Groko, Minderheitsregierung oder Neuwahlen?

Stellt Euch mal auf Neuwahlen ein, etwas anderes ist unpraktikabel, schon wegen EU...Nur mit eine stabile Regierung lassen sich die Probleme lösen. Alle Andere innenpolitische Möglichkeiten zu debbatieren ist Zeitverschwendung.
Es wird zwar noch etwas dauern bis Steinmeier das Parlament auflöst, er wird es auflösen...ich schätze Mitte/Ende Januar kann es soweit sein.
Bei Neuwahlen geht es darum, wie viel Prozent die AfD einfährt.Würde AfD an 20% herankommen, dan haben wir ein wirkliches Problen!

Shimon

Jo, nach dem neuerlichen Dementi der Spd schauts wohl so aus...

Oder es gibt noch ein sehr, sehr exotisches Szenario mit der Linken als Nachrücker für die Fdp... :D

Dann hätten wir sogar wieder die Groko, indirekt... :ROFLMAO:
 
Werbung:
Sehe ich anders. Wenn ich das zB. meiner Tochter vorgelesen hätte (sie hatte den HC noch nicht in Geschichte, auch wenn wir viel und oft darüber sprachen oder Sendungen sahen).... sie hätte Lincols Satz im Wortsinn verstanden und sich null getriggert gefühlt- wie auch- ihr ist diese Assoziationskette bis dato fremd. Das wird also mit der Zeit eh rauswachsen- und zwar nicht etwa das Bewusstsein für die Greuel des HCs- sondern die Assoziationen gewisser, an sich neutraler, beschreibender Begriffe wie eben dieser. Es ist wie mit der Swastika oder anderen, durch Nazis und Randgruppierungen missbrauchten Symbolen... auch das wächst sich langsam aber sicher raus. Und ich finde es ehrlich gesagt gut so, denn wieso eigentlich irgendwelchen Extremisten, die Themenfelder, Symbole, Begriffe... einfach für sich kapern und besetzen das Feld überlassen.

Schau dir doch die Rhetorik der Neurechten an... Nazis nennen sich heute "Indentitär" und/oder Sozial-Patrioten... oder patriotische Solidargemeinschaft usw...

Was soll dann in Zukunftt sein... darf man die Wörter Identität, Sozial, Patriotismus, Gemeinschaft, Solidarität im eigentlich Wortsinn nicht mehr benutzen, weil sie durch (gezielte) nazistische Wertentfremdung zu Fallgruben einer Bekennung zu spezifischen, politischen Gesinnungen mutieren?

Wie gesagt keine Frage, ich selbst bin nicht frei von dem Trigger bei dem Wort Endlösung, sehe hier die eigentliche Herausforderung für mich dann aber darin, den Kontext zu prüfen, statt diesem Trigger frei Haus nachzugeben. Schon allein, weil ich gar nicht einsehe, unverschämten Nazis rhetorisch das Feld zu überlassen und noch weniger, an sich Unschuldige reflexartig eines politischen Vergehens, das sie erst gar nicht begangen haben, schuldig zu sprechen.
(y)
 
Naja, Realpolitik oder Träumerei hin oder her... m.E. muss man den Blick aufs Ganze haben. Die grössten *Umfaller* aller Zeiten sind und waren schon immer die Grünen, wenns ans Regieren ging. Deutschland ist sich einig, wir wollen keinen Krieg.... die Grünen stehen genau Dafür.... und wann geht Deutschland in den Krieg... klar, wenn die Grünen regieren.... Kostensenkung der Energie.... fettes grünes Brot fürs Volk... und... die Energiekosten steigen mit den Grünen sondergleichen.... Reichensondersteuer.... und? Sobald die Grünen dran sind gibts Steuererhöhungen für den kleinen Mann usw...

Das ist m.E. der Preis des Kompromisses.
Es liegt auf der Hand, dass eine 10%-Partei nicht annähernd so viel vom eigenen Programm durchbringen kann wie eine 35-40%-Partei.
Da werden möglicherweise um dem Preis des Mitregierens und der damit verbundenen Macht mehr Abstriche gemacht als den eigenen Anhängern lieb ist.
Regieren ist dann halt doch noch eine andere Liga als in der Opposition dagegen zu sein.
 
