sternja
Sehr aktives Mitglied
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- 19. Oktober 2006
- Beiträge
- 5.511
Danke.
Sehe ich das richtig? In Deutschland gibt es ein Gesetz das Parteien verbieten kann und in Österreich gibt es das nicht?
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- Ersteller Neutrino
- Erstellt am
Danke.
Sehe ich das richtig? In Deutschland gibt es ein Gesetz das Parteien verbieten kann und in Österreich gibt es das nicht?
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M
magdalena
Guest
hier siehst du es richtig.Danke.
Sehe ich das richtig? In Deutschland gibt es ein Gesetz das Parteien verbieten kann und in Österreich gibt es das nicht?
Im Dezember 2013 beantragte der Bundesrat erneut ein Verbot der NPD beim Bundesverfassungsgericht. Diesmal beteiligten sich Bundesregierung (Kabinett Merkel III) und Bundestag allerdings nicht. Vor dem Bundesverfassungsgericht wurde vom 1. bis 3. März 2016 über die Frage der Verfassungswidrigkeit der NPD verhandelt. Das Bundesverfassungsgericht teilte am 3. November 2016 mit, dass das Urteil am 17. Januar 2017 verkündet wird.[14] Bei der Urteilsverkündung am 17. Januar 2017 konnte das Gericht in der Frage der Verfassungswidrigkeit der NPD keine „Anhaltspunkte für eine erfolgreiche Durchsetzung ihrer verfassungsfeindlichen Ziele“ feststellen.[15]
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In Österreich ist nach dem Verbotsgesetz 1947, das am 8. Mai 1945 beschlossen wurde und am 18. Februar 1947 in Kraft trat, die NSDAP verboten und jede Wiederbetätigung untersagt. Auf dieser Grundlage wurde der seit 1967 bestandenen Nationaldemokratischen Partei im Jahre 1988 die Rechtspersönlichkeit als Partei aberkannt, und im gleichen Jahr (nunmehr als Verein) behördlich verboten.
https://www.google.at/url?sa=t&rct=...bnC_MgwacWscEUvqA&sig2=2an5hYtljs0htX-3tMX0-A
aber darum geht es hier nicht.
es geht um populistisches, fremdenfeindliches, abwertendes, antiliberales und demokratie aushöhlendes gedankengut, und die erinnerung daran wozu es im extremfall führen kann.
Joey
Sehr aktives Mitglied
Joey schrieb:
Der Denkfehler, den Du hier machst, ist, dass ich NICHT gexchrieben habe, keinerlei Misstrauen gegenueber anderen Menschen zu haben, sondern nur, den Grad des Misstrauens (und der damit einhergehenden Ablehnung) nicht a priori von der Herkunft (oder aeusseren Merkmalen) abhaengig zu machen - bzw. den verschiedenen Herkuenften auch a priori verschiedenen Wertigkeiten zuzuordnen.
Nun ich habe zum Beispiel negative Erfahrungen mit Neonazis gemacht. Was waeren Deine Schlussfolgerungen daraus bzgl. Deutschen, Menschen mit Glatzen, oder welche Gruppierung von Menschen auch immer man damit in Verbindung bringen kann, weil Neonazis eine Teilmenge davon sind?
M
magdalena
Guest
auf den punkt gebracht und gerahmt.
G
GrauerWolf
Guest
Gibt's hier kaum bis nicht...
Alles bodenständige (Wald-)Bauern, die ihrem Tagwerk nachgehen, oder Pendler... Beide haben keinen Sinn für so einen Schwachsinn, die sind nämlich abends müde vom Arbeiten.
Im übrigen gibt es "Glatzen" und Glatzen. Das sieht man.
Als jemand, der aus pathologischen Gründen eine Glatze hat, achtet man besonders auf sein Aussehen (oder trägt Kunsthaar)...
Wer 'ne "Glatze" geschoren hat und Springerstiefel mit weißen Schnürsenkeln trägt (aber offensichtlich nicht die Paradeuniform einer Eliteeinheit), kann es sich auch gleich auf die Stirn tätowieren...
Joey
Sehr aktives Mitglied
Ich schrieb beabsichtigt "Teilmenge". Ich habe selbst aus genetischen Gründen schütter werdendes Haar, was in ein paar Jahren dann eine Glatze freilegen wird. Und in meinem Umfeld sind einige Männer, die sich da oben glatt scheren, ohne, dass es Rückschlüsse auf ihre olitische Gesinnung erlauben würde.
Besagte Neonazis in meinem Erlebnis trugen auch nicht die kleidung, die Du beschrieben hast, sondern waren äußerlicj dem Durchschnitt ihrer Altersklasse ähnlich.
Also, welche Rückschlüsse sind von diesem Vorfall zu ziehen?
G
GrauerWolf
Guest
Die Formulierung impliziert Zwang zu einem ganz bestimmten Rückschluß.
Ich jedenfalls nehme mir das Recht, jeden, der mir nicht koscher vorkommt, äußerst mißtrauisch zu betrachten und das kann, siehe das kleine Gleichnis mit den Maneatern, durchaus sehr große Gruppierungen betreffen. Ob das politisch korrekt ist, interessiert mich dabei wenig, meine Instinkte haben immer Vorrang.
east of the sun
Sehr aktives Mitglied
Was genau lehnst du an z.B. Syrer oder Türken ab? Ist es nicht deren Kultur? Oder ist es das Aussehen?Ganz ehrlich. Die Bayern werden sogar in Deutschland von Deutschen als "eigenes Volk" mit eigener Kultur betrachtet.
Also gehts doch innerdeutsch schon los mit "anderen Kulturen".
Es gibt nun mal Münchner, Berliner, Hamburger, Franzosen, Ungarn usw... nein ? Gibts nicht mehr ? Alle schon abgeschafft?
Was wäre man denn, wenn man fremde Kulturen ablehnen würde, Kultist oder Kulturist?
Darkhorizon
Sehr aktives Mitglied
@east of the sun
ich würde zb. nie syrische oder türkische mitmenschen ablehnen...aber ich lehne diejenigen ab die sich in einem gastland nicht benehmen zu wissen..auch diejenigen die, nach ihrer einstellung, ihre kultur hier ausleben obwohl sie nicht mit unserer gesetztgebung übereinstimmt...
meine antwort darauf wäre ein kostenloser rückflug in ihre heimat für immer und ewig...
ich würde zb. nie syrische oder türkische mitmenschen ablehnen...aber ich lehne diejenigen ab die sich in einem gastland nicht benehmen zu wissen..auch diejenigen die, nach ihrer einstellung, ihre kultur hier ausleben obwohl sie nicht mit unserer gesetztgebung übereinstimmt...
meine antwort darauf wäre ein kostenloser rückflug in ihre heimat für immer und ewig...
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Shimon1938
Sehr aktives Mitglied
schön, das die 2herrschaften" aufwachen... aber npd ist nicht "gefährlich" und wurde nicht verboten!
shimon