Groko, Minderheitsregierung oder Neuwahlen?

[Neutrino]

Das glaube ich nicht. Sämtliche Vorschläge der FDP bei den Sondierungen waren realistisch und ausgewogen, im Gegensatz zu den vermeintlichen Kompromissangebote von Özdemir und Co., die rein Klientelbestimmt und letztlich nur Nebelkerzen waren und obendrei schädlich für das Land: sofortiger Ausstieg aus der Kohleverstromung, unrealistische Klimaziele, Familiennachzug, den Soli schön weiter kassieren u.s.w. und dann noch am Sonntag sich von Trittin vorwerfen zu lassen, die FDP sei Europafeindlich und unmenschlich in der Flüchtlingsfrage, hat das Faß wohl zum überlaufen gebracht. Das ist keine Realpolitik, sondern Träumerei. Mit den Grünen kann man keine Regierung bilden und das hat die FDP gut erkannt.

Naja, Realpolitik oder Träumerei hin oder her... m.E. muss man den Blick aufs Ganze haben. Die grössten *Umfaller* aller Zeiten sind und waren schon immer die Grünen, wenns ans Regieren ging. Deutschland ist sich einig, wir wollen keinen Krieg.... die Grünen stehen genau Dafür.... und wann geht Deutschland in den Krieg... klar, wenn die Grünen regieren.... Kostensenkung der Energie.... fettes grünes Brot fürs Volk... und... die Energiekosten steigen mit den Grünen sondergleichen.... Reichensondersteuer.... und? Sobald die Grünen dran sind gibts Steuererhöhungen für den kleinen Mann usw...

Inzwischen haben sie sich als Gutmenschen Partei der Elitären und Bevormunder profiliert.... (Biohier, Bioda, Biotralallalaaa... während sie in ihrer Amtszeit Harz4 eingeloggt haben)... ABER nebenbei zb. den Flaschenpfand, Erneuerbareenergien (sehr teuer für Ottonormal und Mittelstand, aber so nachhaltig, dass es sich rechnet), und diverse "Kleinigkeiten" bewirkt... die sie summa sumarum gut dastehen lassen. Immerhin sind sie die wirklichen Gewinner der letzten Wahlen... auch dieser gerade... während sie stetig zunehmen. SIE waren über Jahrzehnte die 5%-Hürde Wackelkandidaten und konnten immer durch stetigen Zugewinn trumpfen. Auch wenn kaum wer mit denen regieren will, sie sitzen inhaltlich eben doch am längeren Hebel- auch und gerade als Oppositionspartei. Nur in ihren Regierungszeiten sahen sie oft relativ alt aus..... und dieses *Umfallerprinzip* hätte sich die FDP bei ausreichend Intelligenz auch zu Nutze machen können in der kommenden Legislaturperiode- aber gut... eigentlich, grad so wie es ist bin ich auch einverstanden... und schliesslich einfach gespannt, was das wohl gibt.

 

[Neutrino]

Was Realpolitik ist, ist offenbar Ansichtssache.
Was die Grünen angeht, da spare ich mir den Atem. FDP mit Hybridauto. Deshalb konkurrieren sie ja auch miteinander.

Was da im Hintergrund abläuft, werden wir wohl erst klarer sehen, wenn die Richtung erkennbar wird, in die es jetzt gehen wird.

*ggg... da ist schon was dran...

Die heutigen Grünen sind die Fdp von damals

Die heutige Cdu ist die Spd von damlas

Die heutige Csu ist die Cdu von damals

Die heutige Afd ist die Csu von damals

Die heutige Linke ist die Kpd von damals

und die heutige Npd ist die Afd von heute.

******
für alle gehts so gerade noch irgendwie... ausser für Fdp und Spd... die scheinen sich selbst irgendwie immer mehr abgeschafft zu haben.

Nur, dass die Fdp gerade etwas von einem Zombie hat...

 

[Shimon1938]

Ich tippe bei der Endlösung auf Groko. Die SPD würde sich mit Neuwahlen ggf. nochmals fett blamieren... die hatten keine Zeit sich neu zu positionieren, der Gewinner könnte in der Tat die Afd sein... glaube nicht, dass sie dieses Risiko eingehen wollen. Vermutlich werden denen nun alle Parteien entsprechend einschenken, von wegen Verantwortung und so. Das düfte ein schweres Pokern geben.. ggf. stellen sie die Bedingung, dass Merkel weg muss... und das dürfte sie wiederum nicht mit sich machen lassen. Spannend in jedem Fall.

bukowsky,

das wort "endlösung" möchte ich hier nicht lesen - es weckt schlimme erinnerungen...du solltest es begreifen!

shimon

 

[Shimon1938]

Aus welchem Verhalten der FDP schließen du und @Shimon1938 das die FDP niemals an ersthaften Sondierungen interessiert war.
Ich glaube, dass die FDP hatte es einfach nur satt hatte den anderen Parteien als Mehrheitsbeschaffer zu dienen und ihre eigenen Vorstellungen nicht wieferzufinden und sich dann später von ihrer Klientel vorwerfen lassen zu müssen, sie seien Umfaller.
Und dann am Ende mal keine Phrasen vor der Presse abzulassen, sondern klaren, harten Schnitt zu machen dafür: alle Achtung.
Das Mimimimi der Grünen jetzt im Nachhinein, die ohne einen Hauch Selbstkritik, der FDP allein den Schwarzen Peter zuschiebt, finde ich einfach nur erbärmlich.

