULL.

Ich darf Sie daher auf Ihre Berufseid hinweisen und darum bitten, Ihre Berufspflichten über die vermeintliche öffentliche Meinung zu stellen und entsprechende Mandate anzunehmen.
Bundesrechtsanwaltsordnung:
§ 12a Vereidigung
(1) Der Bewerber hat folgenden Eid vor der Rechtsanwaltskammer zu leisten:
"Ich schwöre bei Gott dem Allmächtigen und Allwissenden, die verfassungsmäßige Ordnung zu wahren und die Pflichten eines Rechtsanwalts gewissenhaft zu erfüllen, so wahr mir Gott helfe."
(2) Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden.
Im Moment werden die relevanten Prozesse von einigen wenigen Kolleginnen und Kollegen geführt, welche rund um die Uhr arbeiten. Dies ist kein Zustand.
Ich darf Sie daher darum bitten, Mandate in Ihren Fachgebieten anzunehmen, dies auch öffentlich zu bewerben (Website, Klagepaten.eu, Anwalt.de etc.) und zu einem effektiven Rechtsschutz in Deutschland beizutragen, welcher dringend benötigt wird.
Ihre Kunden werden es Ihnen danken!

Mit freundlichen kollegialen Grüßen,
Markus Haintz
Rechtsanwalt

Was ist es? Angst, Angst vor anschliessendem Rufmord vielleicht?


Und noch etwas:

Donnerstag, 14. Mai 2020, 18:00 Uhr
~3 Minuten Lesezeit

Wir klagen an!

In einer Klage gegen die Maskenpflicht stellt der Jura-Professor David Jungbluth klar, dass die Corona-Verordnung des Landes Rheinland-Pfalz eine „veritable Unverschämtheit“ ist.
von Jens Wernicke

Foto: Sebastian Duda/Shutterstock.com

Ist die allgemeine Maskenpflicht rechtens? Nein, denn sie verstößt in vielfacher Weise gegen das Grundgesetz und setzt unveräußerliche Grundrechte außer Kraft. In einer am Mittwoch eingereichten rund 50-seitigen Klage zerlegt Jura-Professor David Jungbluth jene Passagen der Rechtsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz, die die Maskenpflicht regeln. In der Klage wird deutlich: In dem Bundesland sind mit Stand 9. Mai 2020 gerade einmal 0,028 Prozent der Bürger angeblich mit Covid-19 infiziert. Rubikon veröffentlicht die nachahmenswerte Klage im Volltext.

„Dem Antragsgegner sei an dieser Stelle empfohlen, dass bei einer möglichen zukünftigen vergleichbaren Situation auch bei höheren Zahlenwerten maximal das Tragen von Masken als Empfehlung auszusprechen und sich nicht noch einmal für eine gegen das Grundgesetz verstoßende, unlogische, gesundheitsgefährdende und daher schlicht rechtlich und menschlich nicht zu akzeptierende allgemeine Maskenpflicht zu entscheiden. Bürger, auch wenn dies der Beklagte offensichtlich anders sieht, sind durchaus in der Lage, bei einer gesundheitsgefährdenden Situation eigenverantwortlich jene Hygienemaßnahmen, die Sinn ergeben, einzuhalten.“

https://www.rubikon.news/artikel/wi...MCDlZGODT4QLsS5dNLnb1btPpg0FZo5wEKUqETVM1FxZA

Wer die Klage im Volltext lesen möchte, sie ist verlinkt.

Und Frau RAin Jessica Hamed klagt gleich in mehreren Bundesländern.

Mittwoch, 20.05.2020, 15:50

Sind die Corona-Regeln in Deutschland rechtmäßig? Nein, sagt Rechtsanwältin Jessica Hamed. Sie hat gleich in mehreren Bundesländern Klage gegen die Maßnahmen eingereicht. Trotz der gegenwärtigen Lockerungen übt sie weiter Kritik. FOCUS Online hat mit ihr gesprochen.

https://www.focus.de/politik/deutsc...SDb9vVoxGSkylaKngWs8tNSt9qFB3UQjd_2lCLlrnmNFI

Wenige wagen sich aus der Deckung, aber es gibt sie.

 

[Mellnik]

Wir klagen an!

Oh je ................

Da zieht sich wer aber sehr groß-spurig einen falschen Schuh an, der um ein paar Nummern zu groß ist.

