Schäuble: Und wir in D sind seit 8.5.1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewe

[FIST]

@FIST:

1. Das Deutsche Reich besteht weiterhin und die BRD ist rechtswidrig.

angenommen, es währe so, welche konsequenzen ergeben sich daraus für das Tägliche Leben?

2. Wir sind Staatsbürger des Deutschen Reichs mit all seinen Gesetzen, Verordnungen, Bestimmungen und Verträgen und nicht Staatsbürger der BRD.

Also inklusive nie aufgehobene Notstandsverordnung, den Nürnberger Rassengesetzen, dem Gesetz zum Berufsbeamtentum, dem Verbot aller Politischen Parteien ausser der NSDAP usw.?

3. Die gesamte Handlungsweise der Bundes-Regierung und folglich ihrer staatlichen Behörden als ausführende Organe, sind rechtswidrig.

Was rechtswidrig ist, hat kein Recht auf Existenz.

und wie beentet man eine Existenz von etwas das, rechtswiedrig ist? und wer hat das Recht dazu, dies zu tun?

 

[Eristda]

und wie beentet man eine Existenz von etwas das, rechtswiedrig ist? und wer hat das Recht dazu, dies zu tun?

tja lieber @FIST,
und jetzt kommt Esoterik mit in's Spiel.

Es sind die Geister die klagen und wenn sie recht bekommen, vor dem Thron der Allmächtigkeit, dann ...

Ich bin kein Richter.

Weiß aber, das die Gerechtigkeit siegt, auch wenn es mitunter mal etwas länger dauert.

Die gesamte Schöpfung existiert aufgrund von Gerechtigkeit und alles was Unrecht ist, wird getilgt. So war das schon seit ewigen Zeiten.

Und das weiß auch Herr Schäuble, durch dessen wesentlichen Einfluss Berlin zur neuen Hauptstadt (der "BRD") wurde.

 

[Tarbagan]

Zitat: 'die BRD ist das Deutsche Reich, in einem "neuen Gewand"'
Dümmer geht's nimmer.

Das ist keine Argumentation, sondern einfach eine Behauptung. Wieso bezeichnen alle Menschen immer alles, was ihnen nicht in den Kram passt als "dumm"? Ein Verhalten wie im Kindergarten. *kopfschüttel*

Was @Tarbagan da geschrieben hat, beweist das "händeringende Zusammengestülpsel" von Trick-Denkern, Winkeladvokaten und sonstigen Philosophen, um der BRD ein scheinbar souveränes Legitimationsrecht anzukleiden.

Das Gegenteil ist der Fall.

Dieser ganze Versuch, die Legitimation/Souveränität der BRD durch irgendwelche "Tricks" zu entfernen, ist nichts anderes als juristische Korinthenkackerei von ein paar verstaubten Rechtsdogmatikern.
Was nicht verstanden wurde: Die Wirklichkeit hat sich nicht am Recht zu orientieren, sondern das Recht an der Wirklichkeit.

Die meisten Argumente, die gebracht worden sind, laufen deswegen ganz einfach ins Leere. Die Leute werfen uns Juristen oft vor, wir würden in Schubladen denken, den Zusammenhang zum Leben nicht mehr finden, mit all unseren Paragraphen unter Wirklichkeitsverlust leiden - und die "Argumente" die hier gebracht werden unterstreichen diesen Eindruck noch, denn hier wird mit irgendwelchen juristischen Taschenspielertricks hantiert, die man als gestandener Staatsrechtler nicht mehr wirklich ernst nehmen kann.

Tatsächlich bemüht sich das Recht darum, immer nah am Leben zu bleiben. So kann auch ein nicht geschäftsfähiger Mensch trotzdem einen Kaufvertrag über einen Schokoriegel abschließen, weil alles andere einfach am echten Leben vorbeigehen würde - denn was soll sich der Geisteskranke schon mit einem Schokoriegel antun?

Genauso kann ein Kaufvertrag heutzutage durch einen Mausklick auf eine Schaltfläche im Internet abgeschlossen werden - einfach weil es täglich so geschieht und es sinnlos wäre, es anders zu regeln.