Aus welchem Verhalten der FDP schließen du und @Shimon1938 das die FDP niemals an ersthaften Sondierungen interessiert war.
Ich glaube, dass die FDP hatte es einfach nur satt hatte den anderen Parteien als Mehrheitsbeschaffer zu dienen und ihre eigenen Vorstellungen nicht wieferzufinden und sich dann später von ihrer Klientel vorwerfen lassen zu müssen, sie seien Umfaller.
Und dann am Ende mal keine Phrasen vor der Presse abzulassen, sondern klaren, harten Schnitt zu machen dafür: alle Achtung.
Das Mimimimi der Grünen jetzt im Nachhinein, die ohne einen Hauch Selbstkritik, der FDP allein den Schwarzen Peter zuschiebt, finde ich einfach nur erbärmlich.

wie gesagt, ich war nicht dabei.....das gesamtverlauf der verhandlung lässt darauf schliessen. im übrigen ich ledse zeitungfen uznd es wird vom vielewn vermutet.
du magst fdp und ich nicht - lassen wir dabei... ich bereite mich inzwischen auf neuwahlen vor

shimon

 

[Shimon1938]

Aus welchem Verhalten der FDP schließen du und @Shimon1938 das die FDP niemals an ersthaften Sondierungen interessiert war.
Ich glaube, dass die FDP hatte es einfach nur satt hatte den anderen Parteien als Mehrheitsbeschaffer zu dienen und ihre eigenen Vorstellungen nicht wieferzufinden und sich dann später von ihrer Klientel vorwerfen lassen zu müssen, sie seien Umfaller.
Und dann am Ende mal keine Phrasen vor der Presse abzulassen, sondern klaren, harten Schnitt zu machen dafür: alle Achtung.
Das Mimimimi der Grünen jetzt im Nachhinein, die ohne einen Hauch Selbstkritik, der FDP allein den Schwarzen Peter zuschiebt, finde ich einfach nur erbärmlich.

Aus welchem Verhalten der FDP schließen du und @Shimon1938 das die FDP niemals an ersthaften Sondierungen interessiert war.
Ich glaube, dass die FDP hatte es einfach nur satt hatte den anderen Parteien als Mehrheitsbeschaffer zu dienen und ihre eigenen Vorstellungen nicht wieferzufinden und sich dann später von ihrer Klientel vorwerfen lassen zu müssen, sie seien Umfaller.
Und dann am Ende mal keine Phrasen vor der Presse abzulassen, sondern klaren, harten Schnitt zu machen dafür: alle Achtung.
Das Mimimimi der Grünen jetzt im Nachhinein, die ohne einen Hauch Selbstkritik, der FDP allein den Schwarzen Peter zuschiebt, finde ich einfach nur erbärmlich.

wie gesagt, ich war nicht dabei.....das gesamtverlauf der verhandlung lässt darauf schliessen. im übrigen ich ledse zeitungfen uznd es wird vom vielewn vermutet.
du magst fdp und ich nicht - lassen wir dabei... ich bereite mich inzwischen auf neuwahlen vor

shimon

 

[Neutrino]

bukowsky,

das wort "endlösung" möchte ich hier nicht lesen - es weckt schlimme erinnerungen...du solltest es begreifen!

shimon

Kann ich verstehen, Shimon... nur hatte Lincoln das in einem völlig unverfänglichen Zusammenhang einfach im lexikalischen Wortsinn gebraucht- und das wollte ich gerne bestätigen. Wenn ein Unterschied da ist, dann ist er halt da.

 

[Shimon1938]

Kann ich verstehen, Shimon... nur hatte Lincoln das in einem völlig unverfänglichen Zusammenhang einfach im lexikalischen Wortsinn gebraucht- und das wollte ich gerne bestätigen. Wenn ein Unterschied da ist, dann ist er halt da.

es gibt deutsche wörter, die kannst nie mehr unverfänglich gebrauchen! vielleich dann wenn uns nicht mehr gibt, aber jetzt, , wo faschismus sich wieder regt...

shimon

 

[JimmyVoice]