Sehe ich anders. Wenn ich das zB. meiner Tochter vorgelesen hätte (sie hatte den HC noch nicht in Geschichte, auch wenn wir viel und oft darüber sprachen oder Sendungen sahen).... sie hätte Lincols Satz im Wortsinn verstanden und sich null getriggert gefühlt- wie auch- ihr ist diese Assoziationskette bis dato fremd. Das wird also mit der Zeit eh rauswachsen- und zwar nicht etwa das Bewusstsein für die Greuel des HCs- sondern die Assoziationen gewisser, an sich neutraler, beschreibender Begriffe wie eben dieser. Es ist wie mit der Swastika oder anderen, durch Nazis und Randgruppierungen missbrauchten Symbolen... auch das wächst sich langsam aber sicher raus. Und ich finde es ehrlich gesagt gut so, denn wieso eigentlich irgendwelchen Extremisten, die Themenfelder, Symbole, Begriffe... einfach für sich kapern und besetzen das Feld überlassen.

Schau dir doch die Rhetorik der Neurechten an... Nazis nennen sich heute "Indentitär" und/oder Sozial-Patrioten... oder patriotische Solidargemeinschaft usw...

Was soll dann in Zukunftt sein... darf man die Wörter Identität, Sozial, Patriotismus, Gemeinschaft, Solidarität im eigentlich Wortsinn nicht mehr benutzen, weil sie durch (gezielte) nazistische Wertentfremdung zu Fallgruben einer Bekennung zu spezifischen, politischen Gesinnungen mutieren?

Wie gesagt keine Frage, ich selbst bin nicht frei von dem Trigger bei dem Wort Endlösung, sehe hier die eigentliche Herausforderung für mich dann aber darin, den Kontext zu prüfen, statt diesem Trigger frei Haus nachzugeben. Schon allein, weil ich gar nicht einsehe, unverschämten Nazis rhetorisch das Feld zu überlassen und noch weniger, an sich Unschuldige reflexartig eines politischen Vergehens, das sie erst gar nicht begangen haben, schuldig zu sprechen.


Wie im Talmud heisst: "Alles hat seine Zeit...". Gerade die Schwastika und das Wort: "Endlösung" sind noch nicht "befreit". Nicht hier (Deutschland/Eurtopa) und nicht wenn die Zeichen deutlich wiederkommen.
Nach der Lehre der Kabala sind gerade Wörter auch Zahlen, Zahlen sind "magische Waffen" und G*tt hat mit Zahlen die Welt erschaffen...Zahlen wirken, desweggen bin ich strickt dagegen.

Shimon
 
Wie im Talmud heisst: "Alles hat seine Zeit...". Gerade die Schwastika und das Wort: "Endlösung" sind noch nicht "befreit". Nicht hier (Deutschland/Eurtopa) und nicht wenn die Zeichen deutlich wiederkommen.
Nach der Lehre der Kabala sind gerade Wörter auch Zahlen, Zahlen sind "magische Waffen" und G*tt hat mit Zahlen die Welt erschaffen...Zahlen wirken, desweggen bin ich strickt dagegen.

Shimon


Jetzt staune ich echt nicht schlecht. Es hatte mal einen ellenlangen Wiki-Eindtrag gegeben, der darüber aufklärte, dass Hitlers missbrauchtes Symbol im Ursprung nicht das Sonnenrad sondern das Mondrad darstelle und die Göttin Kali symbolisiere... in Teilen Indiens ist es daher ein UnglücksSymbol von Materialismus, Gewaltherrschaft und Selbstvergottung/Zerstörung--- während andere es genau daher allerdings wiederum als Glückssymbol interpretierten, mit dessen Hilfe man auf mystische Weise zu Ruhm und Reichtum gelange. Andere hingegen sahen darin das Symbol des heiligen Weiblichen, der Empfängnis und der Demut. Das rechtsdrehende Sonnenrad hingegen sei das ultimative Glückssymbol...

Ich staune, weil genau dieser Artikel nicht mehr zu finden ist... es war in Verbindung zum Nationalsozialismus wirklich sehr aufschlussreich, auch wenn der Artikel das nicht zum Kernthema hatte (Hitler), sondern einfach die eigentliche Bedeutung in den verschiedenen Kulturen umschrieb.
 
