Bundespräsidentenwahl 2016 Österreich

[WUSEL]

Van der Bellen sagt ja, dass er bei einem Wahlergebnis von einer relativen Mehrheit (also eine Partei hat ein Drittel der Stimmen erhalten) es noch immer 2 Parteien gibt die 2 Drittel halten.
Und er bei einer relativen Mehrheit diese Partei - nicht den Auftrag geben muss die Regierung zu bilden.

Angenommen:
Die FPÖ hat die relative Mehrheit.
Die zusammen geräumte SPÖ und die Grünen halten mit 2 Drittel dagegen.

- nur ein Beispiel -
Van der Bellen würde niemals die FPÖ mit der Regierungsbildung beauftragen hat er gesagt.
Also liegt nahe, dass er - als grüner Präsident die Grünen mit der Regierungsbildung beauftragt.

Und da es in London nun schon einen muslimischen Bürgermeister gibt.....

Ja - was liegt da näher als ein muslimischer Kanzler? Oder Kanzlerin?

Darüber macht sich aber anscheinend keiner Sorgen.

Nur darüber, dass ein H.C. Strache unter Hofer Kanzler werden könnte.
Obwohl Hofer immer gesagt hat, dass der Wählerwille entscheidend ist und er keine Partei ausschließt wenn es darum geht nach einer demokratischen Wahl einen Regierungsauftrag zu erteilen.

Hofer sagt er würde überparteilich agieren - sich aber nicht von seinen Werten distanzieren.
Van der Bellen sagt er sei unabhängig - lässt sich aber von den Grünen finanzieren, wie passt das den bitte zusammen?
Das ist das gleiche wie wenn ich aus der Kirche austrete - und trotzdem jeden Tag hin laufe um mir Beistand vom Pfarrer zu holen (weil der Pfarrer weiß es e nicht, dass ich keinen Beitrag mehr zahle).

Ich geh jetzt Rasen mähen und Sonne tanken....
Schönen Tag noch an Alle.....

 

[regen...]

Hofer sagt - nochmal 90.000 schaffen wir nicht.

Die Regierung hat es gesagt und die weiß sehr wohl, wie viel sie in der Kassa noch hat. Als der Faymann um 180 Grad umgedreht hat, war es für mich ziemlich klar, dass Österreich die gleiche Pleite wie im Griechenland droht, wenn es so weiter macht. Man wollte aber sicherlich keine Panik in der Bevölkerung hervorrufen und darum wurde nur vorsichtig über "Notstand" gesprochen. Faymann hätte sonst nie die Meinung so gravierend geändert.

 

[Hatari]

Die Regierung hat es gesagt und die weiß sehr wohl, wie viel sie in der Kassa noch hat. Als der Faymann um 180 Grad umgedreht hat, war es für mich ziemlich klar, dass Österreich die gleiche Pleite wie im Griechenland droht, wenn es so weiter macht. Man wollte aber sicherlich keine Panik in der Bevölkerung hervorrufen und darum wurde nur vorsichtig über "Notstand" gesprochen. Faymann hätte sonst nie die Meinung so gravierend geändert.

Fazit: Gut mit Merkel halten, dann gibt es auch Geld.

 

[SunnyAfternoon]

Van der Bellen sagt ja, dass er bei einem Wahlergebnis von einer relativen Mehrheit (also eine Partei hat ein Drittel der Stimmen erhalten) es noch immer 2 Parteien gibt die 2 Drittel halten.
Und er bei einer relativen Mehrheit diese Partei - nicht den Auftrag geben muss die Regierung zu bilden.

Angenommen:
Die FPÖ hat die relative Mehrheit.
Die zusammen geräumte SPÖ und die Grünen halten mit 2 Drittel dagegen.

- nur ein Beispiel -
Van der Bellen würde niemals die FPÖ mit der Regierungsbildung beauftragen hat er gesagt.
Also liegt nahe, dass er - als grüner Präsident die Grünen mit der Regierungsbildung beauftragt.

Und da es in London nun schon einen muslimischen Bürgermeister gibt.....

Ja - was liegt da näher als ein muslimischer Kanzler? Oder Kanzlerin?

Darüber macht sich aber anscheinend keiner Sorgen.