Und jetzt zu unserem Fall: Wir leben in der BRD. Die BRD ist Teil mehrere völkerrechtlicher Verträge. Sie ist Mitglied der EU. Die Souveränität der BRD wird also von anderen Staaten in vielerlei Hinsicht anerkannt, und von ihrem Souverän - dem Volk - bestätigt. Die BRD hat alle Merkmale eines souveränen Staates. Sie hat die drei Elemente nach Jellinek: Saatsgebiet, Staatsvolk und Staatsgewalt. Sie hat Organe. Sie hat Rechtsprechung. Sie agiert international als souveräner Staat.
Was macht diesen unseren Staat, in dem wir leben, zu einem nicht souveränen Staat, frage ich die Kritiker? Einfach: Was wäre anders, wenn wir ihrer Auffassung nach "souverän" wären?

Wir stellen fest: Es existiert de facto ein souveräner Staat BRD.
Ein Versuch, diesen Tatbestand durch juristisches I-Tüpfel-Reiten in Abrede zu stellen, ist einfach komplett am Sinn und Zweck des (Staats)Rechts vorbei.

 

[MangoPapaya]

Was nicht verstanden wurde: Die Wirklichkeit hat sich nicht am Recht zu orientieren, sondern das Recht an der Wirklichkeit.

Ich würde es eher so formulieren: Das Recht ist eine Realität.

Interessant könnte sein:

Wie Rechtserkenntnis und Rechtsetzung tatsächlich funktioniert.

Vielleicht hat ja jemand Lust seine Vorstellungen darüber zu erläutern.

 

[Eristda]

Und jetzt zu unserem Fall: Wir leben in der BRD. Die BRD ist Teil mehrere völkerrechtlicher Verträge. Sie ist Mitglied der EU. Die Souveränität der BRD wird also von anderen Staaten in vielerlei Hinsicht anerkannt, und von ihrem Souverän - dem Volk - bestätigt. Die BRD hat alle Merkmale eines souveränen Staates. Sie hat die drei Elemente nach Jellinek: Saatsgebiet, Staatsvolk und Staatsgewalt. Sie hat Organe. Sie hat Rechtsprechung. Sie agiert international als souveräner Staat.

Alle Verträge und Mitgliedschaften sowie Anerkennungungen anderer Staaten treffen in's Abortivum, weil die BRD ein Scheinrechtstaat ist. Folglich ist auch die gesamte Rechtsprechung durch die BRD rechtswidrig.

Die BRD (eine Fehlgeburt, begründet durch Manipulation) kann agieren wie sie will, das befreit sie nicht von der Rechtswidrigkeit.

Herr Schäuble ist (gemäß meiner esoterischen Forschung) einer der intelligentesten Köpfe in der Bundesregierung und in unserer Zeit. Auch er befindet sich im Bestreben zu einer Auflösung der rechtswidrigen BRD in ein Vereintes Europa. Die BRD muss aufhören zu existieren, ansonsten droht uns Unheil und sei's durch Krieg. Wie das bereits sündhaft Geschehene ausgeglichen werden kann, dafür müssen sich diejenigen verantworten, welche diesem Staat dienen. Denke mal, das sich neben den Nichtwählern auch die Protestierer (z. B. Steuerzahlungsverweigerer und manche Gesetzesbrecher) sich in einer besseren Situation befinden.

 

[Galahad]

Das Deutsche Reich wurde durch den II. Weltkrieg besiegt, hat bedingungslos kapituliert und wurde anschließend in die vier Besatzungszonen der Siegermächte aufgeteilt. Es gibt keinen Waffenstillstandsvertrag, keinen Friedensvertrag und auch keine Beendigung des Deutschen Reichs.

Die BRD ist somit ein rechtswidriger Staat, der sich willkürlich auf dem Hohheitsgebiet des Deutschen Reichs gebildet hat. Unabhängig von einer rechtlichen Verfassung oder Anerkennung ausländischer Staaten und Mitgliedschaften.

