Upps, da sind aber viele Irrtümer
Ich persönlich bin der Überzeugung, dass in Deutschland kein Staatsbürger der BRD auf der Straße und in Obdachlosigkeit leben muss. Es gibt soziale Sicherungssysteme, welche die Menschen vor der absoluten Armut bewahren, indem sie ihnen ein soziokulturelles Existenzminimum zur Verfügung stellen.
Theoretisch, wenn Vermieter (speziell städtische Gesellschaften) an Obdachlose vermieten würden. Da liegt mittlerweile das Problem. Dazukommend, in vielen Großstädten nicht ausreichend Notunterkünfte vorhanden sind, sollte man spätestens bemerkt haben, wenn im Winter Turnhallen und öffentliche Einrichtungen zu Notschlafstellen im großem Stil umfunktioniert werden.
Spätestens dann, sollte jedem auffallen, dass somit nicht einmal ansatzweise genug Schlafstellen vorhanden sind. So viel zu sozial!
Obdachlose sind zu dem die Ärmsten, denn die haben nichts mehr, nur noch das, was sie selbst tragen können und das quasi den ganzen Tag. Überlege dir mal wie viel das ist. Die haben nichts mehr.
Richtig, sie können auch ALGII beantragen, müssen sich dazu aber auch jeden Morgen beim Jobcenter melden und zwar für tägliche Zeitarbeit. Gibt dazu extra Anlaufstellen. Nur, das ist körperliche Maloche und dazu schau dir in die Regel die Obdachlosen an. Ein Winter auf der Straße und die sind hinüber. Dazu mangelnde medizinische Versorgung.
Und dann, soziokulturelles Existenzminimum, woher hast du das denn, ALG II hat nichts mit Kultur zu tun, denn das sieht der Warenkorb mit Pi mal Daumen irgendwie um die 2 Euro vor, natürlich im Monat. Ein reales soziokulturelles Existenzminimum würde bei den doppelten Sätzen liegen.
Zweifelsohne gibt es ein paar Vereinbarung zwischen dem Empfänger von Transferleistungen und dem Leistungsträger. Es wird eine gewisse Balance von Geben und Nehmen gefordert, wenn ich das korrekt verstehe. Ein Mensch, der sich seines mentalen, psychischen und physischen Potenzials uneingeschränkt bedienen und daher berufstätig sein kann, sollte den Zustand der Erwerbstätigkeit auch anstreben. Die meisten Leute, die von Hartz IV leben, verhalten sich ja auch völlig der Situation angemessen, denn es wurden in der nahen Vergangenheit lediglich 2,7% der Arbeitslosen sanktioniert.
Es ist keine Balance mehr da, denn bei ALG II geht es nicht mehr um die Wiedereingliederung in regulär bezahlte Arbeitsplätze, sondern in die Verweisung in jegliche Tätigkeiten, egal ob bezahlt, unterbezahlt, oder Maßnahme, oder sonst was, unter dem Deckmäntelchen der beruflichen Wiedereingliederung, die dann aber nicht erfolgt. Konform nach den derzeitigen Dienstanweisungen/Vorgaben der Politik, aber Gott sei gedankt nicht gesetzeskonform. Denn genau in diesem Bereiche, der angeblichen Wiedereingliederung, gibt es derzeit die meisten Sanktionen und die meisten Klagen, neben den angeblichen Einladungen, denen ja so viele nicht Folge leisten.
Wie gesagt, es sind hier Diskrepanzen, zwischen den rechtlichen Gegebenheiten nach den Gesetzen und den Ausführungen der Jobcenter dazu, den Dienstanweisungen und genau dafür gibt es die EGVs (Eingliederungsvereinbarungen) gegen den Leistungsbezieher, einzig zur Umgehung der rechtlichen Vorgaben. Denn diese EGVs werden mittlerweile als individuelle Verträge zwischen Leistungsträger und Leistungsbezieher gewertet. Ablehnung der EGV führt mittlerweile zum Stopp der Leistungen. Wer klagt, kommt aber in der Regel dagegen an.
Daher, nie und nimmer eine Balance, die war mal, am Anfang von Hartz4. Heute, unterschreibe oder verhungere.
Auch eine prozentuale Begrenzung der Sozialleistungen impliziert noch keine Obdach- oder Ausweglosigkeit, wenngleich der Betroffene natürlich mit der temporären Reduktion der finanziellen Mittel zurechtkommen muss.
Ohhh weeh, was bedeutet unterhalb des Existenzminimums. Nur mal angenommen, ein Alleinstehender bekommt mit Miete und Heizung 800 vom Staate und ihm wird 30 % gestrichen davon. Das bedeutet dann nur noch 560 und dann kann sich der Leistungsbezieher überlegen, zahl ich nun Miete, oder lebe ich, zahle ich nun Strom, oder lebe ich die nächsten Monate. Strom braucht man, fängt auch nicht den Verlust von 240 Euro auf. Also Mietzahlungen einstellen.
Und nu kommt der Oberschwachsinn, Mietrückstände, Nebenkostenrückstände und auch Stromschulden hat der Leistungsträger zu übernehmen, um ein angemessenes Leben zu gewährleisten.
Und diese Rückstände werden logischerweise teurer, als die Einsparung über die Sanktionen. Man könnte natürlich als Leistungsträger dann die Miete direkt zahlen und den Leistungsempfänger verhungern lassen, wäre dann eine Alternative. Nur, dann dürften sich die Regierungsparteien nur noch DU/U nennen, weil sie christlich und sozial sofort streichen müssten.
Wie gesagt, das System Grundsicherung/Hartz4 ist nicht einmal schlecht gedacht, bis die CDU ihre Finger daran legen musste. Sie haben es verschlimmbessert, ohne jeglichen Grund. Denn Deutschland geht es nicht schlechter, kann sogar Milliarden rausschmeißen. Es bedurfte also keiner Verschlimmbesserung, nur, ja nur wenn man die Menschen, die darauf angewiesen sind, bewusst drangsalieren möchte, finanziell runterfahren möchte. Und das unter dem verlogenen Deckmäntelchen der faulen Hartzer, nur diese Grundsicherung betrifft die wenigsten Arbeitsfähigen, sondern viele andere, auch Kinder und noch viel mehr. Trotzdem, wurde aber im Gesamten die Bürokratie zur Abschreckung verschlimmbessert.
Und noch einmal, die wenigsten beziehen volle Hartz4-Sätze. Der Großteil der Bezieher sind Aufstocker, teilweise mit ganz geringen Beträgen.
Daher nichts mit Balance und dazu rosige Aussichten auf dem Arbeitsmarkt und eine soziale Abgrenzung Sondergleichens. Irgendwie doch richtig schöne Aussichten.