Nur darüber, dass ein H.C. Strache unter Hofer Kanzler werden könnte.
Obwohl Hofer immer gesagt hat, dass der Wählerwille entscheidend ist und er keine Partei ausschließt wenn es darum geht nach einer demokratischen Wahl einen Regierungsauftrag zu erteilen.

Hofer sagt er würde überparteilich agieren - sich aber nicht von seinen Werten distanzieren.
Van der Bellen sagt er sei unabhängig - lässt sich aber von den Grünen finanzieren, wie passt das den bitte zusammen?
Das ist das gleiche wie wenn ich aus der Kirche austrete - und trotzdem jeden Tag hin laufe um mir Beistand vom Pfarrer zu holen (weil der Pfarrer weiß es e nicht, dass ich keinen Beitrag mehr zahle).

Ich geh jetzt Rasen mähen und Sonne tanken....
Schönen Tag noch an Alle.....

Ein muslimischer Kanzler wär mir wurscht, weil mir die Religion eines Kanzlers oder BP bis jetzt auch wurscht war.
Ich weiß nicht mal, welcher Religion Faymann angehört.
BP Fischer ist meines Wissens Agnostiker, sagt er halt immer in Interviews....aber das ist Privatsache, weil Politik und Religion bei uns getrennt sind.

Was die Angelobung einer Regierung anbelangt: wenn die FPÖ beispielsweise bei der nächsten Wahl 30% der Stimmen bekommen würde, dann haben immer noch 70% eine andere Partei gewählt.
Was ist also der Wählerwille?
Im Jahr 2000 wurde auch Schüssel Kanzler, obwohl die ÖVP nur drittstärkste Partei war und die SPÖ, obwohl stimmenstärkste, ging in Opposition.
Das ist nichts Ungewöhnliches in einer Demokratie.
Wenn sich 2 oder 3 Parteien finden, die ein Programm zusammenbringen, dann sollen sie regieren.

 

[KingOfLions]

Die Regierung hat es gesagt und die weiß sehr wohl, wie viel sie in der Kassa noch hat.

Die Regierung hat NICHTS mehr in der Kasse ... alles was aus dem Titel Migranten passiert sind neue Schulden.

Es gibt zwar im Budget Rücklagen Für Katastrophenfälle, allerdings muss man dabei auch bedenken, dass diese dann nicht mehr zur Verfügung stehen, wenn tatsächlich Katastropen eintreten, und die in diesem Fall notwendigen Beträge dann halt als Schulden wirksam werden.
Man darf nicht vergessen, dass ja auch zusätzliche Kosten bei anderen Ministerien entstehen - nicht zuletzt beim Innenministerium durch verstärkte Polizeipräsenz, beim Sozialministrium, durch das notwendiger Personal für Recherche über den Flüchtlinsstatus etc. und das Budget belasten.

 

[KingOfLions]

Ein muslimischer Kanzler wär mir wurscht, weil mir die Religion eines Kanzlers oder BP bis jetzt auch wurscht war.

Wäre mir nicht egal. Wie soll ein moslemischer Bundespräsident europäisch-christliche Werte vertreten? Das wäre doch sehr in Zweifel zu ziehen.

Was die Angelobung einer Regierung anbelangt: wenn die FPÖ beispielsweise bei der nächsten Wahl 30% der Stimmen bekommen würde, dann haben immer noch 70% eine andere Partei gewählt.
Was ist also der Wählerwille?

Das ist schon richtig, nur gilt das ja für alle Parteien. Das ist ja auch der Grund, warum grundsätzlich einmal die stärkste Partei mit der Regierungsbildung zu beauftragen ist. Und damit mit der Bildung einer Koalition. Nur wenn sich keine findet, dann ist eine schwächere Partei mit der Regierungsbildung zu beauftragen.

Im Jahr 2000 wurde auch Schüssel Kanzler, obwohl die ÖVP nur drittstärkste Partei war und die SPÖ, obwohl stimmenstärkste, ging in Opposition.
Das ist nichts Ungewöhnliches in einer Demokratie.
Wenn sich 2 oder 3 Parteien finden, die ein Programm zusammenbringen, dann sollen sie regieren.