Das Deutsche Reich hat die BRD zu keiner Zeit anerkannt, genauso wenig wie die BRD die DDR zu keiner Zeit anerkannte.

Die BRD hatte u. a. auch kein legitimes Recht, die Ostgebiete (Schlesien, Pommern, Ostpreußen), an Polen und die UDSSR durch die Regierung von Willy Brandt abzutreten. Denn die BRD ist kein souveräner Staat, da geb ich Herrn Minister Schäuble nochmals recht.

Ach du dicke Scheiße.
Kommst Du etwa aus Zwickau?

 

[Eristda]

Bei aller Witzigkeit @Galahad:

Ein Kanzler (Willy Brandt) eines nichtsouveränen Staates (Zitat Schäuble) besitzt überhaupt kein legitimes Recht, Gebiete des Deutschen Reichs abzutreten.

Bekannt ist, das Brandt vielmehr die Frauen und den Whisky liebte. Auch rauchte er gerne Zigarillos und sah gerne Western. Im II. Weltkrieg kämpfte er gegen Deutschland.

 

[Tarbagan]

@ Eristda:

Deine Argumentation bietet keinen festen Boden.
Du klammerst dich an eine Wirklichkeit, die de facto nicht existiert.

Wenn du morgen in der Früh aufwachst, und die BRD wäre plötzlich kein "Scheinrechtsstaat" mehr, sondern legitim und souverän, was ist dann morgen in deinem Leben anders als heute?

 

[FIST]

1. Das Deutsche Reich besteht weiterhin und die BRD ist rechtswidrig.

angenommen, es währe so, welche konsequenzen ergeben sich daraus für das Tägliche Leben?

2. Wir sind Staatsbürger des Deutschen Reichs mit all seinen Gesetzen, Verordnungen, Bestimmungen und Verträgen und nicht Staatsbürger der BRD.

Also inklusive nie aufgehobene Notstandsverordnung, den Nürnberger Rassengesetzen, dem Gesetz zum Berufsbeamtentum, dem Verbot aller Politischen Parteien ausser der NSDAP usw.?

du bist meinen Fragen ausgewichen Eristda

 

[Eristda]

du bist meinen Fragen ausgewichen Eristda

Hi FIST, so komisch es auch sein mag, aber auch das Böse hat ein Recht auf Existenz.

Wir wissen, das Gute kann ohne dem Bösen nicht existieren. Vgl.: Es gibt keine Heiler oder Ärzte, wenn es keine Kranken gibt und es gibt keine Strafrichter, Staatsanwälte oder Strafverteidiger, wenn es keine Straftäter gibt u.s.w. - Schlichtweg gesagt, die Guten machen sich u. a. ein wohlhabendes und teils protziges Leben, weil es die Bösen gibt.

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Es ist kompliziert, sich bei der Bestrafung oder Vernichtung des Bösen, sich selbst irgendwie rein zu halten oder reinzuwaschen. Denn das 5. Gebot sagt: "Du sollst nicht töten" (egal wen).

z. B. haben die Amis im II. Weltkrieg geholfen, das Nazireich zu besiegen, aber sich gleichzeitig durch das Töten Schuld auf sich geladen. Um einen Ausgleich zu schaffen, haben sie nach dem Krieg sehr viel Wiedergutmachung für das deutsche Volk geleistet.

Weitere Gebote "Du sollst nicht stehlen" oder "du sollst nicht das Haus deines Nächsten begehren, nicht sein Feld, seinen Bediensteten oder seine Bedienstete, sein Rind oder seinen Esel, nichts, was deinem Nächsten gehört." Unser Land ist christlich geprägt aber auch sonst gilt diese Moral gemäß "Wie du säst wirst du ernten", so verlangt es auch das karmische Gesetz, es ist universell.

Die Alliierten haben bis heute nicht auf ihr Besatzungsrecht in den Zonen sowie dem Bestimmungsrecht gegenüber dem kapitulierten Deutschland verzichtet.

Die BRD (nicht souverän) ist im Prinzip eine Marionette der Alliierten, auch wenn es nicht so aussieht.