Das ist m.E. der Preis des Kompromisses.
Es liegt auf der Hand, dass eine 10%-Partei nicht annähernd so viel vom eigenen Programm durchbringen kann wie eine 35-40%-Partei.
Da werden möglicherweise um dem Preis des Mitregierens und der damit verbundenen Macht mehr Abstriche gemacht als den eigenen Anhängern lieb ist.
Regieren ist dann halt doch noch eine andere Liga als in der Opposition dagegen zu sein.

stimmt, und die SPD hat es erkannt...sie verloren verdammt viele stimmen weil sie seit ewigkeiten kompromisse eingingen die nicht ihre politik ist...viel zu viele und wurden bei der bevölkerung unglaubwürdig...und die FDP denkt jetzt vermutlich genauso..zeit ist es geworden...
 
Das ist m.E. der Preis des Kompromisses.
Es liegt auf der Hand, dass eine 10%-Partei nicht annähernd so viel vom eigenen Programm durchbringen kann wie eine 35-40%-Partei.
Da werden möglicherweise um dem Preis des Mitregierens und der damit verbundenen Macht mehr Abstriche gemacht als den eigenen Anhängern lieb ist.
Regieren ist dann halt doch noch eine andere Liga als in der Opposition dagegen zu sein.

Eben! Und bei dieser speziellen Wahl waren alle Wahlergebnisse so knapp, dass egal welche Partei... ALLE als Umfaller dagestanden hätten. Und das ist immer nur einzig für die Opposition gut. Hätte also eh unglaublich viel Fingerspitzengefühl gebraucht diese Legislaturperiode zu bestehen und sich gleichzeitig zukünfitge Wähler zu sichern... und dann auch noch mit einer Verwaltungs-Merkel an der Spitze, die es in Krisenzeiten nicht schafft, die Bürger zu berühren.... kann echt gut sein, dass Jamaika also eh keine 4 Jahre bestanden hätte.... :dontknow:
 
@Gabi0405
Was darf die Geschäftsführende Regierung?
Theoretisch hat sie dieselben Befugnisse wie jede andere Regierung. Sie kann Gesetzentwürfe erarbeiten und beschließen oder Verwaltungsverordnungen erlassen. Sie kann theoretisch sogar einen neuen Bundeshaushalt in den Bundestag einbringen.
Praktisch sind ihre Handlungsspielräume aber sehr begrenzt, weil es sich eben um eine Regierung ohne parlamentarische Mehrheit handelt. Sie hat im Bundestag keine Koalition hinter sich, die Gesetzentwürfe absegnen könnte.
Verfassungsrechtlern zufolge kommt das ungeschriebene Gesetz hinzu, dass eine lediglich für eine Übergangsphase weiter amtierende geschäftsführende Regierung in dieser Zeit eine größtmögliche Zurückhaltung zeigen sollte. So gilt es als absolut unüblich, den Entscheidungsspielraum der Nachfolgeregierung durch weitreichende Beschlüsse noch beschneiden zu wollen.

http://www.spiegel.de/politik/deuts...fuehrende-bundesregierung-darf-a-1174517.html
------
Die geschäftsführende Regierung hat dieselben Befugnisse wie eine reguläre. Es ist aber gängige Praxis, dass sie ihre politischen Entscheidungen auf das Nötigste begrenzt, um der kommenden Regierung keine Vorgaben zu machen. Es werden keine Gesetzentwürfe mehr beschlossen und keine wichtigen personellen oder finanziellen Entscheidungen mehr getroffen. In der Übergangszeit wird also mehr verwaltet als regiert.
http://www.general-anzeiger-bonn.de...-regiert-jetzt-eigentlich-article3684182.html
Danke für die Erklärungen.:)
 
Werbung:
es gibt deutsche wörter, die kannst nie mehr unverfänglich gebrauchen! vielleich dann wenn uns nicht mehr gibt, aber jetzt, , wo faschismus sich wieder regt...

shimon
Manchmal ist ein Wort auch nur ein Wort und wenn dieses Wort in einem völlig anderen Kontext, vielleicht etwas unglücklich, gebraucht wird, dann sollte darüber m.E. einfach mal hinweggesehen werden.
Nicht jeder assoziiert bestimmte Wörter zum Glück mit der verquerten Naziideologie.
Allerdings kann ich auch verstehen, dass du dieses Wort niemals mehr hören willst.
 
Zurück
Oben