ein weiterer Beitrag zur gesellschaftlichen Vergesslichkeit, der G20 und seine globalen Auswirkungen

Werbung:
nun ist wieder denunzieren angesagt, Bild machts vor :3puke:
Es ist immer wieder das selbe unfassbar dreckige ,,Spiel". Mal gucken, ob Murksel auch diese Gewalt auf ,,das Schärfste verurteilen wird". Wenn sie und ihre Mitkollegen es nicht tuen, muss man wirklich nichts mehr erklären.

Deswegen wer spätestens jetzt die Lage nicht blickt, der hat nicht nur in dem Schulfach Geschichte gepennt.
Und die Jenigen, die die Lage scheinbar nicht blicken wollen, sind Mitläufer diese kranken Vorgehens.

Also Mensch bleiben und sich die Zusamenhänge ganz genau anschauen. Das kann einen sehr gut davor schützen, zum Spielball der Denunziation zu werden.
 
Tja, auffällig ist, dass das BKA den entscheidenden Hinweis darauf vermied, dass die neuen "Erkenntnisse" ausschließlich von deutschen Sicherheitsbehörden kamen.
Hier entsteht der Verdacht, dass neue Hinweise aus dem Ausland kamen.
Ich frage mich: welche Rolle spielt hierbei die Türkei?
Jup, der Verdacht kam auf bzw. wurde in der ARD Nachrichtensendung angedeutet - ich hoffe sehr, dass sich da ein paar Leute hinter klemmen, um das aufzuklären. Mal schauen, wie die ZEIT und die FAZ reagieren.
 
sondern einzig und allein bei den Kriminellen.
Genau so ist es.
Auch, wenn hier immer erwähnt wird, dass in einzelnen Stadtvierteln keine Polizei zu sehen war und so konnten diese Kriminellen ungestört ihr Werk verrichten.
Da muss man bei der Politik nachfragen, oder besser beim Finanzminister und seiner Kanzlerin die sich in dieser Hinsicht fast totgespart haben.
Es stand nicht genügend Polizei8 zur Verfügung.
Die Polizei wurde immer mehr abgebaut. Genau wie so viele andere Dinge, doch dass wäre OT.
Daher mussten dann aus dem Ausland Polizei geholt werden.
Das Ergebnis ist gut zu erkennen.
Bin mal gespannt ob die Aussage der Kanzlerin, es werde geholfen nur eine Farce ist um die Menschen zu beruhigen, oder ob wirklich geholfen wird.
So ist die Rechnung des Sparens nicht aufgegangen, denn nun ist es viel teurer wie einkalkuliert.
Denn auch die Polizei aus dem Ausland ist bestimmt nicht umsonst.
 
Und noch zu meinem vorherigen Post...

Der permanente Ausnahmezustand (II)
ebo am 12. Juli 2017 2

Die hitzige Debatte um die Krawalle in Hamburg nimmt eine bedenkliche Wendung. Grund genug, auf einen Blogpost vom Dezember letzten Jahres zurückzukommen. Cherchez l’erreur!

Repost vom 13.12.2016

Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet. So hat es C. Schmitt formuliert, der Vordenker autoritärer Herrschaft. Was hätte er wohl über dieses EUropa gesagt?

Der Ausnahmezustand breitet sich aus, doch eine souveräne Entscheidung ist nicht mehr zu erkennen. Angefangen hat es in Griechenland, wo ein “Experiment in postdemokratischer Herrschaftskunde” stattfindet. ...]
http://lostineu.eu/40788-2/

Peter Schaar: Der Staat ist ein feiger Leviathan
25.06.2017 11:06 Uhr Peter Schaar

Mit der Einführung der Quellen-Telekommunikationsüberwachung und der Online-Durchsuchung in viele deutsche Gesetzestexte setzt der Staat seine Allmachtsfantasien um. Ein Kommentar von Peter Schaar. ..]
https://www.heise.de/newsticker/meldung/Peter-Schaar-Der-Staat-ist-ein-feiger-Leviathan-3755246.html

Bundestag gibt Staatstrojaner für die alltägliche Strafverfolgung frei
22.06.2017 19:14 Uhr Stefan Kremp
Die Polizei darf künftig offiziell Internet-Telefonate und Messenger-Kommunikation bei Verdacht auf eine Vielzahl von Delikten überwachen sowie heimliche Online-Durchsuchungen durchführen. Ein Entwurf dazu hat das Parlament passiert. ..]
https://www.heise.de/newsticker/mel...lltaegliche-Strafverfolgung-frei-3753530.html