@Gabi0405
Was darf die Geschäftsführende Regierung?
Theoretisch hat sie dieselben Befugnisse wie jede andere Regierung. Sie kann Gesetzentwürfe erarbeiten und beschließen oder Verwaltungsverordnungen erlassen. Sie kann theoretisch sogar einen neuen Bundeshaushalt in den Bundestag einbringen.
Praktisch sind ihre Handlungsspielräume aber sehr begrenzt, weil es sich eben um eine Regierung ohne parlamentarische Mehrheit handelt. Sie hat im Bundestag keine Koalition hinter sich, die Gesetzentwürfe absegnen könnte.
Verfassungsrechtlern zufolge kommt das ungeschriebene Gesetz hinzu, dass eine lediglich für eine Übergangsphase weiter amtierende geschäftsführende Regierung in dieser Zeit eine größtmögliche Zurückhaltung zeigen sollte. So gilt es als absolut unüblich, den Entscheidungsspielraum der Nachfolgeregierung durch weitreichende Beschlüsse noch beschneiden zu wollen.
http://www.spiegel.de/politik/deuts...fuehrende-bundesregierung-darf-a-1174517.html
------
Die geschäftsführende Regierung hat dieselben Befugnisse wie eine reguläre. Es ist aber gängige Praxis, dass sie ihre politischen Entscheidungen auf das Nötigste begrenzt, um der kommenden Regierung keine Vorgaben zu machen. Es werden keine Gesetzentwürfe mehr beschlossen und keine wichtigen personellen oder finanziellen Entscheidungen mehr getroffen. In der Übergangszeit wird also mehr verwaltet als regiert.
http://www.general-anzeiger-bonn.de...-regiert-jetzt-eigentlich-article3684182.html

 

[Shimon1938]

Du irrst FDP ist für den Mittelstand, um es etwas genauer zu sagen.

so gut habe ich noch selten gelacht

shimon

 

[Shimon1938]

Das glaube ich nicht. Sämtliche Vorschläge der FDP bei den Sondierungen waren realistisch und ausgewogen, im Gegensatz zu den vermeintlichen Kompromissangebote von Özdemir und Co., die rein Klientelbestimmt und letztlich nur Nebelkerzen waren und obendrei schädlich für das Land: sofortiger Ausstieg aus der Kohleverstromung, unrealistische Klimaziele, Familiennachzug, den Soli schön weiter kassieren u.s.w. und dann noch am Sonntag sich von Trittin vorwerfen zu lassen, die FDP sei Europafeindlich und unmenschlich in der Flüchtlingsfrage, hat das Faß wohl zum überlaufen gebracht. Das ist keine Realpolitik, sondern Träumerei. Mit den Grünen kann man keine Regierung bilden und das hat die FDP gut erkannt.

du musst auich nicht mit der fdp eine regierung bilden, und die es hättern müssen, waren andere meinung

shimon

 

[Shimon1938]

Stellt Euch mal auf Neuwahlen ein, etwas anderes ist unpraktikabel, schon wegen EU...Nur mit eine stabile Regierung lassen sich die Probleme lösen. Alle Andere innenpolitische Möglichkeiten zu debbatieren ist Zeitverschwendung.
Es wird zwar noch etwas dauern bis Steinmeier das Parlament auflöst, er wird es auflösen...ich schätze Mitte/Ende Januar kann es soweit sein.
Bei Neuwahlen geht es darum, wie viel Prozent die AfD einfährt.Würde AfD an 20% herankommen, dan haben wir ein wirkliches Problen!

Shimon

 

[Neutrino]

es gibt deutsche wörter, die kannst nie mehr unverfänglich gebrauchen! vielleich dann wenn uns nicht mehr gibt, aber jetzt, , wo faschismus sich wieder regt...

shimon

Sehe ich anders. Wenn ich das zB. meiner Tochter vorgelesen hätte (sie hatte den HC noch nicht in Geschichte, auch wenn wir viel und oft darüber sprachen oder Sendungen sahen).... sie hätte Lincols Satz im Wortsinn verstanden und sich null getriggert gefühlt- wie auch- ihr ist diese Assoziationskette bis dato fremd. Das wird also mit der Zeit eh rauswachsen- und zwar nicht etwa das Bewusstsein für die Greuel des HCs- sondern die Assoziationen gewisser, an sich neutraler, beschreibender Begriffe wie eben dieser. Es ist wie mit der Swastika oder anderen, durch Nazis und Randgruppierungen missbrauchten Symbolen... auch das wächst sich langsam aber sicher raus. Und ich finde es ehrlich gesagt gut so, denn wieso eigentlich irgendwelchen Extremisten, die Themenfelder, Symbole, Begriffe... einfach für sich kapern und besetzen das Feld überlassen.

Schau dir doch die Rhetorik der Neurechten an... Nazis nennen sich heute "Indentitär" und/oder Sozial-Patrioten... oder patriotische Solidargemeinschaft usw...

Was soll dann in Zukunftt sein... darf man die Wörter Identität, Sozial, Patriotismus, Gemeinschaft, Solidarität im eigentlich Wortsinn nicht mehr benutzen, weil sie durch (gezielte) nazistische Wertentfremdung zu Fallgruben einer Bekennung zu spezifischen, politischen Gesinnungen mutieren?

Wie gesagt keine Frage, ich selbst bin nicht frei von dem Trigger bei dem Wort Endlösung, sehe hier die eigentliche Herausforderung für mich dann aber darin, den Kontext zu prüfen, statt diesem Trigger frei Haus nachzugeben. Schon allein, weil ich gar nicht einsehe, unverschämten Nazis rhetorisch das Feld zu überlassen und noch weniger, an sich Unschuldige reflexartig eines politischen Vergehens, das sie erst gar nicht begangen haben, schuldig zu sprechen.