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Groko, Minderheitsregierung oder Neuwahlen?

Dieses Thema im Forum "Gesellschaft und Politik" wurde erstellt von Neutrino, 20. November 2017.

  1. Neutrino

    Neutrino Sehr aktives Mitglied

    Registriert seit:
    31. August 2008
    Beiträge:
    13.152
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    Was nun? Jamaika ist gescheitert.....


    Wie kann es jetzt weitergehen?

    Die SPD hatte nach der Wahl im September erklärt, für eine Große Koalition nicht zur Verfügung zu stehen. Erst am vergangenen Freitag schloss die Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles ein solches Bündnis erneut aus. Bleiben die Sozialdemokraten bei dieser Aussage, gibt es nun noch zwei Möglichkeiten: eine Minderheitsregierung der Union oder Neuwahlen.

    • Minderheitsregierung: Einer möglichen Koalition aus CDU/CSU und FDP fehlen 29 Sitze zur Mehrheit im Bundestag. Schwarz-Gelb müsste also bei Abstimmungen auf Stimmen aus den anderen Fraktionen hoffen. Das Gleiche gilt für Schwarz-Grün; hier fehlen 42 Sitze zur Mehrheit. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ist jedoch keine Freundin wechselnder, unsicherer Mehrheiten. Eine Minderheitsregierung hat es nach einer Bundestagswahl auch noch nie gegeben, eben weil sie so riskant ist.

    • Neuwahlen: Der Weg zu einer Neuwahl ist umständlich - weil es die Verfassung so will. Grundsätzlich gibt es zwei Wege, wie vorgezogene Neuwahlen herbeigeführt werden könne: mit der gescheiterten Vertrauensfrage und mit der gescheiterten Kanzlerwahl. Mehr zu diesem Prozedere lesen Sie in diesem Überblicksstück.
    http://www.spiegel.de/politik/deuts...-angaben-zufolge-gespraeche-ab-a-1179250.html
     
    Yannah und flimm gefällt das.
  2. Shimon1938

    Shimon1938 Sehr aktives Mitglied

    Registriert seit:
    10. Oktober 2006
    Beiträge:
    21.400
    Ort:
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    erstmal wird es keine neuwahlen geben - steinmeier will es nicht gleich... er hat ganz recht...vikelleicjht wird es doich groko geben?

    shimon
     
    Hedonnisma gefällt das.
  3. Lincoln

    Lincoln Guest

    Große Koalition -> Nein (Absturz Gefahr)
    Neuwahlen -> Nein (Afd Gefahr)

    Minderheitsregierung -> sehr wahrscheinlich, wenn auch erstmalig (Die stärkste Minderheit wird den Löffel schwingen)
     
  4. PsiSnake

    PsiSnake Sehr aktives Mitglied

    Registriert seit:
    5. August 2007
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    Saarland
    Ist im Moment noch unklar.

    Wenn es doch noch eine große Koalition gibt, dann wird die SPD, wenn überhaupt, das nur ohne Merkel machen, um nicht komplett lächerlich dazustehen. Irgendeine Änderung müssen sie ja ihren Wählern verkaufen. Aber kann gut sein, dass auch das nichts wird. Da die SPD nach Umfragen aber nicht von einer Neuwahl profitieren würde ist es nicht ausgeschlossen vielleicht.

    Minderheitsregierung kann ich mir schwer vorstellen. Das tut sich Merkel nicht an, nachdem sie schon so lange Kanzlerin war.

    Und Neuwahlen? Da ist das Problem, dass es zur Zeit ja nicht so aussieht, dass sich die Situation verändert und andere Bündnisse dann möglich wären.

    Scheint vieles möglich, auch das politische Ende von Merkel. Kann mir zudem nicht vorstellen, dass Schulz wieder Spitzenkandidat würde.
     
  5. JimmyVoice

    JimmyVoice Sehr aktives Mitglied

    Registriert seit:
    13. November 2004
    Beiträge:
    85.143
    Ort:
    Berlin - (manchmal)Wien(Stadt der Prellung)
    Es wird Neuwahlen geben und dann geht der Mist wieder von vorne los gehen. Minderheitsregierung ist mit Merkel nicht zu machen Seehofer ist sicher bald weg. Merkel dürfte auch Probleme bekommen
     
    Hatari gefällt das.
  6. Lincoln

    Lincoln Guest

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    Und dann? AFD Regierung? :eek: (Dann ist mir sogar das lieber, was du "aus Vorsicht wieder gelöscht hast".)
     
  7. PsiSnake

    PsiSnake Sehr aktives Mitglied

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    Ja, die Minderheitsregierung gibt es nicht mit Merkel. Sie klebt zwar bestimmt auch am Stuhl, aber so bringt man die lange Kanzlerschaft zu einem unrühmlichen Ende. Das würde nur jemand machen, der es sonst nicht wird oder eben war.
     
    Hatari gefällt das.
  8. JimmyVoice

    JimmyVoice Sehr aktives Mitglied

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    85.143
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    Berlin - (manchmal)Wien(Stadt der Prellung)
    Die würden leider wieder stark werden, aber regieren bestimmt nicht. Minderheitsregierung wäre wegen AfD auch schlecht. Dann würden sie hintenrum mitregieren
     
  9. Lincoln

    Lincoln Guest

    Tun sie das nicht eh alle irgendwie?

    Außerdem: Es heißt "Zweidrittelmehrheit". Selbst "rechnerisch" die große Koalition käme nicht auf ne zweidrittel Mehrheit. Die Große wäre bereits ne Minderheitsregierung, käme sie zustande. Zusammen haben sie knapp über der Hälfte. Die 4 Kleinen haben zusammen 216 von 709. Die Großen zusammen 389 (H 355). Zweidrittelmehrheit wären ca 472.
     
  10. PsiSnake

    PsiSnake Sehr aktives Mitglied

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    So funktioniert das nicht.

    Minderheitsregierung meint UNTER 50% der Sitze.
    Es geht überhaupt nur irgendwie, weil es die größte mögliche Koalition wäre, per relativer Mehrheit, so wie bei der Erststimme für Wahlkreisbewerber.

    Das Problem daran ist natürlich offensichtlich. Wie will man bei Abstimmungen im Bundestag garantieren, dass eine Mehrheit zusammen kommt? Gar nicht nämlich...

    In so einem Fall hat Jimmy auch recht. Oppositionsparteien würden de facto mitregieren, was sie sonst eben nicht tun, und zwar deshalb nicht, weil man ihre Stimmen nicht braucht.
     
    Zuletzt bearbeitet: 20. November 2017

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