Tommy
Sehr aktives Mitglied
- Registriert
- 31. Mai 2006
- Beiträge
- 25.349
Roah schrieb:Gesetze können geändert werde so wie sich die Welt halt ändert. Nichts dauert ewig
Hallo Roah,
ich möchte dir ja nicht den Tag verderben, da dir offenbar viel an diesem blutigen Ritual namens *Todestrafe* liegt. Das Grundgesetz ist nicht irgendein Gesetz, mit "ewig" hast du schon ein gutes Stichwort geliefert. Im GG gibts die sogenannte legendäre "Ewigkeitsklausel*, die ausschließt, daß an bestimmten fundamentalen Aussagen rumgebastelt wird wie etwa das Recht auf Leben und die Unantastbarkeit der Menschenwürde (Artikel 1+2) und die politische Form der Demokratie (Artikel 20). Diese Artikel sind durch keine Mehrheitsverhältnisse im Bundestag oder Bundesrat außer Kraft zu setzen, die gelten, wie der hübsche Name *Ewigkeitsklausel* schon sagt, unbefristet. Es müßte schon die Verfassung selbst außer Kraft gesetzt werden, wäre also nur durch einen Militärputsch machbar (Mich würde es allerdings wenig bis kaum wundern, wenn jetzt in diesem bizarren Thread der eine oder andere daherkäme und sagen würde: "Dann putschen wir eben"
Und mal so nebenbei: Die Bundesrepublik ist Mitglied in so einigen nicht unbedeutenden Vereinen wie: Europäische Union, Europarat und UNO und hat überall die Abschaffung der Todestrafe ratifiziert. Wir müßten schon aus der UNO, der EU und aus dem Europarat austreten, wenn wir diesen Rückfall in die Barbarei wirklich wünschen sollten. Schon aufgrund der Undenkbarkeit dieses Szenarios heraus, ist diese Diskussion hier reichlich sinnlos.