In Koalition aber mit einer starken FPÖ, die mehr Stimmen hatte als die SPÖ.

Eine Regierung der stimmenstärksten Parteien ist im Sinne des Staates, da hier einfach die meistens Menschen dahinter stehen. Und damit die stabilste Regierung bilden können. Alles andere ist gegen den Staat gerichtet und liefert instabile Verhältnisse (siehe unsere derzeitige nachezu "Minderheitsregierung").

 

[Anevay]

Ein muslimischer Kanzler wär mir wurscht, weil mir die Religion eines Kanzlers oder BP bis jetzt auch wurscht war.

Ich finde gut, das im Hinterkopf zu behalten und das Verhalten des Politikers genau zu beaobachten. Sobald ein Politiker, egal welcher Konfession, anfängt seine Religion hervorzuheben oder sich besonders für die jeweiligen Interessen einzusetzen, hat der schlicht und ergreifend in seiner Position nichts mehr verloren.

 

[SunnyAfternoon]

Wäre mir nicht egal. Wie soll ein moslemischer Bundespräsident europäisch-christliche Werte vertreten? Das wäre doch sehr in Zweifel zu ziehen.



Das ist schon richtig, nur gilt das ja für alle Parteien. Das ist ja auch der Grund, warum grundsätzlich einmal die stärkste Partei mit der Regierungsbildung zu beauftragen ist. Und damit mit der Bildung einer Koalition. Nur wenn sich keine findet, dann ist eine schwächere Partei mit der Regierungsbildung zu beauftragen.



In Koalition aber mit einer starken FPÖ, die mehr Stimmen hatte als die SPÖ.

Eine Regierung der stimmenstärksten Parteien ist im Sinne des Staates, da hier einfach die meistens Menschen dahinter stehen. Und damit die stabilste Regierung bilden können. Alles andere ist gegen den Staat gerichtet und liefert instabile Verhältnisse (siehe unsere derzeitige nachezu "Minderheitsregierung").

Ich hab ehrlich gesagt kein Vertrauen, dass Strache mit seinen Mannen eine respaktable Regierungsmannschaft zusammenbringt.
Ich halte auch ihn persönlich nicht für die hellste Kerze auf der Torte.

Aber vielleicht sollte man ihn wirklich mal machen lassen.
Opposition zu betreiben und alles zu kritisieren ist nämlich sehr viel einfacher als dann selbst Verantwortung zu übernehmen.
Da wird man schnell von der machbaren Realpolitik eingeholt und die Wähler würden sehen, dass auch Strache nur mit Wasser kochen kann.

 

[Kinnaree]

Wozu dann die ganze Aufregung, dass man die FPÖ nicht wählen soll und die Angst, dass Norbert Hofer gewinnen könnte?

Es gibt keine ganze Aufregung und keine Angst. Es gibt nur ernstzunehmende Bedenken. Die auszusprechen meiner Ansicht nach wichtig ist.

Zum Beispiel die Tatsache, daß ein für das höchste Amt im Staate kandidierender Mann einer Verbindung angehört, die die Menschenrechtskonvention nicht anerkennt. Weil in einer ihrer öffentlichen Festschriften drinsteht, daß Menschen NICHT alle gleich sind.

Ich finde das allein bedenklich. Und noch bedenklicher finde ich es, daß es Menschen gibt, denen man das aufzeigt - und es stört sie nicht nur nicht, sondern sie machen sich noch lustig drüber. Und kommen mit hobbyküchenplyschologischen Allgemeinplätzchen daher.

 

[Condemn]

Sehe gerade das hier auf Spiegel-Online:

SPÖ in der Krise: Österreichs Kanzler Faymann tritt zurück
Der österreichische Bundeskanzler Werner Faymann tritt von all seinen Ämtern zurück.
http://www.spiegel.de/politik/ausla...-kanzler-und-spoe-chef-zurueck-a-1091424.html

Ist noch ohne Text, also eine sehr aktuelle Nachricht.

Mal eine Frage in die Runde, weil ich österreichische Politik betreffend echt uninformiert bin: Kommt das überraschend oder hat es sich irgendwie angekündigt? Und wenn angekündigt... was ist sein Grund?