Und wie @Hagall auch schon beschrieben hat, zieht Österreich gleich mit.
Österreich bringt Staatstrojaner auf den Weg

am 07.07.2017 Tomas Rudl / ein Kommentar / Teilen
Was Deutschland kann, kann Österreich mindestens genauso gut: fragwürdige Überwachungsmaßnahmen auf den letzten Drücker durch den Gesetzgebungsprozess jagen. Obwohl in weniger als 100 Tagen Neuwahlen anstehen, hat sich heute die Große Koalition darauf geeinigt, mit Staatstrojanern verschlüsselte Kommunikation zu überwachen. Und wie hierzulande eiern die Sozialdemokraten herum, dass einem schwindlig wird. Futurezone berichtet: ..]
https://netzpolitik.org/2017/oesterreich-bringt-staatstrojaner-auf-den-weg/

.................................. ..................................... ..................................................
Nochmal zum G 20:
Da ist es doch recht interessant zu beobachten, was schon so vor 10 Jahren geschehen ist und was sich wiederholt hat.

Politik
Sicherheits-Bilanz des Gipfels Größter Polizeieinsatz seit Jahrzehnten
Veröffentlicht am 08.06.2007 | Lesedauer: 6 Minuten

Der G-8-Gipfel ist vorbei. Demonstranten und Polizei ziehen Bilanz: Die einen erheben schwere Vorwürfe gegen die Sicherheitskräfte, die anderen freuen sich über den „erfolgreichen Einsatz" - und beklagen die kaum vertretbaren Belastungen.

Während an den Ständen am Stadthafen T-Shirts mit der Aufschrift „Ami go home“ oder „Rudi-Dutschke-Straße“ verkauft wurden, zogen die Organisatoren des Protestes Bilanz. Es ist der Tag des Lobes, der Schelte und der Warnungen. „Der Protest war erfolgreich, der Gipfel ist misslungen“, sagte Carsten Smid von Greenpeace. „Der Versuch von Frau Merkel, Herrn Bush beim Klimaschutz einzubinden, ist gescheitert.“

Die Formulierung der Staatschefs in ihrem Abschlussdokument, man wolle „ernsthaft in Erwägung ziehen“, den CO2-Ausstoß bis 2050 zu halbieren, sei beliebig. „Das ist so, als ob es brennt und die Brandstifter ziehen in Betracht, das Feuer zu löschen“, sagte Smid. Greenpeace habe über die Polizei eine Petition an Angela Merkel übergeben, in der die Organisation die Reduktion der deutschen Treibhausgase um 40 Prozent bis zum Jahr 2020 fordert. „Wenn Deutschland vorangeht, werden andere folgen“, sagte Smid.

„16.000 Polizisten hatten keine Chance gegen fünf Finger“

Manfred Stenner, Leiter der Auftaktdemonstration, lobte die Entschlossenheit der Aktivisten, denen es gelungen sei, durch ihren Protest „die Legitimationskrise der G 8 zu verschärfen“. Die Ausschreitungen vom Samstag seien in einem neuen Licht zu betrachten. Die Polizei hatte die Zahl ihrer Verletzten heruntergeschraubt, „nur“ zwei von ihnen haben im Krankenhaus behandelt werden müssen.

In der Bilanz sah Stenner die Schattenseite des Gipfels vor allem darin, dass die Proteste im Vorfeld kriminalisiert worden seien. Das habe zu übermäßig hartem Eingreifen der Polizei geführt. „Das ist nicht unbedingt Schuld der Polizei“, sagte Stenner. „Politiker, Verfassungsschutz und BKA hatte im Vorhinein des Gipfels den Erwartungsdruck an die Polizei so hochgeschraubt, dass die Beamten nicht mehr in der Lage waren, dem Protest mit rechtsstaatlichen Mitteln zu begegnen.“


Auch Demo-Leiter Werner Rätz, der anfangs die Polizei für ihr deeskalierendes Verhalten gelobt hatte, kritisierte ihre „zunehmend repressiven Maßnahmen“ durch Tränengas und Wasserwerfer. „Dass Protest in Deutschland möglich ist, darf keine Worthülse bleiben.“ ...]
Auch aus diesem Artikel:

[...Verpflegungsbeutel mit schimmligem Brot
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) forderte eine gründliche Aufarbeitung des nach ihrer Einschätzung „größten Einsatzes in der deutschen Nachkriegsgeschichte“ durch die Innenministerkonferenz. Der Gipfeleinsatz sei personell und physisch an die Grenzen der Beamten gegangen, sagte GdP-Chef Konrad Freiberg: „Mit übermenschlicher Kraftanstrengung und unter kaum vertretbaren Belastungen haben unsere Beamten die Sicherheit des Gipfels gewährleistet.“

Die Polizisten seien zum Teil über 30 Stunden ununterbrochen im Einsatz gewesen, dennoch sei es gelungen, die Sicherheit der Staatsgäste zu garantieren, friedliche Demonstrationen zu ermöglichen und gut organisierte kriminelle Gewalttäter in ihre Schranken zu weisen.
https://www.welt.de/politik/article931639/Groesster-Polizeieinsatz-seit-Jahrzehnten.html

Was man den Polizisten damals schon wie heute auch wieder zugemutet hat, ist wirklich ne riesengroße Sauerei.

