Neutrino
Sehr aktives Mitglied
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Was nun? Jamaika ist gescheitert.....
Wie kann es jetzt weitergehen?
Die SPD hatte nach der Wahl im September erklärt, für eine Große Koalition nicht zur Verfügung zu stehen. Erst am vergangenen Freitag schloss die Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles ein solches Bündnis erneut aus. Bleiben die Sozialdemokraten bei dieser Aussage, gibt es nun noch zwei Möglichkeiten: eine Minderheitsregierung der Union oder Neuwahlen.
Wie kann es jetzt weitergehen?
Die SPD hatte nach der Wahl im September erklärt, für eine Große Koalition nicht zur Verfügung zu stehen. Erst am vergangenen Freitag schloss die Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles ein solches Bündnis erneut aus. Bleiben die Sozialdemokraten bei dieser Aussage, gibt es nun noch zwei Möglichkeiten: eine Minderheitsregierung der Union oder Neuwahlen.
- Minderheitsregierung: Einer möglichen Koalition aus CDU/CSU und FDP fehlen 29 Sitze zur Mehrheit im Bundestag. Schwarz-Gelb müsste also bei Abstimmungen auf Stimmen aus den anderen Fraktionen hoffen. Das Gleiche gilt für Schwarz-Grün; hier fehlen 42 Sitze zur Mehrheit. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ist jedoch keine Freundin wechselnder, unsicherer Mehrheiten. Eine Minderheitsregierung hat es nach einer Bundestagswahl auch noch nie gegeben, eben weil sie so riskant ist.
- Neuwahlen: Der Weg zu einer Neuwahl ist umständlich - weil es die Verfassung so will. Grundsätzlich gibt es zwei Wege, wie vorgezogene Neuwahlen herbeigeführt werden könne: mit der gescheiterten Vertrauensfrage und mit der gescheiterten Kanzlerwahl. Mehr zu diesem Prozedere lesen Sie in diesem Überblicksstück.