Brexit...?

Bist Du für einen Austritt Großbritanniens aus der EU?

  • Ja

    Stimmen: 17 70,8%

  • Nein

    Stimmen: 7 29,2%

  • Mir egal

    Stimmen: 0 0,0%
  • Umfrageteilnehmer
    24
  • Umfrage geschlossen .
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Es wird wirklich spannend wie Boris Johnson betreffend Brexit agieren und ob er irgendetwas zu leisten im Stande sein wird. Heute hat er seine erste Rede als Boss gehalten und keine Gefangene gemacht.


"Kein Land mit Selbstachtung würde diesem Deal zustimmen"
In seiner Rede vor dem Unterhaus verspricht Boris Johnson, das Vereinigte Königreich "zum großartigsten Land der Erde" zu machen. Den Brexit-Deal nennt er inakzeptabel.
https://www.zeit.de/politik/ausland...terhaus-antrittsrede-kabinett-grossbritannien


Die Vorzeichen für ihn selbst sind aber echt düster:

1. Er hat nicht viel Zeit um überhaupt neue Verhandlungen zu beginnen. Die momentane Frist bis zum No-Deal-Brexit ist der 31. Oktober. Und selbst wenn er mehr Zeit hätte, die EU wird ihm vermutlich nicht mehr Zugeständnisse machen als T. May. Er wiederum darf sich nicht verbiegen wie sie. Jeder Kompromiss würde seine Glaubwürdigkeit total beschädigen.

2. Es deutet auch wenig auf Kompromiss-Bereitschaft hin, denn er hat sein neues Kabinett zu einem großen Teil mit Brexit Hardlinern besetzt. Und die EU will gar nichts neu verhandeln.

3. Man könnte denken: Okay, er nimmt den No-Deal-Brexit in Kauf und steuert vielleicht sogar voll bewusst darauf zu, im Sinne von "entweder die EU knickt ein und bietet einen besseren Deal an, oder das wirds eben". Aber: Schottland, und die Schotten hatten gegen den Austritt votiert, wird dann vermutlich seine Unabhängigkeit erklären. Das dürfte für GB nicht ganz unbedeutend sein.


Es ist interessant wie selbstbewusst er wirkt, und man muss ihm zu gute halten das er intellektuell und rhetorisch auf einem weit höheren Level als Trump agiert. Aber unterm Strich kann er vermutlich nur verlieren.


 
Ich sehe als einzigste Szenario den no-deal...wird die Du härter treffen als GB und setzt Zeichen...Und ist wichtiger Schritt um die Du bedeutungslos zu machen...braucht eh keiner...ohne Ausweise könnten wir auch nach Art wie in die Schweiz reisen...Und endlich wieder unabhängige Entscheidungen treffen...wäre toll danke GB

Reisende soll man nicht aufhalten...
 
Boris Johnson hält nicht besonders viel von Demokratie:

Johnson will Parlament in Zwangspause schicken
Ein großer Teil der britischen Abgeordneten ist wild entschlossen, einen ungeregelten Brexit zu verhindern. Doch Premier Boris Johnson will ihnen die Chance nehmen, überhaupt aktiv zu werden.

(...)

Mit dem Schritt will Johnson offenbar den angekündigten Plänen der Oppositionsparteien zuvorkommen. Sie wollen einen Brexit ohne Austrittsabkommen per Gesetz verhindern. Dafür wäre aber bei einer Parlamentspause kaum genug Zeit. Johnson besteht darauf, an dem vorgesehenen Austrittsdatum festzuhalten - mit oder ohne Abkommen.

(...)
https://www.spiegel.de/politik/ausl...lament-in-zwangspause-schicken-a-1284008.html

Es gibt eigentlich kein wahrscheinliches Szenario in dem er nicht hart scheitert.
 
so und jetzt haben sie erstmal ihre Pause.......

Die britischen Oppositionsparteien hatten schon geahnt, dass ihnen wenig Zeit bleiben würde, um den ungeregelten Brexit zu verhindern, den Premierminister Boris Johnson offenbar riskieren will. Und tatsächlich: Johnson schickt die Unterhausabgeordneten nun gleich nach der Rückkehr aus der Sommerpause nächste Woche wieder bis Mitte Oktober in den Zwangsurlaub.
Zum Vergrößern anklicken....

aus https://www.tagesschau.de/ausland/brexit-parlament-johnson-103.html
 
Heute kocht es in Brexit-Land. Die Opposition will mit einigen "Abweichlern" ein Gesetz durch bekommen, dass einen No-Deal-Brexit ausschließen würde. Johnson will das absolut gar nicht und hat sogar damit gedroht Abweichler zu feuern - was er wohl nicht so einfach kann. Momentan siehts düster für ihn aus:


Der britische Premierminister Boris Johnson hat die absolute Mehrheit im Unterhaus verloren: Ein Abgeordneter der konservativen Partei, Phillip Lee, wechselte während der Rede des Premiers die Fraktion. Er stand auf - und ging demonstrativ von den Tories zu den pro-europäischen Liberaldemokraten.
https://www.spiegel.de/politik/ausl...ehrheit-durch-fraktionswechsel-a-1285089.html

Kann man hier als Video sehen:

Watch: Conservative MP Phillip Lee defects to the Liberal Democrats, crossing the House of Commons during a speech by Boris Johnson His move means the prime minister has no working majority ahead of a crucial #Brexit vote
https://twitter.com/BBCPolitics/status/1168911028194881537
 
Damit dürfte Johnson schon ziemlich bald am Ende sein:

1. Abgeordnete der Opposition und Rebellen aus der konservativen Partei Johnsons machten am Dienstagabend den Weg frei für eine Abstimmung über eine Verschiebung des Brexit-Termins.

2. Damit können sie über einen von Johnson abgelehnten Gesetzentwurf abstimmen lassen. Dieser sieht vor, dass der Premier gezwungen wäre, in Brüssel um eine dreimonatige Brexit-Verschiebung bis zum 31. Januar 2020 zu bitten, falls vorher kein Austrittsvertrag zustande kommt.

3. Sollten die Parlamentarier dem Gesetz am Mittwoch zustimmen, will er Neuwahlen auf den Weg bringen.

4. Allerdings braucht er dazu die Unterstützung von zwei Drittel der Abgeordneten.

https://www.n-tv.de/politik/Parlament-darf-ueber-Verschiebung-abstimmen-article21250378.html


Das Interessante daran:

Wenn die Abgeordneten die Abstimmung durchsetzen wollten und konnten, inklusive einiger Abweichler, dann werden sie wohl auch dafür stimmen ihm Fesseln anzulegen. Er wird sich dem dann wohl kaum geschlagen geben sondern Neuwahlen fordern - und die würde er dann wohl gewinnen - aber: Ob er zwei Drittel der Abgeordneten dazu bekommt darf dann wieder bezweifelt werden.

Damit wäre das Boris-Geschäftsmodell schon ziemlich auf Nichts reduziert. Bald kann er dann in die Theresa May Selbsthilfegruppe gehen.
 
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