 

[Amant]

Da Schweden immer gerne von wenigen als Negativbeispiel herausgegriffen wird, in Ländern wie Italien und Spanien zum Beispiel, die einen noch weit härteren Lockdown mit langer Ausgangssperre hatten, ist die sogenannte Übersterblichkeit weit höher als in Schweden.

Die Übersterblichkeit muss also noch andere Ursachen haben, so wie in Italien das Instituto Nazionale de Statistika in einem Bericht für das erste Quartal 2020 feststellte.

Weiter zu den Bildern im Fernsehen, man erinnere sich an die Militärfahrzeuge, die durch die Straßen Italiens fuhren.
Es gibt eine neue Verordnung in I, dass die Leichen - wohl aus Gründen des Infektionsschutzes - eingeäschert werden müssen. Auf diese Bestattungsart war man jedoch nicht vorbereitet, da es sich außerhalb von Coronazeiten um ein anderes Verhältnis von Feuer - Erdbestattungen dort handelt. Da es aber demzufolge nicht aureichend Krematorien gibt, wurden die Toten entsprechend mit den Militärfahrzeugen dorthin transportiert, was zu diesen Bildern führte, die folglich in den Medien ausgiebig ausgeschlachtet werden konnten und wurden.

 

[Condemn]

Da Schweden immer gerne von wenigen als Negativbeispiel herausgegriffen wird, in Ländern wie Italien und Spanien zum Beispiel, die einen noch weit härteren Lockdown mit langer Ausgangssperre hatten, ist die sogenannte Übersterblichkeit weit höher als in Schweden.

(...)

Es ist immer eine Frage von...

1) Zeitraum
2) Region

Wenn man Schweden insgesamt mit Italien oder Spanien vergleicht wird es sicherlich stimmen, dass letztere eine höhere Übersterblichkeit haben, für Stockholm wiederum scheint das nicht zu stimmen:

"Italien berichtet von 49 Prozent mehr Toten im März 2020 im Vergleich zum Durchschnitt der Jahre 2015 bis 2019. Für den Ballungsraum Stockholm werden für die Kalenderwochen 14 bis 16 sogar doppelt so hohe Sterbefallzahlen gemeldet."
https://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1804442/

Kleine Kontext-Info: "Doppelt so hoch" = 100%


Insgesamt hat es Italien und Schweden aber sicherlich stärker erwischt, was aber v.a. daran liegt dass das Virus viel früher in höherem Maße zirkulierte. Anfang März lernte ich jemanden kennen der kurz vorher noch in Italien war und zu dem Zeitpunkt war es dort schon richtig schlimm. Schweden hatte einfach mehr Zeit sich vorzubereiten und musste nicht so drastisch reagieren. Wenn Du aber glaubst, der Lockdown sei Schuld an der Übersterblichkeit müsstest Du ja auch erklären können warum wir in Deutschland und in Österreich nahezu keine haben.

 

[Loop]

Es ist immer eine Frage von...

1) Zeitraum
2) Region

Wenn man Schweden insgesamt mit Italien oder Spanien vergleicht wird es sicherlich stimmen, dass letztere eine höhere Übersterblichkeit haben, für Stockholm wiederum scheint das nicht zu stimmen:

"Italien berichtet von 49 Prozent mehr Toten im März 2020 im Vergleich zum Durchschnitt der Jahre 2015 bis 2019. Für den Ballungsraum Stockholm werden für die Kalenderwochen 14 bis 16 sogar doppelt so hohe Sterbefallzahlen gemeldet."
https://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1804442/

Kleine Kontext-Info: "Doppelt so hoch" = 100%


Insgesamt hat es Italien und Schweden aber sicherlich stärker erwischt, was aber v.a. daran liegt dass das Virus viel früher in höherem Maße zirkulierte. Anfang März lernte ich jemanden kennen der kurz vorher noch in Italien war und zu dem Zeitpunkt war es dort schon richtig schlimm. Schweden hatte einfach mehr Zeit sich vorzubereiten und musste nicht so drastisch reagieren. Wenn Du aber glaubst, der Lockdown sei Schuld an der Übersterblichkeit müsstest Du ja auch erklären können warum wir in Deutschland und in Österreich nahezu keine haben.

Heftig!