Diesen Link muss man sich mal durchlesen und das Bild muss man sich mal angucken.
http://www.tagesspiegel.de/berlin/e...hlechte-organisation-in-hamburg/20043138.html

Da stellt sich doch die Frage, wieso behandelt man die Polizisten so? Was soll wieder mal damit erreicht werden?
Sollen sie so richtig giftig und frustriert ihren Dienst antreten? Was dann dabei heraus kommen kann, kann man sich, glaube ich, lebhaft vorstellen.
Und sollte nicht schon im Vorfeld das Bild von den Polizisten gezeichnet werden, die sich angeblich nicht um die Regeln und den Anstand scheren?
In dem Artikel kann man nochmal lesen, wie die Unterbringung war.
http://www.berliner-zeitung.de/berl...ken--fuehrung-logierte-im-luxushotel-27867324

Wie konnte Merkel und Co überhaupt so etwas tatsächlich durchziehen wollen, wenn man nicht gesichert bekommt, das ca 19 000 Polizisten anständig untergebracht und verpflegt werden können???
Und wie konnten sie so etwas durchziehen wollen, wenn die Bewohner in Hamburg teilweise über Tage in ihren Wohnung eingesperrt werden sollen.

Ich schreibe das noch, weil es exemplarisch aufzeigt, das hier entschieden, ganz normal menschliche und rechtliche Grundrechte eines Jeden verletzt worden sind. Sowohl bei den Bewohnern in HH, den Polizisten als auch den Demonstranten.
Das wurde von den Verantwortlichen (Scholz, Merkel) nicht annähernd zu Sprache gebracht. Geschweige denn ausreichend und klärend zu Sprache gbracht, in dem Sinne, das sich so etwas nie mehr wiederholen darf.
Bisher wird nur ganz suptil vermittelt, dass das der Normalzustand sein soll, im Falle der Fälle, so wie es jetzt ja geschehen ist.
Und dem gehört von allen Seiten entschieden gehörig widersprochen.

(Unteranderem die Räumung der Camps bei Entenwerder, trotz Gerichtsurteil, das für 23 Stunden Bestand hatte.)

Das und vieles mehr, ist im wahrsten Sinne des Wortes nicht rechtens, aber dafür wirklich mehr als billig.
Aber genau das, haben Merkel und ihre Parteikollegen, wie ich finde, recht offensichtlich und provokant vertreten.
Hier sollte bei weitem nicht nur Herr Scholz zurücktreten, sondern auch Frau Merkel, die dafür hauptverantwortlich ist.
Das alles ist wirklich ein Unding.

https://www.facebook.com/CantinaPopularHamburgo/posts/2009834439251557
http://definition-online.de/subtil/
 
vom verfassungsschutz hab ich kein wort gesagt. und natürlich sind natürlich sind da haufenweise asoziale randaliertouristen am werk, die nur auf sowas warten. aber ich hab gesehen was ich gesehen hab. klar ist jedenfalls dass es interessen gibt, demos eskalieren zu lassen. wer genau dahintersteckt, kann man nur mutmaßen. geschürt WIRD jedenfalls. was ich gesehen hab, war in prag im jahr 2000 bei der demo gegen den weltbank/iwf-gipfel. ich bin jedenfalls längst nicht der einzige, der sowas jemals beobachtet hat.

im gleichen jahr hats z.b. in österreich die "sondereinsatzgruppe kriminaldienst" gegeben, eine spezialeinheit der polizei, die zu hunderten vermummt in die opernballdemo eigeschleust worden ist und dort auf verschiedene arten am chaos beteiligt war. die einschleusung war übrigens kein geheimnis, da hats auch offizielle polizeistellungnahmen dazu gegeben. die truppe hat allerdings auch noch bei anderen gelegenheiten gas gegeben und ist nach nicht einmal einem jahr wieder aufgelöst worden. schiache sachen, und trotzdem nicht inexistent....
Im Oktober 1989 habe ich das auch erlebt. Wären der friedlichen Revolution gab es auf einmal Steinewerfer die später als Stasi enttarnt wurden.
Ach und wie war das nochmal mit dem Reichstagbrand?.....Ich traue den Menschen vieles zu um zu manipulieren.
 
Werbung:
Zurück
Oben